SozialleistungenHungern gegen Hartz IV

Ralph Boes hält das System für verfassungswidrig. Er provoziert das Jobcenter so lange, bis es ihm das Geld kürzt. von Anne Kunze

Es sind fünf Grad an diesem Winterabend, aber Ralph Boes, der hungert, rennt durch Berlin in geöffnetem Hemd. Die Kälte spürt er nicht. »Mein Magen ist ganz leer«, sagt er, »ich bin jetzt im Jagdmodus!«

Sein Revier ist der Wedding. Auf löchrigen Lederslippern pirscht Ralph Boes durch die Straßen. Als er eine Kreideschrift auf dem Boden erspäht, kommt er leicht wippend zum Stehen. »Wir sind Boes«, steht auf der Straße. »Hammer!«, ruft Boes, 55 Jahre alt. »Hammer« ist alles für ihn, was gut ist: sein Durchhaltevermögen beim Hungern, seine Unterstützer, neue Ideen. Boes sagt ziemlich oft »Hammer«. Auch dann, wenn es noch etwas brauchte zum echten Schlag: »Da fehlt ja was: Revolution gegen Hartz IV!«

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Ralph Boes ist einer von sechs Millionen Menschen, die derzeit Arbeitslosengeld II beziehen. Aber anders als die meisten bekämpft er das System.

Streit um Sanktionen

Für Wolfgang Nešković ist der Fall klar: Sanktionen bei Hartz IV sind verfassungswidrig. Nešković, ehemals Richter am Bundesgerichtshof, heute Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, unterstützt den Protest von Ralph Boes. »Hartz IV sichert das Existenzminimum«, sagt Nešković, »da darf der Staat unter keinen Umständen kürzen.«

Nach Paragraf 31 des Zweiten Sozialgesetzbuchs kann Hilfsempfängern die Unterstützung stufenweise gekappt oder ganz gestrichen werden, wenn sie »ohne wichtigen Grund« wiederholt Termine platzen lassen oder »zumutbare Arbeit« ablehnen. Wird das Geld um mehr als 30 Prozent gekürzt, kann das Jobcenter Einkaufsgutscheine und Sachleistungen gewähren. Falls Kinder im Haushalt leben, ist das zwingend vorgeschrieben.

Die meisten Experten halten Sanktionen grundsätzlich für verfassungskonform. Aus Artikel 1 Grundgesetz (Menschenwürde) leite sich zwar ein Anspruch auf Gewährleistung des Existenzminimums ab. Aber zur Würde des Menschen gehöre auch die Fähigkeit, eigenverantwortlich zu handeln, so die Argumentation. »Man kann sagen, dass beide Aspekte in den Sanktionsregeln ausbalanciert werden«, erklärt Stephan Rixen, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth. Umstrittener ist, ob diese Balance immer gewahrt wird. Rixen kritisiert zum Beispiel die besonders scharfen Regeln für unter 25-Jährige. Auch hält er eine – mögliche – Kürzung auf null ohne Sachleistungen für »unhaltbar«.

Die Rechtsprechung

Im vergangenen Jahr zogen Hartz-IV-Empfänger in 6500 Fällen wegen Sanktionen vor Gericht. In 46 Prozent der Fälle bekamen sie nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit Recht. Meist wird in erster Instanz entschieden. Aber auch Landessozialgerichte (Bayern, Baden-Württemberg, Hessen) und das Bundessozialgericht befassten sich bereits mit dem Thema. Die Bundesrichter verneinten in dem ihnen vorliegenden Fall verfassungsrechtliche Bedenken. Dem Kläger seien »in angemessenem Umfang« Sachleistungen angeboten worden. Das Bundesverfassungsgericht haben bisher weder Kläger noch Richter angerufen. Es gibt nur ältere Urteile zum Bundessozialhilfegesetz. Dort hieß es, lange vor Hartz IV: »Wer sich weigert, zumutbare Arbeit zu leisten (...), hat keinen Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt.« Auch die Sozialhilfe wurde aber nur stufenweise gekürzt.

Für Boes ist das Arbeitslosengeld II, das er wie die meisten nur Hartz IV nennt, ein Verfassungsbruch: Hartz IV verletze die Menschenwürde. Wer Hartz IV bekomme, könne seine Persönlichkeit nicht frei entfalten, seinen Beruf nicht frei wählen, sich nicht frei in Deutschland bewegen – all diese Rechte sind im Grundgesetz verbürgt. Stattdessen werde man zur Arbeit gezwungen, unangemeldet in der Wohnung aufgesucht, die Familie werde in Sippenhaft genommen – all dies verbietet das Grundgesetz. Dieses nennt Boes »das echte Recht der Bundesrepublik«. Er möchte dieses echte Recht wiederherstellen. Dafür kämpft er.

