SozialleistungenHungern gegen Hartz IV

Ralph Boes hält das System für verfassungswidrig. Er provoziert das Jobcenter so lange, bis es ihm das Geld kürzt. von Anne Kunze

Es sind fünf Grad an diesem Winterabend, aber Ralph Boes, der hungert, rennt durch Berlin in geöffnetem Hemd. Die Kälte spürt er nicht. »Mein Magen ist ganz leer«, sagt er, »ich bin jetzt im Jagdmodus!«

Sein Revier ist der Wedding. Auf löchrigen Lederslippern pirscht Ralph Boes durch die Straßen. Als er eine Kreideschrift auf dem Boden erspäht, kommt er leicht wippend zum Stehen. »Wir sind Boes«, steht auf der Straße. »Hammer!«, ruft Boes, 55 Jahre alt. »Hammer« ist alles für ihn, was gut ist: sein Durchhaltevermögen beim Hungern, seine Unterstützer, neue Ideen. Boes sagt ziemlich oft »Hammer«. Auch dann, wenn es noch etwas brauchte zum echten Schlag: »Da fehlt ja was: Revolution gegen Hartz IV!«

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Ralph Boes ist einer von sechs Millionen Menschen, die derzeit Arbeitslosengeld II beziehen. Aber anders als die meisten bekämpft er das System.

Streit um Sanktionen

Für Wolfgang Nešković ist der Fall klar: Sanktionen bei Hartz IV sind verfassungswidrig. Nešković, ehemals Richter am Bundesgerichtshof, heute Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, unterstützt den Protest von Ralph Boes. »Hartz IV sichert das Existenzminimum«, sagt Nešković, »da darf der Staat unter keinen Umständen kürzen.«

Nach Paragraf 31 des Zweiten Sozialgesetzbuchs kann Hilfsempfängern die Unterstützung stufenweise gekappt oder ganz gestrichen werden, wenn sie »ohne wichtigen Grund« wiederholt Termine platzen lassen oder »zumutbare Arbeit« ablehnen. Wird das Geld um mehr als 30 Prozent gekürzt, kann das Jobcenter Einkaufsgutscheine und Sachleistungen gewähren. Falls Kinder im Haushalt leben, ist das zwingend vorgeschrieben.

Die meisten Experten halten Sanktionen grundsätzlich für verfassungskonform. Aus Artikel 1 Grundgesetz (Menschenwürde) leite sich zwar ein Anspruch auf Gewährleistung des Existenzminimums ab. Aber zur Würde des Menschen gehöre auch die Fähigkeit, eigenverantwortlich zu handeln, so die Argumentation. »Man kann sagen, dass beide Aspekte in den Sanktionsregeln ausbalanciert werden«, erklärt Stephan Rixen, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth. Umstrittener ist, ob diese Balance immer gewahrt wird. Rixen kritisiert zum Beispiel die besonders scharfen Regeln für unter 25-Jährige. Auch hält er eine – mögliche – Kürzung auf null ohne Sachleistungen für »unhaltbar«.

Die Rechtsprechung

Im vergangenen Jahr zogen Hartz-IV-Empfänger in 6500 Fällen wegen Sanktionen vor Gericht. In 46 Prozent der Fälle bekamen sie nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit Recht. Meist wird in erster Instanz entschieden. Aber auch Landessozialgerichte (Bayern, Baden-Württemberg, Hessen) und das Bundessozialgericht befassten sich bereits mit dem Thema. Die Bundesrichter verneinten in dem ihnen vorliegenden Fall verfassungsrechtliche Bedenken. Dem Kläger seien »in angemessenem Umfang« Sachleistungen angeboten worden. Das Bundesverfassungsgericht haben bisher weder Kläger noch Richter angerufen. Es gibt nur ältere Urteile zum Bundessozialhilfegesetz. Dort hieß es, lange vor Hartz IV: »Wer sich weigert, zumutbare Arbeit zu leisten (...), hat keinen Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt.« Auch die Sozialhilfe wurde aber nur stufenweise gekürzt.

