Europa : Der große Sprung nach vorn
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 Es muss ganz schlimm kommen, damit es besser wird

Entweder – oder, jetzt oder nie, Schwarz oder Weiß

Karl Popper, der große Philosoph der Nüchternheit, hat es als ein Kennzeichen von Ideologien bezeichnet, dass sie nicht falsifizierbar, also nicht widerlegbar sind. So verhält es sich auch bei den Europhorikern. Auf jede Störung in der EU, auf jeden vernünftigen Zweifel, ob man denn auf dem richtigen Weg sei, antworten sie: Gegen Schwächen der EU hilft nur noch viel mehr EU! Es ist offenkundig, dass die Menschen einem solchen Denken nur folgen, wenn sie sonst keinen Ausweg mehr wissen. Und genau diese Ausweglosigkeit, soll ihnen eingeredet werden.

»Deutschland steht vor der Entscheidung über Sein oder Nicht-Sein Europas.« Das schrieb der Soziologe Ulrich Beck kürzlich im Spiegel. Sein oder Nichtsein, entweder – oder, jetzt oder nie, wer, wenn nicht wir? – so haben alle ideologischen Führer des letzten Jahrhunderts geredet. Bei den beiden erhitzten Europapolitikern Cohn-Bendit und Verhofstadt führt das zu einem fast schon kuriosen revolutionären Gestus, feurig rufen sie ihre imaginären Europagenossen auf: »Nur feige, faule und kurzsichtige Staats- und Regierungschefs können das nicht begreifen. Rüttele sie wach. Lass sie keinen Tag unbehelligt.« Haben Sie heute schon Ihren Politiker wachgerüttelt?

Interessant ist das Wort »feige«, soll es doch suggerieren, dass Angela Merkel oder Frankreichs Staatspräsident François Hollande nur deshalb nicht den großen Sprung nach vorn wollen, weil sie Angst haben, abgewählt zu werden. Wenn das stimmt, dann aber nur, weil es in Europa für all das einfach keine Mehrheiten gibt, weil die Menschen noch nicht genug Angst haben und sich auch nicht machen lassen wollen.

So sieht das auch Robert Menasse, der auf ZEIT ONLINE die Beseitigung des Europäischen Rats und damit die Entmachtung der nationalen Regierungen fordert: »Die Abschaffung des Rats wird mit den gegenwärtigen politischen Eliten nicht zu machen sein. Es muss womöglich erst alles zusammenbrechen, die politischen Sonntagsredner werden vor den rauchenden Trümmern ihrer Politik stehen müssen – um dann erst die Größe aufzubringen, ganz betroffen wieder einmal zu sagen. ›Wir wollen eine Welt aufbauen, in der das nie wieder passieren kann.‹« Mit der Formulierung »nie wieder« gemahnt Menasse hier selbstverständlich an den Zweiten Weltkrieg, er beschwört eine heilende Katastrophe herauf.

Das Grundmuster jedenfalls ist original 20.-Jahrhundert-Ideologie: Es muss ganz schlimm kommen, damit es besser werden kann. Auch er, man kann es kaum glauben, redet hier über das Europa, in dem wir alle leben.

Wer hat uns verraten? Man leistet es sich wieder, Feinde zu haben

Wenn man sich erst mal so hineingesteigert hat in den Untergang, dann hat man auch sich selbst entsichert, dann darf man wieder reden wie früher: »Nur ein Frontalangriff kann uns noch retten.«, »Demaskiere den engstirnigen Konservatismus.« Das hatte sich der alte linke Exrevolutionär Dany Cohn-Bendit eigentlich abgewöhnt, dem politischen Gegner eine Maske vom Gesicht zu reißen, anstatt bloß seine Argumente zu widerlegen. In seinem zur Ideologie verzerrten Europa scheint das wieder erlaubt zu sein.

