NiederlandeAlle gegen Brüssel

In den Niederlanden könnten EU-Feinde an die Regierung kommen. Was ist los im einstigen Musterland der europäischen Idee? von 

Der Mann, der die niederländische Regierung gestürzt hat, steht vor einer hübschen Kirche, im Hintergrund plätschert ein Brunnen. Er trägt eine marineblaue Krawatte zum weißen Hemd und sagt: »Lassen Sie sich nichts vormachen! Bei dieser Wahl geht es nur um eine einzige Sache: die Europäische Union.« Er meint das nicht freundlich, er will, dass sein Land die EU verlässt. Denn die Union habe den Niederländern viel Übles beschert: die Zuwanderer, den Euro, die hohen Steuern. »Raus aus der EU! Raus aus dem Euro!« Das ist die Botschaft, mit der Geert Wilders seinen Wahlspot beendet.

Bis vor Kurzem hatte seine Partei für die Freiheit (PVV) noch die bisherige Regierung unterstützt. Nun wird am 12. September neu gewählt, weil Wilders sich geweigert hat, Einsparungen zuzustimmen. Einsparungen, die notwendig geworden waren, damit die Niederlande nicht gegen den europäischen Stabilitätspakt verstoßen.

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Der Mann, der die nächste niederländische Regierung führen will, steht auf einer Bühne am Rande des Freilichtmuseums von Arnheim. Er schmettert die Hymne seiner Partei, der niederländischen Sozialisten (SP), und ballt die Faust. Er sei nicht gegen Zusammenarbeit in Europa, hat Emile Roemer zuvor gesagt. »Aber wogegen ich mich immer gewehrt habe, ist, dass wir die Souveränität von Ländern aufs Spiel setzen. Dass wir viel zu schnell Befugnisse an undemokratische Institutionen in Brüssel übertragen.« Raus aus der EU? So weit würde Roemer nicht gehen. Aber weniger Europa, vor allem: »Kein Diktat aus Brüssel!«, das verspricht er schon.

Es gibt auf den ersten Blick nicht viel, was den jovialen Grundschullehrer Roemer mit dem Scharfmacher Wilders verbindet. Der eine führt eine Partei, die einmal maoistisch war und noch heute mehr mit der deutschen Linken gemeinsam hat als mit der SPD. Der andere, Wilders, verdankt seine Popularität einer hemmungslosen Kritik der Zuwanderung, insbesondere jener aus muslimischen Ländern. Doch beide, der Linke Roemer und der Rechte Wilders, schmieren ihren Wahlkampf mit demselben Stoff: mit heftigen Attacken gegen die Europäische Union. Und beide haben damit Erfolg.

Bestätigen sich die Umfragen, könnten Sozialisten und Rechtspopulisten zusammen mehr als ein Drittel der Sitze in der Tweede Kamer, der gesetzgebenden Kammer des niederländischen Parlaments, gewinnen. Lange Zeit sah es sogar so aus, als könnten die Sozialisten zur stärksten Kraft werden – noch vor den Liberalen des amtierenden Ministerpräsidenten Mark Rutte.

»Die Umstände sind immer wichtiger als die Regeln«, findet der Sozialist

Ein europaskeptischer Sozialist als möglicher Regierungschef, Anti-EU-Parolen als Wahlkampfhit, die Auflösung der alten politischen Ordnung – das alles hat man vor einigen Wochen erst in Griechenland erlebt. Nun, so scheint es, ist das Virus in den Niederlanden angekommen. In einem der wohlhabendsten und wohlgeordnetsten Länder Europas. Wie konnte es so weit kommen? Und was hat es zu bedeuten, dass selbst in einem der Gründungsländer der EU gegen die EU Wahlkampf geführt wird?

Geert Mak sitzt im Garten seines Verlagshauses an der Herengracht in Amsterdam, nicht weit vom Stadtzentrum entfernt. Vor mehr als zehn Jahren hat der Autor ein grandioses Buch über Europa geschrieben; zwölf Monate lang war er dafür unterwegs. Er ist von Bukarest nach Madrid gereist, von Wien nach St. Petersburg. Er hat die Länder und den Kontinent kennengelernt wie kaum ein Zweiter. Nun spricht er über sein eigenes Land.

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