SozialleistungenHungern gegen Hartz IV

Ralph Boes hält das System für verfassungswidrig. Er provoziert das Jobcenter so lange, bis es ihm das Geld kürzt. von Anne Kunze

Es sind fünf Grad an diesem Winterabend, aber Ralph Boes, der hungert, rennt durch Berlin in geöffnetem Hemd. Die Kälte spürt er nicht. »Mein Magen ist ganz leer«, sagt er, »ich bin jetzt im Jagdmodus!«

Sein Revier ist der Wedding. Auf löchrigen Lederslippern pirscht Ralph Boes durch die Straßen. Als er eine Kreideschrift auf dem Boden erspäht, kommt er leicht wippend zum Stehen. »Wir sind Boes«, steht auf der Straße. »Hammer!«, ruft Boes, 55 Jahre alt. »Hammer« ist alles für ihn, was gut ist: sein Durchhaltevermögen beim Hungern, seine Unterstützer, neue Ideen. Boes sagt ziemlich oft »Hammer«. Auch dann, wenn es noch etwas brauchte zum echten Schlag: »Da fehlt ja was: Revolution gegen Hartz IV!«

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Ralph Boes ist einer von sechs Millionen Menschen, die derzeit Arbeitslosengeld II beziehen. Aber anders als die meisten bekämpft er das System.

Streit um Sanktionen

Für Wolfgang Nešković ist der Fall klar: Sanktionen bei Hartz IV sind verfassungswidrig. Nešković, ehemals Richter am Bundesgerichtshof, heute Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, unterstützt den Protest von Ralph Boes. »Hartz IV sichert das Existenzminimum«, sagt Nešković, »da darf der Staat unter keinen Umständen kürzen.«

Nach Paragraf 31 des Zweiten Sozialgesetzbuchs kann Hilfsempfängern die Unterstützung stufenweise gekappt oder ganz gestrichen werden, wenn sie »ohne wichtigen Grund« wiederholt Termine platzen lassen oder »zumutbare Arbeit« ablehnen. Wird das Geld um mehr als 30 Prozent gekürzt, kann das Jobcenter Einkaufsgutscheine und Sachleistungen gewähren. Falls Kinder im Haushalt leben, ist das zwingend vorgeschrieben.

Die meisten Experten halten Sanktionen grundsätzlich für verfassungskonform. Aus Artikel 1 Grundgesetz (Menschenwürde) leite sich zwar ein Anspruch auf Gewährleistung des Existenzminimums ab. Aber zur Würde des Menschen gehöre auch die Fähigkeit, eigenverantwortlich zu handeln, so die Argumentation. »Man kann sagen, dass beide Aspekte in den Sanktionsregeln ausbalanciert werden«, erklärt Stephan Rixen, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth. Umstrittener ist, ob diese Balance immer gewahrt wird. Rixen kritisiert zum Beispiel die besonders scharfen Regeln für unter 25-Jährige. Auch hält er eine – mögliche – Kürzung auf null ohne Sachleistungen für »unhaltbar«.

Die Rechtsprechung

Im vergangenen Jahr zogen Hartz-IV-Empfänger in 6500 Fällen wegen Sanktionen vor Gericht. In 46 Prozent der Fälle bekamen sie nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit Recht. Meist wird in erster Instanz entschieden. Aber auch Landessozialgerichte (Bayern, Baden-Württemberg, Hessen) und das Bundessozialgericht befassten sich bereits mit dem Thema. Die Bundesrichter verneinten in dem ihnen vorliegenden Fall verfassungsrechtliche Bedenken. Dem Kläger seien »in angemessenem Umfang« Sachleistungen angeboten worden. Das Bundesverfassungsgericht haben bisher weder Kläger noch Richter angerufen. Es gibt nur ältere Urteile zum Bundessozialhilfegesetz. Dort hieß es, lange vor Hartz IV: »Wer sich weigert, zumutbare Arbeit zu leisten (...), hat keinen Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt.« Auch die Sozialhilfe wurde aber nur stufenweise gekürzt.

