EuropaDer große Sprung nach vorn
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 Es muss ganz schlimm kommen, damit es besser wird

Entweder – oder, jetzt oder nie, Schwarz oder Weiß

Karl Popper, der große Philosoph der Nüchternheit, hat es als ein Kennzeichen von Ideologien bezeichnet, dass sie nicht falsifizierbar, also nicht widerlegbar sind. So verhält es sich auch bei den Europhorikern. Auf jede Störung in der EU, auf jeden vernünftigen Zweifel, ob man denn auf dem richtigen Weg sei, antworten sie: Gegen Schwächen der EU hilft nur noch viel mehr EU! Es ist offenkundig, dass die Menschen einem solchen Denken nur folgen, wenn sie sonst keinen Ausweg mehr wissen. Und genau diese Ausweglosigkeit, soll ihnen eingeredet werden.

»Deutschland steht vor der Entscheidung über Sein oder Nicht-Sein Europas.« Das schrieb der Soziologe Ulrich Beck kürzlich im Spiegel. Sein oder Nichtsein, entweder – oder, jetzt oder nie, wer, wenn nicht wir? – so haben alle ideologischen Führer des letzten Jahrhunderts geredet. Bei den beiden erhitzten Europapolitikern Cohn-Bendit und Verhofstadt führt das zu einem fast schon kuriosen revolutionären Gestus, feurig rufen sie ihre imaginären Europagenossen auf: »Nur feige, faule und kurzsichtige Staats- und Regierungschefs können das nicht begreifen. Rüttele sie wach. Lass sie keinen Tag unbehelligt.« Haben Sie heute schon Ihren Politiker wachgerüttelt?

Interessant ist das Wort »feige«, soll es doch suggerieren, dass Angela Merkel oder Frankreichs Staatspräsident François Hollande nur deshalb nicht den großen Sprung nach vorn wollen, weil sie Angst haben, abgewählt zu werden. Wenn das stimmt, dann aber nur, weil es in Europa für all das einfach keine Mehrheiten gibt, weil die Menschen noch nicht genug Angst haben und sich auch nicht machen lassen wollen.

So sieht das auch Robert Menasse, der auf ZEIT ONLINE die Beseitigung des Europäischen Rats und damit die Entmachtung der nationalen Regierungen fordert: »Die Abschaffung des Rats wird mit den gegenwärtigen politischen Eliten nicht zu machen sein. Es muss womöglich erst alles zusammenbrechen, die politischen Sonntagsredner werden vor den rauchenden Trümmern ihrer Politik stehen müssen – um dann erst die Größe aufzubringen, ganz betroffen wieder einmal zu sagen. ›Wir wollen eine Welt aufbauen, in der das nie wieder passieren kann.‹« Mit der Formulierung »nie wieder« gemahnt Menasse hier selbstverständlich an den Zweiten Weltkrieg, er beschwört eine heilende Katastrophe herauf.

Das Grundmuster jedenfalls ist original 20.-Jahrhundert-Ideologie: Es muss ganz schlimm kommen, damit es besser werden kann. Auch er, man kann es kaum glauben, redet hier über das Europa, in dem wir alle leben.

Wer hat uns verraten? Man leistet es sich wieder, Feinde zu haben

Wenn man sich erst mal so hineingesteigert hat in den Untergang, dann hat man auch sich selbst entsichert, dann darf man wieder reden wie früher: »Nur ein Frontalangriff kann uns noch retten.«, »Demaskiere den engstirnigen Konservatismus.« Das hatte sich der alte linke Exrevolutionär Dany Cohn-Bendit eigentlich abgewöhnt, dem politischen Gegner eine Maske vom Gesicht zu reißen, anstatt bloß seine Argumente zu widerlegen. In seinem zur Ideologie verzerrten Europa scheint das wieder erlaubt zu sein.

