Grüne Spitze Hoppla, die Basis

Mit der Urwahl hat die Partei überrascht. Nach der Bundestagswahl muss sie auch in Koalitionsfragen flexibel sein.

Naheliegende Sensationen – gibt es das? Die Grünen haben so etwas gerade erlebt. Mit Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt hat sich die grüne Basis eine Wahlkampfspitze gewählt, die die Vielfalt der Partei repräsentiert: das Linke und das Bürgerliche, das Progressive und das Konservative, das Pragmatische und das Moralische. Schön – aber worin liegt dann die Sensation?

Jahrelang hatten die immer gleichen Führungsfiguren die Definitionsmacht darüber inne, was die Grünen sind, was die Basis wohl wollen mochte und wer an der Spitze unersetzlich sei. Und ebendarum hat niemand den Grünen eine solche Entscheidung zugetraut. Nun ziehen sie mit einem Duo in den Bundestagswahlkampf, an dem sich zeigt, wie groß die Spannbreite, aber eben auch die Integrationskraft der Partei heute ist. Die Grünen wollen damit ihr ureigenes Milieu mobilisieren und zugleich über ihre Kernklientel hinausgreifen. Dafür waren sie bereit, Claudia Roth und Renate Künast an die Seite zu rücken. Beide werden auf dem Parteitag in Hannover in einen Candy-Storm gehüllt werden. Bleibt die Frage, ob die Grünen jetzt so sehr vor sich selbst erschrecken, dass sie die personelle Öffnung durch eine koalitionspolitische Verengung konterkarieren, also alles ausschließen außer Rot-Grün.

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Schon wenige Tage nach der Urwahl kann man sich kaum mehr vorstellen, dass es anders hätte kommen können. Nur, warum hat niemand das Ergebnis vorausgesehen? Offenbar hat man über Jahre hinweg die grüne Führung und die mittleren Funktionäre, die auf Parteitagen die Grünen repräsentieren, für die Partei selbst gehalten. Doch nun sind die Grünen jenseits ihrer Funktionsträger sichtbar geworden. Die Mitglieder haben eine Entscheidung getroffen, die die Führung niemals zustande gebracht hätte. Und sie haben damit zugleich grüne Selbstaufklärung betrieben. Seit vergangenem Samstag kennen die Wähler die Grünen besser. Und sie sich auch. Man darf gespannt sein, wie der Parteitag darauf reagiert.

Merkwürdig: Seit je haben sich die Grünen viel auf ihre Basisnähe zugutegehalten. Aber dann dauerte es doch über dreißig Jahre, bis sich die Basis das erste Mal mit einem Paukenschlag zu Wort gemeldet hat. Die grüne Mitgliederschaft ist offenbar weit unkonventioneller und innovationsfreudiger, als man es ihr zugetraut hätte. Dass der Blick darauf lange verstellt war, hat historische Gründe. Die grundlegendste Verwandlung der Grünen, von der fundamentalen Opposition zur Regierungspartei, wurde von oben durchgekämpft, von Joschka Fischer und seiner Gang. So hat sich das Bild verfestigt, die antiautoritären Grünen seien nur mit brachialen Mitteln zur Vernunft zu bringen. In diesem Prozess wurde »grüne Basis« zum Synonym für politische Irrationalität.

Nun haben die Mitglieder ihrer Führung die umgekehrte Lektion erteilt. Sie sind eingesprungen, weil die Spitze zu einer schwierigen Entscheidung nicht in der Lage war. Seit vergangenem Samstag liegt die Definitionshoheit dafür, was grün bedeutet, nicht mehr allein bei den Funktionären. Die Mitglieder wollen sich nicht länger damit abfinden, dass die Grünen unter ihren Möglichkeiten bleiben. Lange haben sie sich damit beschieden, dass die Partei vor allem ihr angestammtes Milieu im Blick hatte, während doch ihre gesellschaftliche Strahlkraft längst darüber hinausreichte. 1987 erzielten die Grünen 8,3 Prozent bei den Bundestagswahlen, über zwei Jahrzehnte später, 2009, waren es gerade einmal 10,7 Prozent. Gemessen am Boom des grünen Lebensgefühls, halten sich die Wahlerfolge der Partei und damit die Chance, das Land zu verändern, noch immer in Grenzen. Wo ihr aber einmal ein spektakulärer Erfolg gelingt, wie 2011 in Baden-Württemberg, haben das die Bundesgrünen nicht als ein Lehrstück, sondern als regionalen Sonderfall abgetan. Das Mitgliedervotum hat gezeigt, dass sich die Grünen damit auf Dauer nicht mehr zufriedengeben.

Im kommenden Jahr wollen sie mit der SPD regieren. Das ist so evident, dass die Aufforderung Sigmar Gabriels, die Grünen müssten sich nun unzweideutig zu einer gemeinsamen Koalition bekennen, seltsam wirkt. Man wird heute bei den Grünen niemanden finden, der eine andere Koalition im Sinn hat. Rot-Grün liegt programmatisch auf der Hand. Und weder Union noch FDP haben sich mit ihrer desaströsen Koalition als alternativer Partner empfohlen.

Warum also sollten die Grünen nun auf ihrem Parteitag Ausschlussbekenntnisse ablegen? Sie setzen auf eine rot-grüne Mehrheit im kommenden Herbst. Dass sie ihrer Basis, ihren Wählern oder der SPD versprechen müssten, allein mit den Genossen oder gar nicht zu regieren, ist Unsinn. Denn wenn die rot-grüne Mehrheit 2013 ausbleibt – und nur dann –, werden SPD wie Grüne ziemlich nüchtern und ernüchtert die Alternativen sondieren. Die Grünen sind derzeit so selbstbewusst, dass sie sich nicht einmal einen rot-rot-grünen Verzichtsbeschluss abverlangen lassen. Sie signalisieren in diesen Tagen das Ende der Bescheidenheit.

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