SozialleistungenHungern gegen Hartz IV

Ralph Boes hält das System für verfassungswidrig. Er provoziert das Jobcenter so lange, bis es ihm das Geld kürzt. von Anne Kunze

Es sind fünf Grad an diesem Winterabend, aber Ralph Boes, der hungert, rennt durch Berlin in geöffnetem Hemd. Die Kälte spürt er nicht. »Mein Magen ist ganz leer«, sagt er, »ich bin jetzt im Jagdmodus!«

Sein Revier ist der Wedding. Auf löchrigen Lederslippern pirscht Ralph Boes durch die Straßen. Als er eine Kreideschrift auf dem Boden erspäht, kommt er leicht wippend zum Stehen. »Wir sind Boes«, steht auf der Straße. »Hammer!«, ruft Boes, 55 Jahre alt. »Hammer« ist alles für ihn, was gut ist: sein Durchhaltevermögen beim Hungern, seine Unterstützer, neue Ideen. Boes sagt ziemlich oft »Hammer«. Auch dann, wenn es noch etwas brauchte zum echten Schlag: »Da fehlt ja was: Revolution gegen Hartz IV!«

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Ralph Boes ist einer von sechs Millionen Menschen, die derzeit Arbeitslosengeld II beziehen. Aber anders als die meisten bekämpft er das System.

Streit um Sanktionen

Für Wolfgang Nešković ist der Fall klar: Sanktionen bei Hartz IV sind verfassungswidrig. Nešković, ehemals Richter am Bundesgerichtshof, heute Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, unterstützt den Protest von Ralph Boes. »Hartz IV sichert das Existenzminimum«, sagt Nešković, »da darf der Staat unter keinen Umständen kürzen.«

Nach Paragraf 31 des Zweiten Sozialgesetzbuchs kann Hilfsempfängern die Unterstützung stufenweise gekappt oder ganz gestrichen werden, wenn sie »ohne wichtigen Grund« wiederholt Termine platzen lassen oder »zumutbare Arbeit« ablehnen. Wird das Geld um mehr als 30 Prozent gekürzt, kann das Jobcenter Einkaufsgutscheine und Sachleistungen gewähren. Falls Kinder im Haushalt leben, ist das zwingend vorgeschrieben.

Die meisten Experten halten Sanktionen grundsätzlich für verfassungskonform. Aus Artikel 1 Grundgesetz (Menschenwürde) leite sich zwar ein Anspruch auf Gewährleistung des Existenzminimums ab. Aber zur Würde des Menschen gehöre auch die Fähigkeit, eigenverantwortlich zu handeln, so die Argumentation. »Man kann sagen, dass beide Aspekte in den Sanktionsregeln ausbalanciert werden«, erklärt Stephan Rixen, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth. Umstrittener ist, ob diese Balance immer gewahrt wird. Rixen kritisiert zum Beispiel die besonders scharfen Regeln für unter 25-Jährige. Auch hält er eine – mögliche – Kürzung auf null ohne Sachleistungen für »unhaltbar«.

Die Rechtsprechung

Im vergangenen Jahr zogen Hartz-IV-Empfänger in 6500 Fällen wegen Sanktionen vor Gericht. In 46 Prozent der Fälle bekamen sie nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit Recht. Meist wird in erster Instanz entschieden. Aber auch Landessozialgerichte (Bayern, Baden-Württemberg, Hessen) und das Bundessozialgericht befassten sich bereits mit dem Thema. Die Bundesrichter verneinten in dem ihnen vorliegenden Fall verfassungsrechtliche Bedenken. Dem Kläger seien »in angemessenem Umfang« Sachleistungen angeboten worden. Das Bundesverfassungsgericht haben bisher weder Kläger noch Richter angerufen. Es gibt nur ältere Urteile zum Bundessozialhilfegesetz. Dort hieß es, lange vor Hartz IV: »Wer sich weigert, zumutbare Arbeit zu leisten (...), hat keinen Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt.« Auch die Sozialhilfe wurde aber nur stufenweise gekürzt.

Für Boes ist das Arbeitslosengeld II, das er wie die meisten nur Hartz IV nennt, ein Verfassungsbruch: Hartz IV verletze die Menschenwürde. Wer Hartz IV bekomme, könne seine Persönlichkeit nicht frei entfalten, seinen Beruf nicht frei wählen, sich nicht frei in Deutschland bewegen – all diese Rechte sind im Grundgesetz verbürgt. Stattdessen werde man zur Arbeit gezwungen, unangemeldet in der Wohnung aufgesucht, die Familie werde in Sippenhaft genommen – all dies verbietet das Grundgesetz. Dieses nennt Boes »das echte Recht der Bundesrepublik«. Er möchte dieses echte Recht wiederherstellen. Dafür kämpft er.