Auch Robert Menasse gibt Einblick in seinen Wuthaushalt, er hat die Geduld verloren, möchte wegfegen: »Mittelfristig kann man auch die nationalen Parlamente abschaffen. In so einem Europa müssten wir uns nicht mehr mit so irrationalen Phänomenen herumschlagen, wie zum Beispiel, dass der Herr Cameron, obwohl seine Nation nicht einmal bei der Europäischen Währungsunion mitmacht, eine gemeinsame europäische Finanzpolitik blockieren kann, um seinen Finanzspekulationsmarkt London City zu schützen.« Das also ist die Idee: Menasse glaubt, Interessen und Menschen zum Schweigen bringen zu können, wenn man ihnen nur die Chance nimmt, sich parlamentarisch zu äußern. Eine Fundamentalreform der europäischen Demokratie, weil einige Österreicher einigen Briten nicht mehr zuhören wollen? Und das soll dann der Geist Europas sein?

Auch der Antireformismus kehrt in dieser europäischen Ideologie wieder. Wie zu Weimarer Zeiten, als sich Sozialdemokraten von Kommunisten des Reformismus zeihen lassen mussten, so werden von Cohn-Bendit und Verhofstadt nun die revolutionären europäischen Massen aufgefordert, sich niemals vom System einschläfern zu lassen: »Eine radikale Umwälzung ist nötig. Eine veritable Revolution.«, »Verweigere allzu träge Reformen.«

Nirgends wirkt der Gedanke, dass der Nationalstaat überwunden werden muss, zunächst so plausibel wie in Deutschland. Zwei Mal hat übersteigerter Nationalismus im vergangenen Jahrhundert mit in den Untergang geführt.

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Kommentare

88 Kommentare Seite 1 von 15 Kommentieren

Ein vereintes Europa

sorgt in meinen Augen zunächst einmal dafür, daß es keine innereuropäischen Kriege mehr gibt - das allein finde ich schon positiv; denn schaut man sich die Geschichte an, findet man hunderte von innereuropäischen Kriegen (auch Bürgerkriege), die Weltkriege sogar ausgenommen. Das wird gerne vergessen, weil es ja Geschichte ist und wir mittlerweile über 60 Jahre Frieden in Europa haben, die Menschen also Kriege schlicht und einfach nicht mehr aus eigener Erfahrung kennen, sondern höchstens noch aus dem Fernsehen.
Dieser Zeitraum des Friedens ist so lang, daß er mittlerweile bald 3 Generationen umfaßt; ein Zeitraum, den wir vor der europäischen Einigung über Jahrhunderte nicht finden, denn Krieg war bald in jeder Generation etwas normales. Und hatte nicht der Vater im Krieg mitgemacht, dann wars der Großvater.
Schon allein für diesen Frieden dürfen wir also dankbar sein.
Über die Gestaltung Europas kann man sich streiten - und da gibt es viel, worüber man sich streiten kann; in meinen Augen sollte Europa nicht ein Europa der Billiglohnländer und der Großkonzerne sein. In meinen Augen fehlen starke europäische Gewerkschaften, nicht nationale, die sich womöglich gegeneinander ausspielen lassen. Ich denke aber, das kommt noch.
Man kann die jetzige Gestaltung Europas für kritikwürdig befinden - da stimme ich dem Autor zu. Man sollte aber trotzdem nicht der Zerlegung Europas zustimmen.

Der Friede als Totschlagargument kam aber nicht durch "uns" ..

..., und er darf nicht als Argument missbraucht werden, dass ein "Großeuropa" nötig sei, damit man überlebe. Vor allem dann nicht, wenn die EU außerhalb Europas Krieg führt, hier aber Friede Freude Eierkuchen herrscht (angeblich).

Der Frieden kam durch den Sieg über Hitler und Personen wie Adenauer oder de Gaulle und durch die NATO; er wird auch nicht als selbstvertsändlich hingenommen, was anderen gerne unterstellt wird wie Sie es tun, sondern er soll beibehalten werden. Die EU, der EURO spalten aber Europa, das gefährdet den Frieden!