Für Boes ist das Arbeitslosengeld II, das er wie die meisten nur Hartz IV nennt, ein Verfassungsbruch: Hartz IV verletze die Menschenwürde. Wer Hartz IV bekomme, könne seine Persönlichkeit nicht frei entfalten, seinen Beruf nicht frei wählen, sich nicht frei in Deutschland bewegen – all diese Rechte sind im Grundgesetz verbürgt. Stattdessen werde man zur Arbeit gezwungen, unangemeldet in der Wohnung aufgesucht, die Familie werde in Sippenhaft genommen – all dies verbietet das Grundgesetz. Dieses nennt Boes »das echte Recht der Bundesrepublik«. Er möchte dieses echte Recht wiederherstellen. Dafür kämpft er.

Boes ist ein Querulant.

Der Mann schließt die Tür zu seiner Zweizimmerwohnung im Wedding auf, Hinterhaus, Erdgeschoss. Es gibt viel Holz und viel Stoff in warmen Farben. »Hier lebe ich zurzeit mit drei Frauen«, sagt Boes, »wie in der Kommune I.« Auf dem Boden an der Wand liegt eine Matratze, in der Mitte steht ein großer Tisch, sein Kommandozentrum.

Das für ihn zuständige Jobcenter Berlin-Mitte, die Agentur für Arbeit, ja die gesamte Regierung und ihre Repräsentanten hat er mit Briefen überhäuft. In diesen Briefen drückt er seine Rechtsauffassung aus, sie sind Dokumente und Beweis seiner Querulanz. Boes hat sie alle auf einer Homepage veröffentlicht. Außerdem liest er sie gerne vor.

Boes spricht mit weichem pfälzischem Einschlag, selbst sein »Hammer!« klingt noch sanft. Er stammt aus Bacharach am Rhein, wo seine Eltern Winzer und Hoteliers waren. Boes begann ein Philosophie-Studium in Heidelberg, aber das war nichts für ihn: »Da steht man wie das dumme Vieh und muss immer gucken, was der eine und was der andere gesagt hat.« Das Universitätsstudium barg ihm zu wenig »innere Selbstbegegnung«, wie er sagt. Also verließ er die Universität. »Ich bin da nicht gescheitert, ich bin da ausgestiegen, weil die Universitäten vor meinem inneren Blick gescheitert sind.«

Nach dem Abbruch, der kein Scheitern gewesen sein soll, finanzierte er sein Leben mit Nachtwachen im Krankenhaus. »Ich kam mit sieben bis zehn Nächten pro Monat aus.« Bis sein zweites Kind zur Welt kam. Bei der Geburt war das Mädchen viel zu leicht, es hatte Herzbeschwerden und Hirnblutungen. Auch die Mutter war schwer krank. »Ich musste Mutter und Kind hüten, ich konnte nicht weiterarbeiten«, sagt er. Die kleine Familie lebte in einem Zimmer.

Boes hatte damals bereits einen Sohn mit einer anderen Frau, die von ihm Unterhalt für das gemeinsame Kind verlangte, aber er fühlte sich in dieser Sache vor allem vom Jugendamt verfolgt. Alles Mögliche habe das Amt von ihm verlangt, auch, dass er wieder arbeite. Boes aber fand es wichtiger, die kranke Mutter seines zweiten Kindes zu versorgen.

»Arbeit habe ich genug. Ich arbeite Vollzeit, selbstständig, ehrenamtlich«

Vielleicht hat sich in Boes damals, mit Mitte zwanzig, zum ersten Mal ein starkes, ja überbordendes Gefühl ausgebreitet, dass ihm Unrecht geschehe, dass ein anderer bestimme, was er tun und lassen, wie er leben solle. Und dieser andere war kein gleichberechtigtes Gegenüber, mit dem er hätte diskutieren können – sondern ein Amt.

