Nach dem UmbruchAlles wartet auf ein Ereignis

Die Tunesier sind Pioniere des Arabischen Frühlings – sie suchen immer noch nach einem Weg. Die Kraft für einen neuen Anlauf fehlt. von 

Der Alte hebt sein Rotweinglas und holt Luft. Um ihn herum wird es still. Manchmal zitiert er Adorno, aber jetzt spricht der Gewerkschaftsveteran in Gleichnissen. »Tunesiens Geschichte war früher wie ein Kamel, das langsam durch die Wüste trottete«, sagt er. »Wir Tunesier hatten großen Durst, doch das Kamel fand die Oase nicht. Aber seit der Revolution rast das Tier wie verrückt voran, wir kommen kaum hinterdrein und wissen nicht, wohin es will. Will es überhaupt irgendwohin?« – Der Alte prostet einem Mann mit Krawatte zu. Der nickt und versucht, den Sinn des Gesagten zu erfassen. Ja, wohin rennt Tunesien? Wird es ein Gottesstaat?

»Tunesien bleibt tolerant«, sagt der Mann mit dem Schlips, »das ist unsere Kultur.« Er ist Postbeamter, heißt Kamel Jouini, und man kann mit ihm gut um die Häuser ziehen. Etwa in die verrauchten bars populaires, in denen sich das Volk trifft, Männer und auch Frauen; »die da hinten«, sagt Kamel, »heißt zum Beispiel Islam, trinkt aber ihren Wein.« Kamel ist gläubiger Muslim, wie fast alle Tunesier. Sein Haus steht neben einer Moschee, an den Muezzin hat er sich gewöhnt. »Aber seit ein paar Wochen haben sie die Lautsprecher extrem laut gedreht«, sagt Kamel. Er hat sich ein Messgerät beschafft, 80 Dezibel gemessen, sodann die einschlägigen Rechtsvorschriften durchgearbeitet, um schließlich mit einer Petition von Haus zu Haus zu gehen. »In unserer Moschee haben sich Salafisten festgesetzt«, sagt Kamel, »die übernachten da sogar. Und als Jugendliche im Viertel Randale machten, haben sie die noch angefeuert. Überall war Tränengas, auch in unserem Haus!«

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Kamel ist ein tapferer Mann. Schon unter der Diktatur ließ er Petitionen kursieren. Als Ben Ali das Land verließ, organisierte er den Widerstand seines Wohnviertels gegen die Milizen der Konterrevolution. Außerdem hat Kamel einen sicheren Blick für Ungerechtigkeit. Deshalb wird er, der korrekte Musterbeamte, für die dezidiert linke »Volksfront« stimmen, wenn im kommenden Jahr wieder gewählt wird: »Das sind die Einzigen, die von der Wirklichkeit reden, von Arbeitslosigkeit und Inflation.«

Machtkampf in Tunis

Tunesien könnte eine Regierungskrise bevorstehen. Nach tagelangen Straßenschlachten in der Provinzstadt Siliane sprach sich der nicht islamistische Staatspräsident Moncef Marzouki am Sonntag für eine Regierungsumbildung aus. Die islamistische Partei Ennahda, führende Kraft im Regierungsbündnis, drohte am Montag daraufhin mit seiner Absetzung.

Am Dienstag kam es in Tunis zu Schlägereien zwischen protestierenden Gewerkschaftern und Anhängern der Regierungspartei.

Die Gewerkschaften

Tunesiens wichtigste Gewerkschaft namens UGTT gehörte unter dem Regime des Diktators Ben Ali zu den Säulen des Systems. Sie konnte Arbeitsplätze in der ausgedehnten Staatswirtschaft vergeben. Wer zu einem einflussreichen Familienclan gehörte oder für Ben Alis Partei RCD spendete, hatte die besseren Chancen.

Doch während der Revolution 2010/2011 schwenkten große Teile der Gewerkschaft, vor allem an der Basis und in den Regionen, politisch um, was für den Sturz des Diktators mitentscheidend war.

Noch heute existiert diese Widersprüchlichkeit fort; die UGTT organisiert den neuen Sozialprotest, gleichzeitig überwintern in ihr Anhänger des alten Systems.