Auch Robert Menasse gibt Einblick in seinen Wuthaushalt, er hat die Geduld verloren, möchte wegfegen: »Mittelfristig kann man auch die nationalen Parlamente abschaffen. In so einem Europa müssten wir uns nicht mehr mit so irrationalen Phänomenen herumschlagen, wie zum Beispiel, dass der Herr Cameron, obwohl seine Nation nicht einmal bei der Europäischen Währungsunion mitmacht, eine gemeinsame europäische Finanzpolitik blockieren kann, um seinen Finanzspekulationsmarkt London City zu schützen.« Das also ist die Idee: Menasse glaubt, Interessen und Menschen zum Schweigen bringen zu können, wenn man ihnen nur die Chance nimmt, sich parlamentarisch zu äußern. Eine Fundamentalreform der europäischen Demokratie, weil einige Österreicher einigen Briten nicht mehr zuhören wollen? Und das soll dann der Geist Europas sein?

Auch der Antireformismus kehrt in dieser europäischen Ideologie wieder. Wie zu Weimarer Zeiten, als sich Sozialdemokraten von Kommunisten des Reformismus zeihen lassen mussten, so werden von Cohn-Bendit und Verhofstadt nun die revolutionären europäischen Massen aufgefordert, sich niemals vom System einschläfern zu lassen: »Eine radikale Umwälzung ist nötig. Eine veritable Revolution.«, »Verweigere allzu träge Reformen.«

Nirgends wirkt der Gedanke, dass der Nationalstaat überwunden werden muss, zunächst so plausibel wie in Deutschland. Zwei Mal hat übersteigerter Nationalismus im vergangenen Jahrhundert mit in den Untergang geführt.

Leserkommentare
  1. sorgt in meinen Augen zunächst einmal dafür, daß es keine innereuropäischen Kriege mehr gibt - das allein finde ich schon positiv; denn schaut man sich die Geschichte an, findet man hunderte von innereuropäischen Kriegen (auch Bürgerkriege), die Weltkriege sogar ausgenommen. Das wird gerne vergessen, weil es ja Geschichte ist und wir mittlerweile über 60 Jahre Frieden in Europa haben, die Menschen also Kriege schlicht und einfach nicht mehr aus eigener Erfahrung kennen, sondern höchstens noch aus dem Fernsehen.
    Dieser Zeitraum des Friedens ist so lang, daß er mittlerweile bald 3 Generationen umfaßt; ein Zeitraum, den wir vor der europäischen Einigung über Jahrhunderte nicht finden, denn Krieg war bald in jeder Generation etwas normales. Und hatte nicht der Vater im Krieg mitgemacht, dann wars der Großvater.
    Schon allein für diesen Frieden dürfen wir also dankbar sein.
    Über die Gestaltung Europas kann man sich streiten - und da gibt es viel, worüber man sich streiten kann; in meinen Augen sollte Europa nicht ein Europa der Billiglohnländer und der Großkonzerne sein. In meinen Augen fehlen starke europäische Gewerkschaften, nicht nationale, die sich womöglich gegeneinander ausspielen lassen. Ich denke aber, das kommt noch.
    Man kann die jetzige Gestaltung Europas für kritikwürdig befinden - da stimme ich dem Autor zu. Man sollte aber trotzdem nicht der Zerlegung Europas zustimmen.

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    • Vanita
    • 27. Oktober 2012 20:25 Uhr

    ..., und er darf nicht als Argument missbraucht werden, dass ein "Großeuropa" nötig sei, damit man überlebe. Vor allem dann nicht, wenn die EU außerhalb Europas Krieg führt, hier aber Friede Freude Eierkuchen herrscht (angeblich).

    Der Frieden kam durch den Sieg über Hitler und Personen wie Adenauer oder de Gaulle und durch die NATO; er wird auch nicht als selbstvertsändlich hingenommen, was anderen gerne unterstellt wird wie Sie es tun, sondern er soll beibehalten werden. Die EU, der EURO spalten aber Europa, das gefährdet den Frieden!

    Dieses Vereinigte Königreich von Europa oder so ähnlich ist der Nährboden für Ideologien ala suprastaatlicher Nationalismus, Chauvinismus, Weltmacht. DAS sind genau die Gedankengänge, die zu Kriegen führen. Nur merken das die EURO-Fantasten nicht, da sie von ihren eigenen Wunschvorstellungen geblendet sind.

