StudentenvertretungPhönix aus dem Asta

Nach 35 Jahren wird in Baden-Württemberg die Studentenvertretung wieder eingeführt. Darüber sind nicht alle glücklich. von Christoph Gurk

Dank der Grünen und der SPD hat Laura Maylein endlich eine neue Hose. Mit dieser dunkelblauen Jeans sitzt sie nun im Schneidersitz auf einem Drehstuhl in ihrem Büro. Laura ist 24, sie studiert Kroatisch und Philosophie an der Uni Freiburg. »Ich bin ein Karrieremensch«, sagt sie und verzieht das Gesicht, damit klar ist: Das meint sie nicht ernst. Die Sache mit der Hose hat sie durchgezogen. Auch wenn es am Anfang wie ein Scherz klang.

Vor einem Jahr wollte sich Laura gerade eine neue Hose kaufen, als es in Baden-Württemberg ein kleines politisches Erdbeben gab: Bei den Landtagswahlen 2011 flog die CDU nach 50 Jahren aus der Regierung. »Das war eine riesige Überraschung«, sagt Laura. Hochschulpolitische Forderungen, die jahrzehntelang an der CDU gescheitert waren, schienen auf einmal durchsetzbar. Und so leistete Laura, die zu der Zeit in der Studentenvertretung ihrer Uni war, einen Eid: Sie versprach, nicht eher wieder neue Kleidung zu kaufen, bis die Hochschulen in Baden-Württemberg das zurückhätten, was die CDU ihnen einst genommen hatte: eine verfasste Studierendenschaft.

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Sie ist der Zusammenschluss aller Studenten einer Universität, gemeinsam wählen sie den Allgemeinen Studierendenausschuss, kurz Asta. Er vertritt die Studierendenschaft nach außen, gleichzeitig verhandelt er auch mit der Uni-Leitung, zum Beispiel über bessere Studienbedingungen. Bis 1977 war das auch in Baden-Württemberg so, dann schaffte ihn die CDU ab: zu links, zu aufmüpfig, unnötig. Ein ähnliches Gesetz gibt es bis heute nur in einem anderen Bundesland: Bayern.

Kein Erfolg, nur halbherzige Zugeständnisse

Generationen von Studentenvertretern haben versucht, die verfasste Studierendenschaft in Baden-Württemberg wieder einzuführen – ohne Erfolg. Es gab nur halbherzige Zugeständnisse: An manchen Unis, so wie in Freiburg, blieben die Asten und behielten ihren Namen, aber sie hatten keine eigenen Gelder und nicht das Recht, sich hochschulpolitisch zu äußern. Als Reaktion darauf gründeten sich an vielen Unis unabhängige Studierendenschaften, sogenannte uAsten: Gewählte Asta-Vertreter wie Laura Maylein organisieren sich in ihnen außerhalb der Uni. So dürfen sie in den uAsten all das tun, was ihnen im offiziellen Asta nicht erlaubt ist. Dennoch: eine Notlösung und eine verwirrende Konstruktion, an der sich knapp 35 Jahre lang nichts änderte, bis vor einem Jahr die grün-rote Koalition kam.

Gleich zu Beginn ihrer Amtszeit schaffte sie die Studiengebühren ab und signalisierte, dass sie auch der Wiedereinführung der verfassten Studierendenschaft positiv gegenüberstehe. Um den Prozess zu beschleunigen, verbrachte Laura ihre gesamten Ferien damit, einen Entwurf für ein neues Gesetz zu schreiben. Im Juni dieses Jahres hat die neue grün-rote Regierung nun die Wiedereinführung beschlossen. Laura war zufrieden. Kurz nach dem Gesetzesbeschluss hat sie ihren Eid eingelöst und sich nach fast einem Jahr endlich eine neue Hose gekauft. Alles könnte gut sein, doch nicht alle freuen sich.

Die konservative Studentenvereinigung Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) sammelt im Internet Unterschriften gegen die verfasste Studierendenschaft. Von »Zwangsbeiträgen« ist dort die Rede, denn in Zukunft werden die Studenten jedes Semester einen festen Betrag für ihre Vertretung zahlen müssen – egal, ob sie mit der Politik und den Aktionen des Asta einverstanden sind oder eben nicht.

