Wird Israel im Herbst den Iran angreifen oder nicht? Nach dem Auftritt des israelischen Premiers Netanjahu vor der UN-Generalversammlung vergangene Woche scheint die Gefahr eines Eingreifens zumindest in diesem Herbst gebannt. Netanjahu verlor in New York kein Wort über einen militärischen Angriff, sondern machte der Staatengemeinschaft bildlich klar, wie dem Iran im Atomkonflikt eine rote Linie aufzuzeigen sei: Während seiner Rede hielt er eine Zeichnung mit einer Bombe hoch und zog mit einem dicken roten Filzstift einen Strich knapp unterhalb des Zünders. Die Staaten sollten dem Iran klarmachen: Genau bis hierher und nicht weiter.

Nicht zum ersten Mal hat Netanjahu in den letzten Monaten den Begriff der »roten Linie« benutzt. Er verfolgt zwei Ziele damit. Erstens ist sie ein Ausweg für ihn. Anfang des Jahres hatte er sich zu weit aus dem Fenster gelehnt, als er angekündigt hatte, den Iran militärisch anzugreifen. In den Monaten darauf wurde er sich darüber bewusst, dass die Absicht, das Land im Alleingang vor den Präsidentschaftswahlen in den USA anzugreifen, ohne die Rückendeckung des amerikanischen Präsidenten, umstritten war und keinerlei Unterstützung in der israelischen Bevölkerung, geschweige denn international fand.

Netanjahu wollte Obama zwingen und schadete damit seinem Land

Zweitens: Mit der roten Linie wollte Netanjahu Obama zwingen, dem Iran ein Ultimatum zu stellen. Entweder würde sich der Iran ernsthaft auf die Verhandlungen einlassen und sein Programm einstellen, und falls nicht, würden die USA klarmachen, dass sie zu einem militärischen Vorgehen bereit sind. Doch Obama zu etwas zu zwingen ist Netanjahu nicht gelungen. Dennoch scheute er sich nicht, die Auseinandersetzung mit Obama in der Öffentlichkeit auszutragen. Damit hat Netanjahu nicht nur seine persönliche Beziehung zum Präsidenten strapaziert, sondern sich in einer Art und Weise in den amerikanischen Wahlkampf eingemischt, die Israels Ansehen erheblich geschadet hat.

Man muss nur die teilweise lehrmeisterhafte und etwas verwirrende Rede Netanjahus lesen, um Folgendes zu verstehen: Wenn sich bis zum nächsten Frühling oder Sommer nichts ändert; wenn der Iran weiterhin in diesem Tempo Uran anreichert und die mit ihm verhandelnden Staaten (Großbritannien, Frankreich, Deutschland, USA, Russland und China) sich so zurückhaltend wie bisher verhalten, wird er die Angriffsfrage erneut stellen. Denn bis zum nächsten Frühjahr oder Sommer könnte der Iran laut Netanjahu zur letzten Phase seines Vorhabens übergehen, waffenfähiges Material zu produzieren (laut Atomenergiebehörde IAEA wäre der Iran bereits heute dazu imstande, wenn er will). Netanjahu sagte: »... von da an braucht es nur einige Monate, möglicherweise nur einige Wochen, bis sie ausreichend Uran für ihre erste Bombe haben.« Warum er das feststellt? Um nicht erneut öffentlich über die Option zu sprechen, die Nuklearanlagen im militärischen Alleingang anzugreifen. Deshalb nannte er in seiner Rede die »rote Linie« als einzige Messlatte, die angelegt werden sollte, um den Iran zum Einlenken zu bewegen. Sie ist, wenn man so will, die rhetorische Ersatzhandlung zur Bombardierung.

Momentan sind die Unterschiede in der Iranpolitik zwischen Netanjahu und Obama unüberbrückbar. Netanjahu, der von der Mission getragen wird, einen »zweiten Holocaust« vom Staat Israel abzuwenden, hat sich klar positioniert, als er sagte: »Zu dieser späten Stunde gibt es nur einen Weg, um den Iran auf friedlichem Weg davon abzuhalten, in den Besitz von Atombomben zu gelangen. Indem bei dem iranischen Atomprogramm eine rote Linie definiert wird... Rote Linien führen nicht zu Krieg, rote Linien verhindern Krieg...« Obama ging in seiner Rede überhaupt nicht auf diese Forderung ein. Aus seiner Sicht gibt es Zeit und Raum genug, das Problem des iranischen Atomprogramms mit diplomatischen Mitteln zu lösen – auch wenn er der Auffassung ist, dass »die Zeit nicht unbegrenzt ist«. Zudem hat er wiederholt, dass die USA alles Nötige tun werden, um den Iran von seinem Vorhaben abzubringen, nukleare Waffen zu bauen.

Es stellt sich die Frage, ob das Ziehen roter Linien überhaupt ein geeignetes Mittel sein kann, um Bewegung in den seit fast neun Jahren festgefahrenen Atomkonflikt mit dem Iran zu bringen. Rote Linien verfolgen zweierlei: abzuschrecken und dem Gegner klarzumachen, dass die Lage ernst genug ist, um zu agieren. Um effektiv zu sein, muss eine Linie einige Bedingungen erfüllen: Sie muss eindeutig und realistisch definiert werden; sie muss genug Zeit für einen Präventivschlag lassen; das Überschreiten der Linie muss Konsequenzen haben; die Linie muss bedeutend genug sein, um als Abschreckung zu funktionieren; nicht zuletzt muss sie dem Widersacher mitgeteilt werden, gegebenenfalls öffentlich.

Ausschlaggebend für die Glaubwürdigkeit einer roten Linie ist aber auch, dass sie eingehalten wird. Im Laufe des Atomkonflikts mit dem Iran hat Israel eine lange Reihe von roten Linien gezogen, aber nicht agiert. Es gab beispielsweise bereits den point of no return oder die zone of immunity, also einen bestimmten Zeitkorridor, innerhalb dessen ein Angriff hätte stattfinden müssen, um erfolgreich zu sein. Diese Inkonsequenz hat Israels Glaubwürdigkeit geschadet – nicht nur dem Iran gegenüber.