AtomstreitLasst das Zündeln sein!

Der frühere israelische Botschafter Shimon Stein warnt sein Land davor, im Atomstreit mit dem Iran eine rote Linie zu ziehen. von Shimon Stein

Netanjahu

Israels Premier Netanjahu bei der UN-Vollversammlung  |  © Reuters

Wird Israel im Herbst den Iran angreifen oder nicht? Nach dem Auftritt des israelischen Premiers Netanjahu vor der UN-Generalversammlung vergangene Woche scheint die Gefahr eines Eingreifens zumindest in diesem Herbst gebannt. Netanjahu verlor in New York kein Wort über einen militärischen Angriff, sondern machte der Staatengemeinschaft bildlich klar, wie dem Iran im Atomkonflikt eine rote Linie aufzuzeigen sei: Während seiner Rede hielt er eine Zeichnung mit einer Bombe hoch und zog mit einem dicken roten Filzstift einen Strich knapp unterhalb des Zünders. Die Staaten sollten dem Iran klarmachen: Genau bis hierher und nicht weiter.

Shimon Stein

ist israelischer Diplomat. Er war von 2001 bis 2007 Botschafter seines Landes in Berlin. Zurzeit ist er Senior Fellow am Institut für nationale Sicherheitsstudien in Tel Aviv.

Nicht zum ersten Mal hat Netanjahu in den letzten Monaten den Begriff der »roten Linie« benutzt. Er verfolgt zwei Ziele damit. Erstens ist sie ein Ausweg für ihn. Anfang des Jahres hatte er sich zu weit aus dem Fenster gelehnt, als er angekündigt hatte, den Iran militärisch anzugreifen. In den Monaten darauf wurde er sich darüber bewusst, dass die Absicht, das Land im Alleingang vor den Präsidentschaftswahlen in den USA anzugreifen, ohne die Rückendeckung des amerikanischen Präsidenten, umstritten war und keinerlei Unterstützung in der israelischen Bevölkerung, geschweige denn international fand.

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Netanjahu wollte Obama zwingen und schadete damit seinem Land

Zweitens: Mit der roten Linie wollte Netanjahu Obama zwingen, dem Iran ein Ultimatum zu stellen. Entweder würde sich der Iran ernsthaft auf die Verhandlungen einlassen und sein Programm einstellen, und falls nicht, würden die USA klarmachen, dass sie zu einem militärischen Vorgehen bereit sind. Doch Obama zu etwas zu zwingen ist Netanjahu nicht gelungen. Dennoch scheute er sich nicht, die Auseinandersetzung mit Obama in der Öffentlichkeit auszutragen. Damit hat Netanjahu nicht nur seine persönliche Beziehung zum Präsidenten strapaziert, sondern sich in einer Art und Weise in den amerikanischen Wahlkampf eingemischt, die Israels Ansehen erheblich geschadet hat.

Man muss nur die teilweise lehrmeisterhafte und etwas verwirrende Rede Netanjahus lesen, um Folgendes zu verstehen: Wenn sich bis zum nächsten Frühling oder Sommer nichts ändert; wenn der Iran weiterhin in diesem Tempo Uran anreichert und die mit ihm verhandelnden Staaten (Großbritannien, Frankreich, Deutschland, USA, Russland und China) sich so zurückhaltend wie bisher verhalten, wird er die Angriffsfrage erneut stellen. Denn bis zum nächsten Frühjahr oder Sommer könnte der Iran laut Netanjahu zur letzten Phase seines Vorhabens übergehen, waffenfähiges Material zu produzieren (laut Atomenergiebehörde IAEA wäre der Iran bereits heute dazu imstande, wenn er will). Netanjahu sagte: »... von da an braucht es nur einige Monate, möglicherweise nur einige Wochen, bis sie ausreichend Uran für ihre erste Bombe haben.« Warum er das feststellt? Um nicht erneut öffentlich über die Option zu sprechen, die Nuklearanlagen im militärischen Alleingang anzugreifen. Deshalb nannte er in seiner Rede die »rote Linie« als einzige Messlatte, die angelegt werden sollte, um den Iran zum Einlenken zu bewegen. Sie ist, wenn man so will, die rhetorische Ersatzhandlung zur Bombardierung.