Die alte Staatspartei

Die von Ben Ali beherrschte, jetzt aufgelöste RCD hatte mit ihren zwei Millionen Mitgliedern (bei 10,5 Millionen Einwohnern!) nicht den Charakter einer Überzeugungspartei, sondern eines Staatsapparats.

In ihr wirkten keineswegs nur Anhänger des Diktators; entstanden war sie aus der tunesischen Unabhängigkeitsbewegung, später wurde sie die Einheitspartei des aufgeklärten Diktators Habib Bourguiba.

Auf diese Vergangenheit berufen sich ehemalige RCDler, die heute in der antiislamistischen Oppositionspartei Nidaa Tounes mitmachen.

Doch solange sich Nidaa Tounes nicht eindeutig von der Vergangenheit abgrenzt, können die Islamisten ihr nachsagen, eine Partei des Ancien Régime zu sein.

Die Revolution hatte als soziale Revolte des verarmten Binnenlands begonnen. Sie wurde zur Revolution, als sich das Bürgertum hinzugesellte, insbesondere dessen junge, mit Facebook bewaffnete Avantgarde. Die herrschenden Clans erkannten, dass Ben Ali und seine kleptokratische Familie nicht mehr zu halten waren, und schickten ihn in die saudi-arabische Wüste. Das war am 14. Januar 2011. Anschließend übernahmen Verbliebene des Ancien Régime die Staatsmacht, womit sich der Großteil der Bessergestellten durchaus abgefunden hätte – wenn nicht ein Aufschrei durchs Volk gegangen wäre. Protestkarawanen aus allen Landesteilen strömten in die Kasbah von Tunis, bis sich das Bürgertum ein weiteres Mal den Armen anschloss. So wurden zwei Regierungsumbildungen erzwungen sowie die Wahl eines Verfassungskonvents. Das Volk wählte am 23. Oktober 2011. Und seither?

Nichts. So ist es landauf, landab in Tunesien zu hören. Keine neue Verfassung, keine Reform der Polizei, keine Sozialreformen, nur dass die islamistische Partei Ennahda, die eine erdrückende Macht in der Koalitionsregierung ausübt, ihren Leuten Posten zuschanzt. Da regt sich Unmut. In der vergangenen Woche entlud er sich in der kleinen Provinzstadt Siliana: Generalstreik, Massendemonstrationen, tagelange Konfrontation mit der Polizei. Die schoss mit Schrot in die Menge.

Die Euphorie der Revolution ist vorbei. An ihre Stelle ist Enttäuschung getreten, Bitterkeit und kalter Zorn. Etwa im Südwesten, dort, wo Phosphat abgebaut wird. Der Gewinn der staatlichen Phosphatgesellschaft fließt seit je in die privilegierten Regionen des Landes. Reinvestiert wird nur, wo es dem Bergbau nützt; ansonsten sind Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt des Südwestens in beklagenswertem Zustand; fast alle jungen Leute sind arbeitslos. In dieser Region, halb Steppe und halb Wüste – und manchmal Tagebaugebiet –, liegt Moulares, Stadt gewordene Trostlosigkeit. Was ist hier Müllhalde, was Ruine, was Wohnhaus? Schwer zu sagen. Das da hinten ist jedenfalls das Haus, in dem die Eltern von Ali Issaoui wohnen. Der junge Rechtsanwalt, der in der benachbarten Provinzhauptstadt Gafsa praktiziert, hat ein paar Geldscheine mitgebracht. Alis 74-jähriger Vater war Bergmann und ist nun bettlägerig, hat kürzlich einen Schlaganfall erlitten; »hier gibt es keinen Arzt, der sich auskennt«, sagt Ali. Hinter dem Haus türmt sich ein anthrazitfarbener Phosphatberg. Durch alle Ritzen kriecht Staub. »Wir wissen nicht, wie giftig das Wasser und die Luft sind«, sagt Ali, »niemand bezahlt Studien. Aber es gibt überall Fälle von Lungen-, Leber- und Nierenkrebs.«

Leserkommentare
    • zfat90
    • 16. Dezember 2012 20:58 Uhr

    "... nur dass die islamistische Partei Ennahda, die eine erdrückende Macht in der Koalitionsregierung ausübt, ihren Leuten Posten zuschanzt..."