Solche allgemein verpflichtenden Beiträge für die verfasste Studierendenschaft gibt es in fast allen Bundesländern. Sie liegen pro Semester zwischen acht und zwölf Euro. Für den einzelnen Studenten ist das nicht viel, doch bei großen Unis kommen so schnell Beträge von mehreren Hunderttausend Euro zusammen. Mit den Geldern finanzieren die Asten Beratungs- und Serviceangebote, Partys oder Fahrradwerkstätten, doch immer wieder kam es in der Vergangenheit auch zu Verschwendung und Skandalen.

Leserkommentare
  1. Das hat nix mit Verweigerung zu tun, sondern viel mehr mit Desinteresse, weil deren Arbeit so oft unsinnig ist. Demokratie funktioniert nicht überall und Demokratie braucht man nicht überall und die wenigen superpolitischen Leuten (im Bezug auf die Uni), sehen sich als legitimierte Vertretung der ganzen Studentenschaft. Und da sind dann ganz viele pseudo-Politiker_INNEN, deren oft einziger Sin in der Verbreitung des Binnen-I und irgend nem Genderquatsch besteht.

    Schauen wir uns doch mal die von den Studenten finanzierten Referate der TU Berlin (willkürlich ausgesucht) an und bewerten das mal.

    Hochschulpolitik -> Kernelement
    Bildungspolitik -> Kernelement
    Öffentlichkeitsreferat -> Zur Info der Studenten
    Wissenschafts- und Technikkritik -> bedingt HP
    Kultur- und Gesellschaftskritik ->keine HP
    Sozialpolitik -> Beratung is sinnvoll
    Umweltpolitisches Referat -> keine HP
    INI-Koordination -> HP
    Referat für internationale Studierende -> HP
    Frauenreferat -> Privatinteresse
    Queer Referat -> Privatinteresse

    Hier finden einfach Anmaßungen statt die wirklich über den guten Willen hinausgehen. Wozu braucht es bitte ein Queer Referat oder ein kulturkritisches Referat? Was hat das mit Hochschulpolitik zu tun?

    Wenn es um Hochschulpolitik geht, dann sind mir StudentenvertretER (generisches Maskulinum!!!) willkommen, aber ich will mir nix über den bösen Neoliberalismus oder Feministenkram anhören, denn das ist Privatsache und da sollen sich bitte selbständige Vereine für gründen.

    7 Leserempfehlungen
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    Vielleicht sollten Sie das Berliner Hochschulgesetz, §18, mal lesen, bevor Sie anhand Ihrer eigenen Meinung Aufgabenbereiche des Asta der TU Berlin für "überflüssig" erklären.
    Im HG sind die Aufgaben der Studierendenschaft aufgeführt. Allein schon der Punkt 2 - Meinungsbildung in der Gruppe der Studierenden - ist weit gefasst. Punkt 4 ist ebenfalls deutlich mehr als Hochschul-/Bildungspolitik.

    Natürlich werden Sie sich von den gesetzlich festgelegten Aufgabenbereichen kaum umstimmen lassen, wenn Ihrer Meinung nach Queerreferate nichts mit politischer Bildung, staatsbürgerlichem Verantwortungsbewusstsein und Input für aktive Toleranz zu tun haben. Respektieren sollten Sie aber, dass diese Menschen aus eigenem Antrieb in einem solchen Referat mitarbeiten, und von Student_innen gewählt sind.
    Gefallen muss Ihnen das nicht, mir gefällt einiges, was eine marodierende Bundeslandspartei in der Bundespolitik zu durchdrückt auch nicht. Deswegen wird aber wohl kein Mensch auf die Idee kommen zu sagen, dass diese Partei abgeschafft gehört oder nur als Verein für konservative Menschen bestehen sollte

    • Nerix
    • 12. November 2012 12:08 Uhr

    Nunja, Sie haben ja gerade einige Beispiele aufgezeigt, die wohl auch Ihrer Ansicht nach hochschulpolitisch relevante Bereiche einer Studentenvertretung sind. Selbst der doch sehr "links" stehende AStA der TU Berlin scheint ja einige Kernbereiche zu beackern.

