Angekündigt war die Politsendung Arena, doch über den Bildschirm flimmerte eher eine Folge von Gesundheit Sprechstunde. Minutenlang diskutierten am Freitagabend Politiker und Experten über das Wohlbefinden unserer Parlamentarier. Über das Burn-out von SVP-Vorzeigefrau Natalie Rickli und den Schwächeanfall von GLP-Spitzenmann Martin Bäumle, über den Weißwein an den ungezählten Apéros, die schwer aufliegenden Nachtessen mit Lobbyisten und »den Kaviar und die Rehrücken«, wie Ständerat This Jenny das Dilemma händeringend beschrieb.

Das Politikerleben fordert seinen Tribut: Dies lernten die Fernsehzuschauer. Doch was hat das mit der Zukunft des Schweizer Milizsystems zu tun? Dies war nämlich das eigentliche Thema des Abends.

Kritiker erklärten, die schlechten Gesundheitsbulletins der Parlamentarier zeigten: das Milizsystem und seine Protagonisten sind am Anschlag. Die Idee, Politiker sollten neben ihrem Amt einer Erwerbsarbeit nachgehen, sei nicht mehr zeitgemäß.

Denn da war noch mehr passiert. Einige Tagen zuvor verkündete SVP-Nationalrat Peter Spuhler seinen Rücktritt aus der Politik, der Bahnunternehmer muss sich um seine kriselnde Firma kümmern. Fast gleichzeitig verlor Fraktionskollege Christoph Mörgeli seinen Job als Kurator an der Uni Zürich – die Vorgesetzten hatten befunden, dass der Politiker seinen Hauptberuf sträflich vernachlässigt habe.

Also diskutiert das Land – wieder einmal – über das Milizsystem. Wieder einmal stand die Frage im Raum, ob mehr Professionalität unter die Bundeshauskuppel gehört. Und wieder einmal werden die Politiker sich dagegen wehren. Wobei sie – wieder einmal – auf die Unterstützung des Volks zählen können. So wie zuletzt im Jahr 1992, als es eine entsprechende Vorlage ablehnte.

Das Milizsystem ist offenbar einer der letzten Charakterzüge der Eidgenossenschaft, über die Einigkeit herrscht. Die Armee mag entzaubert sein, das Bankgeheimnis tot, aber dass ein Politiker zuerst ein Bürger ist, der wie alle anderen einer normalen Erwerbsarbeit nachgeht – daran glauben viele noch immer. Oder sie wollen es glauben.

Dabei sprechen die Zahlen eine andere Sprache, seit Jahrzehnten. Schon in den 1970er Jahren waren echte Milizpolitiker rar. Nur ein Viertel aller Parlamentarier widmeten weniger als ein Drittel ihrer Arbeitszeit dem Amt. 2010 waren es noch knapp 10 Prozent. Die Bundesverwaltung spricht denn auch offiziell von einem »Halbberufsparlament«. Nationalräte wenden heute durchschnittlich 57 Prozent ihrer Arbeitszeit für das Amt auf, bei den Ständeräten sind es sogar 67 Prozent, erfuhren die Politikwissenschafter Sarah Bütikofer und Simon Hug. Tendenz steigend.

 

Die Gründe für den zusätzlichen Zeitaufwand sind zahlreich. Die politischen Fragen werden komplexer, und das Umfeld wird professioneller – vor allem die Verwaltung hat in den letzten zwanzig Jahren einen gewaltigen Professionalisierungsschub durchlaufen; New Public Management nannte man das in den neunziger Jahren. Zudem halsen sich die Parlamentarier selber immer mehr Arbeit auf. Noch nie wurden so viele Vorstöße lanciert wie in den letzten Sessionen. Besonders aufwendig sind die unzähligen parlamentarischen Initiativen. Dabei erarbeitet das Parlament in Eigenregie Gesetzesvorlagen, eine Aufgabe, die eigentlich der Exekutive obliegt. Im Gegensatz zu National- und Ständerat verfügt sie auch über die dafür notwendigen Ressourcen. »Die Legislative will selber Bundesrat spielen«, kommentierte vor einigen Jahren die Neue Zürcher Zeitung. Die überlasteten Politiker sind also ihres Unglücks eigener Schmied, zumindest teilweise.

Der Politologe Claude Longchamp lancierte in der laufenden Diskussion auf seinem Blog einen Ad-hoc-Reformplan: Vollzeitjobs für Bundesparlamentarier, die sich im Gegenzug dazu verpflichten, ein Bürgerbüro einzurichten und eine Amtszeitbeschränkung zu akzeptieren. Doch für alle Politikbeobachter ist klar: Ändern wird sich ohnehin nichts.

Zu viele haben sich zu gut arrangiert mit dem ausgehöhlten Milizprinzip. Die Bürgerlichen verteidigen es mit Inbrunst, weil sie damit die Bürgernähe ihrer Politik beweisen können. Nur ein im Berufsleben verankerter Parlamentarier sei davor gefeit, abzuheben. Verschwindet die Miliz, droht ein Berufsparlament – und damit eine classe politique. Der Linken hingegen hilft der Kampf gegen die Milizwindmühlen, um eine ihrer liebsten Verschwörungstheorien zu bewirtschaften: Danach wird das Parlament bewusst auf Diät gehalten, weil es als Laiengremium der Einflussnahme der Wirtschaft wenig entgegenzusetzen habe. Ob die Macht der Einflüsterer in einem professionellen Umfeld tatsächlich größer ist, müsste allerdings erst noch bewiesen werden. Immerhin kommen in Brüssel auf die 754 fest angestellten Europaparlamentarier allein 700 Lobbyisten aus der Finanzbranche. In Berlin stehen den 620 Bundestagsabgeordneten rund 5.000 Lobbyisten gegenüber, und Washington mit seinem High-End-Parlamentsbetrieb gilt als Welthauptstadt des Lobbyismus.

Und bei genauem Hinsehen ahnt man: Hinter der Verteidigung des Milizsystems steht eigentlich der unerschütterliche Glaube an die Kraft des Gewurstels. Die Kraft des Unperfekten ist ein tragendes Prinzip der Schweizer Politik.

Es reicht weit über das Parlament hinaus – zu den Parteisekretariaten, die kaum Mitarbeiter beschäftigen, oder bis zu den Gewerkschaften, die eher Dienstleistungs- als Kampforganisationen sind. Zu den Thinktanks, die ein Mauerblümchendasein fristen, und weiter zu den als omnipotent wahrgenommenen Wirtschaftsdachverbänden, die in Tat und Wahrheit wie Kleinunternehmen organisiert sind, während ihre ausländischen Pendants Großfirmen gleichen.

Und obgleich sich erfolgreiche Politik kaum messen lässt, obwohl auch die Schweiz mit ihrer muddle through- Strategie in der Außenpolitik schon das eine oder andere Mal scheiterte: Unterm Strich ist das Land damit nicht schlecht gefahren. Denn wer wurstelt, bewegt sich zwangsläufig eher vorsichtig voran. Dass dabei der eine oder andere Multifunktionsparlamentarier an den Rand seiner Kräfte kommt, wäre also der Preis für eine durchaus gesunde Politik.