Islam : Im Schatten des deutschen Rechtsstaats entsteht islamische Paralleljustiz

Selbst ernannte "Friedensrichter" verhandeln Scheidungen und vereiteln Strafverfahren. Einspruch!, ruft die muslimische Juristin Seyran Ateş.

Nach den Themen Zwangsheirat und Ehrenmorde wird uns in den nächsten Jahren das Thema Islamische Paralleljustiz Kopfschmerzen bereiten. Denn die Gefahr einer parallelen islamischen Rechtsprechung im Schatten der Demokratie ist akut.

Nur Ignoranten verschließen die Augen davor, dass inzwischen in einigen deutschen Großstädten wie Berlin und Bremen sogenannte Friedensrichter unter Umgehung deutscher Gerichte Strafanzeigen und Verurteilungen vereiteln. Diese Richter von Gottes Gnaden lassen Probleme wie häusliche Gewalt innerfamiliär vor einem Imam lösen. Und bei Ehestreitigkeiten geben sie gemäß der Scharia den Männern Rückendeckung und maßregeln die Frauen. Hier geht es im Namen des Islams um die Aufrechterhaltung patriarchaler Macht in der Ehe und um Machtkämpfe zwischen konkurrierenden arabischen oder türkisch-kurdischen Großfamilien. Die Familien tragen die Rivalitäten verfeindeter Stämme aus ihren Herkunftsländern nach Deutschland.

Dies alles geschieht unterm Deckmantel der Religionsfreiheit. Selbst ernannte Friedensrichter müssen sich weder vor Richtern noch vorm Verfassungsschutz fürchten, denn der deutsche Staat und die deutschen Gerichte sehen nicht, dass es eine Paralleljustiz, auch Schattenjustiz genannt, überhaupt gibt. Sie kennen die muslimischen Milieus nicht, in denen Allahs Gebote mehr gelten als das Grundgesetz. Weil sie die Kultur der Migranten nicht kennen und deren Sprache nicht sprechen, können sie nur schwer beurteilen, ob eine echte Bedrohung für den Geltungsanspruch unseres Rechtsstaates vorliegt.

Tatsächlich ist die islamische Schattenjustiz bedrohlich. Wie der Name schon sagt, bewegen wir uns im Schatten unserer Gesellschaft. Rechtsprechung wird ins Private verlagert. Weil dieser Bereich aber weder der Polizei noch den Gerichten problemlos zugänglich ist, bleibt das Ausmaß der Gefahr undiskutiert. Nach guter deutscher Manier warten wir stattdessen auf Zahlen und Statistiken als Beweis für ein neues gesellschaftliches Phänomen, bevor wir uns mehrheitlich aufregen und etwas unternehmen. Derweil protestieren einige wenige Menschenrechtler auf verlorenem Posten und arbeiten sich an dem Thema ab.

Sobald genügend krasse Fälle von Paralleljustiz vorliegen, wird sicher irgendein Ministerium eine Studie in Auftrag geben, um dann rückblickend zu sagen, was man vorbeugend hätte tun können. In der Zwischenzeit aber werden im Namen Allahs weitere Strafverfahren vereitelt, Zeugen beeinflusst und Scheidungen verhandelt. Noch gibt es in Deutschland zum Glück keine offiziellen Scharia-Schlichter und keine Scharia-Courts, wie sie in Großbritannien üblich sind.

Aber weit entfernt sind wir davon nicht, wenn sich außerhalb der deutschen Rechtsprechung Straftaten einfach erledigen und Ehen nur noch vor dem Imam geschlossen werden, damit spätere Konflikte dem Einspruch der Justiz entzogen bleiben. In Großbritannien hat auch alles im Schatten der Gesellschaft angefangen. Aus den Fehlern der Nachbarn lernend, muss man in Deutschland jetzt rufen: Wehret den Anfängen! – Aber wollen wir das auch?

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Kommentare

203 Kommentare Seite 1 von 24 Kommentieren

Übertrieben?