    Über diese Kernfunktionen hinaus, übt der AStA offenbar auch einige ideologisch verwurzelte zusätzäliche Tätigkeiten aus. Ob das einem nun weltanschaulich in den Kram passt oder nicht (ich z.B. finde auch vieles davon deutlich überzogen), geschieht das wohl ohne den Kernservice für die Studierendenschaft zu vernachlässigen.

    Und wie bereits gesagt: Wenn es jemanden nicht passt, wie sein Geld dort angelegt wird, wieso reagiert man mit Desinteresse, anstatt sich 5 Minuten Zeit zu nehmen und bei der nächsten Wahl wenigstens sein Kreuzchen woanders zu machen? Oder gibt es keine politischen Alternativen an der TU berlin? Durch Nichtwahl toleriert man zumindest die Praxis der bisherigen ASten.

  2. Vielleicht sollten Sie das Berliner Hochschulgesetz, §18, mal lesen, bevor Sie anhand Ihrer eigenen Meinung Aufgabenbereiche des Asta der TU Berlin für "überflüssig" erklären.
    Im HG sind die Aufgaben der Studierendenschaft aufgeführt. Allein schon der Punkt 2 - Meinungsbildung in der Gruppe der Studierenden - ist weit gefasst. Punkt 4 ist ebenfalls deutlich mehr als Hochschul-/Bildungspolitik.

    Natürlich werden Sie sich von den gesetzlich festgelegten Aufgabenbereichen kaum umstimmen lassen, wenn Ihrer Meinung nach Queerreferate nichts mit politischer Bildung, staatsbürgerlichem Verantwortungsbewusstsein und Input für aktive Toleranz zu tun haben. Respektieren sollten Sie aber, dass diese Menschen aus eigenem Antrieb in einem solchen Referat mitarbeiten, und von Student_innen gewählt sind.
    Gefallen muss Ihnen das nicht, mir gefällt einiges, was eine marodierende Bundeslandspartei in der Bundespolitik zu durchdrückt auch nicht. Deswegen wird aber wohl kein Mensch auf die Idee kommen zu sagen, dass diese Partei abgeschafft gehört oder nur als Verein für konservative Menschen bestehen sollte

    Eine Leserempfehlung
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    Ich bin oft auch mit dem Inhalt der Asta Arbeit nicht zufrieden, aber das muss man eben als Demokrat akzeptieren, sowie ich auch alle Parteien in Bund und Ländern akzeptiere. Wenn im BT über Gesellschaftsmodelle gesprochen wird oder Gesetze zur Gleichberechtigung von Homosexuellen diskutiert werden, dann ist das im Rahmen des allgemeinpolitischen Auftrag des Bundestages, der durch das Volk gewählt ist.

    Der Asta ist durch Studenten gewählt und soll für diese da sein. Da kann man über die Inhalte natürlich diskutieren und es gibt Sachen die findet Student A gut und Student B nicht. Dazu mag zum Beispiel eine Diskussion über die Rüstungslehre an der eigenen Uni zu diskutieren. Nicht dazu gehört aber die aus Beitragsmitteln organisierte Demonstration gegen den Afghanistankrieg!

    Und ja ein Queerreferat hat nach meiner Ansicht nichts mit politischer Bildung und staatsbürgerlichem Verantwortungsbewusstsein zu tun, die einer Zwangsförderung durch Studenten unterliegt. Ich respektiere jeden, der sich da aus eigenem Antrieb engagiert und mir ist völlig egal, wie andere Menschen ihr Leben und Sexualität gestalten. Es hat aber so rein gar nichts mit Hochschulpolitik zu tun und daher können sie auch dafür nicht gewählt sein.

