Militärpolitik : Clausewitz im Drohnenkrieg

Kampfroboter als moralisches Problem: Wo kein Soldat sein Leben riskiert, wird Krieg zum Terror.

Zweifellos stellen Drohnen einen militärtechnischen Fortschritt dar. Bedeuten sie aber auch einen ethischen Fortschritt, weil man eigene Soldaten keiner Lebensgefahr aussetzt? Ist es erlaubt, die Gegner zu töten, ohne selbst in Erscheinung zu treten, ohne sich in Lebensgefahr zu bringen? Wäre nicht der Einsatz des Lebens eine notwendige Bedingung für die Rechtfertigung der Tötung des Gegners im Krieg? Nach dem Ehrenkodex der Ritter, der die westliche Vorstellung der militärischen Ehre maßgeblich geprägt hat, ist es nicht ehrenhaft, den Feind anzugreifen, ohne sich selbst in Gefahr zu bringen. Ehrenhaft ist es nur, den Feind auf dem Schlachtfeld zu töten. Unehrenhaft ist dagegen, den Feind außerhalb des Schlachtfeldes heimtückisch zu töten, ihn etwa zu vergiften.

Wichtig für die Gerechtigkeit im Kampf ist die Symmetrie der Mittel. Besitzt mein Gegner nur ein Schwert, so ist der Gebrauch einer Armbrust verwerflich. Daher erscheint der Einsatz von Drohnen den betroffenen Muslimen als feige und unmoralisch. Die Tötung per Mausklick gleicht für sie einem heimtückischen Mord. In der Geschichte des Krieges gab es immer wieder Versuche, Tötungsmittel einzuschränken. Sie dienten, wie Carl Schmitt sagen würde, zur »Hegung des Krieges«. So wurde zum Beispiel im Zweiten Laterankonzil von 1139 für den Krieg zwischen christlichen Fürsten und Völkern jeder Einsatz von Fernwaffen verboten.

Für Clausewitz ist der Krieg ein Duell. Daher gibt es im Krieg Regeln, im Gegensatz zum Mord, der keiner Regel unterliegt. In seiner berühmten Abhandlung Vom Krieg (1832) definiert Clausewitz den Krieg als Zweikampf: »Wir wollen hier nicht erst in eine schwerfällige publizistische Definition des Krieges hineinsteigen, sondern uns an das Element desselben halten, an den Zweikampf. Der Krieg ist nichts als ein erweiterter Zweikampf.« Ein geordneter, regelgeleiteter Zweikampf – nur darum kann Clausewitz den Krieg als »Politik mit anderen Mitteln« bezeichnen, wie seine berühmte Formel lautet. Die Betonung liegt dabei nicht, wie gewöhnlich angenommen, auf »anderen Mitteln«, also auf der Gewalt, sondern auf der Politik. Da der Krieg eine Politik ist und bleibt, kann es auch das Ende des Krieges, das heißt einen Friedensschluss geben. Möglich wird dadurch die Rückkehr zu einer Politik mit gewaltlosen Mitteln. Die Regeln der Tötung, zu denen alle Kriegsparteien sich verpflichten, sorgen dafür, dass nach dem Krieg genug Raum bleibt für politische Verhandlungen. Die regellose Tötung dagegen vernichtet den Raum des Politischen. Der Krieg als erweiterter Zweikampf unterscheidet sich grundsätzlich von der Kampfhandlung, die heute immer mehr zu einem gegenseitigen Terror und Mord jenseits der Rechtsstaatlichkeit und des Völkerrechtes verkommt.

Der Autor

Byung-Chul Han ist Professor für Philosophie und Kulturwissenschaft an der Universität der Künste in Berlin

An die Stelle der zwischenstaatlichen Kriege sind heute Bürgerkriege getreten oder Einsätze gegen nicht staatliche Akteure wie Terrornetzwerke. Die Entstaatlichung des Krieges führt zu dessen Entpolitisierung, die in der Folge auch dessen Entmoralisierung und Enthegung des Krieges mit sich bringt. In den neuen Kriegen gibt es keine Regeln der Tötung mehr, die den Krieg einhegen.