Erst einmal musste ich mich zusammen reisen das ich nicht vom Stuhl falle...
Es ist doch einfach nur übertrieben was Sie hier schreiben. Sie haben einfach mal in der Vorurteilskiste rumgewühlt und Sachen wie
"Und bei Ehestreitigkeiten geben sie gemäß der Scharia den Männern Rückendeckung und maßregeln die Frauen"
rausgefunden.
Können Sie solche Aussagen denn belegen oder muss ich annehmen das dieser Betreig fälschlicherweise in der Zeit erschienen ist, anstatt in der Bild?

Vorwurf an die Autorin

"Es ist doch einfach nur übertrieben was Sie hier schreiben. Sie haben einfach mal in der Vorurteilskiste rumgewühlt und Sachen wie
"Und bei Ehestreitigkeiten geben sie gemäß der Scharia den Männern Rückendeckung und maßregeln die Frauen"
rausgefunden."

Es ist ja ohnehin egal, wer was schreibt, die Vorwürfe sind hier immer die selben. Und selbst wenn die Autorin hier konkrete Beispiele nennen würde, würde es wieder heißen: "Das sind doch nur ein paar Beispiele, das Problem wird total überschätzt."

Im Übrigen klingt Ihr Kommentar auch sehr nach Vorurteilen gegenüber der Autorin.

@furkan: "Können Sie solche Aussagen denn belegen...?"

ich denke, ja. man kann auch selbst nachlesen: z.B. einfach auf dieser gleichen Webseite weiter unten die Links auf ältere Berichte zum Thema oder z.B. hier (zufällige Auswahl von Berichten seit 2008):
http://www.spiegel.de/spi...
http://www.spiegel.de/spi...
http://www.spiegel.de/spi...
und auch hier:
http://www.nordbayern.de/...
http://www.spiegel.de/spi...
http://www.spiegel.de/pan...
...

@Furkan

Ich weiß ja nicht, in was für einer Welt Sie leben....
Natürlich ist es absolut realistisch, was Fau Ates hier in ihrem Artikel beschrieben hat. Ich arbeite seit mehr als 10 Jahren in einer Apotheke in Berlin- im Wedding- wo ein großer Teil der Bevölkerung türkisch ist. Was meinen Sie, was die Patientinnen mir schon alles aus ihren Familien berichtet haben, und das geht quer durch alle Altersschichten von 20-80 Jahre! Man sollte meinen, daß gerade die jüngeren Menschen, die hier leben, einen anderen Weg einschlagen, weil die es doch besser wissen müßten.....Fehlanzeige!
Ich weiß nicht wie viele Jahre da noch ins Land gehen müssen, es gibt große Defizite....

Maßlose Übertreibung eines dennoch existenten Problems

Ich sehe das genauso wie Sie; die Autorin übertreibt maßlos.

Übrigens: Dass die Autorin "muslimische Juristin" ist, macht ihre Argumente m.E. weder zutreffender noch unzutreffender. Was immer "muslimische Juristin" auch bedeuten soll, die Information ist ambivalent.

Ansonsten kurz und knapp:

(i) Die Autorin scheint sich nicht bewusst zu sein, dass es keine Pflicht gibt, "Vergehen" anzuzeigen und durch die Justiz bearbeiten zu lassen, scheint dies aber von Muslimen zu verlangen.

(ii) Die Autorin ist sich auch offenbar nicht im Klaren darüber, dass alternative Streitbeilegung (Mediation, Schlichtung etc.) in Deutschland in sämtlichen Bereichen (von Familien- bis Wirtschaftsstreitigkeiten) praktiziert wird und vom Gesetzgeber noch ausgebaut werden soll (Stichwort Mediationsgesetz); scheint aber von Muslimen zu verlangen, vollständig auf derartiges zu verzichten.

(iii) Die Autorin hat wohl auch keine Kenntnis darüber, dass eine standesamtliche Eheschließung in Deutschland grds. konstitutiv, jedoch nicht verpflichtend ist; will jedoch Muslimen diese Pflicht auferlegen.

