Berufsparlament Gewurstel aus Prinzip

Weshalb sträubt sich die Schweiz gegen ein Berufsparlament? Weil das Land an die Kraft des Unperfekten glaubt. Zu Recht

Der Nationalratssaal im Berner Bundeshaus

Angekündigt war die Politsendung Arena, doch über den Bildschirm flimmerte eher eine Folge von Gesundheit Sprechstunde. Minutenlang diskutierten am Freitagabend Politiker und Experten über das Wohlbefinden unserer Parlamentarier. Über das Burn-out von SVP-Vorzeigefrau Natalie Rickli und den Schwächeanfall von GLP-Spitzenmann Martin Bäumle, über den Weißwein an den ungezählten Apéros, die schwer aufliegenden Nachtessen mit Lobbyisten und »den Kaviar und die Rehrücken«, wie Ständerat This Jenny das Dilemma händeringend beschrieb.

Das Politikerleben fordert seinen Tribut: Dies lernten die Fernsehzuschauer. Doch was hat das mit der Zukunft des Schweizer Milizsystems zu tun? Dies war nämlich das eigentliche Thema des Abends.

Kritiker erklärten, die schlechten Gesundheitsbulletins der Parlamentarier zeigten: das Milizsystem und seine Protagonisten sind am Anschlag. Die Idee, Politiker sollten neben ihrem Amt einer Erwerbsarbeit nachgehen, sei nicht mehr zeitgemäß.

Denn da war noch mehr passiert. Einige Tagen zuvor verkündete SVP-Nationalrat Peter Spuhler seinen Rücktritt aus der Politik, der Bahnunternehmer muss sich um seine kriselnde Firma kümmern. Fast gleichzeitig verlor Fraktionskollege Christoph Mörgeli seinen Job als Kurator an der Uni Zürich – die Vorgesetzten hatten befunden, dass der Politiker seinen Hauptberuf sträflich vernachlässigt habe.

Also diskutiert das Land – wieder einmal – über das Milizsystem. Wieder einmal stand die Frage im Raum, ob mehr Professionalität unter die Bundeshauskuppel gehört. Und wieder einmal werden die Politiker sich dagegen wehren. Wobei sie – wieder einmal – auf die Unterstützung des Volks zählen können. So wie zuletzt im Jahr 1992, als es eine entsprechende Vorlage ablehnte.

Das Milizsystem ist offenbar einer der letzten Charakterzüge der Eidgenossenschaft, über die Einigkeit herrscht. Die Armee mag entzaubert sein, das Bankgeheimnis tot, aber dass ein Politiker zuerst ein Bürger ist, der wie alle anderen einer normalen Erwerbsarbeit nachgeht – daran glauben viele noch immer. Oder sie wollen es glauben.

Dabei sprechen die Zahlen eine andere Sprache, seit Jahrzehnten. Schon in den 1970er Jahren waren echte Milizpolitiker rar. Nur ein Viertel aller Parlamentarier widmeten weniger als ein Drittel ihrer Arbeitszeit dem Amt. 2010 waren es noch knapp 10 Prozent. Die Bundesverwaltung spricht denn auch offiziell von einem »Halbberufsparlament«. Nationalräte wenden heute durchschnittlich 57 Prozent ihrer Arbeitszeit für das Amt auf, bei den Ständeräten sind es sogar 67 Prozent, erfuhren die Politikwissenschafter Sarah Bütikofer und Simon Hug. Tendenz steigend.