HisbollahGute Gründe sind nicht gut genug

Die EU überlegt, Hisbollah im Libanon als Terror-Organisation zu ächten – das wäre ein großer Fehler. von Julien Barnes-Dacey

Hisbollah-Anhänger mit einem Bild ihres Anführers Hassan Nassrallah (l.) und des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad

Hisbollah-Anhänger mit einem Bild ihres Anführers Hassan Nassrallah (l.) und des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad  |  © Anwar Amro/AFP/GettyImages

Europa ist dabei, einen großen Fehler im Libanon zu machen. Das Land steht nach dem Attentat auf den Geheimdienst-Chef Wissam al-Hassan und den darauf folgenden politischen Unruhen am Rande einer Krise. Die Spannungen in dem Land könnten sich noch verschärfen, sollte sich die EU dazu entscheiden, die islamistische Hisbollah, führende politische und militärische Macht im Libanon, als terroristische Organisation einzustufen und Sanktionen gegen sie einzuführen.

Die USA haben Hisbollah längst als terroristische Organisation eingestuft und üben jetzt Druck auf Europa aus, es ihnen gleichzutun. Großbritannien und die Niederlande stützen federführend diese Forderung nach europäischen Sanktionen, da Hisbollah mit einem Bombenanschlag in Bulgarien im Juli dieses Jahres in Verbindung gebracht wird, der sechs Menschen das Leben kostete. Zudem wächst der Unmut darüber, dass Hisbollah das syrische Regime unterstützt. Auch ein Sprecher des Auswärtigen Amtes gab vor Kurzem Journalisten der Jerusalem Post zu verstehen, dass man Sanktionen gegen Hisbollah in Erwägung ziehe.

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Allerdings könnte sich diese Maßnahme (ungeachtet dessen, dass Beweismaterial, das Hisbollah mit dem Anschlag in Bulgarien verbindet, noch nicht veröffentlicht wurde) als kontraproduktiv erweisen, da sie Hisbollah – und somit den Libanon – endgültig in den Syrienkonflikt ziehen würde. Das wiederum würde den syrischen Bürgerkrieg von einem bisher auf nationaler Ebene ausgefochtenen Kampf zu einem schweren regionalen Konflikt ausweiten.

J. Barnes-Dacey

ist Senior Policy Fellow am European Council on Foreign Relations (ECFR). Von 2007 bis 2010 arbeitete der Nahostexperte als Journalist in Syrien.

Hisbollah hat sich, trotz ihrer terroristischen Aktivitäten und der Verweigerung, mit den libanesischen Behörden zusammenzuarbeiten, dennoch als pragmatisch handelnde Organisation erwiesen und in der jüngeren Vergangenheit maßgeblich zur stabilen Lage im Libanon beigetragen. Tatsächlich hat die Bewegung, die seit 2011 auch die wichtigste politische Kraft im Libanon darstellt und deren nichtstaatliche Milizen die größten bewaffneten Streitkräfte sind, erhebliche Zurückhaltung an den Tag gelegt, was zur nationalen Stabilität beiträgt und hilft, eine Eskalation der aktuellen Krise zu vermeiden.

Als der Syrienkonflikt begann, waren viele Beobachter davon überzeugt, dass Hisbollah, für den Fall des Sturzes von Assad, ihre militärische Stärke einsetzen würde, um ihre Vormachtstellung im Libanon zu konsolidieren – das syrische Regime ist für Hisbollah ein wichtiger Förderer und gemeinsamer Verbündeter mit dem Iran. Es gab die Sorge, dass es in diesem Fall weitere Kämpfe um die Vormachtstellung innerhalb des Libanon geben würde, zwischen der schiitischen Hisbollah einerseits und inländischen Gegnern wie beispielsweise dem prowestlichen »Bündnis des 14. März« andererseits. Diese Befürchtung wurde durch die steigende Mobilisierung und Militarisierung der sunnitischen Bevölkerung im nördlichen Libanon noch verstärkt.