(iv) Die Autorin hat offenbar keine Kenntnis der Artt. 13ff. EGBGB, sonst würde sie zu der Frage der Eheschließung vor einem Imam (Anwendung islamischen Rechts) etwas informierter und differenzierter Stellung nehmen.

Der Beitrag ist v.a. wegen offenbar mangelnder juristischer Sachkenntnis und extremer Übertreibung bei der Bekämpfung von tatsächlich existierenden Parallelwelten ohne jeglichen Wert.

Es als unwichtig abzutun ist auch übertrieben

So, wie die Autorin übertreibt, so übertreiben auch Sie.

Zudenken geben sollte einem DIESER Satz aus dem Artikel:

"Sobald genügend krasse Fälle von Paralleljustiz vorliegen, wird sicher irgendein Ministerium eine Studie in Auftrag geben, um dann rückblickend zu sagen, was man vorbeugend hätte tun können."

Ehrenmorde sind damit zum Beispiel gemeint. Ich glaube kaum, dass die Autorin meinte, dass "Familientherapien" vor einem Imam etwas Schlimmes sind (Eheleute gehen mit Problemen ja auch oft zu ihrem Pfaffen). Der Artikel ist wohl auch warnend gemeint, wenn wir nicht - wie derzeit - in 25 Jahren mal wieder ein Problem haben wollen, das nicht hätte sein müssen, hätte man seine Äuglein einmal offengehalten und nicht - wie z. B Sie - nur meinen "Ach, übertreib mal nicht so"

Danke fürs Besserwissen

Nein, sehe ich gar nicht. Ich sehe überhaupt nirgends, dass die Autorin übertreibt. Ich sehe nur, dass Sie übertreiben, egal wie oft ich Ihre Kommentare lesen.

Danke im Übrigen, dass SIE wissen, was ICH sehe und nicht sehe. Wie steht es denn mit meinem Kontostand? Sehen Sie den auch? Kommt bald meine Post mit Mieterhöhung? Wie meinen Sie sollte ich diese Sache sehen?? Da Sie offenbar viel mehr sehen als ich... stellt sich auch die Frage: Neuer Kühlschrank mit AAA oder den alten behalten bis der Vermieter eine neue Einbauküche spendiert?

Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Provokationen. Danke, die Redaktion/jz

Friedensrichtern muss also entschieden begegnet werden

Sehr geehrter Herr Jurist,

wenn das Ihre Meinung ist, sollten wir schleunigst mit den sogenannten Sportgerichten aufräumen. Da gibt es einen Wildwuchs von Kreissportkammern, Bezirkssportkammern, Verbandssportkammern und Höchstes Sportgericht auf Organisationsebene, oder sogar Jugendsportgerichte.

Jegliche Schiedsgerichte sind natürlich von Übel.

Die neue Mode, statt Gerichte einzuschalten, vor deren Inanspruchnahme teilweise Mediationsverfahren gesetzlich zwingend vorzusehen ist ungeheuerlich.

Ganz schlimm ist natürlich, dass solche Verfahren bei Einvernehmen bindend sind.

Diese letzte Eigenschaft mangelt allerdings den Entscheidungen dieser Friedensrichter. Ihre Bemerkung: "Des Weiteren sind diese Entscheidungen ja weder anfechtbar noch objektiv zu überprüfen" ist schlichtweg ignorant und falsch.

Natürlich kann sich jeder, der damit nicht einverstanden ist, jederzeit an das zuständige Gericht wenden.

Mal andersrum gefragt: Was ist eigentlich einzuwenden, wenn Leute ihre Streitigkeiten unter sich schlichten, ohne die ohnehin knappen und teuren juristischen Ressourcen unserer Justiz in Anspruch zu nehmen? Soll Nachbarn, die sich miteinander streiten, verboten werden, einen Vermittler in Anspruch zu nehmen und sie gezwungen werden, sich auf den Justizweg zu begeben?

Hinzu kommt noch, dass die Frage aufzuwerfen ist, warum diese sogenannten Friedensrichter eingeschaltet werden. Könnte das auch mit dem mangelhaften Vertrauen in den deutschen Justizapparat zusammenhängen?