Momentan sind die Unterschiede in der Iranpolitik zwischen Netanjahu und Obama unüberbrückbar. Netanjahu, der von der Mission getragen wird, einen »zweiten Holocaust« vom Staat Israel abzuwenden, hat sich klar positioniert, als er sagte: »Zu dieser späten Stunde gibt es nur einen Weg, um den Iran auf friedlichem Weg davon abzuhalten, in den Besitz von Atombomben zu gelangen. Indem bei dem iranischen Atomprogramm eine rote Linie definiert wird... Rote Linien führen nicht zu Krieg, rote Linien verhindern Krieg...« Obama ging in seiner Rede überhaupt nicht auf diese Forderung ein. Aus seiner Sicht gibt es Zeit und Raum genug, das Problem des iranischen Atomprogramms mit diplomatischen Mitteln zu lösen – auch wenn er der Auffassung ist, dass »die Zeit nicht unbegrenzt ist«. Zudem hat er wiederholt, dass die USA alles Nötige tun werden, um den Iran von seinem Vorhaben abzubringen, nukleare Waffen zu bauen.

Es stellt sich die Frage, ob das Ziehen roter Linien überhaupt ein geeignetes Mittel sein kann, um Bewegung in den seit fast neun Jahren festgefahrenen Atomkonflikt mit dem Iran zu bringen. Rote Linien verfolgen zweierlei: abzuschrecken und dem Gegner klarzumachen, dass die Lage ernst genug ist, um zu agieren. Um effektiv zu sein, muss eine Linie einige Bedingungen erfüllen: Sie muss eindeutig und realistisch definiert werden; sie muss genug Zeit für einen Präventivschlag lassen; das Überschreiten der Linie muss Konsequenzen haben; die Linie muss bedeutend genug sein, um als Abschreckung zu funktionieren; nicht zuletzt muss sie dem Widersacher mitgeteilt werden, gegebenenfalls öffentlich.

Ausschlaggebend für die Glaubwürdigkeit einer roten Linie ist aber auch, dass sie eingehalten wird. Im Laufe des Atomkonflikts mit dem Iran hat Israel eine lange Reihe von roten Linien gezogen, aber nicht agiert. Es gab beispielsweise bereits den point of no return oder die zone of immunity, also einen bestimmten Zeitkorridor, innerhalb dessen ein Angriff hätte stattfinden müssen, um erfolgreich zu sein. Diese Inkonsequenz hat Israels Glaubwürdigkeit geschadet – nicht nur dem Iran gegenüber.

Leserkommentare
  1. "Vor diesem Hintergrund ist die Frage an den amerikanischen Präsidenten erlaubt, warum nicht auch in Sachen Atomstreit eine rote Linie gezogen wird."

    Antwort der CIA dazu:
    "CIA zweifelt an Teherans Streben nach Atomwaffen"
    http://www.sueddeutsche.d...

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    Eine wunderbare Wortschöpfung...

    Der Iran wird seit etwa 100 Jahren von angloamerikanischen Großmächten drangsaliert und bedroht, die Behauptung, der Grund sei neuerdings eine mögliche Atombombe, ist ein durchsichtiger Propaganda-Trick (schade, dass sich die ZEIT für so 'was hergibt).

    Der von AIPAC gegründete Think-tank "Washington Institute for Near East Studies" bestätigt auf seiner Homepage höchstselbst, dass der Atomstreit lediglich ein Vorwand ist:

    http://www.washingtoninst...

    "Most of the U.S. sanctions on Iran were enacted for reasons that extend beyond proliferation...NONE OF THESE PROBLEMS WOULD BE DISPELLED BY A COMPREHENSIVE NUCLEAR AGREEMENT."

    Der Autor des oben zitierten Artikels schlägt auch eine false flag Operation vor, um endlich den Iran-Krieg vom Zaun brechen zu können:

    http://www.youtube.com/wa...