Boes ist ein Querulant.

Der Mann schließt die Tür zu seiner Zweizimmerwohnung im Wedding auf, Hinterhaus, Erdgeschoss. Es gibt viel Holz und viel Stoff in warmen Farben. »Hier lebe ich zurzeit mit drei Frauen«, sagt Boes, »wie in der Kommune I.« Auf dem Boden an der Wand liegt eine Matratze, in der Mitte steht ein großer Tisch, sein Kommandozentrum.

Das für ihn zuständige Jobcenter Berlin-Mitte, die Agentur für Arbeit, ja die gesamte Regierung und ihre Repräsentanten hat er mit Briefen überhäuft. In diesen Briefen drückt er seine Rechtsauffassung aus, sie sind Dokumente und Beweis seiner Querulanz. Boes hat sie alle auf einer Homepage veröffentlicht. Außerdem liest er sie gerne vor.

Boes spricht mit weichem pfälzischem Einschlag, selbst sein »Hammer!« klingt noch sanft. Er stammt aus Bacharach am Rhein, wo seine Eltern Winzer und Hoteliers waren. Boes begann ein Philosophie-Studium in Heidelberg, aber das war nichts für ihn: »Da steht man wie das dumme Vieh und muss immer gucken, was der eine und was der andere gesagt hat.« Das Universitätsstudium barg ihm zu wenig »innere Selbstbegegnung«, wie er sagt. Also verließ er die Universität. »Ich bin da nicht gescheitert, ich bin da ausgestiegen, weil die Universitäten vor meinem inneren Blick gescheitert sind.«

Nach dem Abbruch, der kein Scheitern gewesen sein soll, finanzierte er sein Leben mit Nachtwachen im Krankenhaus. »Ich kam mit sieben bis zehn Nächten pro Monat aus.« Bis sein zweites Kind zur Welt kam. Bei der Geburt war das Mädchen viel zu leicht, es hatte Herzbeschwerden und Hirnblutungen. Auch die Mutter war schwer krank. »Ich musste Mutter und Kind hüten, ich konnte nicht weiterarbeiten«, sagt er. Die kleine Familie lebte in einem Zimmer.

Boes hatte damals bereits einen Sohn mit einer anderen Frau, die von ihm Unterhalt für das gemeinsame Kind verlangte, aber er fühlte sich in dieser Sache vor allem vom Jugendamt verfolgt. Alles Mögliche habe das Amt von ihm verlangt, auch, dass er wieder arbeite. Boes aber fand es wichtiger, die kranke Mutter seines zweiten Kindes zu versorgen.

»Arbeit habe ich genug. Ich arbeite Vollzeit, selbstständig, ehrenamtlich«

Vielleicht hat sich in Boes damals, mit Mitte zwanzig, zum ersten Mal ein starkes, ja überbordendes Gefühl ausgebreitet, dass ihm Unrecht geschehe, dass ein anderer bestimme, was er tun und lassen, wie er leben solle. Und dieser andere war kein gleichberechtigtes Gegenüber, mit dem er hätte diskutieren können – sondern ein Amt.

In dieser Zeit schrieb Boes ein Buch gegen das naturwissenschaftliche Weltbild, weil er nicht hinnehmen wollte, dass die Erde aus dem Nichts entstanden sein soll. »Beim Schreiben saß ich unter dem Tisch und habe die Ohren umgeklappt, das kann sonst keiner«, sagt er. Dabei klappt er seine Ohrmuscheln so nach innen, dass sie den Gehörgang verstopfen.

»Als es Mutter und Kind besser ging, habe ich mich auf eine Ausbildung zum Ergotherapeuten eingelassen.« Danach zog er von Heidelberg nach Berlin, wo er als Sozialarbeiter in Kreuzberg anfing. Im Anschluss arbeitete er dem Leiter einer Seniorenresidenz zu, bis der Direktor wechselte. Der neue »hatte für meinen Stil, für meine Themen kein Ohr.« Seitdem, seit 2006, bezieht Boes Arbeitslosengeld II. Doch die Vorladungen zum Amt und die Fragen, die ihm dort gestellt wurden – »Was haben Sie in den vergangenen Monaten gemacht?«, »Wo werden Sie sich bewerben?« –, griffen ihn an.