Justiz

ist ja sehr interessant. Was wird denn in der Gesellschaft von Anwälten im Schatten so alles geregelt? Aussergerichtlich?
Fakt ist. Man kann niemanden zwingen Anzeige zu erheben. Man kann niemanden zwingen, eine Ehe standesamtlich zu vollziehen (auch wenn sich daraus natürlich diverse Nachteile ergeben.
Es mutet schon sehr merkwürdig an, denn das eigentliche Problem ist keine Schattenjustiz, sondern eine Parallelgesellschaft, die auf einem massiven Missverständnis beruht. Die einen meinen, wir müssen integriert werden, die anderen sagen, ihr müsst euch integrieren (wird gern mit Bringschuld argumentiert). Beide haben Recht, aber die richtigen Konsequenzen werden von beiden Seiten verweigert und von daher wundert es mich nicht, dass es eine Gesellschaft in der Gesellschaft gibt.
Ich finde den Artikel ein wenig kontraproduktiv, denn weder bietet er einen Lösungsansatz, noch geht er auf die alltäglichen Probleme ein.
Wieviele "deutsche" Beziehungen in denen es häusliche Gewalt gibt werden gesellschaftlich verharmlost und von der Justiz nicht bearbeitet, weil es zu keiner Anzeige kommt?
Ich möchte nichts relativieren, aber im konkreten Kontext und den Fällen die die Autorin genannt hat, sehe ich keine Möglichkeit, konkret etwas zu ändern, denn im Zweifel muss das Opfer den Weg der Justiz gehen.

Eine Männergesellschaft.

Bei diesen "Friedensrichtern" geht es nicht darum, beiden Seiten Gerechtigkeit zu Teil werden zu lassen, sondern ausschließlich um die Zementierung des Patriarchats.

Es ist die Angst vor dem Machtverlust der Männer im Islam, die solche Auswüchse hervorbringen - denn schließlich sind es zumeist die Frauen, die in den durch den Islam dominierten Kulturen die Familien und das Geld zusammen halten, und oft genug die einzige "Erwerbsquelle" sind.

Diese Parallelgesellschaften sind in vielen unserer Großstädte leider längst latent. Nur wie bisher die Augen davor zu verschließen, reicht einfach nicht mehr. Aber wann hätte die Politik schon einmal präventiv gehandelt.

Aber etwas erschließt sich mir einfach nicht

Jede Person kann in Dtl. das Justizsystem in Anspruch nehmen. Kann, muss aber nicht. Wenn mich z.B. jemand verhaut, dann kann ich ihn anzeigen, muss es aber nicht. Wenn man nun also die Friedensrichter verbietet, warum sollte dann eine Frau zur dt. Justiz gehen? Der Anreiz dafür ändert sich doch nicht.

Und um auf einen wichtigen Kern zu kommen. Häusliche Gewalt und Dominanz gibt es zur genüge auch bei Deutschen ohne Migrationshintergrund. Dieses Thema wird zur genüge tabuisiert.

@ 172 lxththf

Sie haben Recht: Jeder kann in D das Justizsystem in Anspruch nehmen. Sie können slber entscheiden, ob Sie jemanden, der Sie verletzt, verklagen oder sich gütlich einigen. Allerdings ist diese Möglichkeit versperrt, wenn man sich durch Drohungen oder der Gewaltanwendung davon abhalten lässt oder wenn man daran gehindert wird, ein anderes Rechtssystem in Anspruch zu nehmen als eines, das einen aufgrund des Geschlechtes, der sexuellen Orientierung, des persönlichen Glauben oder anderer Gründe als minderwertig gegenüber anderen einstuft.
Haben Sie es schon mal erlebt, dass ein Befürworter der Scharia Ihnen sagt, dass die Scharia in Strafsachen in D nicht zur Anwendung kommen darf.

P.S.: Ich stimme Ihnen zu, wenn Sie sagen, dass "häusliche Gewalt und Dominanz" bei Deutschen ohne "Migrationshintergrund" tabuisiert wird.