Für Boes ist das Arbeitslosengeld II, das er wie die meisten nur Hartz IV nennt, ein Verfassungsbruch: Hartz IV verletze die Menschenwürde. Wer Hartz IV bekomme, könne seine Persönlichkeit nicht frei entfalten, seinen Beruf nicht frei wählen, sich nicht frei in Deutschland bewegen – all diese Rechte sind im Grundgesetz verbürgt. Stattdessen werde man zur Arbeit gezwungen, unangemeldet in der Wohnung aufgesucht, die Familie werde in Sippenhaft genommen – all dies verbietet das Grundgesetz. Dieses nennt Boes »das echte Recht der Bundesrepublik«. Er möchte dieses echte Recht wiederherstellen. Dafür kämpft er.

Boes ist ein Querulant.

Der Mann schließt die Tür zu seiner Zweizimmerwohnung im Wedding auf, Hinterhaus, Erdgeschoss. Es gibt viel Holz und viel Stoff in warmen Farben. »Hier lebe ich zurzeit mit drei Frauen«, sagt Boes, »wie in der Kommune I.« Auf dem Boden an der Wand liegt eine Matratze, in der Mitte steht ein großer Tisch, sein Kommandozentrum.

Das für ihn zuständige Jobcenter Berlin-Mitte, die Agentur für Arbeit, ja die gesamte Regierung und ihre Repräsentanten hat er mit Briefen überhäuft. In diesen Briefen drückt er seine Rechtsauffassung aus, sie sind Dokumente und Beweis seiner Querulanz. Boes hat sie alle auf einer Homepage veröffentlicht. Außerdem liest er sie gerne vor.

Boes spricht mit weichem pfälzischem Einschlag, selbst sein »Hammer!« klingt noch sanft. Er stammt aus Bacharach am Rhein, wo seine Eltern Winzer und Hoteliers waren. Boes begann ein Philosophie-Studium in Heidelberg, aber das war nichts für ihn: »Da steht man wie das dumme Vieh und muss immer gucken, was der eine und was der andere gesagt hat.« Das Universitätsstudium barg ihm zu wenig »innere Selbstbegegnung«, wie er sagt. Also verließ er die Universität. »Ich bin da nicht gescheitert, ich bin da ausgestiegen, weil die Universitäten vor meinem inneren Blick gescheitert sind.«

Nach dem Abbruch, der kein Scheitern gewesen sein soll, finanzierte er sein Leben mit Nachtwachen im Krankenhaus. »Ich kam mit sieben bis zehn Nächten pro Monat aus.« Bis sein zweites Kind zur Welt kam. Bei der Geburt war das Mädchen viel zu leicht, es hatte Herzbeschwerden und Hirnblutungen. Auch die Mutter war schwer krank. »Ich musste Mutter und Kind hüten, ich konnte nicht weiterarbeiten«, sagt er. Die kleine Familie lebte in einem Zimmer.

Boes hatte damals bereits einen Sohn mit einer anderen Frau, die von ihm Unterhalt für das gemeinsame Kind verlangte, aber er fühlte sich in dieser Sache vor allem vom Jugendamt verfolgt. Alles Mögliche habe das Amt von ihm verlangt, auch, dass er wieder arbeite. Boes aber fand es wichtiger, die kranke Mutter seines zweiten Kindes zu versorgen.

»Arbeit habe ich genug. Ich arbeite Vollzeit, selbstständig, ehrenamtlich«

Vielleicht hat sich in Boes damals, mit Mitte zwanzig, zum ersten Mal ein starkes, ja überbordendes Gefühl ausgebreitet, dass ihm Unrecht geschehe, dass ein anderer bestimme, was er tun und lassen, wie er leben solle. Und dieser andere war kein gleichberechtigtes Gegenüber, mit dem er hätte diskutieren können – sondern ein Amt.

In dieser Zeit schrieb Boes ein Buch gegen das naturwissenschaftliche Weltbild, weil er nicht hinnehmen wollte, dass die Erde aus dem Nichts entstanden sein soll. »Beim Schreiben saß ich unter dem Tisch und habe die Ohren umgeklappt, das kann sonst keiner«, sagt er. Dabei klappt er seine Ohrmuscheln so nach innen, dass sie den Gehörgang verstopfen.

»Als es Mutter und Kind besser ging, habe ich mich auf eine Ausbildung zum Ergotherapeuten eingelassen.« Danach zog er von Heidelberg nach Berlin, wo er als Sozialarbeiter in Kreuzberg anfing. Im Anschluss arbeitete er dem Leiter einer Seniorenresidenz zu, bis der Direktor wechselte. Der neue »hatte für meinen Stil, für meine Themen kein Ohr.« Seitdem, seit 2006, bezieht Boes Arbeitslosengeld II. Doch die Vorladungen zum Amt und die Fragen, die ihm dort gestellt wurden – »Was haben Sie in den vergangenen Monaten gemacht?«, »Wo werden Sie sich bewerben?« –, griffen ihn an.