Doch trotz der beunruhigenden Entwicklungen der letzten Tage ist dieses Szenario noch nicht eingetreten. Die politische Klasse Libanons scheint sich darauf verständigt zu haben, eine Eskalation zu verhindern. Hisbollah nimmt derzeit eine Verminderung ihres politischen Einflusses in Kauf – das gab es bislang so noch nicht. In den letzten Monaten hat die libanesische Armee wichtige politische Verbündete von Hisbollah und schiitische Kämpfer im südlichen Beirut, der Hochburg von Hisbollah, festgenommen. Wo Hisbollah sonst auf gefühlte Fremdeingriffe mit bewaffnetem Einsatz reagiert hätte, bleibt sie derzeit ruhig.

Sie scheint zum Schluss gekommen zu sein, dass sie ihre Macht nur dann erhalten kann, wenn das Land stabil ist. Die Bewegung will vor allem den vorteilhaften Status quo nicht verlieren, unter dem sie politisch stärker als je zuvor und in der Regierung dominant ist. Zudem konzentriert sie sich mit Blick auf die Wahlen 2013 darauf, ihre Macht politisch und nicht militärisch zu konsolidieren. Ein militärischer Konflikt könnte die bereits erreichten Fortschritte zunichtemachen. Folglich ist es im Libanon bisher gelungen, nicht in die allgegenwärtige Gewalt abzugleiten, auch wenn es vereinzelt immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen und Entführungen kommt. Obwohl manche Hisbollah vorwerfen, jüngst das Attentat auf General Wissam al-Hassan verübt zu haben, erscheint dies unwahrscheinlich. Hisbollah hat ein großes Interesse daran, Spannungen zu vermeiden, die zu einer Destabilisierung im Inneren und damit zum eigenen Machtverlust führen könnten.

Leserkommentare
    • Scobie
    • 11. November 2012 23:42 Uhr

    "...Bei denen versucht wird, diese von der Bevölkerung zu isolieren, sich selber mit der Bevölkerung zu solidarisieren und diese wirtschaftlich und sozial zu binden..."
    Es tut mir Leid aber das, was Sie schreiben, ist purer Unfug. Hizbollah entand ist aus der Bevölkerung Südlibanons entstanden - eine Wiederstandsbewegung gegen die Invasion durch Israel in 1982 und die brutale Besetzung dieses Landes bis 2000. Sie ist quasi die Bevölkerung und kann nicht separat betrachtet werden.
    "...rüstet gerade massiv mit Raketen, Mörsern und seit kurzem auch Drohnen auf." Na und? Es ist Ihr gutes Recht gegen Besatzer zu kämpfen - wurde ich auch machen, wenn ein anderes Land alle paar Jahren in meiner Heimat einmarschiert und so viele Bomben fallen lässt, dass es keine Ziele mehr für Ihre Kampf-Piloten gibt (Siehe Angriff durch Israel 2006). [...]

    Bitte verzichten Sie auf unangebrachte Vergleiche. Danke, die Redaktion/fk.

  1. "Hitlergruss hin oder her"

    Da hier die antisemitische Gesinnung klar demonstriert wird und etliche Führer im Nahen Osten nicht hinter dem Berg halten mit ihrer Begeisterung oder Bewunderung für Hitler (in der muslimischen Welt ist Mein Kampf bekanntlich mitunter ein Bestseller) erachte ich es als wenig förderlich, vom Antisemitismus des einen abzulenken, indem man auf den anderen verweist.

    "Das ist ironie, nicht wahr?"

    Das bringt Realpolitik mitunter mit sich - diese und andere kurzfristige Liaisons rächen sich ja gern später, wenn der Grund der Zusammenarbeit erst einmal wegfällt, die Gesinnung aber jeweils bleibt.

    Das ganze Bild ist eben interessant, einzelne Aspekte herauszugreifen, und dann auch Fehler nachzuweisen, ist nicht selten wenig erschöpfend. So auch die Rede Ahmadinedschads - hier mag es dann aufgrund einer genauen Übersetzung zu Interpretationsspielräumen kommen. Aber es genügt ja, sich die Reden von Chamene'i, dem wirklichen iranischen Führer anzuhören, um zu wissen, was die Machtelite Irans über das "Krebsgeschwür" (Chamene'i) denkt. Interessant ist, wie weit einzelne Reden auseinander gehen - je nachdem, wer Adressat ist:

    „Bald wird sich die Welt vom zionistischen Regime, diesem Krebsgeschwür, befreien. Iran wird jedem helfen, der das zionistische Regime bekämpft, so wie es schon in der Vergangenheit Hizbollah und Hamas geholfen hat.“ (Chamene'i) Quelle Wiki

    Antwort auf "Sie sehen es falsch"
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    Jaja, alles Antisemiten ausser Mutti, ein Beleg fehlt natürlich weiterhin ...