Die Möglichkeit ist doch dann aber so oder so

versperrt und dabei spielt die Kultur keine so große Rolle. Es ist sehr interessant, wenn man sich mit Frauenhäusern etc. beschäftigt und leider feststellen muss, was Frauen sich alles gefallen lassen, bis sie sich entschließen sich zu wehren.
Und was die Ehe betrifft. Eine rechtlich gültige Ehe gibt es nur vor dem Staat, ergo kann sie auch nur so geschieden werden. Eine religiöse Eheschließung kann entsprechend auch nur so wieder geschieden werden, auch wenn sie offiziell allein nicht anerkannt wird. Wie halten es da im Übrigen andere Religionen und genau hier kommt wieder das Problem ins Spiel. Sie fokusieren sich auf die Scharia und den Islam, übersehen aber die Parallelen zu all den anderen Religionen, bei denen es ähnlich ist.
Es ist die typische Diskussionsführung.

zu #2 unsere Politiker befinden sich im Religionswahn

einer völlig gefährlichen Einräumung von Religionsprivilegien deren Ergebnisse sich als Zeitbombe mit großer Sprengkraft entladen wird. Was geht nur in deren Köpfen vor, sind die denn alle mit Blindheit beschlagen? Das jüngste Votum zur Beschneidungspraxis ist ein solches trauriges Beispiel und wenn man jetzt noch religiöse Hilfspolizisten zulässt,dann ebnet man auch noch auf dem juristischen Sektor die Bestrebungen religiös implizierter Einflussnahme!

Warum I

Warum besteht aus Sicht mancher Muslime überhaupt ein Bedarf an religiösen Richtern? Warum lassen sich die Menschen nicht von den Ideen der Aufklärung überzeugen und bleiben stattdessen traditionellen Strukturen verhaftet?

Nun, zum einen ist das wohl eine Machtfrage, da die von der traditionellen Praxis profitierenden Personen diese nicht freiwillig aufgeben möchten.

Zum zweiten ist vermutlich ein Problem mangelnder Bildung, das den Menschen das Tor zur Aufklärung versperrt. Hier könnte man in den Schulen wohl einiges anregen, sofern man denn will. Natürlich kann nicht jeder Kant oder Smith lesen bzw. verstehen, aber das ist auch gar nicht zwingend notwendig. Es reicht, wenn die Menschen unser Grundgesetz akzeptieren und die moralische Werte, die mit ihm verknüpft sind, leben. Nun übernehmen Menschen moralische Werte einer Gruppe allerdings nur dann, wenn es ihnen attraktiv erscheint dieser anzugehören. Warum also ist die Übernahme westlicher Werte scheinbar so unattraktiv, obwohl diese doch nach unserem Verständnis überlegen sind? Ich wage die These, dass es auch daran liegt, dass diese Werte zwar durch unser Rechtssystem gesichert sind, wir sie aber tagtäglich nicht in ausreichendem Maße mit Leben füllen...

Warum II

Für Außenstehende, insbesondere solche, die aus wertkonservativen Milieus stammen und eine starke Orientierung an Leitbildern brauchen, erscheint der eher materiell orientierte westliche Lebensstil möglicherweise als sinnfrei, heuchlerisch und daher unattraktiv. Das ist zwar ein Zerrbild der Wirklichkeit, aber eines, das einen wahren Kern aufweist. In der Tat stecken wir nämlich in einem vom unaufgeklärten Kapitalismus verursachten Sinnvakuum, in welches fundamentalistische Strömungen aller Art stoßen. Wie kann man einen Menschen von der Idee der Menschenrechte überzeugen, wenn man gleichzeitig Schwächeren die Solidarität verweigert oder den eigenen Wohlstand auf der Ausbeutung anderer aufbaut? Wie kann man das Banner einer allgemeinen Menschenvernunft tragen, wenn man es gleichzeitig mit seiner Gier in Brand steckt? Wie kann man die Würde des Menschen hoch halten, wenn man sie zugleich mit den Füßen des Nützlichkeitsdenkens tritt?