Leserkommentare
    • frank62
    • 13. Dezember 2012 21:27 Uhr

    Werte Redaktion, ich finde es sehr begrüßenswert, den Artikel, der letzte Woche scheinbar in der Print-Ausgabe der ZEIT erschienen ist, nun online zu stellen. Vielen Dank dafür.

    Nur weshalb stoße ich nur darauf, indem ich den Suchbegriff "Ralph Boes" eingebe? Vorher hatte ich die Rubrik "Wirtschaft" durchgescrollt, weil ich über einen Link von Daniel Häni gelesen hatte, dass der Artikel über Boes hier zu finden sein soll. Fehlanzeige.

    Wie wäre es, wenn Sie den - für immer mehr Menschen - wichtigen Beitrag so einstellen könnten, dass man ihn ohne viel Aufwand finden kann?

    Bezeichnend: Der Beitrag ist seit ca. 16.15 Uhr eingestellt; ich schreibe nun, um 21.26 Uhr, den ersten "Kommentar"!

    Vielen Dank!

    2 Leserempfehlungen
  1. Auch die Reihenfolge - und natürlich Auswahl! - der "sachlich" aneinandergereihten "Tatsachen" hat eine unentrinnbare suggestive Wirkung!
    "Boes hatte damals bereits einen Sohn mit einer anderen Frau, die von ihm Unterhalt für das gemeinsame Kind verlangte, aber er fühlte sich in dieser Sache vor allem vom Jugendamt verfolgt. Alles Mögliche habe das Amt von ihm verlangt, auch, dass er wieder arbeite. Boes aber fand es wichtiger, die kranke Mutter seines zweiten Kindes zu versorgen."
    Das ist echt der Gipfel: Eine MORALISCHE Erwägung wie eine NEIGUNGS-basierte Präferenz darzustellen -!!! Aber klar: Jemandem mit so einem unmoralischen Lotterleben (Studienabbrecher! Kommune I !! ) braucht man natürlich keine edleren ("ethisch hochstehenden") Motive zu unterstellen ...-! WIDERLICH!!!

    3 Leserempfehlungen
  2. Das Anliegen wird diskreditiert, indem v. a. die sittliche Integrität der Person in Frage gestellt und ihre intellektuelle Urteilsfähigkeit - sowie die Fähigkeit zur Selbstreflexion - in Zweifel gezogen wird: Das Portrait im ersten Absatz liest sich wie die Beschreibung eines sich in Psychologischer "Betreuung" befindlichen Retardierten: "»Hammer« ist alles für ihn, was gut ist: sein Durchhaltevermögen beim Hungern, seine Unterstützer, neue Ideen. Boes sagt ziemlich oft »Hammer«."
    Das ist eine Überheblichkeit und eigentlich schon fast wieder lächerliche Anmaßung, die allerdings geeignet ist, mindestens die professionelle Integrität des Autors in Frage zu stellen!!
    "In diesen Briefen drückt er seine Rechtsauffassung aus, sie sind Dokumente und Beweis seiner Querulanz."
    Was für eine Unverschämtheit!!!

    2 Leserempfehlungen
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    • Psy03
    • 16. Dezember 2012 13:40 Uhr

    und am nächsten Tag titelte die Bild irgendwas in die Richtung Deutschlands größter Sozialschmarotzer.

    Also zunächst ersteinmal ist Christian Wullf der größte Sozialschmarotzer Deutschlands und dann ist das die pure Hetze.

    Bei Maischberger hat man die Leute auch sowas von Offensichtlich ausgewählt.
    Z.b. die Putzfrau, die halt nichts außer Arbeiten kennt und deren geistiger Horizont nicht mal in ihrem Sichtbereich lag.
    Mit solchen Leuten soll man dann konstruktiv reden, na sicher...
    Ich war froh das wenigstens Frau Kipping eingeladen war, ansonsten wäre das die pure Hexenjagd gewesen.
    Es war dank Bild und Co. aber nicht viel anders.

