Martin Schlaff"Ich habe jede Blöße genützt"

Der Investor Martin Schlaff über das "Kaspertheater" vor dem Untersuchungsausschuss, seine Ostgeschäfte und Vermögensteuersätze. von 

DIE ZEIT: Am Tag nach Ihrer Befragung vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss, bei der Sie sich auf jede Frage der Aussage entschlagen haben, wurden Sie in einer Debatte im Nationalrat von einem Abgeordneten als »Strohmann der internationalen Organisierten Kriminalität« bezeichnet. Was dachten Sie sich, als Sie davon erfuhren?

Martin Schlaff: Ich bin nicht wehleidig. Das kann ich mir auch gar nicht leisten. Ich kann auch nicht wirklich behaupten, dass ich zutiefst gekränkt bin, wenn ein Abgeordneter so etwas von sich gibt. Aber es stimmt mich schon sehr nachdenklich, dass solch ein Fall überhaupt möglich ist. Es geht hier nicht nur um meine persönliche Befindlichkeit, es geht auch um meine Frau und meine Kinder und vor allem auch darum, dass dies anderen Personen ebenso widerfahren könnte. Was in mir vorging, war zunächst eine rationale Überlegung: Kann man den Herrn...

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ZEIT: Den Abgeordneten Peter Pilz von den Grünen...

Schlaff: ...kann man den Herrn Pilz klagen. Ich bin drauf gekommen: Das geht leider nicht.

ZEIT: Weil ihn seine politische Immunität davor schützt...

Schlaff: Dann habe ich mir überlegt, dass ein U-Ausschuss ohne entsprechende Kultur und strenge Regeln demokratiepolitisch extrem problematisch ist. Das ist eine Aufhebung der Gewaltentrennung. Wenn in einer Anklageschrift Vorwürfe erhoben werden, so steht am Ende jedoch ein Urteil. Wenn sich die Vorwürfe nicht erhärten lassen, wird ein Beschuldigter freigesprochen. Ein Abgeordneter dagegen kann sich hinter dem Deckmantel der Immunität feig verstecken und irgendwelche verleumderischen Vorwürfe aufsagen. Man hat aber überhaupt keine Möglichkeit, dem entgegenzutreten. Das halte ich für skandalös. Das Einzige, was ich jetzt tun kann, ist zu sagen: »Der Herr Pilz hat mich verleumdet.« Damit unterstelle ich ihm eine strafbare Handlung. Wenn er irgendein Ehrgefühl hat...

ZEIT: Klagt er Sie.

Schlaff: Dann muss er mich jetzt klagen, und ich erhalte die Gelegenheit, zu beweisen, dass er mich verleumdet hat.

ZEIT: Rechnen Sie damit?

Schlaff: Das wird nicht passieren. Ich glaube nicht, dass Herr Pilz dieses Ehrgefühl und diese Korrektheit aufbringt.

ZEIT: Vielleicht waren vor allem die Abgeordneten der Opposition nach Ihrem doch eher souveränen Auftritt vor dem U-Ausschuss auch über ihre eigene Performance enttäuscht.

Schlaff: Ich habe einmal einen bekannten Psychiater gefragt: »Sag, was macht ein Psychiater, der nicht so wie du ein derart gutes Gedächtnis hat, das man für deinen Beruf unbedingt braucht?« Er antwortete: »Dann soll der arme Kollege halt Installateur werden.« Also, wenn diese Abgeordneten jetzt enttäuscht waren über ihre geistige Unterlegenheit, dann haben sie ihren Beruf verfehlt.

ZEIT: Es heißt, Volksvertreter sollen einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung abbilden.

Schlaff: Das ist aber politisch zu verstehen: Sie sollen alle Gruppen in diesem Land repräsentieren. Sie müssen allerdings auch das geistige Rüstzeug mitbringen für ihre verantwortungsvolle Aufgabe. Sie sind vor allem für die Gesetzgebung verantwortlich. Das ist ja keine Trottelarbeit.

ZEIT: Und beim U-Ausschuss haben Sie dieses geistige Rüstzeug vermisst?

Schlaff: Das haben Sie gesagt.

ZEIT: Mit Fragezeichen.

Schlaff: Ich glaube nicht, dass ich Intelligenz oder Talent vermisst habe, ich habe Ernsthaftigkeit vermisst. Ich war zu einem konkreten Untersuchungsthema geladen: der staatlichen Aufsichtspflicht über die ÖIAG bei den sogenannten Ostgeschäften der Telekom. Wenn man das Thema ernst nimmt, hätte man sich überlegen müssen, ob ich konkrete Wahrnehmungen darüber habe, wie das Finanzministerium die ÖIAG in Bezug auf diese Transaktionen der Telekom Austria beaufsichtigt hat. Keine einzige Frage ging in diese Richtung. In Wirklichkeit war es so, dass sich ein paar Selbstdarsteller in Szene setzen wollten und in einer unheimlichen Gier nach Schlagzeilen versucht haben, gewisse Themen breitzutreten, die überhaupt nichts mit der staatlichen Aufsichtspflicht zu tun haben.

ZEIT: Sie haben die Mandatare aber auch auflaufen lassen.

Schlaff: Mit blieb eigentlich nichts anderes übrig. Denn hingehen wollte ich.

Leserkommentare
  1. Es ist die Gier vieler Menschen, die sie in den Ruin treibt. Man man man...

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