Panzerdeals: Weg mit der Waffe!
Jetzt auch Katar: Deutsche Panzer gehen an Länder, die keine Verbündeten sind. Das ist durch nichts zu rechtfertigen.
Es zeichnet sich ein Bruch in der deutschen Außenpolitik ab – der zweite, seitdem in den Interventionen vom Balkan bis zum Hindukusch das Tabu gebrochen wurde, das bis dahin über dem militärischen Engagement lag: Deutschland exportiert immer mehr und immer offener Waffen. Nicht nur wie bisher überwiegend an Partner und Freunde, sondern häufiger auch in Krisengebiete. Dieser Politikwechsel wird nicht öffentlich begründet, weil die Regierung Entrüstungsstürme fürchtet.
Er wirft eine Grundsatzfrage auf: Ist die Liberalisierung von Waffenexporten die richtige Strategie in einer zunehmend chaotischen Welt voller Konflikte und konkurrierender Mächte? Die Antwort kann nur Nein lauten. Doch die Bundesregierung sagt immer öfter Ja.
Der erstaunliche Boom des Leopard-Panzers markiert diese Zeitenwende. Letztes Jahr genehmigte der Bundessicherheitsrat ein Geschäft mit Saudi-Arabien über 200 »Leos«. Nun bekundet der Nachbar Katar ebenfalls Interesse an 200 Panzern. Auch Indonesien, das größte muslimische Land der Welt, hat bestätigt, an 100 Leopard-Panzern interessiert zu sein. Die Chancen der Bewerber stehen gut, denn wer bereits an das autokratische Regime in Riad liefert, wird sich dem prowestlichen Emir nebenan in Doha oder dem moderat islamischen Präsidenten in Jakarta kaum verweigern.
Deutschland ist auf Waffengeschäfte wirtschaftlich nicht angewiesen
»Der Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern wird restriktiv gehandhabt.« So steht es in den »Politischen Grundsätzen« der Bundesregierung. Dass die Regierung diese Grundsätze mit Füßen tritt, kann aber die Opposition nicht allzu laut kritisieren. Sie hat es nämlich selbst auch getan: Den Bekenntnissen zur »Restriktion« zum Hohn hat sich der Gesamtwert der deutschen Waffenexporte im letzten Jahrzehnt verdreifacht, und Deutschland ist zum drittgrößten Waffenhändler weltweit aufgestiegen – nach den USA und Russland. Jedes Jahr verzeichnen die Rüstungsexportberichte Zuwächse, während Zurückhaltung offizielles Ziel bleibt. Es ist vielleicht kein Schaden, wenn diese Heuchelei zu Ende geht.
Was aber ist der Grund für den Bruch? Um Wirtschaft geht es nicht: Rüstungsexporte sind zwar ein lukratives Geschäft. Doch die Bedeutung der Waffenindustrie für den Standort Deutschland wird von Lobbyisten ebenso wie von manchen Pazifisten übertrieben: 2010, im letzten dokumentierten Jahr – im erfolgreichsten bisher –, betrug der Anteil von Waffen am Gesamtexport schmale 0,2 Prozent. Deutschland ist wirtschaftlich – auch in der Krise – nicht angewiesen auf Waffengeschäfte. Das Ja kommt nicht aus Not oder Profitgier.
Denn der Iran rüstet auf, wo immer Geld aus dem Ölgeschäft übrig ist, und Sie wisssen doch, dass keiner in Frieden leben kann, wenns dem bösen Nachbarn nicht gefällt.
Ja weil er dazu gezwungen wird. Man lässt ihm ja auch rund um die Ohr irgentwelche Drohungen zukommen. Auch der Iran hätte eine bessere Verwendung für dieses Geld, das können Sie mir glauben.
Bitte hören Sie auf uns hier erzählen zu wollen die Aggression gehe vom Iran aus. Das ist im besten Fall Unwissen, im schlechtesten Fall üble Manipulation.
...die Mullahs rüsten auf, weil das ihre einzige Rechtfertigung ist, gegenüber dem Volk. Die Legende vom bösen Westen. Klar, dass das Volk eben darben muss.
Zu den Panzern:
Schon die Tatsache, dass der Iran immer droht, in Syrien einzugreifen, spricht dafür, hier ein Gegengewicht, z.B. in Katar, zu schaffen. Übrigens nicht die einzige Drohung, denn statt z.B. die unrechtmäßig besetzten Inseln in der Straße von Hormuz an die eigentlichen Eigentümer herauszugeben, wird den handeltreibenden friedlichen Nachbarn ständig noch mit der Sperrung gedroht, oder mit dem Einsatz von Wundertorpedos, oder Kurzstreckenraketen.
Der Iran hat sich unbeliebt gemacht und selbst isoliert, und da ist es wenig verwunderlich, wenn auch die Bundesrepublik Notwendigkeiten erkennt, in der Region korrigierend einzugreifen,.
Die Legende vom bösen Westen. Klar, dass das Volk eben darben muss.
Mit Betonung auf Legende! Im Iran gibt es diese Feindlichkeit gegenüber der USA und Grossbrittanien (nicht gegenüber "dem Westen" und sie ist sehr verbreitet. Diese Ansicht ist Mehrheitsmeinung im Iran. Und dafür gibt es sehr gute Gründe und das wissen Sie genau.
Natürlich ist es eine Legende, an der absolut nichts Wahres dran ist. Natürlich haben die USA und GB nicht diktatorische Regime eingesetzt im Iran um die Kontrolle über die Ölquellen zu haben. Sie haben auch nicht den Irak unterstützt und dazu gedrungen den Iran anzugreifen. Sie haben auch nicht das Giftgas geliefrt das Saddam gegen die Iraner eingesetzt hat. Auch wurden keine Wissenschaftler samt Familie auf offener Straße vom Mossad gelyncht...