  3. Da macht man sich schon ein paar Gedanken darüber, in welcher Welt, oder besser in welcher Staatsform wir eigentlich leben, wenn ein Mann, der nichts weiter tut als sich für unsere im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland aufgelisteten Grundrechte einzusetzen, als "Querulant" bezeichnet wird und diese entwertende Herabsetzung eines unbescholtenen Bürger unseres Landes in einer angesehen Wochenzeitung für gebildete Leser veröffentlicht werden kann.

    Vielleicht handelten die Amerikaner damals nach dem Zweiten Weltkrieg etwas voreilig, als sie uns die Demokratie brachten. Dieses Volk scheint immer noch viel zu viel Angst vor der Freiheit zu haben, vor der Freiheit, sein Leben eigenverantwortlich und selbstbestimmt als mündige Bürger zu gestalten. Es unterwirft sich lieber der entmündigenden Fremdbestimmung, die mit rigider Kontrolle, nahtloser Überwachung rund um die Uhr und demütigenden Bestrafungsaktionen bis hin zur physischen Vernichtung für Ungehorsam einhergeht.

    Selbstverständlich machen Fremdbestimmt- und Überwachtwerden jeden seelisch gesunden Menschen zornig. Diesen Zorn gibt man dann zur eigenen Entlastung an Schwächere weiter, von denen es ja immer genug gibt.

    Der moralische und menschliche Abstieg und das immer deutlichere Zurückdriften in den Obrigkeitsstaat vergangener Jahrhunderte (Gehorsam und Ordnung, Zucht und Züchtigung als oberste Lebensprinzipien), die in den letzten Jahrzehnten hierzulande zu beobachten waren, sind in höchstem Maße besorgniserregend.

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  4. dem ist nichts hinzuzufügen. Daumen hoch....

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    • Sirisee
    • 14. Dezember 2012 11:38 Uhr

    ... solche unglaublich mutigen Leute, die, aus der gesicherten Position einer zentral gelegenen Berliner Zwei-Zimmmer-Wohnung hinaus, tapferen Widerstand gegen das menschenunwürdige System leisten.

    Leid müssen einem die Sachbearbeiter tun.

    Unfreiwillig komische Ehrlichkeit: "Ich will nur ihr Geld".

    Ja, darum geht es.

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    wer glaubt der würde ihm dann sein Geld auszahlen? Er will nicht arbeiten, verlangt aber von allen anderen, daß sie arbeiten und Steuern zahlen, die dann an ihn gehen.

    Was er für sich in Anspruch nimmt, muß er allen anderen auchz zubiligen, also kein Geld von der arbeitenden Bevölkerung inAnspruch nehmen.

    "Unfreiwillig komische Ehrlichkeit: "Ich will nur ihr Geld".

    Ja, darum geht es."

    Arbeiten Sie denn ohne Bezahlung? Falls nein, was wollen Sie denn sonst noch von Ihrem Chef?

  5. Was mich wirklich ärgert an solchen Artikeln ist nicht nur die subtile Meinungsmache (schlimm genug!), sondern dass die Autoren und Redaktionen ganz offensichtlich davon ausgehen, dass sie bei uns Lesern funktioniert. Sie funktioniert aber nicht, denn wir durchschauen das! Auch wenn viele keine Worte finden angesichts dieser unterschwelligen Unterstellungen und Abwertungen (es ist schwer, da Worte zu finden, ich selbst fand zuerst auch keine, sondern habe nur fassungslos den Kopf geschüttelt), so spüren doch die meisten, was die wahre Botschaft dieses Artikels ist: Die Sozialschmarotzerkeule und nichts anderes. Ich kann mich da nur meinen Vorrednern anschliessen, Bild macht es genau so, aber bei Bild ist auch nichts anderes zu erwarten. Von diesem Blatt allerdings habe ich das nicht erwartet. Ich halte das für ein ganz schlechtes und alarmierendes Zeichen.

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    • Sirisee
    • 15. Dezember 2012 11:40 Uhr

    ... es gibt halt Missstände, die gibt es nicht und alles was darüber geschrieben wird, ist tendenziös. Mein Tipp für die Zweifler, die es ja auch geben soll, ist ein Blick in die gebundene Ausgabe des ND. Dort kann man bestens nachlesen, warum die DDR der gerechteste Friedensstaat auf der Welt war, mit hoher Frauenbeschäftigung, dank vorbildlicher Kitaversorgung und der besten FKK-Kultur.

