IndustriepolitikNeue Freunde für die Fabriken

Die Politik verabschiedet sich von der postindustriellen Gesellschaft. Sie will die Industrie wieder mehr fördern. Aber wie? von 

Wenigstens die Sonnenblumen gibt es noch. Sie stehen in einer hohen Vase im holzgetäfelten Saal der baden-württembergischen Landesvertretung direkt vor dem Rednerpult. Sonst erinnert an diesem Morgen allerdings wenig daran, dass hier die Grünen tagen. Im Zuschauerraum sitzen überwiegend Männer. Als erster Gastredner geißelt Kurt Bock, der Vorstandsvorsitzende der BASF, die Vertreibung der Gentechnik aus Deutschland und die Zerschlagung von Banken. Er wünscht sich die Suche nach Schiefergasvorkommen, eine ökologisch umstrittene Idee. Und dann bekommt er auch noch höflichen Applaus, nur sanften Widerspruch, und die Bundestagsabgeordnete Kerstin Andreae bedankt sich für die »Bereitschaft zum Dialog«. Später am Tag wird es dann kontroverser, aber jetzt geht es bei dieser Veranstaltung vor allem um eines: Die Grünen wollen zeigen, dass sie »Wirtschaft können«.

Die Ökopartei liegt im Trend. Auch andere Politiker wetteifern um die Gunst der Industrie wie schon lange nicht mehr. Vorbei sind die Zeiten, in denen Wissen der einzig nötige Rohstoff zu sein schien und über Fabriken nur dann freundlich geredet wurde, wenn in deren Gemäuer teure Lofts für die Hipster aus der Finanzbranche entstanden. Postindustrialismus war gestern. Heute umwerben die Politiker das produzierende Gewerbe. »Wir sind hier in einem Industriemuseum. Aber wir werden alles dafür tun, dass die deutsche Industrie nicht museal wird«, versprach Wirtschaftsminister Philipp Rösler in der vergangenen Woche auf einer Tagung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) im Umspannwerk Alexanderplatz. Und Umweltminister Peter Altmaier assistierte: Er wolle »große Lösungen« für die Probleme des Landes finden, gemeinsam »mit Ihnen«, mit der Industrie.

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Der Stimmungswandel macht neue Freundschaften möglich. Unlängst erst besuchte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Autobauer Daimler. Noch kurz vor seinem Amtsantritt hatte der Grüne öffentlich kundgetan: »Weniger Autos sind natürlich besser als mehr.« Jetzt nennt er Daimler hingegen »so etwas wie die Halsschlagader für den Wohlstand unseres Landes«. Und Jürgen Trittin, der Grünen-Spitzenkandidat, verkündete jüngst auf dem Jahrestag des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau: »Der deutsche Maschinenbau ist für uns Partner bei der ökologischen Modernisierung des Landes.« Und: »Wir dürfen Staat und Wirtschaft nicht weiter gegeneinander diskutieren.«

Worte, die von Sozialdemokraten kommen könnten. Deren Bundestagsfraktion hatte neulich erst die Bosse zum »Industrieforum« geladen. Dieter Zetsche von Daimler, der künftige BDI-Präsident Ulrich Grillo und andere kamen. Gestern sei man »Old Economy« gewesen, schmunzelte Zetsche – und diskutierte dann erfreut über moderne Industriepolitik.

Modern schien die Wall Street, altmodisch der Mittelständler

Die Renaissance der Industrie hat einen Grund: die Finanzkrise. Der Crash der Banken, der in den USA und Großbritannien begann, hat auch den Glauben erschüttert, dass moderne Ökonomien quasi per Naturgesetz von der Landwirtschaft über die Industrie hin zur Dienstleistungswirtschaft mutieren. Genau darum ging es ja im angelsächsischen Modell: Die USA und – noch stärker – Großbritannien hatten lange die Nase vorn, weil sie der Welt diesen Wandel demonstrierten. Modern schienen die Wall Street in New York und die City in London, altmodisch der Mittelständler aus dem Schwäbischen. Das lag nicht nur daran, dass die Arbeiter der Fabriken in Blaumännern herumliefen, während die Banker, Software-Ingenieure und ihre Zuarbeiter schon durch ihre Kleidung demonstrierten: Wir machen uns die Hände nicht mehr schmutzig. Wir befreien die Welt (zumindest die westliche) auch noch von den Fabriken und deren Dreck. Für sie sprachen auch die Zahlen. Neue Jobs entstanden, ihre Renditen schaffte kein Maschinenbauer.