    Und das Geld, das für die Rettung von Staaten, Banken, EURO rausgeschmissen wird muss durch Turbokapitalismus wieder erwirtschaftet werden... das wird Europa zerreißen, womit dann das Gegenteil dessen eintritt, was man wollte: eine schwache Währung statt einer starken, keine Weltmacht, zerstrittene Europastaaten, Ressentiments...

    Wenn ein Europa friedlich und wirtschaftlich gesund und demokratisch sein soll kann das nicht über Brüssel-Weisungen, Demokratieenthebelung und Ausbluten des Mittelstandes erreicht werden... aber das ist den EU-Fantasten egal, die Hauptsache, die gehen in die Geschichtsbücher ein.

    • Entity
    • 28. Oktober 2012 1:24 Uhr

    Stimmt: wir haben seit vielen Jahrzehnten keinen Krieg mehr in Europa. Aber: Ist "Europa" der Grund dafür? Es ist doch offensichtlich, dass "Europa" nicht der Grund dafür ist.

    Wir haben seit 60 Jahren nicht nur keinen Krieg mehr in Europa, sondern praktisch auch keinen Krieg in der gesamten westlichen Welt. An "Europa" alleine kann es also nicht liegen.

    Was kann stattdessen der Grund sein?
    Demokratie-Befürworter sehen den Grund in der Demokratie - Demokratien kämpfen nicht gegeneinander. Atombomben-Befürworter sehen den Grund in Atombomben - Staaten mit Atombomben ziehen nicht in den Krieg gegeneinander. Kapitalismus-Befürworter sehen den Grund im Kapitalismus - Staaten, die intensiv Handel miteinander betreiben ziehen nicht in den Krieg gegeneinander. Andere sehen den Grund darin, dass es Krieg im eigentlichen Sinne weltweit gar nicht mehr gibt.

    An all diesen Punkten ist etwas dran. Warum müssen wir auf "Europa" zurückgreifen, um uns darüber freuen zu können, dass es keinen Krieg mehr gibt? Selbst, wenn es kein "Europa" mehr gäbe, die europäischen Länder würden trotzdem nicht in den Krieg ziehen. Wenn die Tatsache, dass die europäischen Ländern seit Jahrzehnten keinen Krieg mehr gegeneinander geführt haben der einzige, ja, selbst wenn es der wichtigste Grund ist, warum wir "Europa" brauchen - dann brauchen wir es nicht.

    • EU fan
    • 28. Oktober 2012 7:39 Uhr

    Entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich und verzichten auf unsachliche Vergleiche. Danke, die Redaktion/ls

    • Dieterf
    • 28. Oktober 2012 8:01 Uhr

    Dass wir in Europa seit 60 Jahren keinen grossen Krieg mehr gehabt haben, zeigt doch wohl, dass innereuropäischer Frieden auch ohne vereintes Europa möglich ist. Das Friedensargument ist also keineswegs von grossem Gewicht.

    Den Haken dieser Einschätzung benennen Sie bereits im ersten Satz, indem sie explizit "auch Bürgerkriege" als innereuropäische Kriege erwähnen. Wer ein vereintes Europa unter apokalyptischen Drohungen erzwingen will, kann die Gefahr von Bürgerkriegen nicht bannen. Es entsteht unabsehbares Konfliktpotential, wenn man ein vereintes Europa durchsetzt, weil man es den Bürgern als alternativlos präsentiert und sie es akzeptieren, weil sie keine andere Wahl zu haben glauben.

    Das fängt z.B. an mit der/den Amtssprache(n). Derzeit gibt es 23 Amts- und Arbeitssprachen. Sollen künftig auf Ämtern des "Vereinten Europa" alle Antragsformulare in 23 Sprachen vorhanden sein und entsprechend mindestens ein Mitarbeiter, der eine diese Sprachen spricht (wobei die Minderheitensprachen derzeit nicht zu diesen 23 Sprachen gehören - im Fall von Spanien z.B. Katalanisch und Baskisch, ...)? Oder welche Sprachen sollen dann einfach wegfallen?