Dieses Vereinigte Königreich von Europa oder so ähnlich ist der Nährboden für Ideologien ala suprastaatlicher Nationalismus, Chauvinismus, Weltmacht. DAS sind genau die Gedankengänge, die zu Kriegen führen. Nur merken das die EURO-Fantasten nicht, da sie von ihren eigenen Wunschvorstellungen geblendet sind.

Und das Geld, das für die Rettung von Staaten, Banken, EURO rausgeschmissen wird muss durch Turbokapitalismus wieder erwirtschaftet werden... das wird Europa zerreißen, womit dann das Gegenteil dessen eintritt, was man wollte: eine schwache Währung statt einer starken, keine Weltmacht, zerstrittene Europastaaten, Ressentiments...

Wenn ein Europa friedlich und wirtschaftlich gesund und demokratisch sein soll kann das nicht über Brüssel-Weisungen, Demokratieenthebelung und Ausbluten des Mittelstandes erreicht werden... aber das ist den EU-Fantasten egal, die Hauptsache, die gehen in die Geschichtsbücher ein.

Ist "Europa" wirklich der Grund dafür?

Stimmt: wir haben seit vielen Jahrzehnten keinen Krieg mehr in Europa. Aber: Ist "Europa" der Grund dafür? Es ist doch offensichtlich, dass "Europa" nicht der Grund dafür ist.

Wir haben seit 60 Jahren nicht nur keinen Krieg mehr in Europa, sondern praktisch auch keinen Krieg in der gesamten westlichen Welt. An "Europa" alleine kann es also nicht liegen.

Was kann stattdessen der Grund sein?
Demokratie-Befürworter sehen den Grund in der Demokratie - Demokratien kämpfen nicht gegeneinander. Atombomben-Befürworter sehen den Grund in Atombomben - Staaten mit Atombomben ziehen nicht in den Krieg gegeneinander. Kapitalismus-Befürworter sehen den Grund im Kapitalismus - Staaten, die intensiv Handel miteinander betreiben ziehen nicht in den Krieg gegeneinander. Andere sehen den Grund darin, dass es Krieg im eigentlichen Sinne weltweit gar nicht mehr gibt.

An all diesen Punkten ist etwas dran. Warum müssen wir auf "Europa" zurückgreifen, um uns darüber freuen zu können, dass es keinen Krieg mehr gibt? Selbst, wenn es kein "Europa" mehr gäbe, die europäischen Länder würden trotzdem nicht in den Krieg ziehen. Wenn die Tatsache, dass die europäischen Ländern seit Jahrzehnten keinen Krieg mehr gegeneinander geführt haben der einzige, ja, selbst wenn es der wichtigste Grund ist, warum wir "Europa" brauchen - dann brauchen wir es nicht.

Krieg? In Europa? (Teil 1)

Ich sehe das alles nicht so optimistisch wie Sie.

Zunächst einmal halte ich es für sachlich falsch zu sagen, „dass es Krieg im eigentlichen Sinne weltweit gar nicht mehr gibt“. Ich nehme einfach mal an dass Sie dabei nicht von Bürgerkriegen, mit denen wir ja zu Hauf konfrontiert sind, sprechen, sondern sich auf Kriege zwischen Nationalstaaten beziehen. Selbst das wäre dann aber falsch. So gab es vor rund neun Jahren den Angriffskrieg der USA gegen den Irak (eindeutig zwei Nationalstaaten), auch der Afghanistankrieg richtete sich – neben AQ – zunächst gegen den Staat der Taliban. Außerdem fallen mir noch spontan der Krieg zwischen Russland und Georgien während der Olympischen Spiele 2008 ein, und - mit Einschränkungen, weil die Palästinänser keinen anerkannten Staat haben – die „Operation Gegossenes Blei“ in der Israel den Gaza-Streifen attackierte. Möglicherweise gibt es noch weitere Beispiele, aber mehr fallen mir gerade nicht ein. Sie sehen aber, hoffentlich, die Idee es gäbe weltweit keine Kriege mehr, ist eine Illusion.