    • iurisMo
    • 14. Oktober 2012 9:09 Uhr

    " ob sie mit der Bombe leben können – oder den Iran bombardieren müssen."

    Lieber Verfasser des Artikels,

    von welcher Bombe reden Sie bitte? Es gibt genauso wenige Beweise einer iranischen Bombe, wie damals einer irakischen. Sie beteiligen sich schlicht an der Hetze und Stimmungsmache der restlichen Medien. Auch mit welcher Leichtigkeit sie von einem Bombardements des Irans sprechen, dies wohl nur, da Sie nicht im Iran leben und auch keine Familie dort haben, trotzdem sind es Menschen die dort leben und keine "Targets".

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    Netanjahu hatte doch das Bild der Bombe. Ist das nicht, wie schon zu Bush-Blairs Zeiten die Powerpointpraesentation schon Beweis genug?

    "Ich mache mir die Welt
    Widde widde wie sie mir gefaellt."

    • iurisMo
    • 14. Oktober 2012 11:02 Uhr

    Ja, das stimmt...ich meine der israelische Geheimdienst sagt , dass Israel recht hat! Das sind schon krasse Beweise!

    Wenn jemand Israel davon abhalten wollte, den Auslöser für einen Krieg mit dem Iran zu betätigen, würden wenige deutliche und verbindliche Ansagen ausreichen, z.B.:

    Wenn Ihr den Krieg beginnt, dann
    - erhaltet Ihr kein Geld von außen,
    - wird eine Sperre für Waffen- und Minitionsexporte an Israel verhängt,
    - wird ein Rohstoffembargo gegen Israel verhängt,
    - werden alle ausländischen militärischen Berater und Ausbilder abgezogen,
    - werden alle Auslandskonten des israelischen Staates gesperrt.

    Und schon wäre Herr Netanjahu ruhig und es gäbe keinen Krieg! Aber wollen "wir" das wirklich?

    Wenn jemand Israel davon abhalten wollte, den Auslöser für einen Krieg mit dem Iran zu betätigen, würden wenige deutliche und verbindliche Ansagen ausreichen, z.B.:

    Wenn Ihr den Krieg beginnt, dann
    - erhaltet Ihr kein Geld von außen,
    - wird eine Sperre für Waffen- und Minitionsexporte an Israel verhängt,
    - wird ein Rohstoffembargo gegen Israel verhängt,
    - werden alle ausländischen militärischen Berater und Ausbilder abgezogen,
    - werden alle Auslandskonten des israelischen Staates gesperrt.

    Und schon wäre Herr Netanjahu ruhig und es gäbe keinen Krieg! Aber wollen "wir" das wirklich?

  2. "Obama und auch Israel werden sich dann, sehr ernsthaft, mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob sie mit der Bombe leben können –oder den Iran bombardieren müssen."

    Die USA und Israel haben keineswegs das legitime Recht dazu, gegen Iran einen Angriffskrieg zu führen, so wie diese Formulierung es suggeriert. Wenn man gegen ein Land Krieg führen möchte, wird man immer irgendwelche Rechtfertigungen dafür finden.

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    • FLH80
    • 14. Oktober 2012 9:43 Uhr

    Selbst wenn die USA beim Bombardement mitmachen würden, würde das nach überzeugender Analyse (z.B. von M. Lüders m.w.N.) nur eines bewirken:
    eine nukleare Bewaffnung des Iran!
    Vielleicht etwas später, aber dann dafür definitiv!
    Die USA werden - nach jetziger Lage - keineswegs erfolgreich das nukl. Know-How des Iran beseitigen können. Es steckt nicht in Anlagen/Gebäuden, sondern in den Köpfen der Menschen. Das iranische Volk hat sich dieses Potential selbst erarbeitet - trotz 8 Jahren Kriegs mit dem Irak, über 30 Jahren westlicher Sanktionen und Isolation...
    Das Land ist zu groß, die Anlagen stehen zT direkt in Umgebung von Millionenstädten (z.B. Uran-Konversionsanlage bei Isfahan) - das lässt sich nicht ohne humanitäre Katastrophen so mir nichts, dir nichts "chirurgisch" weg-bomben. Auch wenn das mancher durch nette Piktogramme u.ä. Simplifizierung voller militärischer Unverwundbarkeitsphantasien glauben machen möchte!
    Der Irak-Krieg ist trotz massiven Aufgebots ein Alptraum.
    Afghanistan steckt trotz hehrer Ziele in der Katastrophe.
    Die durch das milit. Eingreifen in Libyen ebenso hochmütig und siegesgewiss freigesetzten Kräfte fressen sich gerade nach Mali weiter - Ausgang völlig offen!
    Das sich islamistisch radikalisierende Pakistan besitzt die A-Bombe, ist nicht NPT-Signatar, Reichweite bis einschl. Israel! Weitere Entwicklung völlig offen!
    Die Lösung im Iran kann daher nur lauten: Frieden sichern durch echte Kompromissbereitschaft, d.h. ohne arrogante Vorbedingungen!