    Und geht z.B. bis zu einer einheitlichen europäischen Sozialpolitik: Soll es ein einheitliches Niveau der sozialen Absicherung geben? Sollen die jetzigen deutschen Sozialhilfeempfänger mit einem am europäischen Durchschnitt gemittelten Betrag bescheiden? Gibt es ein abgestuftes Modell? Wie reagiert man dann auf die dann eintretende Mobilität der Anspruchsberechtigten - in einem Europa, in dem derzeit das Pro-Kopf-Einkommen von 79.510 $ (Luxemburg) bis 6.240 $ (Bulgarien) variiert?

    Wenn ein vereintes Europa erzwungen wird, können das Sprengsätze sein.

    Selbstverständlich hatten wir in der Zeit Krieg in Europa, auf dem Balkan. Die Bundeswehr ist immer noch da.

    Ich hoffe, die setzen EU und Europa nicht gleich.
    Wie sagte damals eine Reporterin zum Beitritt Polens und Ungarns? "Beide Länder gehören jetzt zu Europa".

    • nordl
    • 29. Oktober 2012 17:13 Uhr

    So ganz spontan fallen mir ne Handvoll Kriege in Europa ein.
    Kosovo, Kroatien, Türkisch-Griechischer-Konflikt, Griechischer Bürgerkrieg. Hinzukommt wohl auch noch die DDR, gleichwohl es zu keinen Kampfhandlungen kam.
    Wenn man dann noch die ganzen Kriege mit Europäischer Beteiligung hinzurechnet, muss man wohl zwangsläufig zu der Erkenntnis kommen das die Staaten der EU sich mehr im als außerhalb des Krieges befinden. Zu gegeben ist es nun gut 60 Jahre her, dass sich die großen Länder in Europa gegenüber standen, ein Blick in die Geschichtsbücher zeigt, dass zwischen dem deutsch-Französischen Krieg und dem ersten Weltkrieg auch fast 50 Jahre „Frieden“ lagen.

  2. Nun, wenn es nach mir ginge könnte man die Nationalstaaten nicht nur in Europa sondern auf der ganzen Welt marginalisieren. EU, NAFTA, ASEAN, AU als Kontinentalregierungen, die gleichzeitig Teil einer souveränen Weltregierung (die das physische Gewaltmonopol besitzt) darstellen. Klar müsste man das Ganze föderal und demokratischer organisieren.
    Warum eigentlich nicht?
    Klar ist das momentan noch ein Hirngespinst, aber der Weg ist das Ziel!

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    • Tamalam
    • 01. November 2012 16:40 Uhr

    Nun, glauben Sie ernsthaft das eine Weltregierung unter weniger Einfluss von Profitinteressen einiger Weniger stände als es heuer ohnehin schon in "demokratischen" Nationalstaaten der Fall ist? Dieser Glaube entspringt der kleinkarierten Denke von Dienern und Sklaven.

    „Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.“

    Lord Acton

    • Vanita
    • 27. Oktober 2012 20:25 Uhr

    ..., und er darf nicht als Argument missbraucht werden, dass ein "Großeuropa" nötig sei, damit man überlebe. Vor allem dann nicht, wenn die EU außerhalb Europas Krieg führt, hier aber Friede Freude Eierkuchen herrscht (angeblich).

    Der Frieden kam durch den Sieg über Hitler und Personen wie Adenauer oder de Gaulle und durch die NATO; er wird auch nicht als selbstvertsändlich hingenommen, was anderen gerne unterstellt wird wie Sie es tun, sondern er soll beibehalten werden. Die EU, der EURO spalten aber Europa, das gefährdet den Frieden!

    Dieses Vereinigte Königreich von Europa oder so ähnlich ist der Nährboden für Ideologien ala suprastaatlicher Nationalismus, Chauvinismus, Weltmacht. DAS sind genau die Gedankengänge, die zu Kriegen führen. Nur merken das die EURO-Fantasten nicht, da sie von ihren eigenen Wunschvorstellungen geblendet sind.