>>>Fortsetzung folgt...

Krieg? In Europa? (Teil 2)

Um nach Europa zurückzukehren:
Ich halte auch einen neuerlichen Krieg innerhalb Europas nicht mehr für ausgeschlossen – noch vor einigen Jahren, hätte ich dies im Traum nicht für möglich gehalten –. Doch die Lage in Europa wird immer explosiver. Demokratische Grundprinzipen werden über Bord geworfen, staatliche Repression werden verschärft und auch die Animositäten zwischen den Völkern werden größer. Man muss sich das einmal klar machen: Erst mit dem eisernen „Spardiktat“, welches von der „Troika“ aber besonders auch von Frau Merkel durchgesetzt wird, ist in Südeuropa, vor allem in Gr und ESP millionenfaches Leid und Elend erzeugt worden. Das diese Nationen nicht allzu gut auf unsere Kanzlerin zu sprechen sind, wundert mich da kein bisschen. In D entsteht währenddessen, in einer mittels der Massenmedien erzeugten völligen Verkennung der grundsätzlichen Zusammenhänge der Krise, ein längst überwunden geglaubter nationaler Chauvinismus.

>>>Fortsetzung folgt...

Krieg? In Europa? (Teil 3)

Meiner Ansicht nach bedarf es daher nur dem entschiedenen Willen der europäischen Eliten und einer entsprechenden, lang genug anhaltenden und konzentrierten Medienkampagne, um in der Bevölkerung eine Stimmung zu erzeugen, in der ein paneuropäischer Krieg möglich würde. Dafür müsste nicht einmal eine wirkliche Mehrheit der Bürger tatsächlich verführt werden, denn die bloße Suggestion einer solchen >>allgemeinen<< Stimmung würde schon völlig ausreichen, um die wenigen Gegenstimmen in die Bedeutungslosigkeit zu drängen – genauso wie es bspw. in den USA als Vorbereitung des, wie wir wissen, durch nichts legitimierten Irakkrieges geschehen ist. Die heutige, von – sorry – ideologisch verblendeter Einseitigkeit geprägte Berichterstattung über die Folgen der Bankenkrise durch die deutschen Massenmedien, lässt jedenfalls wenig Anlass für die Hoffnung, dass es im Ernstfall nicht so ausgehen würde.

Das vereinte Europa als Ende aller innereuropäischen Kriege?

Den Haken dieser Einschätzung benennen Sie bereits im ersten Satz, indem sie explizit "auch Bürgerkriege" als innereuropäische Kriege erwähnen. Wer ein vereintes Europa unter apokalyptischen Drohungen erzwingen will, kann die Gefahr von Bürgerkriegen nicht bannen. Es entsteht unabsehbares Konfliktpotential, wenn man ein vereintes Europa durchsetzt, weil man es den Bürgern als alternativlos präsentiert und sie es akzeptieren, weil sie keine andere Wahl zu haben glauben.

Das fängt z.B. an mit der/den Amtssprache(n). Derzeit gibt es 23 Amts- und Arbeitssprachen. Sollen künftig auf Ämtern des "Vereinten Europa" alle Antragsformulare in 23 Sprachen vorhanden sein und entsprechend mindestens ein Mitarbeiter, der eine diese Sprachen spricht (wobei die Minderheitensprachen derzeit nicht zu diesen 23 Sprachen gehören - im Fall von Spanien z.B. Katalanisch und Baskisch, ...)? Oder welche Sprachen sollen dann einfach wegfallen?

Und geht z.B. bis zu einer einheitlichen europäischen Sozialpolitik: Soll es ein einheitliches Niveau der sozialen Absicherung geben? Sollen die jetzigen deutschen Sozialhilfeempfänger mit einem am europäischen Durchschnitt gemittelten Betrag bescheiden? Gibt es ein abgestuftes Modell? Wie reagiert man dann auf die dann eintretende Mobilität der Anspruchsberechtigten - in einem Europa, in dem derzeit das Pro-Kopf-Einkommen von 79.510 $ (Luxemburg) bis 6.240 $ (Bulgarien) variiert?