    Und abschliessend sollte man angehenden Akademikern vielleicht mal klar machen, dass eine Sprache ein über Jahrhunderte gewachsenes Konstrukt ist und sich nicht durch eigene ideologische Verblendung und möchtegern Gender-Mainstreaming verunstalten lassen sollte.

    • mrto
    • 11. November 2012 22:55 Uhr

    ... ist ein gaaanz schlechtes Beispiel für Ihre Argumentation, denn dieser war viele Jahre linksradikal durchsetzt und zeigte sich extrem übellaunig (bis hin zur offenen Gewaltandrohung in - noch selbst gedruckten? - Flugblättern und auf "Demos") als nach einem "Machtwechsel" die für linke Hetzblätter eingesetzte Druckerpresse (siehe meinen vorherigen Kommentar) verkauft wurde: http://fuwatch.wordpress....

    Daß dabei ggf. auch RCDS-Leute oder andere Beteiligte die Fäuste schwangen (siehe Artikel), zeigt vor allem eines: was für ein zwangsfinanzierter Blödsinn hier abläuft.

    Wer seinem Fachbereich oder seinen Kommilitonen etwas Gutes tun will, kann dies auf mannigfaltige Art und Weise, z.B. in der Fachschaft, einem Uni-/Alumni-Verein o.ä. ZWANGSfinanzierte Pseudodemokratie braucht wirklich niemand.

  3. Ich bin oft auch mit dem Inhalt der Asta Arbeit nicht zufrieden, aber das muss man eben als Demokrat akzeptieren, sowie ich auch alle Parteien in Bund und Ländern akzeptiere. Wenn im BT über Gesellschaftsmodelle gesprochen wird oder Gesetze zur Gleichberechtigung von Homosexuellen diskutiert werden, dann ist das im Rahmen des allgemeinpolitischen Auftrag des Bundestages, der durch das Volk gewählt ist.

    Der Asta ist durch Studenten gewählt und soll für diese da sein. Da kann man über die Inhalte natürlich diskutieren und es gibt Sachen die findet Student A gut und Student B nicht. Dazu mag zum Beispiel eine Diskussion über die Rüstungslehre an der eigenen Uni zu diskutieren. Nicht dazu gehört aber die aus Beitragsmitteln organisierte Demonstration gegen den Afghanistankrieg!

    Und ja ein Queerreferat hat nach meiner Ansicht nichts mit politischer Bildung und staatsbürgerlichem Verantwortungsbewusstsein zu tun, die einer Zwangsförderung durch Studenten unterliegt. Ich respektiere jeden, der sich da aus eigenem Antrieb engagiert und mir ist völlig egal, wie andere Menschen ihr Leben und Sexualität gestalten. Es hat aber so rein gar nichts mit Hochschulpolitik zu tun und daher können sie auch dafür nicht gewählt sein.

    Und abschliessend sollte man angehenden Akademikern vielleicht mal klar machen, dass eine Sprache ein über Jahrhunderte gewachsenes Konstrukt ist und sich nicht durch eigene ideologische Verblendung und möchtegern Gender-Mainstreaming verunstalten lassen sollte.

    4 Leserempfehlungen
    • Applebe
    • 11. November 2012 14:23 Uhr
    28. topada

    topada,

    um etwas bemängeln zu können, musst Du vergeichen!
    Geh Du mal nach Bremen, die Uni dort wird Dich beeindrucken, da wird es Dir egal sein, was die Rückfahrkarte kostet!

    • ludna
    • 11. November 2012 17:53 Uhr

    mit tollem Studienfach. Wird schon voher so ausgewählt, das man viel Zeit neben dem Studium hat.

    Leider streben diese Spinner dann in die Parteien, Landtage und Regierungen, ohne je gearbeitet und eine Ahnung zu haben, welche Probleme die Menschen im Land wirklich haben.

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    Antwort auf "Total überflüssig"
    • Acaloth
    • 11. November 2012 18:34 Uhr
    30. .......