    Und das Geld, das für die Rettung von Staaten, Banken, EURO rausgeschmissen wird muss durch Turbokapitalismus wieder erwirtschaftet werden... das wird Europa zerreißen, womit dann das Gegenteil dessen eintritt, was man wollte: eine schwache Währung statt einer starken, keine Weltmacht, zerstrittene Europastaaten, Ressentiments...

    Wenn ein Europa friedlich und wirtschaftlich gesund und demokratisch sein soll kann das nicht über Brüssel-Weisungen, Demokratieenthebelung und Ausbluten des Mittelstandes erreicht werden... aber das ist den EU-Fantasten egal, die Hauptsache, die gehen in die Geschichtsbücher ein.

    38 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Ein vereintes Europa "
  3. ... braucht den Nationalstaat.

    6 Leserempfehlungen
  4. ...dass Sie anfangs den Begriff der Ideologie auf den politisch-historischen Sinne differenzieren, ihn dann jedoch völlig aus diesem Kontext entfernen. Statt Popper wären hier Mannheim, Althusser oder Hamilton angebracht. Sie kombinieren hier Popper mit Marx/Engels, was äußert kritisch zu sehen ist. Die politikwissenschaftliche Glaubwürdigkeit leidet unter dieser undifferenzierten Verwendung.

    mit solidarischem Gruß,
    besorgter_mitbuerger

  5. in der neuen ZEIT finde ich wesentlich überzeugender als die Schelte.

    7 Leserempfehlungen
    • C4
    • 27. Oktober 2012 21:10 Uhr

    "Europa [...] dient als Feindbild vieler, denen die Globalisierung Angst macht, die keine Lust haben, für andere Länder und Regionen zu zahlen, auch für Leute mit einer inneren Dauerwut, die sich die EU zum Hassen ausgesucht haben."

    Angst, Unlust, Wut: wer mit der EU (denn davon allein ist beim Autor die Rede, nicht etwa von Europa) nicht einverstanden ist, dem spricht man, wie selbstverständlich, jegliche Rationalität ab. Die Möglichkeit, dass jemand aus vernünftiger Überlegung heraus zu dem Schluss gelangen könnte, dass diese EU womöglich nicht die Lösung, sondern das Problem darstellt, wird nicht einmal ansatzweise eingeräumt.

    Ideologen zeichnen sich unter anderem dadurch aus, dass sie selbst niemals erkennen, welcher Ideologie sie anhängen. Wo der Autor das Ideologentum von Cohn-Bendit & Co bekrittelt, zielt er, so scheint mir, in Wahrheit bloß auf deren plumpe, kontraproduktive Methoden ab. Er selbst hält sich womöglich für klüger. Doch die Ideologie, der er sich verschrieben hat, ist offenbar dieselbe.

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    • jojocw
    • 28. Oktober 2012 18:27 Uhr

    Genau so ist es. Der Autor hängt der Ideologie an, dass alles was ihm nicht passt populistisch ist.

  6. Der „angesehene Intellektuelle“ Robert Menasse bezeichnete den Terror des 11. September als „unsere Rettung im dialektischen Sinne“ und die Terroristen als „Ideal einer individuellen Entfaltung“.

    Jetzt fordert er die „Abschaffung des europäischen Rates“, d.h. die Entmachtung der europäischen Regierungschefs. (Wie soll die Entmachtung vor sich gehen?)

    Und nun wollen diese Menasses, Cohn-Bendits und Co. mit Europa den „großen Sprung nach vorn“. Mao lässt grüßen! Zur Erinnerung: Der „große Sprung“ war eine Initiative von Mao Zedong, die den zweiten Fünfjahresplan (1958–1962) der Volksrepublik China ablösen und übertreffen sollte. Er scheiterte und löste eine schwerwiegende Hungersnot aus.

    Da wird einem angst und bange und man kann nur hoffen, dass die Demokratien in Europa stark genug sind, den „Wahnsinnssprüngen“ dieser „angesehenen Intellektuellen“ zu begegnen.

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