Bundesregierung Können die’s überhaupt?

Schwarz-Gelb produziert Chaos. Heißt es. Oder zwingen die Umstände zum Chaos?

Natürlich, dieser schwarz-gelben Regierung ist nicht mehr zu helfen. Sie verkauft Großes klein – wie die Energiewende, und Kleines groß – wie die schon lange vorher mehrfach beschlossenen Beschlüsse über eine Handvoll Milliarden Euro vom letzten nächtlichen Krisengipfel. Und weil diese Koalition überhaupt keine Geschichte von sich selbst erzählen kann, wird in der Öffentlichkeit alles, was geschieht, eingewoben in die Erzählung, die jeder schon auswendig kennt, die von der zerstrittenen, unfähigen, kleinkarierten, die von der vermutlich schlechtesten Regierung seit 49.

So vertraut hört sich all das an, dass es auch niemanden mehr beunruhigt. Im Gegenteil, die Erzählung vom schwarz-gelben Chaos hat mittlerweile etwas Gemütliches, man fängt an, die Koalition dafür zu mögen, dass man sie verachten darf. Jedenfalls solange zweierlei gewährleistet ist: 1. Merkel ist auch noch da, und 2. dem Land geht es trotzdem gut. Die tiefste Beruhigung geht indes davon aus, dass alle denken: In einem Jahr ist es sowieso vorbei, dann gibt’s was Neues. (Wobei hier in Volkes Seele ein Widerspruch von enormer Sprengkraft lauert, nämlich der, dass die meisten Angela Merkel behalten und Schwarz-Gelb loswerden möchten. Spätestens in der Wahlkabine werden die Leute noch merken, dass sich dieser Widerspruch nicht leicht mit zwei Kreuzen lösen lässt.)

Die gemütliche Geschichte vom schwarz-gelben Chaos fußt jedoch auf der womöglich irrigen Annahme, dass es sich nur um die Krise einer Regierung handelte und nicht um eine Krise des Regierens als solche. Leider spricht viel dafür, dass in einem Jahr das Chaos nicht endet, sondern nur seine Farben wechselt. Werfen wir also einen zweiten, einen ungemütlichen Blick auf die drei Regierungsjahre, tun wir – extrem kontraintuitiv – mal so, als seien die Schwarzen, ja als seien nicht einmal die Gelben Schuld an der Misere, sondern die Umstände.

Um ganz oben anzufangen, mit der positiven Ausnahmestellung der Kanzlerin: Die hat offenkundig damit zu tun, dass Angela Merkel in den vergangenen Jahren fast ausschließlich in einer Arena gekämpft hat, die dem Zugriff ihrer eigenen Koalition und des Parlaments weitgehend entzogen war. In Europa. Dort hatte sie es mit internationalen Akteuren von Rang und Gewicht zu tun, weswegen die hiesigen Akteure an Rang und Gewicht verloren und unterdessen der Kanzlerin aller Deutschen nur noch den Rücken stärken konnten – bis hin zur Opposition, die sich darüber schwarz ärgerte.

Dass die deutsche Politik internationaler und zugleich wichtiger wurde, führte zunächst mal zu einer rasanten Verzwergung der Mehrheit des Kabinetts. Auch die sachlichen Probleme jener Ministerien, die nicht mit der Euro-Krise zu tun hatten, schienen immer unbedeutender zu werden. Was im Umkehrschluss allerdings nicht hieß, dass sie deswegen leichter zu lösen waren. Zumal auch die beiden kleineren Koalitionspartner, CSU und FDP, ihren rapiden Machtverlust durch erhöhte Streitlust um immer kleinere Fragen zu kompensieren suchten. Auch Bundestag und Bundesrat (nie hat er eine derart geringe Rolle gespielt, nie waren die Ministerpräsidenten in ihrer Mehrzahl so unbekannt) sind von diesem Bedeutungsverlust betroffen, sodass der Innenpolitik auch kaum andere wichtige Arenen zur Verfügung standen. Unterm Strich wurde der Bedeutungsverlust der kleineren Koalitionspartner, der subeuropäischen Ministerien, des Bundestages und des Bundesrates, ja der gesamten Innenpolitik umso deutlicher, je mehr sich die Beteiligten dagegen wehrten. Und je deutlicher er wurde, desto mehr wehrten sie sich. Insofern war das innerdeutsche Chaos durch die neu entstandene internationale Agenda vorherbestimmt.

Bloß, warum konnte eine solche Geschichte nicht erzählt werden, warum ließ sich der Eindruck von Chaos nicht durch eine überwölbende Interpretation mildern?

Der Kanzlerin wurde und wird oft vorgeworfen, sie würde in Europa nur vor sich hin werkeln ohne große Vision, ohne große Rede, ohne große Erzählung. Ihr fast schon provozierender Sinngebungsgeiz mag mit ihrem Charakter zu tun haben, aber eben nicht nur. Die anderen Nationen hätten sich bedankt, wenn die Frau, die in Europa unübersehbar das Sagen hat, nun auch noch das Singen angefangen hätte. Und selbstverständlich wäre jede Vision von ihr durch italienische, französische oder britische Gegenvisionen konterkariert worden. Nicht zuletzt sind die gängigen Erzählungen zur europäischen Einigung Geschichten von der Angst. Der Angst vor Krieg, der Angst vor dem Zusammenbruch des Euro und der Angst vor globaler Bedeutungslosigkeit. Wohl dem, der damit Wählerstimmen oder auch nur hinhaltende Zustimmung gewinnen will.