Der Crash hat das radikal geändert. Ausgerechnet Deutschland, der EU-Mitgliedsstaat mit der größten Industrie, kam am besten durch die Krise. Die EU-Kommission hat Deutschland deswegen indirekt zu einem Modell für Europa erklärt und setzt auf eine »Reindustrialisierung«. Um wieder zu wachsen, sollen die Mitgliedsstaaten den Anteil der Industrie an der EU-weiten Wirtschaftsleistung bis zum Jahr 2020 auf 20 Prozent steigern. Zum Vergleich: 2011 lag der Anteil hierzulande bei 26,2 Prozent. Der EU-Durchschnitt betrug 16 Prozent.

EU-Industriekommissar Antonio Tajani gibt sich aber optimistisch: »Wenn wir zusammenarbeiten und das Vertrauen wiederherstellen, können wir die Industrie zurück in die EU bringen.« Helfen sollen Investitionen in Unternehmen, in Forschung und Berufsqualifikation, besserer Zugang zu Kapital und zu den Märkten. Die Kommission nennt das eine »proaktive Industriepolitik«.

In den Chefetagen der Industrie sieht man das Bemühen mit gemischten Gefühlen. Sicher fühlt es sich ganz schön an, wieder umworben zu werden. Zumal eine solche Stimmungslage die Chance steigert, dass sich Unternehmen künftig einen Teil ihrer Forschungsinvestitionen mit Subventionen vom Staat finanzieren lassen können. Bei der Elektromobilität passiert derzeit genau das. Hinter vorgehaltener Hand feixt so mancher Begünstigte, dass die Steuerzahler einen Teil seiner Entwicklungskosten zahlen. Anderseits aber gilt auch: Ohne den staatlichen Geldsegen würde auf diesem Feld im Ausland viel und in Deutschland fast nichts passieren.

Doch ob das dem Standort D am Ende wirklich schaden würde? Die Geschichte lehrt Unterschiedliches: Der Flugzeugbauer Airbus wurde einst vom bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß gefördert, obwohl viele Ökonomen vor einem Milliardengrab warnten. Heute lobt Umweltminister Peter Altmaier den Bayern öffentlich als Vorbild. Strauß habe gesehen, dass die Amerikaner sonst den gesamten Markt der zivilen Luftfahrt beherrscht hätten. Heute ist Airbus ihr Konkurrent und Bayern ein Hightech-Standort.

Doch kann die Politik auf dieser Basis den Masterplan für die Zukunft schreiben? Fröhlich zurück in die siebziger Jahre, in denen die Regierung vermeintliche Zukunftsbranchen aussuchte und sie entsprechend förderte?

»Dann werden Herr Rösler und ich den Rollator über den Alex schieben«

Die meisten Industriebosse fürchten sich davor, dass die Politik direkt in die Unternehmen hineinregiert. Auch Hans-Joachim Haß, Abteilungsleiter beim BDI, hielte so etwas für grundfalsch: »Schauen Sie nach Frankreich, dort sieht man, wohin das führt. Wenn der Staat in Märkten interveniert, dann kommt er nur sehr schwer wieder heraus.« Tatsächlich greift die Regierung in Paris traditionell viel aktiver ins Wirtschaftsgeschehen ein, als es sonst in Europa der Fall ist. Dabei sprechen die Zahlen nicht für diese Politik. Im Gegenteil. In Frankreich sinkt der Anteil der Industrie an der Wertschöpfung kontinuierlich. Selbst im krisengeschüttelten Spanien trägt sie mit 16,9 Prozent mehr zur Wertschöpfung bei als in Frankreich (12,6 Prozent). Gute Industriepolitik, kann man deswegen von deutschen Ökonomen immer wieder hören, sorge für richtige Rahmenbedingungen, für niedrige Steuern, eine gute Infrastruktur und halte sich ansonsten raus.

Aber ist die Realität im Jahr 2012 noch so einfach?

Uwe Schneidewind ist Betriebswirt und untersucht am Wuppertal-Institut, was Gesellschaften innovativ und ökologisch macht. Er ist sicher, dass viele Innovationen künftig genau auf der Schnittstelle von Wirtschaft und Politik entstehen – oder durch deren kluge, unkonventionelle Zusammenarbeit. Beispielsweise im Verkehr, weil Städte und Wirtschaft Infrastruktur und Transport ganz neu organisieren. »Einen Scheinwerfer ein klein wenig besser zu machen kostet heute viele Millionen Euro«, sagt Schneidewind. Ein Carsharing-Modell gemeinsam mit anderen Anbietern und einer Stadt zu entwickeln könnte sich da als lohnender entpuppen.

