US-Wahl Mach’s noch einmal ...aber besser!
Barack Obama feiert einen großen Sieg, tritt aber ein schweres Erbe an – sein eigenes. Wenn er sich jetzt Bill Clinton zum Vorbild nimmt, könnte er zum Glücksfall werden.
Barack Obamas Sieg stand nicht im Programm. Eigentlich hätte er von einem Erdrutsch begraben werden müssen – wie immer, wenn die Wirtschaft mies, die Arbeitslosigkeit hoch ist, siehe Jimmy Carter, der 1980 von Ronald Reagan nach Georgia vertrieben wurde. Diesmal funktionierte das Gesetz der Geldbörse nicht, auch nicht nach vier Jahren festgeschweißter Arbeitslosigkeit.
Dass die Wirtschaft nicht als Schicksal wirkte, wirft ein Schlaglicht auf den Verlierer Romney. Er war der falsche Mann zur richtigen Zeit, einer, der die Glücklosigkeit des Präsidenten nicht in Eigenkapital umwandeln konnte. Ja, das Wahlvolk hatte in den Umfragen bis zuletzt gestöhnt, die Nation sei auf dem »falschen Weg«. Ja, sie ächzte unter einem Billionen-Defizit und einer Schuldenlast, die auf den historischen Höhepunkt während des Zweiten Weltkriegs zuwandert. Und nun wieder vier Jahre für diesen Präsidenten? Sein Yes we can hatte sich in No we can’t verwandelt.
Und doch verkörperte Romney in dieser glänzenden Marktlage das schlechtere Produkt. Er war der »Mann ohne Eigenschaften« auf Amerikanisch. Er war der Flipflop-Politiker – mal so, mal so, wie es euch gefällt. Er war von weit rechts in den Vorwahlen in die Mitte gewandert. War er tatsächlich so pragmatisch, wie er behauptete?
Zudem offenbarte sich ein tieferes Defizit. Romney hatte geglaubt, den Präsidenten allein als »Nicht-Obama« schlagen zu können – als braver, kompetenter CEO, der aber jenseits der üblichen Slogans (»Runter mit den Steuern«) nicht verraten konnte, wie er die Wirtschaft retten würde. »Die Lage ist schrecklich, ich kann es besser« hat nicht gezogen – vor allem nicht bei den 30 Prozent Wechselwählern, die in den USA den Ausschlag geben.
Der Sieger tritt nun ein schweres Erbe an – sein eigenes, denn nun gehört ihm die längste Krise seit jener zwischen den Jahren 1929 bis 1941 ganz allein. Europa kennt deren Ingredienzen aus eigener Erfahrung: mörderische Defizite, unbezahlbare Schulden, müdes Wachstum, dazu Regierungen, die sich selber blockieren. Obama ist nicht ganz unschuldig an diesem Elend. Er war angetreten als Überzeugungstäter, der das Riesenland umkrempeln wollte – als wäre es das kleine Schweden. Er hat den Warnschuss zwei Jahre später ignoriert, als er in den Kongresswahlen die Mehrheit im Unter- und fast im Oberhaus verlor. Seitdem ist das amerikanische Regierungssystem gelähmt.
Die Republikaner stehen vor einer historischen Aufgabe
Die Blockade mit einer geschäftsmäßigen Beziehung zu den Republikanern zu lösen – das ist Obamas erste Aufgabe. Denn den Staatskarren können beide nur vereint aus dem Graben ziehen. Die Republikaner werden (etwas) höhere Steuern, die Demokraten (etwas) niedrigere Ausgaben akzeptieren müssen. Beide Seiten werden ihre ideologische Suppe auf kleinerer Flamme kochen müssen. Obama muss bei der Gesundheitsreform nachgeben, die Opposition auch. Das sollten sie, denn das Wahlvolk ist bei Weitem nicht so polarisiert wie die beiden Parteien.
Die Republikaner stehen dabei vor einer historischen Herausforderung. Wie werden sie das Wahlergebnis deuten? Hat Romney verloren, weil er zu moderat – oder weil er nicht radikal genug war? Jahrelang haben die Republikaner sich von der verbitterten Tea-Party-Bewegung vor sich hertreiben lassen. Aus dieser Geiselhaft auszubrechen ist für die Zukunft der Republikanischen Partei und der Vereinigten Staaten von strategischer Bedeutung.
In der Außenpolitik ist die Polarisierung ohnehin weniger dramatisch und damit auch Obamas Aufgabe leichter. Der Unterschied zwischen ihm und Romney ist nur auf dem Millimeterpapier zu messen. Ein ähnlicher Konsens lässt sich seit 1945 kaum ausmachen. Priorität hat die Renovierung des eigenen Hauses. Kriege werden beendet, nicht begonnen: Drohnen statt Invasionen. Regime change? Der Begriff fällt nicht mehr. Teheran darf auf keinen Fall die Bombe kriegen, aber das Wort »Angriff« haben beide peinlichst vermieden. Nur die Rüstungsausgaben werden unter Obama schneller fallen.
Und Europa? Niemand hat registriert, was die Europäer früher hätte zu Valium greifen lassen. Noch 2012 verschwinden zwei weitere US-Brigaden; dann wird nur noch ein Zehntel der einst 300000 Soldaten auf dem Alten Kontinent stehen. Das parteiübergreifende Prinzip ist das rebalancing von Europa nach Mittelost und Ostasien, den Konfliktherden des 21. Jahrhunderts. Europa, der Hort des Friedens, ist kein strategisches Problem mehr für die USA. Aber auch kein strategischer Partner; dazu fehlen den Europäern die Waffen, der Wille und das Geld.
Auch in Obamas zweiter Amtszeit gilt: Leading from behind – Geführt, wenn überhaupt, wird von hinten. »Vorn«, das ist die strategische Arena von Syrien bis China. Bevor es die Welt heilt, wird sich Amerika erst selber heilen, ohne dabei die Vorherrschaft zu riskieren – Obama ist kein Friedensfürst.
Wird er nach der zweiten Amtszeit sagen können: »Yes we could!«? Das Modell ist Bill Clinton, ein Glücksfall für Amerika. Der Demokrat hat sich nach der Wiederwahl 1996 in die Mitte bewegt, Fäden geknüpft, Deals mit der Opposition ausgehandelt. Unter seiner Ägide brach die längste Expansion aller Zeiten aus; sie währte mit kurzer Unterbrechung bis 2007. Schon heute wird Clinton zu den great presidents gezählt, und Monica Lewinsky ist vergessen.
Obama hat die Chance, gleich zweimal in die Geschichte einzugehen. Einmal als erster schwarzer Präsident – als strahlendes Symbol der Überwindung und Verheißung. Und als der Mann, der Amerika wieder versöhnt und vereint hat. Good luck, Mr. President.
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- Datum 08.11.2012 - 07:00 Uhr
- Quelle DIE ZEIT, 8.11.2012 Nr. 46
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