    "Aber es genügt ja, sich die Reden von Chamene'i, dem wirklichen iranischen Führer anzuhören, um zu wissen, was die Machtelite Irans über das "Krebsgeschwür" (Chamene'i) denkt."

    Das genügt sicherlich - wenn man die Welt gern holzschnittartig in gut und böse einteilen und die Rollenverteilung selbst vornehmen will. Wem das nicht genügt, der hört sich einfach mal die angeblich Guten an:

    "Wir müssen die überwiegende Mehrheit der Araber im Westjordanland von dort vertreiben und die israelischen Araber aus dem politischen System entfernen."[2] Er bezeichnete die Palästinenser mit israelischer Staatsbürgerschaft als „Krebsgeschwür am Volkskörper“

    http://de.wikipedia.org/w...öse_Partei

    "Die tonangebenden Sprecher bei der Demonstration in dem armen südlichen Teil von Tel Aviv, wo die meisten der Asylsuchenden und eingewanderten Arbeiter konzentriert sind, waren zwei Abgeordnete der Knesset: Michael Ben-Ari (von der weit rechts stehenden Nationalen Union), der den jüdischen Pöbel aufforderte, das Recht in die eigenen Hände zu nehmen („es ist schon genug geredet worden“), und Miri Regev (Likud), die die „Sudanesen“ (ungeachtet der Tatsachen bezeichnen viele ignorante Israelis alle Afrikaner als „Sudanesen“) als „Krebsgeschwür“ bezeichnete."

    http://antikrieg.com/aktu...

    Lernen die 'guten' Israelis von den 'bösen' Persern?

  2. Warum sollte das Wort Terrorgruppe jetzt politisch vergeben oder vermieden werden, statt inhaltlich ?
    Da droht eine Beliebigkeit, die ich für gefährlich halte.

  3. "Appeasement a la carte (...) Das ist wahres Appeasement."

    Wenn dieser Kampfbegriff auftaucht, ist die Ideologie selten weit entfernt. Und so könnten auch die ersten fünf Kommentare in ihrem empörten Duktus alle vom selben Autoren verfasst sein. Oder im Auftrag der selben Truppe. Gleich im ersten natürlich die "Antisemitismus"-Keule die bei der Zeit immer noch wirkt, die "antisemitische Moerderbande" folgt kurz darauf; dann gleich doppelt "Appeasement" bei zwei angeblich unterschiedlichen Autoren, und natürlich der Standardvorwurf wenn die Darstellung nicht der eigenen Erwartungshaltung entspricht oder nicht holzschnittartig genug ist, der Angriff gegen den missliebigen Autoren: "Oder hat der Autor einfach einen Al-Manar-TV Beitrag übernommen, um die Aufmerksamkeit der Leser von ZON zu testen?" *gähn* Hasbara lässt grüßen.

    Antwort auf "Appeasement a la carte"
  4. "Ist die Hisbollah nicht jene Vereinigung, die mittels Hitlergruß ihre Gesinnung zweifelsfrei offenkundig werden lässt und diesbezüglich sich auch schon genügend geäußert hat? Oder sehe ich das falsch?"

    Sie sehen das wohl falsch - und geben vorsichtshalber auch keine Belege. "Hitler" oder eben "Hitlergruß" plärren muss reichen, was? Dabei erreichen Sie durch solche Hinweise nur eines: Eine Verharmlosung der Nazis. Aber vielleicht geht es ja auch genau darum .. man weiss es nicht.