...die Mullahs rüsten auf, weil das ihre einzige Rechtfertigung ist, gegenüber dem Volk. Die Legende vom bösen Westen. Klar, dass das Volk eben darben muss.
Zu den Panzern:
Schon die Tatsache, dass der Iran immer droht, in Syrien einzugreifen, spricht dafür, hier ein Gegengewicht, z.B. in Katar, zu schaffen. Übrigens nicht die einzige Drohung, denn statt z.B. die unrechtmäßig besetzten Inseln in der Straße von Hormuz an die eigentlichen Eigentümer herauszugeben, wird den handeltreibenden friedlichen Nachbarn ständig noch mit der Sperrung gedroht, oder mit dem Einsatz von Wundertorpedos, oder Kurzstreckenraketen.
Der Iran hat sich unbeliebt gemacht und selbst isoliert, und da ist es wenig verwunderlich, wenn auch die Bundesrepublik Notwendigkeiten erkennt, in der Region korrigierend einzugreifen,.
Die Legende vom bösen Westen. Klar, dass das Volk eben darben muss.
Mit Betonung auf Legende! Im Iran gibt es diese Feindlichkeit gegenüber der USA und Grossbrittanien (nicht gegenüber "dem Westen" und sie ist sehr verbreitet. Diese Ansicht ist Mehrheitsmeinung im Iran. Und dafür gibt es sehr gute Gründe und das wissen Sie genau.
Natürlich ist es eine Legende, an der absolut nichts Wahres dran ist. Natürlich haben die USA und GB nicht diktatorische Regime eingesetzt im Iran um die Kontrolle über die Ölquellen zu haben. Sie haben auch nicht den Irak unterstützt und dazu gedrungen den Iran anzugreifen. Sie haben auch nicht das Giftgas geliefrt das Saddam gegen die Iraner eingesetzt hat. Auch wurden keine Wissenschaftler samt Familie auf offener Straße vom Mossad gelyncht...
"WIR"sollten uns nicht nur diese drei Zahlen anschauen.
Territorial gesehen kann man uns problemlos in die-
se beiden Staaten mühelos beliebig verstecken.Aber
das nur am Rand,denn der Blick auf das BIP ist wohl
wichtiger als das Volumen der Lieferungen.In dem
Fall währen wir die mit Abstand größten Lieferanten,
aber was macht man nicht alles für Arbeitsplätze u.
Steuergelder.
na ja, kein Wunder, dass sich "die" Deutsche"n" damit schwer tun. Schließlich gab es ja auch 50 Jahre lang Entmündigung und Gehirnwäsche. Bei den alten Nazis war das ja ok, aber jetzt reicht es dann mal. Die Alliierten sollen den Deutschen ihre Souvernität wieder geben. Dann können sie(die Deutschen) die eigene Verfassung auch wieder ernst nehmen und z. B. keine Auslandskriege führen und keine Waffen in Kriesengebiete verkaufen(Wollte doch der Staat bisher nie ernsthaft verhindern) Aber Moment, die D sollen ja für die Alliierten in den Krieg ziehen. Dann sind sie also wieder die guten Na... Deutschen. Böse sind die D sowieso und immer. Was denn nun? Bei diesem politischen Chaos steigt ja keiner mehr durch...?
Ach so die Waffen. Könnten die Deutschen ihre Verfassung ernst nehmen, würden sie sich vielleicht auch nicht in den Krieg schicken lassen oder Waffen verkaufen. Wenn die euro-Verfassung kommt, hat sich eh alles erledigt im doppelten Sinn. Die Entmündigung der Bürger, befürchte ich, wird dann drastisch zunehmen. Die USA, Franzosen, Engländer, Spanier etc. haben nie einen Bruch in ihrer militärischen Denkweise gehabt, wie die D. Ich befürchte, die euro-Verfassung wird ein moralischer Rückschritt für good old Germany.
aber das Prinzip von Waffensammlungen besteht ja darin diese auch zu verbrauchen. Der Waffenhandel an sich ist ja nicht das Übel, sondern die Produktion - das Prinzip eines Unternehmens besteht ja nicht darin eine Ware zu produzieren, die im Umkehrschluss das Unternehmen überflüssig macht. Wir sprechen hier ja von Unternehmen mit Geschichte - es sind ja keine Startups.
http://www.staeck.de/edit...
BTW: Staeck ist auch auf der Ostrale 012 zu sehen.
Wenn ich im Iran was zu melden hätte würde ich angesichts der Drohkulisse aus USA, Sunniten und Israel auch aufrüsten was das Zeug hält. Ich verstehe nicht ganz was Sie da so verwundert? Täglich blökt irgend ein Politiker in diesen Ländern dass der Iran angegriffen werden muss, da kann man schon leicht nervös werden, denken Sie nicht? Jetzt werden auch noch die Schiiten und Alawiten in Syrien vernichtet und zwar mit Hilfe des Westens. Da erwarten Sie soll der Iran was tun? Sein Geld in neue Bürgersteihe stecken?
Es ist wunderbar, dass D keine Kriege mehr führt. Aber Pazifismus heisst auch Krieg vermeiden!
Die einfache Frage, die sich stellt, ist Deutschland so unabhängig, daß es sich seinen "Bündnispflichten" entziehen kann?
Oder sind wir immer noch ein besiegtes Land unter Kontrolle der Siegerkräfte?
Wir haben noch keinen Friedensvertrag! Daher werden uns vor allem die westlichen Allierten unter Druck setzen können!
Nur einmal angedacht!
Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich mit inhaltlichen Beiträgen. Danke, die Redaktion/jz
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