Arbeiter von Arcelor Mittal im westfranzösischen Indre während eines Streiks Anfang Dezember © Jean-Sebastien Evrard/AFP/Getty Images

Die Exporte sind eingebrochen, die Arbeitslosigkeit ist auf Rekordhöhe, die Regierung streitet, und die Opposition spaltet sich – das alles ist schlimm genug. Doch es sind nur Symptome eines grundsätzlicheren Problems: Frankreich steckt in einer Sinnkrise. Was soll, was will es sein in der heutigen Welt?

»Wir haben nicht mehr das gleiche Vaterland«, schrieb am 16. Dezember der französischste aller Schauspieler, Gérard Depardieu, an den Premierminister Jean-Marc Ayrault. Den Umzug Depardieus nach Belgien mit seinen niedrigeren Steuersätzen hatte der Premier zuvor als »erbärmlich« kommentiert. »Ich gehe«, schrieb ihm Depardieu daraufhin, »weil Sie glauben, dass der Erfolg, die Kreativität, das Talent und – letztlich – der Unterschied bestraft werden müssen.« Er habe mit 14 Jahren zu arbeiten begonnen und seither 145 Millionen Euro Steuern bezahlt: »Wer sind Sie, mich so zu beurteilen, ich frage Sie, Monsieur Ayrault, Premierminister des Monsieur Hollande, wer sind Sie?«

Wer glaubte, Depardieus Flucht aus Frankreich werde ihm einhellig übel genommen, sah sich getäuscht. Sein Brief rief Reaktionen hervor, die zeigten, wie verbreitet der Zorn auf die politische Klasse ist. Dabei kam ein Motiv zum Vorschein, das Jahrhunderte alt ist: hier die Arbeitenden, dort die Regierenden; hier der dritte Stand, die produktiven Kräfte der Nation, dort der anmaßende Staat.

Zu welcher Anmaßung der Staat fähig ist, belegte kürzlich der Fall Florange. So heißt ein lothringischer Ort, an dem zwei Hochöfen stehen. Sie gehören zum Stahlimperium des indischen Unternehmers Lakshmi Mittal, und der wurde Ende November in den Élysée-Palast zitiert. Der Stahlboss will die beiden Hochöfen schließen. Sie sind klein und veraltet, das Geschäft läuft miserabel – außer im benachbarten Walzwerk, aus dem Mittal die deutsche Autoindustrie beliefert. Arnaud Montebourg, Frankreichs »Minister für industrielle Wiederaufrichtung«, hatte daher die Idee, die Regierung müsse Mittal enteignen: diesem nicht nur die zwei Hochöfen wegnehmen, sondern auch das profitable Walzwerk, um danach einen Käufer für das gesamte Ensemble zu finden. Er, Montebourg, wisse sogar schon einen Kandidaten.

Weil Mittal sich früher optimistischer über die Zukunft des Stahlgeschäfts geäußert hatte, bezichtigte ihn der Minister sodann der »Lüge« und fügte hinzu, der Unternehmer, der in Frankreich 20.000 Mitarbeiter beschäftigt, sei unerwünscht im Land. Für den Inder, der fast immer lächelt, war damit der Spaß vorbei. »Ich lasse mich nicht einen Lügner nennen!«, zürnte er während seines Gesprächs mit dem Staatschef und forderte eine Entschuldigung. Der konterte arrogant, es gehe jetzt nicht um Entschuldigungen, sondern um Hochöfen.