Der Feind, gegen den ein Krieg im klassischen Sinne geführt wurde, war kein Verbrecher, den es auf jeden Fall zu vernichten galt. Er war vielmehr ein gleichberechtigter Gegner, den es zu besiegen galt. So wurden dem Feind dieselben Rechte zugestanden wie der eigenen Seite. Der Krieg folgte festen Regeln. Ein ethisches Minimum garantierte, dass er tatsächlich eine Politik mit anderen Mitteln blieb. Deshalb war es verboten, Kombattanten, die hors de combat sind, zu töten.

Der Drohnenkrieg ist kein combat. Dem Gegner wird nicht einmal die Möglichkeit gewährt, sich zu ergeben oder sich zu verteidigen, denn es gilt ja, ihn auf jeden Fall zu töten, zu vernichten, zu liquidieren. Er ist kein Feind im eigentlichen Sinne, sondern ein Verbrecher. So wird die gezielte Tötung auch nicht vom Militär, sondern vom zivilen Geheimdienst durchgeführt. Die Degradierung und Inkriminierung des Gegners zum Verbrecher ist die Voraussetzung für die gezielte Tötung, die keine Kriegs- sondern eine Polizeiaktion darstellt.

Der Drohnenkrieg wirft sowohl juristische als auch ethische Fragen auf. Kritiker erheben den Vorwurf außergerichtlicher Hinrichtung. Menschen würden hier oft nach fragwürdigen Kriterien hingerichtet, ohne dass ihre Schuld bewiesen sei. Der Verdacht genüge für ihre Tötung – sie würden also umgebracht. Die gezielte Tötung durch Drohnen verletze das Prinzip des Rechtsstaates. Die Befürworter dagegen weisen auf ihr Recht der Selbstverteidigung hin. Der Artikel 51 der UN-Charta lautet: »Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung.«

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Kommentare

7 Kommentare Seite 1 von 2 Kommentieren

Nicht zuende gedacht.

Der Artikel mag ja auf dem Papier schön klingen, aber scheinbar versteht der Autor den Gedanken den er anspricht selber nicht.

Denn auch beim Einsatz von Dronen wird nach bestimmten Maßstäben "angesprochen" was "target relative" ist. Ob nun unmittelbar per Knopfdruck oder durch vorherige Programmierung.

Somit ist es per Definition immer noch eine Tötung, ganz gleich ob man nun Dronen, Autobomben oder Axt einsetzt. Das Ergebnis ist das selbe, die Auslöschung des Ziels.
Klar ist es irgendwo "näher" dran, wenn ich meinem Gegenüber die Gliedmaßen mit nem Schwert abhacke, aber als lebenswertes Wesen verstehe ich diese Person in dem Moment auch nicht mehr. Die Sache findet im Kopf statt, es geht darum ob man sich vorstellt und fragt wessen Leben ich da gerade auslösche oder ob es nur Objekt für mich ist. Die Entfernung spielt da garkeine Rolle.

Und wenn man nun die gezielte Tötung in den Konflikten heutzutage als Mord definieren will, dann müssen wir z.B. das Essen von Tieren auch als Mord bezeichnen (auch auf Seiten der Konsumenten). Denn auch in diesen Fällen wird nicht kommuniziert, sondern einseitig entschieden was lebenswert ist und was nicht. Und ich bin mir sicher der Autor möchte auf sein Steak nicht verzichten.

Wer A sagt muss auch B sagen. Das Problem ist die Rechtfertigung des Tötens an sich, nicht die Wahl der Mittel.

Weitgehend einverstanden mit dem Autor

Noch eine Anmerkung zu: "von der Kampfhandlung, die heute immer mehr zu einem gegenseitigen Terror und Mord jenseits der Rechtsstaatlichkeit und des Völkerrechtes verkommt."
Es gibt und gab keinen ethisch sauberen Krieg! Wenn einer in der Absicht begonnen wurde, sich an bestimmte Regeln zu halten, wurden dieser (je länger der Krieg dauerte) nach und nach zu einem üblen Gemetzel.
Im ersten Weltkrieg setzte D. zuerst Giftgas ein, worauf die Gegner nicht vorbereitet waren. Am Ende von Weltkrieg II warfen die USA Atombomben auf Städte und nicht auf japanische Heeresverbände oder auf die japanische Luftwaffenbasen. Es gibt unzählige weitere Beispiele aus allen Zeiten.
Übrigens, auch bei den Rittern sollte man tunlichst zwischen Turnieren sowie den Liedern der Minnesänger und der damaligen Wirklichkeit unterscheiden.