    • gooder
    • 14. Oktober 2012 9:50 Uhr

    Das ist richtig, allerdings hat die Vergangenheit bewiesen daß sich zumindest die USA keine Gedanken über die Legitimität der von ihr geführten Kriege der vergangenen 60 Jahre machen muß,da ist man über alle Zweifel erhaben. Kriege die von den USA geführt wurden dienten,nur zur Aufrechterhaltung von Freiheit und Demokratie,bzw. deren weltweiten Verbreitung.

    Israel setzt ganz selbstverständlich voraus, dass die Welt mit seinen Atombomben leben muß und will die Welt erpressen, entweder keine iranische Bombe oder Krieg.

    Soll die Welt den Krieg wählen, damit Israel endlich von seiner Scharfmacherei abrückt?

    Machtkranke Politiker sind die Bomben.

  3. dann noch dieser Artikel ? Das gibt den Rechten aber so richtig Wasser auf die Mühlen !

    • FLH80
    • 14. Oktober 2012 9:26 Uhr

    Zitat: "Ich würde sogar ... behaupten, dass Israel nicht in der Lage ist, den Atomkonflikt mit dem Iran allein zu lösen, ohne den Verbündeten USA."
    Lösen lässt sich das Atomprogramm des Iran nicht militärisch, sondern nur auf politisch-diplomatischem Wege.
    Dass der Iran unter Druck einlenkt oder einknickt, ist völlig unrealistisch, wird aber stets weiter versucht.
    Lösung können nur faire Vereinbarungen sein, auf der Basis der Rechte, die dem Iran nach NPT zustehen.
    Es war von Anfang an ein zum Scheitern verurteiltes Ansinnen, die "Wiederherstellung von Vertrauen" als Basis für Wirtschaftssanktionen der UN zu machen. Wie sollte der Iran dieses "Vertrauen" auf fairer Basis wiederherstellen, wenn die Sicherheitsratsmitglieder diskretionär sollten entscheiden dürfen, wann sie wieder vertrauen möchten?
    Es hätte allen klar sein müssen, dass derartige Ansätze gegenüber selbstbewussten Staaten der Region stets nur zur Blockade und damit in die Eskalation führen!
    Im Mai 2010 bot der Iran einen Uran-Deal mit dem Ausland an. Damals besaß er laut IAEO noch nur bis auf 3,5% angereichertes Uran.
    Dieser Deal wurde vom Westen rundweg abgelehnt. Statt dessen wurden "crippleing sanctions" verhängt, Stuxnet-Attacken verübt...
    Heute ist der Iran bei auf 20% angereichertem Uran.
    Sofern man das überhaupt wirklich wollte, wäre es nicht klüger und dem Frieden (insbes. für Syrien) förderlicher gewesen, früher einen Kompromiss zu finden?
    Das ist noch möglich - aber nur durch echte Verhandlungen!