    Ich kann nur für die österreichische Studentenlandschaft sprechen und da ist die Vertretung völlig unnötig, die Bundesvertretung kommt zusammen gerademal auf die Zustimmung von ca. 10% aller Studenten maßt sich aber an für alle zu sprechen und fällt vor allem mit irgendwelchen linken Protestaktionen auf (da werden Busreisen zu Antifa-Demos von Studentengeld bezahlt usw.) die wirklich relevanten Beiträge zum Studentenleben kommen von den lokalen Servicestellen die auch wirklich nützlich sind, der politische Überbau der Vertretung ist aber völlig unnütz und wird selbst von den Studenten die ihn wählen nur belächelt.

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    Sehr geehrter Acaloth,

    wenn Sie ein paar Blogs weiter schreiben, Sie seien Abiturient, dann können Sie, mit Verlaub, kein Student sein. Und selbst wenn: Für die österreichischen Studierenden kann nur eine gewählte Studierendenschaft sprechen. Sie bestimmt nicht.
    Ich kann und will nicht in die Seelen der Studierenden schauen, und ergründen, warum sie nicht wählen gehen. Wenn sie dies nicht tun, ist das ihr gutes Recht. Wegen mangelnder Wahlbeteiligung ist kein demokratisches Instrument sinnfrei. Dagegen ist die Beschneidung akademischer Selbstverwaltung sehr wohl sinnfrei. Und dazu gehört, dass mündige Studierende sich einbringen - in ihrer Vielfalt. Davon lebt eine Universität nämlich.

    • topada
    • 11. November 2012 19:31 Uhr

    @mcharlie #Solidaritätsgedanken:

    Also da muss Ich Ihnen zunächst zustimmen. Man kann kein Semesterticket einführen, dass nur einer Minderheit dient. Allerdings halte ich es für respektlos, wenn Komilitonen mit einem von den Eltern finanzierten BMW vorfahren und auf die Frage nach unipolitischer Beteilgung nur gesättigt abwinken.

    Das Thema Mobilität und Studium hat aber meiner Meinung nach noch ganz andere Dimensionen, die sich hier zwar nur marginal mit Unipolitik beschäftigen, aber durchaus angesprochen werden sollten.

    Ein befreundeter Student aus Marburg beispielsweise zahlt für sein Semesterticket 130 EUR / Semester. Damit kann der Student in Mittelhessen im gesamten Bundesland mit dem Zug fahren. Sogar die Fahrt mit dem IC ist gestattet und das bis zur nächsten IC-Station im benachbarten Bundesland. Ähnlich verhält es sich mit dem Semesterticket in NRW und anderen Bundesländern.

    Bayern betreffend, und wir sprechen von einem Freistaat der ansonsten mit seinem Reichtum zu protzen scheint, verhält es sich ganz anders. Die Studenten, hier nicht vom AstA vertreten haben große Mühe ein sinnvolles Ticket auszuhandeln.

    Allgemein gesprochen halte ich es aber für eine rückständige Politik, dass die Deutsche Bahn immer noch in Verbänden, Tarifzonen, Waben und diversen anderen lokalen Systemen organisiert ist. Spätestens, wenn man eine längere Reise antritt und im Begriff ist in ein neues System zu fahren, explodieren die Kosten.

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    • topada
    • 11. November 2012 19:33 Uhr

    Ich hoffe einestages wird es möglich sein, dass es ein bundesweites, faires, bezahlbares, einheitlches Studententicket bei der Deutschen Bahn gibt. Das ist sicherlich eine große Aufgabe. Womöglich zugroß für einen ehrenamtlichen AstA, aber einestages wachen auch die Studenten 2.0 auf und merken, dass das Internet neben Chatrooms und YouTube auch noch andere Möglichkeiten bereit hält.

    • topada
    • 11. November 2012 19:33 Uhr

    Ich hoffe einestages wird es möglich sein, dass es ein bundesweites, faires, bezahlbares, einheitlches Studententicket bei der Deutschen Bahn gibt. Das ist sicherlich eine große Aufgabe. Womöglich zugroß für einen ehrenamtlichen AstA, aber einestages wachen auch die Studenten 2.0 auf und merken, dass das Internet neben Chatrooms und YouTube auch noch andere Möglichkeiten bereit hält.

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