Boes ist ein Querulant.

Der Mann schließt die Tür zu seiner Zweizimmerwohnung im Wedding auf, Hinterhaus, Erdgeschoss. Es gibt viel Holz und viel Stoff in warmen Farben. »Hier lebe ich zurzeit mit drei Frauen«, sagt Boes, »wie in der Kommune I.« Auf dem Boden an der Wand liegt eine Matratze, in der Mitte steht ein großer Tisch, sein Kommandozentrum.

Das für ihn zuständige Jobcenter Berlin-Mitte, die Agentur für Arbeit, ja die gesamte Regierung und ihre Repräsentanten hat er mit Briefen überhäuft. In diesen Briefen drückt er seine Rechtsauffassung aus, sie sind Dokumente und Beweis seiner Querulanz. Boes hat sie alle auf einer Homepage veröffentlicht. Außerdem liest er sie gerne vor.

Boes spricht mit weichem pfälzischem Einschlag, selbst sein »Hammer!« klingt noch sanft. Er stammt aus Bacharach am Rhein, wo seine Eltern Winzer und Hoteliers waren. Boes begann ein Philosophie-Studium in Heidelberg, aber das war nichts für ihn: »Da steht man wie das dumme Vieh und muss immer gucken, was der eine und was der andere gesagt hat.« Das Universitätsstudium barg ihm zu wenig »innere Selbstbegegnung«, wie er sagt. Also verließ er die Universität. »Ich bin da nicht gescheitert, ich bin da ausgestiegen, weil die Universitäten vor meinem inneren Blick gescheitert sind.«

Nach dem Abbruch, der kein Scheitern gewesen sein soll, finanzierte er sein Leben mit Nachtwachen im Krankenhaus. »Ich kam mit sieben bis zehn Nächten pro Monat aus.« Bis sein zweites Kind zur Welt kam. Bei der Geburt war das Mädchen viel zu leicht, es hatte Herzbeschwerden und Hirnblutungen. Auch die Mutter war schwer krank. »Ich musste Mutter und Kind hüten, ich konnte nicht weiterarbeiten«, sagt er. Die kleine Familie lebte in einem Zimmer.

Boes hatte damals bereits einen Sohn mit einer anderen Frau, die von ihm Unterhalt für das gemeinsame Kind verlangte, aber er fühlte sich in dieser Sache vor allem vom Jugendamt verfolgt. Alles Mögliche habe das Amt von ihm verlangt, auch, dass er wieder arbeite. Boes aber fand es wichtiger, die kranke Mutter seines zweiten Kindes zu versorgen.

»Arbeit habe ich genug. Ich arbeite Vollzeit, selbstständig, ehrenamtlich«

Vielleicht hat sich in Boes damals, mit Mitte zwanzig, zum ersten Mal ein starkes, ja überbordendes Gefühl ausgebreitet, dass ihm Unrecht geschehe, dass ein anderer bestimme, was er tun und lassen, wie er leben solle. Und dieser andere war kein gleichberechtigtes Gegenüber, mit dem er hätte diskutieren können – sondern ein Amt.

In dieser Zeit schrieb Boes ein Buch gegen das naturwissenschaftliche Weltbild, weil er nicht hinnehmen wollte, dass die Erde aus dem Nichts entstanden sein soll. »Beim Schreiben saß ich unter dem Tisch und habe die Ohren umgeklappt, das kann sonst keiner«, sagt er. Dabei klappt er seine Ohrmuscheln so nach innen, dass sie den Gehörgang verstopfen.

»Als es Mutter und Kind besser ging, habe ich mich auf eine Ausbildung zum Ergotherapeuten eingelassen.« Danach zog er von Heidelberg nach Berlin, wo er als Sozialarbeiter in Kreuzberg anfing. Im Anschluss arbeitete er dem Leiter einer Seniorenresidenz zu, bis der Direktor wechselte. Der neue »hatte für meinen Stil, für meine Themen kein Ohr.« Seitdem, seit 2006, bezieht Boes Arbeitslosengeld II. Doch die Vorladungen zum Amt und die Fragen, die ihm dort gestellt wurden – »Was haben Sie in den vergangenen Monaten gemacht?«, »Wo werden Sie sich bewerben?« –, griffen ihn an.

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