ItalienEin Kampf um Rom

Berlusconi hat die Regierung Monti gekippt und will an die Macht. Jetzt müssen Italiens Wähler Europa retten. von 

Eben noch schien er erledigt, begraben unter seinen zahllosen Skandalgeschichten. Und dann bringt Silvio Berlusconi im Alleingang die Regierung Mario Monti zu Fall. Italiens Reformer und Premierminister rang Berlusconis Partei, der PDL, im Parlament noch die Zusicherung ab, das Haushaltsgesetz verabschieden zu können. Danach wird er zurücktreten, weil ihm Berlusconis PDL die weitere Unterstützung verweigert. Im Februar wird gewählt. »Ich habe noch nie auf Platz gespielt«, sagt Berlusconi. »Ich will gewinnen!« Selbst wenn seine Partei in Umfragen derzeit nur bei 15 Prozent liegt und sein Wahlsieg unwahrscheinlich ist – gewaltige Medienmacht gepaart mit gnadenlosem Populismus verleihen ihm erhebliche Zerstörungskraft.

Berlusconi, das Schreckgespenst. Früher hätte das europäische Ausland darüber geseufzt oder gespottet. Der Medienmogul mit seinen Korruptions- und Sexskandalen schien ein italienisches Problem, kein europäisches. Das ist anders geworden. Die Angst vor seinem Comeback befeuert die Finanzkrise, die Europas Regierungschefs gerade erst in den Griff zu bekommen schienen. Bricht Italien unter seiner 2000 Milliarden Euro schweren Schuldenlast zusammen, helfen noch so große Schutzschirme nicht. Der Berlusconi, der heute auf die Bühne tritt, ist also unser aller Berlusconi — so wie Monti uns aller Mann war, der Italien mit knapper Not vor dem Staatsbankrott und damit auch den Euro rettete. Die Frage nach der italienischen Zukunft ist deswegen auch die Frage nach der Zukunft Europas. Und Deutschlands.

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Als Monti am 13. November 2011 zum Chef einer Regierung von Technokraten berufen wurde, war er in Europa höchst willkommen. Kompetent, sachorientiert, skandalfrei und würdevoll repräsentierte er das bessere Italien. Wer ihn in den vergangenen Monaten traf, begegnete einem Mann, der noch genauso unprätentiös auftrat wie in den Jahren zuvor, als der Wirtschaftsprofessor noch die private Eliteuniversität Bocconi in Mailand leitete. Der leise sprach und höflich und aufmerksam zuhörte. Ein Politiker ist aus ihm nicht geworden. Trotzdem hat er beträchtliches taktisches Geschick an den Tag gelegt. Gegen Angela Merkel setzte er seine weichere Linie in der Sparpolitik, indem er zwischen Paris, Madrid und der Berliner Opposition über Bande spielte und so effektvoll Druck auf die Bundeskanzlerin ausübte.

Die ihm aus Berlin zugetragenen Sympathien erwiderte Monti durchaus. In seinen Reden nahm er immer wieder Bezug auf Deutschland. Es ist für ihn das europäische Referenzland. Deutschland setzt die Maßstäbe, an denen er sich messen lassen will, denen er selbst gerecht werden möchte. Europa habe einen großen Beitrag zur Bewältigung der italienischen Probleme geleistet, sagte Monti. Der Beitrag des eigenen Landes aber sei mindestens so wichtig gewesen: Es habe »Abschied von den Illusionen« genommen.

Stimmt das? Hat die Technokratenregierung die politische Kultur Italiens verändert, oder wird das Land wieder in seine alten Gewohnheiten zurückfallen? Auf diese Frage antwortet Monti ausweichend. Nur so viel: Er glaubt, Italien könne heute vor dem strengen Blick der »Nordeuropäer« besser bestehen, vor allem weil man das Budget unter Kontrolle gebracht habe. Das mag zutreffend sein, aber wirklich beruhigend wirkt es nicht. Der Schock über das Ende Montis überschattet im Moment jeden Erfolg.

Die Parteien erlebten Montis Regierung als tägliche Demütigung

Die Überraschung über den Rücktritt ist allerdings selbst überraschend. Es war immer klar, dass Monti nur auf Zeit bleiben würde – maximal bis zu den regulären Wahlen im kommenden April. Monti selbst hatte das betont, die Parteien, die ihn im Parlament unterstützten, machten nie einen Hehl daraus: ein guter Mann, aber ein Mann des Übergangs, ein parteiloser Technokrat, der eben mal die Staatsmaschine flottmachen sollte. Dann sollte er wieder abtauchen. Denn Montis Jahr erlebten die Parteien auch als tägliche Demütigung. Sie stützten ihn zunächst mit zusammengebissenen Zähnen, dann aber immer lauter murrend. Der Grund dafür sind nicht unbedingt seine Reformen, sondern vor allem die Tatsache, dass er die Politik entmündigt hatte. Jetzt will sie wieder ins Recht gesetzt werden.

Das Verlangen der italienischen Politiker nach einer eigenständigen Rolle kann man als Hunger machtverwöhnter Leute betrachten, die ein Jahr fern von den Futtertrögen verbringen mussten. Die politische Kaste Italiens verdient tatsächlich wenig Vertrauen. Sie hat das Land zuschanden gerichtet. Viele Italiener fürchten zu Recht die Rückkehr der Innenpolitik – doch gleichzeitig verbirgt sich dahinter eine potenziell gute Nachricht.

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