NürburgringWas heißt hier untreu?

Der Prozess zur Nürburgring-Affäre wirft Fragen auf – zum Beispiel die, ob ein Minister und seine Berater zu leichtgläubig waren. von 

Im Strafprozess um die gescheiterte Finanzierung der Formel-1-Rennstrecke am Nürburgring hat Ingolf Deubel mit der Gegenoffensive begonnen. Der frühere Finanzminister des Landes Rheinland-Pfalz war bis zum Sommer 2009 Aufsichtsratschef der weitgehend landeseigenen Nürburgring GmbH. Seit vergangener Woche muss er sich vor dem Landgericht Koblenz verantworten (ZEIT Nr. 41/12). Dem 62-Jährigen sowie weiteren ehemaligen Führungskräften wird Untreue vorgeworfen.

Bei seinem ersten großen Auftritt vor Gericht griff Deubel, der bis dahin meist still auf der Anklagebank saß, Staatsanwaltschaft und Medien an. Die von den Strafverfolgern erhobenen Vorwürfe seien substanzlos, sagte er, keinesfalls habe er die Geschäftsführung der Nürburgring GmbH an sich gerissen. Presseberichte, denen zufolge er von windigen Geschäftemachern über den Tisch gezogen worden sei, seien reißerisch und vorverurteilend. Deubel kritisierte zudem heftig den ebenfalls angeklagten früheren Controller der Nürburgring GmbH, Michael Nuss. Unter anderem auf dessen Aussagen stützt die Staatsanwaltschaft ihre Anklage.

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Die vergangene Woche lieferte einen ersten emotionalen Höhepunkt des Prozesses um die traditionsreiche Rennstrecke. Und sie zeigte, welche schwierigen Fragen in diesem Verfahren zu klären sein werden. Die Prozessakten füllen 30 Umzugskartons, dabei ist der Schaden, über den vor dem Landgericht Koblenz verhandelt wird, gar nicht mal besonders groß. Eine sechsstellige Summe soll bis zum Sommer 2009 veruntreut worden sein – wenig im Vergleich zu den Hunderten Millionen Euro, die ökonomisch sinnlos, juristisch aber korrekt an der Rennstrecke in der Eifel verbaut wurden. Politisch ist der Nürburgring für die Landesregierung so oder so eine Riesenpleite. Fraglich ist aber, wieweit dieses Debakel auch strafbar ist. Die juristische Aufarbeitung wirft eine Reihe von Fragen zum Verhältnis von Ökonomie und Justiz auf.

Frage eins: Ist der vermeintliche Täter das Opfer? Die Unterlagen der Strafverfolger lassen den Schluss zu, dass die Verantwortlichen der Staatsfirma damals dubiosen Finanzvermittlern aufgesessen sind. Einer wollte den polizeilichen Ermittlungen zufolge mehrfach Investoren besorgen, wozu es aber nie kam. Stattdessen habe er Termine und Zusagen nicht eingehalten und dies teils abenteuerlich begründet – etwa dass er nach einem fingierten Autounfall auf der Arabischen Halbinsel zu Unrecht verhaftet worden sei. Schließlich präsentierte der Finanzvermittler, der mit der ZEIT nicht reden wollte, doch noch den Scheck eines amerikanischen Investors. Dieser Amerikaner hieß Du Pont, doch ob es ihn wirklich gibt, ist bis heute zweifelhaft. Der Scheck jedenfalls platzte, und mit ihm der Traum von der privaten Finanzierung des Nürburgring-Ausbaus.

Ob Deubel & Co. leichtgläubig gewesen sind, ist ein entscheidender Punkt. Wären die Angeklagten einem Hochstapler aufgesessen – wofür klagte man sie dann an? Dann wären sie eher Opfer eines Betruges als Täter einer Untreue. Es mag naiv sein, sich hinters Licht führen zu lassen. Strafbar ist es nicht.

Frage zwei: Konnte man das, was heute bekannt ist, damals schon ahnen? Bei der strafrechtlichen Beurteilung des Sachverhalts ist die zeitliche Perspektive entscheidend. Mussten Deubel und seine Mitangeklagten schon frühzeitig davon ausgehen, dass ihre Finanzierungsversuche scheitern würden? Im Nachhinein ergibt sich schnell das Bild einer Finanzierungsgroteske. Aber möglicherweise stellte sich die Lage im Sommer 2009, als die Angeklagten konkrete Entscheidungen unter hohem Zeitdruck treffen mussten, ganz anders dar.

Deubel erweckt nicht den Eindruck, mit der Materie grundsätzlich überfordert gewesen zu sein. Er war ein Finanzminister mit bester fachlicher Qualifikation und entsprechendem Renommee. Das belegen seine Ausführungen ebenso wie die Akten. Auch sein Stab im Ministerium und externe Berater haben Finanzierungsmodelle und Geschäftspartner angesehen und überprüft. Kritische Anmerkungen gab es, Zuspruch jedoch auch. Deubel mag auf dem falschen Weg gewesen sein, aber ausreichend gebremst hat ihn keiner jener Profis, die ihn 2009 umgaben. Kann man ihm das heute vorwerfen?

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