    Antwort auf "Hitlergruß"
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    "Sie sehen das wohl falsch - und geben vorsichtshalber auch keine Belege. "Hitler" oder eben "Hitlergruß" plärren muss reichen, was? Dabei erreichen Sie durch solche Hinweise nur eines: Eine Verharmlosung der Nazis. Aber vielleicht geht es ja auch genau darum .. man weiss es nicht."

    Führen Sie öfter einen Diskurs, indem Sie den Diskurspartner herabsetzen? Von "plärren" reden? Einfach unlautere Unterstellungen vornehmen? Inwiefern ich die Nazis verharmlose durch meine Frage, bleibt auch Ihr Geheimnis. Ihre angesprochene Unterstellung, es würde mir - vielleicht - genau darum gehen, ist infam. Ich bitte um Sachlichkeit.

    Zum Hitlergruß:

    "Die libanesische Hisbollah verwendet ebenfalls den Hitlergruß als Ausdruck ihrer Feindschaft zu Israel." Quelle: Wikipedia (unter "Hitlergruß")

    Zur Hisbollah und Antisemitismus (unter anderem):

    "So unterstützt die Organisation Familien islamistischer Kämpfer und betreibt eigene Krankenhäuser und Schulen für Muslime im Libanon. Da in diesen Hilfsorganisationen und Einrichtungen jedoch u.a. gezielt antisemitische Propaganda betrieben und Nachwuchs rekrutiert wird, kam es wiederholt zu ausländischen Verbotsinitiativen." Quelle: Wikipedia (unter "Hisbollah")

    Zu Chamene'i:

    "Bald wird sich die Welt vom zionistischen Regime, diesem Krebsgeschwür, befreien. Iran wird jedem helfen, der das zionistische Regime bekämpft, so wie es schon in der Vergangenheit Hizbollah und Hamas geholfen hat." Von 2012, Quelle: Wikipedia (unter "Ali Chamene'i")

  5. Jaja, alles Antisemiten ausser Mutti, ein Beleg fehlt natürlich weiterhin ...

    "Aber es genügt ja, sich die Reden von Chamene'i, dem wirklichen iranischen Führer anzuhören, um zu wissen, was die Machtelite Irans über das "Krebsgeschwür" (Chamene'i) denkt."

    Das genügt sicherlich - wenn man die Welt gern holzschnittartig in gut und böse einteilen und die Rollenverteilung selbst vornehmen will. Wem das nicht genügt, der hört sich einfach mal die angeblich Guten an:

    "Wir müssen die überwiegende Mehrheit der Araber im Westjordanland von dort vertreiben und die israelischen Araber aus dem politischen System entfernen."[2] Er bezeichnete die Palästinenser mit israelischer Staatsbürgerschaft als „Krebsgeschwür am Volkskörper“

    http://de.wikipedia.org/w...öse_Partei

    "Die tonangebenden Sprecher bei der Demonstration in dem armen südlichen Teil von Tel Aviv, wo die meisten der Asylsuchenden und eingewanderten Arbeiter konzentriert sind, waren zwei Abgeordnete der Knesset: Michael Ben-Ari (von der weit rechts stehenden Nationalen Union), der den jüdischen Pöbel aufforderte, das Recht in die eigenen Hände zu nehmen („es ist schon genug geredet worden“), und Miri Regev (Likud), die die „Sudanesen“ (ungeachtet der Tatsachen bezeichnen viele ignorante Israelis alle Afrikaner als „Sudanesen“) als „Krebsgeschwür“ bezeichnete."

    http://antikrieg.com/aktu...

    Lernen die 'guten' Israelis von den 'bösen' Persern?

    Antwort auf "Bedenken"
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    "Lernen die 'guten' Israelis von den 'bösen' Persern?"

    Solche einfachen Simplifizierungen nehme ich nicht vor. Polemik ist durchaus ein Mittel des Diskurses, aber er sollte schon angebracht sein. Seine eigene Position in einem Diskurs dadurch zu stärken, indem dem anderen Teilnehmer einfach etwas unterstellt wird, ist mir zu einfach. Ihre Hinweise auf andere, die sich der Wortwahl "Krebsgeschwür" bedienen, ist allgemein berechtigt, speziell aber bei der Thematik nicht sinnvoll, da es nicht darum gehen sollte, falsche Verhaltensweisen des einen durch falsche Verhaltensweisen des anderen zu rechtfertigen, zu relativieren oder zu negieren. Warum auch sollte ich bei israelischen Politikern unterscheiden, wenn diese ebenfalls sich einer solchen Wortwahl bedienen? Eine entsprechende Frage, gleich meiner, hätte hier genügt, ich hätte Ihnen dann darin zugestimmt, dass dies genauso wenig zulässig ist, und ebenfalls scharf zu verurteilen ist.