In dieser Zeit schrieb Boes ein Buch gegen das naturwissenschaftliche Weltbild, weil er nicht hinnehmen wollte, dass die Erde aus dem Nichts entstanden sein soll. »Beim Schreiben saß ich unter dem Tisch und habe die Ohren umgeklappt, das kann sonst keiner«, sagt er. Dabei klappt er seine Ohrmuscheln so nach innen, dass sie den Gehörgang verstopfen.

»Als es Mutter und Kind besser ging, habe ich mich auf eine Ausbildung zum Ergotherapeuten eingelassen.« Danach zog er von Heidelberg nach Berlin, wo er als Sozialarbeiter in Kreuzberg anfing. Im Anschluss arbeitete er dem Leiter einer Seniorenresidenz zu, bis der Direktor wechselte. Der neue »hatte für meinen Stil, für meine Themen kein Ohr.« Seitdem, seit 2006, bezieht Boes Arbeitslosengeld II. Doch die Vorladungen zum Amt und die Fragen, die ihm dort gestellt wurden – »Was haben Sie in den vergangenen Monaten gemacht?«, »Wo werden Sie sich bewerben?« –, griffen ihn an.

Leserkommentare
    • Psy03
    • 16. Dezember 2012 13:40 Uhr

    und am nächsten Tag titelte die Bild irgendwas in die Richtung Deutschlands größter Sozialschmarotzer.

    Also zunächst ersteinmal ist Christian Wullf der größte Sozialschmarotzer Deutschlands und dann ist das die pure Hetze.

    Bei Maischberger hat man die Leute auch sowas von Offensichtlich ausgewählt.
    Z.b. die Putzfrau, die halt nichts außer Arbeiten kennt und deren geistiger Horizont nicht mal in ihrem Sichtbereich lag.
    Mit solchen Leuten soll man dann konstruktiv reden, na sicher...
    Ich war froh das wenigstens Frau Kipping eingeladen war, ansonsten wäre das die pure Hexenjagd gewesen.
    Es war dank Bild und Co. aber nicht viel anders.

    5 Leserempfehlungen
    • cs1111
    • 16. Dezember 2012 13:42 Uhr

    Ganz genau. Niemand soll wegen seiner Meinung benachteiligt werden. Dummerweise bin ich nunmal der Meinung dass das Geld, welches ich mehr oder freiwillig weiterreiche oder zur Umverteilung zur Verfügung stelle, ursprünglich erst einmal mir gehört. Und dann nimmt es mir jemand weg. Womit ich benachteiligt bin. Die Gesellschaft ist hierdurch nicht "gestärkt" worden. Einzelne schamlose integrationsunfähige faule unsolidarische egoistische Individuen sind gestärkt worden. Die solidarische Gesellschaft, und die mehrheitsentscheidende Demokratie, sind geschwächt worden. Und, nebenbei - ich habe kein Problem mit der "Meinung". Herr Boes kann seine Meinung gerne haben und verkünden. Ich weiss nur nicht wieso ich das finanzieren soll.

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    • napf90
    • 16. Dezember 2012 14:24 Uhr

    Sorry, vorhin an der falschen Stelle gepostet, jetzt nochmal hier drunter).

    Sie werden nicht WEGEN ihrer Meinung benachteiligt. Sie werden "benachteiligt", weil sie Teil dieser Gesellschaft sind. Sie und ich zahlen Steuern und Sozialbeiträge in diesem Land und bekommen dafür Leistungen zurück: Straßen, Sicherheit und - ja - auch sozialen Frieden. Mir ist es lieber wenn ein paar Menschen, deren Haltung man als "egoistisch" empfinden kann, diese Unterstützung bekommt, als wenn Millionen, die unverschuldet in Armut leben, keine bekämen.

    Auch finanzieren sie nicht die Meinung von Herrn Boes, sondern lediglich sein Existenzminimum. Meinungen kann man nicht finanzieren, die kosten nämlich nichts.

  1. um denen, die durch's Raster gefallen sind,

    Interessanter Ansatz. Mögen Sie mir dieses "Raster" erklären?
    Also, was es ist und wie es funktioniert?

    Ich gehe nicht davon aus, dass Sie von der Automation sprechen, über die man vor 25 Jahren sagte, dass sie uns ein angenehmeres Leben beschert. oder?