    • FLH80
    • 14. Oktober 2012 9:43 Uhr

    Selbst wenn die USA beim Bombardement mitmachen würden, würde das nach überzeugender Analyse (z.B. von M. Lüders m.w.N.) nur eines bewirken:
    eine nukleare Bewaffnung des Iran!
    Vielleicht etwas später, aber dann dafür definitiv!
    Die USA werden - nach jetziger Lage - keineswegs erfolgreich das nukl. Know-How des Iran beseitigen können. Es steckt nicht in Anlagen/Gebäuden, sondern in den Köpfen der Menschen. Das iranische Volk hat sich dieses Potential selbst erarbeitet - trotz 8 Jahren Kriegs mit dem Irak, über 30 Jahren westlicher Sanktionen und Isolation...
    Das Land ist zu groß, die Anlagen stehen zT direkt in Umgebung von Millionenstädten (z.B. Uran-Konversionsanlage bei Isfahan) - das lässt sich nicht ohne humanitäre Katastrophen so mir nichts, dir nichts "chirurgisch" weg-bomben. Auch wenn das mancher durch nette Piktogramme u.ä. Simplifizierung voller militärischer Unverwundbarkeitsphantasien glauben machen möchte!
    Der Irak-Krieg ist trotz massiven Aufgebots ein Alptraum.
    Afghanistan steckt trotz hehrer Ziele in der Katastrophe.
    Die durch das milit. Eingreifen in Libyen ebenso hochmütig und siegesgewiss freigesetzten Kräfte fressen sich gerade nach Mali weiter - Ausgang völlig offen!
    Das sich islamistisch radikalisierende Pakistan besitzt die A-Bombe, ist nicht NPT-Signatar, Reichweite bis einschl. Israel! Weitere Entwicklung völlig offen!
    Die Lösung im Iran kann daher nur lauten: Frieden sichern durch echte Kompromissbereitschaft, d.h. ohne arrogante Vorbedingungen!

    • ST_T
    • 14. Oktober 2012 9:46 Uhr

    Die Frage wird nämlich angeblich seit Jahren gestellt - und seit Jahren ist der Iran angeblich kurz davor eine Atombombe zu bauen.
    Es ging auch nie um die Frage eines zweiten Holocausts - das ist lediglich Netanjahus Kampfrethorik.

    Die einzigen beiden Fragen die sich stellen sind Macht und Ressourcen. Macht deshalb, weil ein destabilisierter naher Osten Israel mehr Macht bringt (oder sollten wir besser sagen: Mehr failed states!), und somit jegliche potentielle Konkurrenz ausgeschaltet wird.
    Deswegen gibt es auch keinen Palästinenserstaat, denn ein Palästinenserstaat könnte für Israel zu einer wirtschaftlichen Bedrohung werden.

    Ressourcen deshalb, weil der Iran extrem viele Ölvorkommen besitzt die vor allem Israel als Importland dringend benötigen würde, ebenso die USA.
    Nur sind die USA mittlerweile unter Obama zumindest etwas klüger, da ein solcher Krieg eine Staatspleite unweigerlich zur Folge hätte.

    Ich befürchte nur, dass Netanjahu einen solchen Krieg in seiner unfassbaren Dummheit alleine anzetteln würde und dann wären die USA als Verbündeter gezwungen, einzugreifen.
    Hier kommt allerdings der nächste Nachteil: Israel hat nie die Ressourcen, um einen solchen Angriff alleine durchzuführen.

    • dachsus
    • 14. Oktober 2012 9:47 Uhr

    Nachdem dieses Thema schon eine weile durch die Presse geistert:
    Vielleicht wäre es gar nicht so schlecht, wenn der Iran die Bombe hätte. Dann wäre Israel gezwungen sind endlich auf Augenhöhe mit dem Iran auseinander zusetzten. Jetzt ist die atomare Überlegenheit eine ständige Demütigung für seine Nachbarn. Wenn sich so etwas wie ein „Gleichgewicht des Schreckens“ einstellt, könnte das die ganze Region stabilisieren. Denn im meinen Augen müssen sich dann alle mehr „am Riemen reißen“.
    Nur so ein Gedanke...

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    Denn was passiert dann? Als erstes will das ehrwürdige House of Saud die Bombe (denn die sind ja die eignetlichen Iran-Hasser, nicht Israel) dann vielleicht Ägypten...

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  • Schlagworte Israel | Iran | Atomprogramm | Atomsicherheit
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