    Sehen Sie die Weltsicht der anderen denn so einfach? Und zu welchem Zweck? Um sich mit deren Fragestellungen und Hinweisen nicht auseinandersetzen zu müssen? Oder haben Sie schlechte Erfahrungen mit anderen Diskursteilnehmern auf mich projiziert?

  6. "Sie sehen das wohl falsch - und geben vorsichtshalber auch keine Belege. "Hitler" oder eben "Hitlergruß" plärren muss reichen, was? Dabei erreichen Sie durch solche Hinweise nur eines: Eine Verharmlosung der Nazis. Aber vielleicht geht es ja auch genau darum .. man weiss es nicht."

    Führen Sie öfter einen Diskurs, indem Sie den Diskurspartner herabsetzen? Von "plärren" reden? Einfach unlautere Unterstellungen vornehmen? Inwiefern ich die Nazis verharmlose durch meine Frage, bleibt auch Ihr Geheimnis. Ihre angesprochene Unterstellung, es würde mir - vielleicht - genau darum gehen, ist infam. Ich bitte um Sachlichkeit.

    Zum Hitlergruß:

    "Die libanesische Hisbollah verwendet ebenfalls den Hitlergruß als Ausdruck ihrer Feindschaft zu Israel." Quelle: Wikipedia (unter "Hitlergruß")

    Zur Hisbollah und Antisemitismus (unter anderem):

    "So unterstützt die Organisation Familien islamistischer Kämpfer und betreibt eigene Krankenhäuser und Schulen für Muslime im Libanon. Da in diesen Hilfsorganisationen und Einrichtungen jedoch u.a. gezielt antisemitische Propaganda betrieben und Nachwuchs rekrutiert wird, kam es wiederholt zu ausländischen Verbotsinitiativen." Quelle: Wikipedia (unter "Hisbollah")

    Zu Chamene'i:

    "Bald wird sich die Welt vom zionistischen Regime, diesem Krebsgeschwür, befreien. Iran wird jedem helfen, der das zionistische Regime bekämpft, so wie es schon in der Vergangenheit Hizbollah und Hamas geholfen hat." Von 2012, Quelle: Wikipedia (unter "Ali Chamene'i")

    Antwort auf "Relativierung"
  7. "Lernen die 'guten' Israelis von den 'bösen' Persern?"

    Solche einfachen Simplifizierungen nehme ich nicht vor. Polemik ist durchaus ein Mittel des Diskurses, aber er sollte schon angebracht sein. Seine eigene Position in einem Diskurs dadurch zu stärken, indem dem anderen Teilnehmer einfach etwas unterstellt wird, ist mir zu einfach. Ihre Hinweise auf andere, die sich der Wortwahl "Krebsgeschwür" bedienen, ist allgemein berechtigt, speziell aber bei der Thematik nicht sinnvoll, da es nicht darum gehen sollte, falsche Verhaltensweisen des einen durch falsche Verhaltensweisen des anderen zu rechtfertigen, zu relativieren oder zu negieren. Warum auch sollte ich bei israelischen Politikern unterscheiden, wenn diese ebenfalls sich einer solchen Wortwahl bedienen? Eine entsprechende Frage, gleich meiner, hätte hier genügt, ich hätte Ihnen dann darin zugestimmt, dass dies genauso wenig zulässig ist, und ebenfalls scharf zu verurteilen ist.

    Sehen Sie die Weltsicht der anderen denn so einfach? Und zu welchem Zweck? Um sich mit deren Fragestellungen und Hinweisen nicht auseinandersetzen zu müssen? Oder haben Sie schlechte Erfahrungen mit anderen Diskursteilnehmern auf mich projiziert?

    Antwort auf "Krebs und so"

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