Ähnlich sei es bei der Energiewende. Die ist Deutschlands größtes industriepolitisches Abenteuer. Doch auch dabei helfen Lehrbuchweisheiten über die Schaffenskraft der Wirtschaft nicht weiter. Klimaschutz ist erst einmal kein Anliegen des Marktes. Und so standen zumindest die im BDI organisierten Unternehmen bislang mehrheitlich eher auf der Bremse. Und ihr Verband warnt immer wieder laut vor zu hohen Energiekosten.

Die Möglichkeit, dass Deutschland durch die Wende und den damit erzwungenen Innovationsschub anderen Ländern künftig weit voraus sein könnte, erwähnt man eher leise. Dabei ist genau das in den frühen 1980er Jahren nach einer strengen Umweltgesetzgebung schon einmal passiert. Damals setzte Innenminister Friedrich Zimmermann (CSU) strenge Emissionswerte für Schadstoffe durch. Er sorgte so für vergleichsweise saubere und moderne Fabriken und einen Wettbewerbsvorsprung der Industrie.

Damals wollte die Politik die Industrie allerdings nicht umwerben – sondern verändern. Doch als dann in den 1980er Jahren die Konjunktur einbrach, war das schnell wieder vorbei. Ähnliches könnte heute wieder drohen: Seit die Konjunktur in Europa und auch in Deutschland lahmt, bekommen die Kritiker der Energiewende Zulauf. Die Klagen der Industrie vor zu hohen Kosten finden zunehmend Gehör. Gerade hat die Bundesregierung die Überprüfung sogenannter »energieintensiver Unternehmen«, die von der EEG-Umlage befreit sind, vertagt. Jetzt soll erst mal eine Arbeitsgruppe forschen. »Ob wir bei der Energiewende alles richtig gemacht haben oder nicht, werden Herr Rösler und ich in dreißig Jahren wissen. Wenn wir unseren Rollator über den Alex schieben, um dort eine Latte macchiato zu trinken«, sagte Umweltminister Altmaier auf dem BDI-Kongress.

Er ließ damit keine Zweifel aufkommen, dass die Politik bei diesem industriepolitischen Projekt noch einiges tun muss.

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Leserkommentare
    • TDU
    • 24. November 2012 9:24 Uhr

    Gaht es um Arbeitsplätze schaffen heisst es immer: Kann die Politik nicht,. Aber Industrie soll sie angeblich können. Kann sie auch nciht. Sie kann nur Rahmenbedingungen schaffen, damit die Chancen bestehen und bestehen bleiben. villeicht der Arzneimittelindustrie auf die Beine helfen.

    Sonst wirds noch knapper, weil man auf die USA angewiesen ist. Ebenso sollte mal die Genetchnik ernsthaft übeprüft werden. Vielleicht könnte man ja z. B. echten Fleischersatz produzieren.

    Die Versorgung des Bürgers mit dem möglichst Besten sollte das Anliegen sein. Aber das ist es nicht. Politik achtet immer als erstes drauf, wo sie und ihre Nächsten bleiben. Deswegen könnte es hier werden wie in Frankreich. Der Wasserkopf hat das Sagen über die Köpfe.

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    Vielleicht könnte man ja z. B. echten Fleischersatz produzieren."

    Gute Idee. Wenn das Fleisch dann ähnlich lecker schmeckt, wie die Tomaten, die mit Steinwolle und Wasser in antiseptischen Gewächshäusern gezogen werden, stehen die Chancen gut, dass wir alle noch viel schneller Öko-Vegetarier werden.

    • gquell
    • 24. November 2012 9:59 Uhr

    Die Reindustrialisierung wäre relativ einfach zu lösen, nämlich durch die Förderung und Entlastung von kleinen und mittleren Unternehmen, wenn möglich konzentriert auf inhabergeführte Unternehmen.
    Unsere Politik wird jedoch die Großkonzerne weiter hofieren und die anderen vergessen. Ein Großkonzern erwirtschaftet aber nur einen Bruchteil seiner Gewinne aus der reinen industriellen Wirtschaft, es sind eher Banken mit angeschlossenen Industriebetrieben.

    Ein Finanzinstitut erzeugt selbst keine Wertschöpfung, sondern verteilt nur Gelder um. Der Hohn des Ganzen ist das Investmentbanking, was in Wirklichkeit ein Spielcasino ist. Der Unterschied ist nur, daß hier die Zocker mit realem Geld spielen, während in einem Spielcasino mit Jetons gespielt wird.

  1. Die großen Konzerne sollen in einer globalen und freien Marktwirtschaft handeln, in einer Planwirtschaft produzieren und alles wird durch einen Wohlfahrtsstaat ermöglicht. Gleichzeitig wird die Energiewende durchgeführt, die CO2-Emissionen verringert und zur Belohnung gibts nen Latte macchiato.
    Hört sich nach nem guten Plan an...