Der Premier desavouiert öffentlich seinen forschen Industrieminister

Später gab François Hollande dann klein bei. Er weiß, dass die juristischen Risiken und die Kosten einer Nationalisierung unübersehbar wären; überdies hätte niemand Mittal zwingen können, die verstaatlichten Unternehmensteile zu beliefern, ihnen Produkte abzunehmen, Kunden und Patente abzutreten. Ohnedies hat Frankreich schon genügend Gründe, sich um sein Ansehen bei Investoren zu sorgen. Also ließ Hollande es zu, dass sein Premierminister den nationalisierungswilligen Industrieminister öffentlich desavouierte: Montebourg musste das bereits formulierte Gesetz schreddern und bekam hinterhergerufen, es gebe »kein seriöses« Kaufangebot. Stattdessen einigte sich Ayrault mit Mittal drei Tage nach dessen Besuch im Präsidentenpalast auf eine Abmachung, deren Wortlaut das Büro des Premierministers zuerst geheimhalten wollte – vergeblich.

Was dann publik wurde, waren drei magere Punkte. Erstens, Mittal wird, wie ohnehin geplant, ins Walzwerk investieren. Zweitens, die Hochöfen werden für eine Zeit lang eingemottet, bis man weiß, ob sie für ein EU-subventioniertes Forschungsprojekt benutzt werden können. Drittens: Keine Entlassungen; die wären freilich kaum nötig, weil die Hochofenbelegschaft aus Altersgründen ohnehin abschmilzt und es für die Jüngeren Jobs an anderen Standorten gäbe.

Kaum waren die »Verrat«-Rufe der Linken verhallt, platzte die nächste Bombe: Die Finanzierung des EU-Forschungsprojektes, bei dem es um CO₂-arme Stahlproduktion gehen soll, bleibt ungewiss; dieser Tage wird das Projekt womöglich in Brüssel beerdigt. Damit wären die Öfen endgültig aus.

Und so setzte »die erste echte politische Krise der Ära Hollande« ein, wie die sozialistenfreundliche Tageszeitung Le Monde schreibt. Die Spaltung im Regierungslager ist vollzogen, auch menschlich; von Rücktritten ist die Rede. Hinzu kommt der Zwist mit der Öko-Partei, die zwei Minister stellt. Am 17. Dezember gar forderten 15 sozialistische Abgeordnete in einem offenen Brief, der Staatspräsident möge seinen Kurs endlich nach links korrigieren.

Wie Frankreichs Industrie unter dem Schirm des Staates überleben soll

Unterdessen fallen die Umfragewerte des Präsidenten und seines Premiers in atemberaubendem Tempo. Dass die politische Rechte ihrerseits gerade in einem postsarkozystischen Diadochenkampf versinkt, ist da nur ein schwacher Trost, denn hinter dieser Szene baut sich eine andere Bedrohung auf: der rechtsradikale Populismus einer Marine Le Pen.

Die Steuerpolitik der Regierung erschwert Unternehmensgründungen

Doch wieso trat die Spaltung im Regierungslager ausgerechnet am Schicksal einer nur 630 Mann starken und überalterten Stahlbelegschaft zutage? Die Hochöfen stehen als Symbol für die ungeklärte Frage nach dem wirtschaftlichen Selbstverständnis. Es ist geprägt von Frankreichs Welterfolgen in den 1970er und 1980er Jahren. Das waren die Jahre, der bis heute heißgeliebten Hochgeschwindigkeitszüge, Passagierflugzeuge, Kernreaktoren, Autos. Eine Welt aus Stahl, Starkstrom und Benzin. Nicht, dass Frankreich dabei stehen geblieben wäre. Aber wenn derzeit über die Exportschwäche der Industrie gesprochen wird, dann dreht sich die Debatte vorwiegend um die dicken Brummer und nur selten um die wuselige Welt der Start-ups, Netzdienstleister oder Hightech-Labore.