    Meinen Hartz 4 Regelbedarf, bester Mann, kommt nicht aus Ihrem albernen Steuerbetrag. Den erwirtschaften Maschinen ;)

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    "Meinen Hartz 4 Regelbedarf, bester Mann, kommt nicht aus Ihrem albernen Steuerbetrag. Den erwirtschaften Maschinen ;)"
    Aha.....und wer bedient diese Maschinen?

    • lonetal
    • 16. Dezember 2012 13:43 Uhr

    Sie schreiben: "Wieso spricht man über Herrn Boes und nicht über die Rechtmäßigkeit und Sinnhaftigkeit der Hartz-IV-Sanktionen? "

    Geschieht doch, z. B. in meinem Beitrag @57.

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    • mehrmut
    • 16. Dezember 2012 17:23 Uhr

    Ihr Kommentar #57 besagt sinngemäß: weil einige Hartz-IV-Empfänger betrügen, ist es vernünftig, auch Handlungen zu sanktionieren, die nicht im Wortsinne betrügerisch sind – etwa einen Termin zu versäumen oder eine unsinnige "Weiterbildungsmaßnahme" oder eine ausbeuterisches Arbeitsverhältnis abzulehnen (ausbeuterisch heißt: volle Leistung von einem Beschäftigten zu erwarten, aber nicht voll zu bezahlen, siehe Leiharbeit, siehe Aufstockung).

    Zu den Fakten: die Bundesagentur für Arbeit gibt die Missbrauchsquote mit 1,9% an (2010, eine neuere Zahl habe ich nicht gefunden). Selbst wenn man die im Artikel genannten 3,4% Sanktionierungsquote als Missbrauchsquote ansieht (wobei die häufigsten Vergehen die berüchtigten "Meldeversäumnisse" sind), wird klar, dass die allermeisten Hartz IV Empfänger der Arbeitsagentur eben keinen Grund zur Beanstandung liefern. Und offensichtlichen Betrug wie in Ihrem Beispiel (ermäßigte Monatskarte) könnte man direkt im Einzelfall unterbinden ohne Drangsalierung aller durch pauschale Abzüge bei lächerlichen Vergehen.

    Da das nicht geschieht, muss man davon ausgehen, dass es sich bei den Sanktionen nicht um Betrugsbekämpfung handelt, sondern um Einschüchterung. Einschüchterung von Arbeitslosen und von Beschäftigten, die sich vor Hartz IV fürchten. Also einer großen Mehrheit.

    • H.v.T.
    • 16. Dezember 2012 13:44 Uhr

    Versteht doch so mancher etwas vom bedingungslosen Grundeinkommen und dessen mögliche positive Rückwirkung auf @Paxvo Situation.

    Nur gibt es eben solche wie Sie, die keinen blassen Schimmer davon haben, und deswegen die Tragweite meines Beitrags an @Paxvo nicht erkennen können.

    Aber faseln Sie lieber etwas von "Zynismus".

    Oder machen sich kundig:

    http://grundeinkommen.tv/...

    Eine Leserempfehlung
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    • lonetal
    • 16. Dezember 2012 13:54 Uhr

    Sie schreiben: "Versteht doch so mancher etwas vom bedingungslosen Grundeinkommen ...Nur gibt es eben solche wie Sie, die keinen blassen Schimmer davon haben"

    Das stellen sie sich halt so vor, warum auch nicht. Macht es ihnen doch das Leben leichter nach dem Motto: Vorwürfe von Ahnungslosen braucht man nicht ernst nehmen.

    Aber wer darauf

    "Nach einem schrecklichen Unfall meines Sohnes (Querschnittslähmung und viels mehr) ..."

    so antwortet:

    "Dann wären Sie doch bestimmt für das europaweite bedingungslose Grundeinkommen."

    ... der ist mit dem Vorwurf "Zynismus" noch recht gut bedient.

    Meinerseits Ende der Diskussion dazu.
    "Dann sind Sie doch bestimmt für das europaweite bedingungslose Grundeinkommen."