Leserkommentare
  1. www.sanktionsmoratorium.de
    www.umfairteilen.de

    Mit Infos, Argumenten und Unterschrfitenliste.
    Bitte auch weiterleiten.
    Danke!

    Es wird höchste Zeit für mehr soziale Gerechtigkeit.

  2. Na ja.

    Also ich erkenne in dem im Artikel dargestellten Menschen keinen "Held", sondern eine ziemlich armselige und traurige Gestalt.

    Ohne Fähigkeit zu Selbstkritik.

    »Ich bin da nicht gescheitert, ich bin da ausgestiegen, weil die Universitäten vor meinem inneren Blick gescheitert sind.«

    Ohne Worte! Die Gesellschaft muss sich an mich anpassen, nicht ich an die Gesellschaft.
    Und auch kein " die Uni, das war nichts für mich, damit bin ich nicht klargekommen..." - Nein, die Uni ist mit MIR nicht klargekommen...

    Alles klar!

    Er fühlt sich vom Jugendamt verfolgt, wenn dieses ihm auffordert, Unterhalt für sein erstes Kind zu zahlen.

    Wer Kinder in die Welt setzt, ist für sie verantwortlich, Herr Boes, für alle, nicht nur für das letzte, oder das mit der Frau mit der man momentan zusammen ist.

    Doch die Vorladungen zum Amt und die Fragen, die ihm dort gestellt wurden – »Was haben Sie in den vergangenen Monaten gemacht?«, »Wo werden Sie sich bewerben?« –, griffen ihn an.

    Ganz normale Fragen, die wohl jeder schon mal gehört hat. Nicht nur vom Amt, auch mal von Freunden und Verwandten...

    Herr Boes, werden Sie erwachsen!

    Erkennen, Sie, daß Sie nicht das Zentrum des Universums sind, sondern nur ein winziger Teiu einer Gesellschaft, die auf einem winzigen Teil des Universums lebt...

    Mir drängt sich der Verdacht auf, daß ihr "Kampf gegen das System" nur davon ablenken soll, daß Sie nicht den Mut haben, mit sich selbst zu kämpfen...

    Antwort auf "Danke, liebe Zeit."
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • mehrmut
    • 16. Dezember 2012 13:30 Uhr

    Auch Sie machen den Fehler, die vom Artikel gewollte Personalisierung des Problems zu übernehmen. Die Person, die offenbar durchaus ein paar merkwürdige Ansichten hat (die haben aber viele andere aus) lenkt aber nicht nur ab, sondern führt sogar in die Irre.

    Man muss die Person von der Botschaft trennen. Wieso spricht man über Herrn Boes und nicht über die Rechtmäßigkeit und Sinnhaftigkeit der Hartz-IV-Sanktionen? Der Artikel ist so durchsichtig irreführend, ich verstehe nicht, wie so viele Leute darauf hereinfallen.

    So geht sie (salopp formuliert): Ein Betroffener von Hartz-IV-Sanktionen (der einzige von den Medien bekannt gemachte) hat eine Schraube locker. Damit sind die Sanktionen ja wohl richtig.

    > Ganz normale Fragen, die wohl jeder schon mal gehört hat.
    > Nicht nur vom Amt, auch mal von Freunden und Verwandten...

    Das ist ja furchtbar, was Sie da schreiben. Es sollte sich doch mittlerweile herumgesprochen haben, dass Hartz 4 reine Schikane ist. Aber das wissen Sie als Nicht-Hartz4ler mit oberflächlichem Einblick sicherlich besser.

    > Mir drängt sich der Verdacht auf, daß ihr "Kampf gegen
    > das System" nur davon ablenken soll, daß Sie nicht den
    > Mut haben, mit sich selbst zu kämpfen...

    Das fällt auf Sie selbst zurück. Haben Sie jemals für irgendwas gekämpft? Sie stellen mit Ihrer Überheblichkeit Ihre eigene Person ins "Zentrum des Universums".

    • mehrmut
    • 16. Dezember 2012 13:05 Uhr
    67. Thema?

    Was hat Ihr (nicht mal selbst geschriebener) Kommentar mit dem Thema des Artikels bzw. mit dem Kommentar, auf den Sie sich beziehen, zu tun?

    Hinweis: im Artikel geht es um einen Mann namens Ralph Boes, von dessen gegenwärtigen familiären Situation wir annehmen können, dass er nicht verheiratet ist und keine zwei minderjährigen Kinder hat. Vor allem thematisiert der Artikel (äußerst manipulativ) die Praxis der Kürzung von Leistungen bei Verstößen gegen die Vorschriften der Arbeitsagentur. Es geht ausnahmsweise mal nicht um die Höhe von Hartz IV.