    Mindestens wurde diese Revolution von den Nobelpreisträgern nicht herbeigebombt. Auch schon was, heutzutage.

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    Keine der Revolutionen wurde herbei gebombt! Jede der Revolutionen hatte ihren Ursprung im Lande. Allerdings fanden manche Revolutionen nur statt, weil es den Aufstand in Tunesien gab. Und natürlich war der moderne Informationsfluss entscheidend für Ausbreitung der ersten Unruhen.

    Sie könnten sich allenfalls über die Flugverbotszone über Libyen beschweren. Aber welche Argumente würden Sie schon vortragen können?

    Und zu Tunesien greifen Sie nur einen Punkt zu Ennahda heraus, obwohl Gero von Randow ein vielschichtiges Tunesien zeigte. Verschiedene politische Interessengruppen sind normal in einer Demokratie. Wichtig ist nur, dass die Interessen in einem friedlichen und demokratischen Prozess ausgeglichen werden.

    In Tunesien wird der Prozess der Verfassungsgebung wohl bis April 2013 dauern. Und diese Zeit sollten sie sich nehmen, wenn sie dadurch gewaltsame Konflikte wie in Ägypten vermeiden!

    Warum bashen Sie hier also rum???

  1. Die Moslembrüder werden denen schon zeigen, wo der Bartel den Most holt. Dank NATO werden wir auch die Islamisten in Syrien in die Lage versetzen, auch dort einen Gottesstaat einzurichten. Arabischer Frühling? Wohl eher Sonnenuntergang. Kapiert jemand die amerikanische Außenpolitik? Der möge sich mal bei mir melden.

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    • zfat90
    • 17. Dezember 2012 5:54 Uhr

    Islamistische Staaten sind schwach. Islamistische Armeen auch, sie können nicht viel mehr, als vom PickUp mit Mashienengewehr zu schießen und mit primitivsten Raketen herumzuballern. Die Schäden, die sie anrichten können, mögen zwar schmerzhaft sein, aber doch nur marginal.

    Momentan eine recht kluge Politik.

    • vonDü
    • 17. Dezember 2012 6:38 Uhr

    Schauen Sie auf die Landkarten von 1990 und vergleichen Sie sie mit denen von heute.

    US-Militär steht nicht nur Afghanistan und im Irak, sondern auch in den südlichen, ehemaligen Sowjetischen Republiken, in Katar, Saudi-Arabien etc. Mit Assad, fällt jetzt der vorletzte gut organisierte "Störenfried", und letzter Verbündeter der Russen am Mittelmeer.

    Bis auf den Iran, gibt es keine Macht mehr, die den Rohstoff-Nachschub der USA, aus dieser Region der Erde, ernsthaft gefährden könnte. Knallharte Geostrategie und als solche gut zu kapieren.

    • zfat90
    • 17. Dezember 2012 5:54 Uhr

    Islamistische Staaten sind schwach. Islamistische Armeen auch, sie können nicht viel mehr, als vom PickUp mit Mashienengewehr zu schießen und mit primitivsten Raketen herumzuballern. Die Schäden, die sie anrichten können, mögen zwar schmerzhaft sein, aber doch nur marginal.

    Momentan eine recht kluge Politik.

    Antwort auf "Träumen darf man ja"
  2. Hier ein paar weitere Nachrichten die Sie vermutlich nicht gelesen haben:

    Der Chef von Tunesiens mächtiger Regierungspartei präsentiert sich als moderater Islamist. Doch ein heimlich gedrehtes Video entlarvt Rachid al-Ghannouchi nun als radikalen Vordenker der Salafisten (Quelle: Die Welt http://www.welt.de/politi...)

    24. Oktober: Islamisten attakieren französische Kommunalpolitiker (Quelle: allAfrica http://allafrica.com/stor...)

    24. Oktober: Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International AI zeigt sich besorgt über die Entwicklung in Tunesien. Im vergangenen Jahr habe die Organisation zahlreiche Schilderungen von Folterungen und Misshandlungen erhalten (Quelle: Europenews / Schweizer Radio und Fernsehen SRF).

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  • Schlagworte Tunesien | Revolution | Zine el Abidine Ben Ali | Tunis
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