    Wer es nicht hat: Gut ist auch die "Dialektik der Aufklärung" oder Thoreau, Walden, dann noch einige Worte zur fehlenden Empathie und einige Statistiken über Arm und Reich, Bankenrettung - nur bittesehr die Redehonorare von Steinbrück ausnehmen, denn die sind o.k., Jeder hätte das genommen und auch das ist nur Teil einer Kampagne.

    Im Vergleich zur Bankenrettung oder den Steinbrück-Honoraren ist es natürlich ein Witz, was der Typ abkassieret, oder man denke an den Neue-Heimat-Skandal, den West-LB-Skandal, die Schubladen-Affaire oder Scharping. Insofern: Wer dies dem Typen nicht gönnt, ist Opfer einer Bild-Propaganda ...

    • Lu_
    • 14. Dezember 2012 12:13 Uhr

    Das muß mal gesagt werden: Nach dem Dreck, den Bild, Focus & Co. über Ralph Boes und sein Anliegen in der Öffentlichkeit über ihn ausschütteten, ist dieses Portrait erfrischend nahe an der Realität geblieben.

    Ein Querulant ist Ralph Boes nunmal - im positiven Sinne. Stellt er sich doch quer und will das Spiel, welches Vater Staat mit uns spielt, nicht mitspielen, stellt unangenehme Fragen und macht mit seinen berechtigten Forderungen sprachlos. Er legt den Finger in die offene Wunde namens "Mißachtung des Grundgesetzes" und rührt fleißig darin rum, indem er öffentlich und medienwirksam die Konsequenzen und Wirkungen der Sanktionen vorlebt und fast 3 Wochen lang sanktionshungert.

    Er inszeniert seinen Widerstand. Weil man heutzutage inszenieren muß, wenn man etwas, wenn man viele Menschen erreichen will. Hätte ich das Geld über, ich würde ihm Anzeigenkampagnen und Fernsehspots bezahlen, damit er mit seinem Widerstand noch mehr Menschen erreicht, aufweckt und ansteckt.

    Wer seinen Weg nachverfolgen, nachlesen möchte, was er bisher getan hat: http://www.buergerinitiat...

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    ...ob Ralph Boes sein hier gezeichnetes Portrait für realistisch hält, kann nur er wissen. Aber das ist eher unwahrscheinlich nach diesem Tweet:
    http://www.twitlonger.com...

    Ansonsten kann ich dem Kommentar nur zustimmen.

    Na ja.

    Also ich erkenne in dem im Artikel dargestellten Menschen keinen "Held", sondern eine ziemlich armselige und traurige Gestalt.

    Ohne Fähigkeit zu Selbstkritik.

    »Ich bin da nicht gescheitert, ich bin da ausgestiegen, weil die Universitäten vor meinem inneren Blick gescheitert sind.«

    Ohne Worte! Die Gesellschaft muss sich an mich anpassen, nicht ich an die Gesellschaft.
    Und auch kein " die Uni, das war nichts für mich, damit bin ich nicht klargekommen..." - Nein, die Uni ist mit MIR nicht klargekommen...

    Alles klar!

    Er fühlt sich vom Jugendamt verfolgt, wenn dieses ihm auffordert, Unterhalt für sein erstes Kind zu zahlen.

    Wer Kinder in die Welt setzt, ist für sie verantwortlich, Herr Boes, für alle, nicht nur für das letzte, oder das mit der Frau mit der man momentan zusammen ist.

    Doch die Vorladungen zum Amt und die Fragen, die ihm dort gestellt wurden – »Was haben Sie in den vergangenen Monaten gemacht?«, »Wo werden Sie sich bewerben?« –, griffen ihn an.

    Ganz normale Fragen, die wohl jeder schon mal gehört hat. Nicht nur vom Amt, auch mal von Freunden und Verwandten...

    Herr Boes, werden Sie erwachsen!

    Erkennen, Sie, daß Sie nicht das Zentrum des Universums sind, sondern nur ein winziger Teiu einer Gesellschaft, die auf einem winzigen Teil des Universums lebt...

    Mir drängt sich der Verdacht auf, daß ihr "Kampf gegen das System" nur davon ablenken soll, daß Sie nicht den Mut haben, mit sich selbst zu kämpfen...

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