US-Wahl Rückkehr zur Vernunft

Amerika ist politisch segregiert, sagt der Philosoph William Galston – und sieht doch einen Neuanfang unter Obama.

DIE ZEIT: Strebt Barack Obama weiter an, im Pantheon der amerikanischen Präsidenten einen herausgehobenen Platz einzunehmen?

William Galston: Ich kann mir nicht vorstellen, dass ihm diese Sehnsucht abhandengekommen ist.

ZEIT: Welche Kräfte könnten ihn denn aufhalten?

Galston: Er führt das Land unter den Bedingungen von divided government. Solch eine »geteilte Regierung« bedeutet, dass der Demokrat Obama einem Kongress gegenübersteht, in dem die Republikaner zumindest im Repräsentantenhaus die Mehrheit haben. Deshalb wird Obama mit Menschen verhandeln müssen, die ihn persönlich nicht besonders mögen und hinsichtlich der großen Gegenwartsfragen fundamental andere Auffassungen vertreten. Das wird keine einfache Aufgabe.Ob Präsident und Kongress in diesen polarisierten Zeiten zu den nötigen harten Kompromissen imstande sind, ist offen.

ZEIT: Ist es nicht sogar leichter, Kompromisse zu schließen, wenn im Weißen Haus und im Kongress unterschiedliche Parteien das Sagen haben? Obamas Vorgänger Ronald Reagan und Bill Clinton dachten so.

Galston: Das kann man so sehen. Andererseits haben wir in den vergangenen zwei Jahren divided government in Aktion erlebt. Wie viele Kompromisse sind dabei herausgekommen? So gut wie keine. Das Stimulus-Paket, die Rettung der Autoindustrie und die Gesundheitsreform – das alles wurde schon in Obamas ersten zwei Jahren beschlossen, also bevor die Zwischenwahlen von 2010 den Republikanern zur Kongressmehrheit verhalfen.

ZEIT: Was sollte Präsident Obama tun?

Galston: Er sollte der anderen Seite auf halber Wegstrecke entgegenkommen. Das heißt nicht nur, dass er einige Ideen schlucken muss, mit denen er persönlich nicht einverstanden ist. Er muss auch einige Vorschläge akzeptieren, die seine eigene Partei spalten werden. Er hat die Wahl: Er kann eine geschlossene Partei hinter sich haben – oder er kann etwas hinbekommen. Beides zugleich geht nicht. Und dasselbe gilt für die Republikaner.

ZEIT: Warum hat denn divided government in der Ära Clinton funktioniert?

Galston: Die Parteien standen einander schon in den 1990er Jahren frontal gegenüber. Aber inzwischen ist die Spaltung noch viel tiefer geworden. Es ist heute viel schwieriger, einen Konsens zu erzielen. Im Übrigen verfolgte Bill Clinton Ziele wie die Reform des Sozialsystems und einen ausgeglichenen Haushalt, die unter Republikanern und Wechselwählern mindestens so populär waren wie bei den Demokraten. Es gab große Debatten über den geeigneten Weg vorwärts, aber es gab ein gemeinsames Ziel. Das ist heute überhaupt nicht mehr so – beispielsweise in der Frage des Einwanderungsrechts.