    Bitte nicht so schnell Ctrl-V drücken beim nächsten Mal.

    • H.v.T.
    • 16. Dezember 2012 13:05 Uhr

    "Es wäre mehr als beruhigend, wenn meine Steuergelder für Sozialleistungen dorthin fließen würden, wohin sie wirklich gehören..."
    -----

    Und weshalb fließen die Steuern nach Ihrem eigenen Bekunden nicht dahin, wohin sie sollen ? Doch nicht wegen Ralph Boes oder Hartz IVlern.

    Sie wissen, wofür tatsächlich Milliarden €uro Steuergelder eingesetzt werden ?

    Ich habe selbstverständlich Mitleid mit der Situation des @Paxvo, aber würde es ihm oder seiner Familie helfen, wenn Ralph Boes u.a. keine Sozialleistungen mehr erhielte ?

    Es ist das System, das dem @Paxvo nicht hilft, und dagegen kämpft auch Ralph Boes. Schade nur, dass @ Paxvo u.a. dies nicht erkennen können.

  3. Hartz IV in Absurdistan
    In der letzten Einkommensprognose waren 1000 Euro als Investitionen (Shopsoftware und Laptop), Gewinn schmälernd angegeben. Im Juni 2012 wurde die zukünftige Investition zum November 2012 geplant, nicht anerkannt. Das führte zu Kürzungen der Leistungen ab Juli 2012.
    Das schlimme daran ist, dies ist eine Realität, die einem normal denkenden Menschen so absurd vorkommt, das derjenige dem dieses Widerfährt, sofort als Spinner dargestellt wird. Diese Investition konnte nicht anerkannt werden, da erst einmal geprüft werden muss ob sie Notwendig ist oder nur der persönlichen Bereicherung dient.
    Und warum können diese Jobcentermitarbeiter, die eine absolutistische Machtfülle haben, so etwas durchführen. Weil z.B. die einzige Tageszeitung im Werra-Meißner Kreis, die Werra-Rundschau schweigt, wenn jemand von der anderen Seite über die katastrophalen Zustände bei den Jobcentern berichtet.
    Sie, die Journalisten haben die verdammte Pflicht und Schuldigkeit, solche Missstände aufzudecken und zu veröffentlichen. Sie leben im journalistischen Paradies, dürfen eigentlich über alles schreiben, was passiert.
    Doch Sie verweigern sich.
    Damit entehren sie ihre Kolleginnen und Kollegen, die in anderen Ländern für dieses Recht, schreiben zu dürfen, gefoltert oder umgebracht werden.
    Sie in Deutschland müssen sich nicht vor Gewehrläufen fürchten, sie erstarren angstvoll vor den Anzeigenkunden, die von Hartz IV profitieren, denn vor Hartz IV haben Sie eine Heidenangst.

  4. 70. Also...

    "Im Gegensatz zu diesem heroisierenden ZEIT-Artikel hier habe ich dort Herrn Boes als selbstverliebten rechthaberischen Egomanen wahrgenommen, der sich jederzeit zu viel und zu lange das Wort genehmigen durfte, ohne von der Moderatorin (gegen ihre sonst gewohnten Wortabschneidereien) in die Schranken verwiesen zu werden."

    ... ich finde, er kommt in diesem Text als genau das rüber, was er ist. Selbstverliebt, rechthaberisch, egoman. Wie SIe sagen. Es ist nur subtiler dargestellt.

    • Paxvo
    • 16. Dezember 2012 13:16 Uhr
    71. @H:v.T.

    @H:v.T.
    "Dann wären Sie doch bestimmt für das europaweite bedingungslose Grundeinkommen."
    Nun ja, wäre ja schön ..., aber weil ich der Überzeugung bin,
    dass ein Staat sich nicht übernehmen darf, halte ich nichts
    davon.

    Ich bin ja von der Zeit etwas "moderiert" worden.
    Ich wollte sagen, dass es manchmal wirkliche Schiksalsschäge
    auzuhalten gilt.
    Aber dieser Herr Boes hat im Leben so ziemlich alles selber verbockt, er wird trotzdem von der Allgemeinheit am Leben gehalten- und ich finde sein Verhalten angesichts von Problemen, die wahrscheinlich Milliarden von Menschen aushalten müssen, einfach jämmerlich.

    Antwort auf "@ Paxvo"
  5. 72. Doch...

    Er nähme es von jedem.

    Antwort auf "@ rsi99"

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