Peer Steinbrück: Zweiter Start

Die SPD braucht ein Gewinnerthema – der Kanzlerkandidat braucht es auch.

An diesem Donnerstag sind es noch 290 Tage. Eine Digitaluhr im Saal der SPD-Fraktion im Reichstag zählt die Zeit bis zur Bundestagswahl; unter den Ziffern steht in großen Buchstaben: »Regierungswechsel!« Schöne Fotos gibt das jedes Mal, wenn Peer Steinbrück davorsitzt. Bloß dass eine Kanzlerschaft Steinbrücks weit mehr als 290 Tage entfernt scheint: gefühlte Lichtjahre nämlich.

Am kommenden Wochenende werden die Sozialdemokraten Peer Steinbrück zu ihrem Kanzlerkandidaten wählen, er wird ein überragendes Abstimmungsergebnis erreichen. Niemand in der SPD kann es sich erlauben, gegen ihn zu sein. Auch die Parteilinken – dem Kandidaten in gegenseitiger Abneigung verbunden – geben sich solidarisch. Sie sind ja nicht dumm. Unter den möglichen Kandidaten ist Peer Steinbrück der beste. Aber ist er auch wirklich gut?

Die Bürger kennen die Wahrheit, aber sie strafen die Kanzlerin dafür nicht ab

Die ursprüngliche Idee, Steinbrück könne sich in der Krise als ausgewiesener Krisenmanager profilieren, funktioniert bislang nicht. Dazu reagieren die Bürger viel zu cool. Diese Krise polarisiert nicht. Sie eint. Und so bringt es auch wenig, wenn Steinbrück der Kanzlerin vorwirft, sie sage bei der Euro-Rettung »nicht die ganze Wahrheit«. Denn die Bürger kennen diese Wahrheit längst, sie wissen, dass der Schlamassel mehr kosten und länger dauern wird, als die Regierung zugeben will. Die Bürger kennen die Wahrheit, aber sie strafen Angela Merkel dafür nicht ab.

Zumal der Kandidat es bisher noch nicht versteht, sich inhaltlich von der Regierung abzugrenzen. Die Rettungspolitik mag in Europas Süden zu Armut und sozialen Verwerfungen geführt haben, und noch immer kommen in Griechenland die Reichen nahezu ungeschoren davon. Aber die SPD hat dieser Politik im Bundestag eben immer zugestimmt. Die Sozialdemokraten sitzen in der Falle: Zu Beginn der Krise wäre es möglich gewesen, der Kanzlerin im Parlament eine Abstimmungsniederlage zuzufügen, ohne dass es Griechenland in den Abgrund gerissen hätte. Das hat man versäumt. Inzwischen kritisiert selbst der Internationale Währungsfonds, dass Griechenland zu viel sparen müsse. Die SPD aber nickt alles ab. Doch wenn die Roten in der Krise ganz ähnlich handeln wie die Schwarz-Gelben – warum sollte man dann den Krisenmanager Steinbrück wählen?

Die SPD braucht also ein Gewinnerthema, und ihr Kandidat braucht ganz dringend eines. Es ist wichtig, sich in diesem Zusammenhang noch einmal die Honorargeschichte vor Augen zu führen. Nicht weil man als Sozialdemokrat keine 25000 Euro für einen Auftritt bekommen dürfte. Doch wo, bitte, blieben die originellen Gedanken, die ein solches Honorar gerechtfertigt hätten? Peer Steinbrück lieferte lediglich die große Steinbrück-Show.

Der Mann kann reden, ohne Zweifel, und er erreicht damit auch jene, die sich innerlich von der Politik abgewandt haben. Allein mit Worten aber wird er gegen die Kanzlerin nicht gewinnen. Die Deutschen mögen von Merkels Regierungsstil gelangweilt, vielleicht sogar genervt sein. Doch sie misstrauen ihr nicht. Es herrscht keine Wechselstimmung, so wie 1998, als Gerhard Schröder gegen Helmut Kohl gewann. Steinbrücks Sympathiewerte sind schwach, sein großes Thema Krise zieht nicht, und bei den wichtigen gesellschaftlichen Fragen – Rente, Mindestlohn, Frauenquote – unterscheiden sich SPD und Union nur marginal voneinander. Der Herausforderer kann den Wählern schwer erklären, was mit ihm besser, wirklich besser würde.

Seine Sprachgewalt, seine Wirtschaftskompetenz und sein Selbstbewusstsein haben Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten gemacht. Aber die Grenze zwischen Selbstbewusstsein und Sturheit verläuft fließend. Als die SPD im Winter 2008/09 – damals noch in der Großen Koalition – per Kurzarbeitergeld und Abwrackprämie die Rezession bekämpfen wollte, musste man das gegen den eigenen Finanzminister tun, der davon nichts wissen wollte. Heute rühmt sich Steinbrück des Konjunkturprogramms, das Frank-Walter Steinmeier entwickeln ließ.