Wenn ein vereintes Europa erzwungen wird, können das Sprengsätze sein.

Bitte nicht die Augen vor der Realität verschließen...

Zuerst die Frage: Was ist für Sie denn die "westliche Welt"? Die Amerikaner haben in den letzten 60 Jahren so einige Kriege geführt. In Südamerika gab es auch ein paar Waffengänge, auch mit Europa (ich denke da mal so an den Falklandkrieg.) In Europa hatte es im ehemaligen Jugoslawien einen äußerst brutalen Bürgerkrieg mit Völkermord gegeben und im östlicheren Teil von Europa ist auch nicht alles Gold, was da so glänzt.

Stellen Sie sich einfach einmal vor, die EU hätte es nicht gegeben, dafür aber noch die alte "Erbfeindschaft" zwischen Frankreich und Deutschland. Gerade in Krisenzeiten, wie diesen irgendwelche säbelrasselnden Spinner jenseits der Grenze, die nur einfach einen Sündenbock suchen? Dann mit unserer Nullnummer Angie an der Spitze sich die allgemeine Isolierung Deutschlands in Europa anschauen und irgendwelche Truppe an die deutsch-französiche Grenze schicken? Nein, danke.

60 Jahre Frieden in Europa??? In welchem Europa???

So ganz spontan fallen mir ne Handvoll Kriege in Europa ein.
Kosovo, Kroatien, Türkisch-Griechischer-Konflikt, Griechischer Bürgerkrieg. Hinzukommt wohl auch noch die DDR, gleichwohl es zu keinen Kampfhandlungen kam.
Wenn man dann noch die ganzen Kriege mit Europäischer Beteiligung hinzurechnet, muss man wohl zwangsläufig zu der Erkenntnis kommen das die Staaten der EU sich mehr im als außerhalb des Krieges befinden. Zu gegeben ist es nun gut 60 Jahre her, dass sich die großen Länder in Europa gegenüber standen, ein Blick in die Geschichtsbücher zeigt, dass zwischen dem deutsch-Französischen Krieg und dem ersten Weltkrieg auch fast 50 Jahre „Frieden“ lagen.

interstate industrial war

Mit "Krieg im eigentlichen Sinne" meine ich "interstate industrial war", wie von Rupert Smith in seinem Buch "The Utility of Force" erläutert.

Die neue, heutzutage stattfindende Form von Krieg - von ihm "war amongst the people" genannt - ist in Europa wirklich nahezu undenkbar, ob wir nun eine Europäische Union haben oder nicht. Die EU ist ja bei weitem nicht die einzige für europäische Länder relevante Institution. Nehmen wir nur die NATO: es ist doch nicht denkbar, dass europäische NATO-Mitglieder gegeneinander in den Krieg ziehen!

"Europhorie"

Nun, wenn es nach mir ginge könnte man die Nationalstaaten nicht nur in Europa sondern auf der ganzen Welt marginalisieren. EU, NAFTA, ASEAN, AU als Kontinentalregierungen, die gleichzeitig Teil einer souveränen Weltregierung (die das physische Gewaltmonopol besitzt) darstellen. Klar müsste man das Ganze föderal und demokratischer organisieren.
Warum eigentlich nicht?
Klar ist das momentan noch ein Hirngespinst, aber der Weg ist das Ziel!

Schade,...

...dass Sie anfangs den Begriff der Ideologie auf den politisch-historischen Sinne differenzieren, ihn dann jedoch völlig aus diesem Kontext entfernen. Statt Popper wären hier Mannheim, Althusser oder Hamilton angebracht. Sie kombinieren hier Popper mit Marx/Engels, was äußert kritisch zu sehen ist. Die politikwissenschaftliche Glaubwürdigkeit leidet unter dieser undifferenzierten Verwendung.

mit solidarischem Gruß,
besorgter_mitbuerger