    • Xdenker
    • 24. November 2012 11:07 Uhr

    Die Politik muss nicht immer irgendjemand und irgendwas fördern. Es reicht völlig, wenn sie niemanden behindert und Wachstumsbarrieren beseitigt. Das ist es, was hilft und bewegt.

    Schluss mit diesem Ausgabendenken und der Ausgabenpolitik.

  2. Gesellschaft war eine gesellschaftliche Illusion einiger Intellektueller, die selbst von allzu harten Arbeitsprozessen befreit waren und aus ihrem persönlichen Luxus eine Welterklärungsphilosophie machten.

    Tatsächlich hat die Industrie nur anderswo stattgefunden, und nicht störend und stinkend und Arbeitskräfte sichtbar verzehrend vor der eigenen Haustür. Der Effekt beruhte auf einem merkwürdigen Bündnis aus Unternehmen, die, angefeuert von unterstützender Politik und leider auch Gewerkschaftsarbeit (Privilegien für die Arbeitskräfte, die noch "richtige" Arbeit haben auf Kosten der immer mehr werdenden anderen) ihre Produktion in Billiglohnländer und -bereiche verlagerten und "links" sich nennender oberschichtsintellektueller "Wie-geht-es-mir-gut"-Romantik bei Verlagerung immer größerer Bevölkerungsteile in ein bürokratisches Verwaltungsfach mit dem schönen Namen Hartz IV.

    Und jetzt träumt man von Re-Industrialisierung? Wie soll das gehen in einer Gesellschaft, in der immer weniger Nachwuchs da ist, der PRODUKTIVE Arbeit 1. überhaupt findet, 2. noch arbeiten kann (zur demographischen Katastrophe kommt die Bildungsmisere) und 3. immer mehr Arbeit im Bereich der "Pflege" vom Kleinkind bis zum Greis zu verrichten hat, Produktivität also nur vorgetäuschen kann durch systematische Ökonomisierung des Privatlebens. Können sich Kindergärtnerinnen, ZEIT-Redakteure, Professoren und Altenpfleger dauerhaft gegenseitig finanzieren? Manche verwechseln den cash-flow mit Wertschöpfung.

  3. Ich sehe in der Entwicklung der Industrie in unserem Land a uch eine sehr gute Chance, sich für die Zukunft zu positionieren. Wir haben hier bereits sehr hohe Umweltstandards, die sich sicher auch noch weiter verbessern lassen, können sehr hochwertig und effizient produzieren und haben auch viel Know-How in unserem Land. Das war unsere Stärke und ich bin ziemlich optimistisch, dass sie es nach dem ewigen Lamento der zu teuren Arbeit in D auf mittelfristige Sicht wieder zunehmend wird. Die Rohstoffpreise entwickeln sich deutlich schneller als die Lohnkosten, in manchen Produkten der Metallindustrie machen diese schon 85% oder mehr des Produktpreises aus. Unter den Bedingungen, dass die Preisentwicklung sich so sicher auch erstmal weiter verhält, wird der Arbeitsstandort trotz der verhältnismäßig hohen Kosten, zunehmend attraktiver für die industrielle Produktion.

  4. Ich glaub nicht, dass sich die Grünen und Ihre Haltung zur Industrie grundsätzlich verändert haben. Vielmehr dürfte die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft der Tatsache geschuldet sein, dass sie in Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg sich das erste mal konstruktiv mit der Industrie auseinandersetzen.
    Und dann feststellen, dass man bei Daimler oder Mahle zwei Straßen neben dem Parlament nicht mit dem Teufel paktiert, aus Naturhass CO2-Emissionen verursacht oder die Weltherrschaft erlangen will, sondern diese Unternehmen weitestgehend nichts anderes als ein gut organisierter Zusammenschluss vieler Menschen sind, die für Ihre Familien dort ein bisschen Geld verdienen wollen und nebenbei den Ökowahnsinn von EEG bis Dosenpfand finanzieren.

    Dieser erzwungene Realitätsbezug fehlt den Grünen in der Opposition leider fast gänzlich, und auf Bundesebene wird es auch in Regierungsverantwortung kritisch, denn die Lebensrealität im Land ist zwischen Galaveranstaltungen und Fernsehinterviews weit entfernt.

  5. Vielleicht könnte man ja z. B. echten Fleischersatz produzieren."

    Gute Idee. Wenn das Fleisch dann ähnlich lecker schmeckt, wie die Tomaten, die mit Steinwolle und Wasser in antiseptischen Gewächshäusern gezogen werden, stehen die Chancen gut, dass wir alle noch viel schneller Öko-Vegetarier werden.

    Antwort auf "Arbeitsplätze"

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