»Alles für die Industrie!« – diese Losung stammt vom Ahnherr der französischen Sozialtheorie, Graf Henri de Saint-Simon. Der verlor in der Revolution von 1789 seine Güter, warf sein »de« hinterher, machte sodann Geschäfte und setzte sich in der Restaurationszeit für den Primat der Wirtschaft ein. Seine gesammelten Werke kamen dieser Tage erstmals vollständig heraus – durchaus ein Ereignis. Es wäre zu wünschen, dass Frankreichs Ökonomen und Politiker die Bände einmal aufschlügen. Saint-Simons Gegnerschaft galt nämlich dem Übergewicht der Politiker und Juristen, der Theologen, Adligen und reichen Privatiers über die Sphäre der Arbeit; was davon aktuell bleibt, ist sein Rat an die Regierungen, sich zu fragen, ob sie womöglich jenen im Weg stehen, die produzieren.

Zu diesen »industriels« rechnete Saint-Simon nicht nur die Werker am harten Stoff. Er zählte auch die Wissenschaftler und Künstler hinzu, also zum Beispiel die Depardieus – und ebenso die Händler und Bankiers. All jene also, die Montebourg, Hollande und die meisten anderen Politiker Frankreichs auch 200 Jahre nach Saint-Simon nicht als nützliche Glieder der »Realwirtschaft« anerkennen.

Dass Frankreichs Regierung nicht gleichgültig bleibt, wenn traditionelle Industriestandorte schließen, ist verständlich. Nur »schadet die Regierung stets der Industrie, wenn sie sich in deren Angelegenheiten einmischt«, wie Saint-Simon einst ahnungsvoll schrieb. Derzeit versteift sie sich wie im Fall Florange darauf, die Fortsetzung obsolet werdender Produktion zu erzwingen – womöglich per Gesetz; darauf gerichtete Paragrafen werden derzeit entworfen. Ihre Steuerpolitik wiederum erschwert die Gründung neuer Unternehmen. Einem Gesetz zufolge, das die Nationalversammlung Mitte Dezember gegen alle Proteste beschloss, müssen Unternehmer und business angels, die – etwa um einen neuen Partner ins Boot zu holen – eine Firma oder Teile davon verkaufen wollen, bis zu 60 Prozent Steuern auf die Wertsteigerung bezahlen. So schreckt man Risikokapital ab.

Der linke Flügel des Regierungslagers geht in diesen Dingen sehr weit. »Souveränismus ohne Komplexe« nennt sich die Idee, wie Frankreichs Industrie unter dem Schirm des Staates überleben soll. Montebourg wirbt für »Entglobalisierung«, befürwortet die Auflösung der WTO und eckt regelmäßig mit protektionistischen Ideen bei der EU-Kommission an. Der Minister forderte auch, in Supermärkten eigene Abteilungen für Produkte »made in France« einzurichten; für diese Idee warb er mit einem Foto, das ihn in einem bretonischen Pulli zeigte. Die Pointe: Die Tracht wird zu 80 Prozent im Ausland hergestellt.

Die Mehrheit des Regierungslagers um Hollande und Ayrault denkt da realistischer und macht allenfalls Zugeständnisse an die »Souveränisten«. Nur leider hat sie den Franzosen bislang kein zugkräftiges Projekt angeboten, um sie durch die Globalisierung zu lotsen. Also muss sich niemand wundern, wenn die Bindungskraft der Republik nachlässt, zumal bei jenen, die sich als Zielscheibe von Regierungspropaganda und Fiskalpolitik unwohl fühlen: Unternehmer und erfolgreiche Kreative. Depardieu ist nicht der Einzige, der dem Land den Rücken kehrt. Spezialisierte Anwälte berichten von einem Ansturm ausreisewilliger Klienten. Der umgekehrte Fall ist selten. Ebenfalls am 16. Dezember wurde bekannt, dass der Schriftsteller Michel Houellebecq wieder aus Irland zurückkehren will, wegen der Sprache; Geld sei nicht alles. Man darf gespannt sein: Sollte ausgerechnet ein Houellebecq, nach eigener Auskunft nationaler Nihilist, neue Hoffnung im linkspatriotischen Lager auslösen? Das wäre ein trauriger Witz. Er entspräche leider dem Zustand des Landes.