  2. wäre es doch wirklich an der ZEIT auf die Grundidee, die sich Boes nach längerem Herumlavieren jetzt auf die Fahnen geschrieben hat, endlich inhaltlich einzugehen

    Allein der "Erfinder" dieser Idee vom "bedingungslosen Grundeinkommen" (bereits 1982), Götz Werner (dm), hat ein sehr klares Gegenfinanzierungskonzept entworfen, das bis heute nicht von ihm modifiziert worden ist, soweit ich ihn richtig verstehe:

    Ob das den "Befürwortern" weiterhin so uneingeschränkt schmecken würde, wie Pro-Kämpfer Boes, wage ich jedoch sehr zu bezweifeln:

    "Die Finanzierung des Grundeinkommens beruht demnach auf der allmählichen Abschaffung der Einkommensteuer und der gleichzeitigen Erhöhung der Mehrwertsteuer als „Konsumsteuer“ auf 100 %. Im November 2005 gründete er dazu die Initiative „Unternimm die Zukunft“."
    http://de.wikipedia.org/w...

    Warum wurde/wird darüber eigentlich nicht endlich mal INHALTLICH diskutiert und zu Ende gedacht, statt dieses emotional aufgeladenen Pro- und Contra-Bashings ????

    ( Anm. Wiederholte Anfrage von 78 an dieses Forum)

    2 Leserempfehlungen
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    Zum Thema Grundeinkommen müssten die Reichen wie Götz Werner erst entmachtet werden. Es bringt nichts, wenn Reiche und Superreiche schon in dieses neue System mit den gleichen Voraussetzungen starten wie das heute schon der Fall ist. Ein großes Kontra hierzu vom Soziologen Christoph Butterwegge: http://www.nachdenkseiten...

    • lukeisi
    • 16. Dezember 2012 13:46 Uhr

    um ein verwöhntes Kleinkind. Erinnert mich an manche Arbeitnehmer, die es nicht verwinden können, dass der Chef mehr verdient als sie. Können kaum selbständig Essen und sich die Schuhe binden, aber warum bekomme ich weniger Gehalt als der Chef? Vielleicht hat das was mit Einsatz, Können und Leistung zu tun?
    Völlige Desorientierung in der Wirklichkeit ist da meine Diagnose. Nabelschau auf Kleinkind-Niveau, wen interessiert's?

    7 Leserempfehlungen
  3. > Ganz normale Fragen, die wohl jeder schon mal gehört hat.
    > Nicht nur vom Amt, auch mal von Freunden und Verwandten...

    Das ist ja furchtbar, was Sie da schreiben. Es sollte sich doch mittlerweile herumgesprochen haben, dass Hartz 4 reine Schikane ist. Aber das wissen Sie als Nicht-Hartz4ler mit oberflächlichem Einblick sicherlich besser.

    > Mir drängt sich der Verdacht auf, daß ihr "Kampf gegen
    > das System" nur davon ablenken soll, daß Sie nicht den
    > Mut haben, mit sich selbst zu kämpfen...

    Das fällt auf Sie selbst zurück. Haben Sie jemals für irgendwas gekämpft? Sie stellen mit Ihrer Überheblichkeit Ihre eigene Person ins "Zentrum des Universums".

    3 Leserempfehlungen
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    ich habe Herr Boes kritisiert

    Den Unterschied sollten Sie schon erkennen.

    Und was haben meine "Kämpfe" mit Herrn Boes' lächerlichen selbstinszenierungen, die er selbst und Sie offenbar für "Kämpfe" halten, zu tun?

    Muss ich Profifußballer sein, um zu erkennen daß jemand zwei linke Füße hat?
    Muss ich erst eine Kochlehre machen um mich über die versalzenen Kartoffeln zu beschweren...???

    Im übrigen hatte ich deutlich geschrieben "ich bin der Meinung..." - ganz im Gegensatz zu Herrn Boes, der offenbar der Ansicht ist daß seine Vorstellungen die einzig seligmachenden sind.

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