Staat und NationZank und Verrat

Frankreich zur Jahreswende: Die Wirtschaft schwächelt, die Regierung streitet darüber und die Opposition zerlegt sich. von 

Arbeiter von Arcelor Mittal im westfranzösischen Indre während eines Streiks Anfang Dezember

Arbeiter von Arcelor Mittal im westfranzösischen Indre während eines Streiks Anfang Dezember  |  © Jean-Sebastien Evrard/AFP/Getty Images

Die Exporte sind eingebrochen, die Arbeitslosigkeit ist auf Rekordhöhe, die Regierung streitet, und die Opposition spaltet sich – das alles ist schlimm genug. Doch es sind nur Symptome eines grundsätzlicheren Problems: Frankreich steckt in einer Sinnkrise. Was soll, was will es sein in der heutigen Welt?

»Wir haben nicht mehr das gleiche Vaterland«, schrieb am 16. Dezember der französischste aller Schauspieler, Gérard Depardieu, an den Premierminister Jean-Marc Ayrault. Den Umzug Depardieus nach Belgien mit seinen niedrigeren Steuersätzen hatte der Premier zuvor als »erbärmlich« kommentiert. »Ich gehe«, schrieb ihm Depardieu daraufhin, »weil Sie glauben, dass der Erfolg, die Kreativität, das Talent und – letztlich – der Unterschied bestraft werden müssen.« Er habe mit 14 Jahren zu arbeiten begonnen und seither 145 Millionen Euro Steuern bezahlt: »Wer sind Sie, mich so zu beurteilen, ich frage Sie, Monsieur Ayrault, Premierminister des Monsieur Hollande, wer sind Sie?«

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Wer glaubte, Depardieus Flucht aus Frankreich werde ihm einhellig übel genommen, sah sich getäuscht. Sein Brief rief Reaktionen hervor, die zeigten, wie verbreitet der Zorn auf die politische Klasse ist. Dabei kam ein Motiv zum Vorschein, das Jahrhunderte alt ist: hier die Arbeitenden, dort die Regierenden; hier der dritte Stand, die produktiven Kräfte der Nation, dort der anmaßende Staat.

Zu welcher Anmaßung der Staat fähig ist, belegte kürzlich der Fall Florange. So heißt ein lothringischer Ort, an dem zwei Hochöfen stehen. Sie gehören zum Stahlimperium des indischen Unternehmers Lakshmi Mittal, und der wurde Ende November in den Élysée-Palast zitiert. Der Stahlboss will die beiden Hochöfen schließen. Sie sind klein und veraltet, das Geschäft läuft miserabel – außer im benachbarten Walzwerk, aus dem Mittal die deutsche Autoindustrie beliefert. Arnaud Montebourg, Frankreichs »Minister für industrielle Wiederaufrichtung«, hatte daher die Idee, die Regierung müsse Mittal enteignen: diesem nicht nur die zwei Hochöfen wegnehmen, sondern auch das profitable Walzwerk, um danach einen Käufer für das gesamte Ensemble zu finden. Er, Montebourg, wisse sogar schon einen Kandidaten.

Weil Mittal sich früher optimistischer über die Zukunft des Stahlgeschäfts geäußert hatte, bezichtigte ihn der Minister sodann der »Lüge« und fügte hinzu, der Unternehmer, der in Frankreich 20.000 Mitarbeiter beschäftigt, sei unerwünscht im Land. Für den Inder, der fast immer lächelt, war damit der Spaß vorbei. »Ich lasse mich nicht einen Lügner nennen!«, zürnte er während seines Gesprächs mit dem Staatschef und forderte eine Entschuldigung. Der konterte arrogant, es gehe jetzt nicht um Entschuldigungen, sondern um Hochöfen.

Der Premier desavouiert öffentlich seinen forschen Industrieminister

Später gab François Hollande dann klein bei. Er weiß, dass die juristischen Risiken und die Kosten einer Nationalisierung unübersehbar wären; überdies hätte niemand Mittal zwingen können, die verstaatlichten Unternehmensteile zu beliefern, ihnen Produkte abzunehmen, Kunden und Patente abzutreten. Ohnedies hat Frankreich schon genügend Gründe, sich um sein Ansehen bei Investoren zu sorgen. Also ließ Hollande es zu, dass sein Premierminister den nationalisierungswilligen Industrieminister öffentlich desavouierte: Montebourg musste das bereits formulierte Gesetz schreddern und bekam hinterhergerufen, es gebe »kein seriöses« Kaufangebot. Stattdessen einigte sich Ayrault mit Mittal drei Tage nach dessen Besuch im Präsidentenpalast auf eine Abmachung, deren Wortlaut das Büro des Premierministers zuerst geheimhalten wollte – vergeblich.

Was dann publik wurde, waren drei magere Punkte. Erstens, Mittal wird, wie ohnehin geplant, ins Walzwerk investieren. Zweitens, die Hochöfen werden für eine Zeit lang eingemottet, bis man weiß, ob sie für ein EU-subventioniertes Forschungsprojekt benutzt werden können. Drittens: Keine Entlassungen; die wären freilich kaum nötig, weil die Hochofenbelegschaft aus Altersgründen ohnehin abschmilzt und es für die Jüngeren Jobs an anderen Standorten gäbe.

Kaum waren die »Verrat«-Rufe der Linken verhallt, platzte die nächste Bombe: Die Finanzierung des EU-Forschungsprojektes, bei dem es um CO₂-arme Stahlproduktion gehen soll, bleibt ungewiss; dieser Tage wird das Projekt womöglich in Brüssel beerdigt. Damit wären die Öfen endgültig aus.

Und so setzte »die erste echte politische Krise der Ära Hollande« ein, wie die sozialistenfreundliche Tageszeitung Le Monde schreibt. Die Spaltung im Regierungslager ist vollzogen, auch menschlich; von Rücktritten ist die Rede. Hinzu kommt der Zwist mit der Öko-Partei, die zwei Minister stellt. Am 17. Dezember gar forderten 15 sozialistische Abgeordnete in einem offenen Brief, der Staatspräsident möge seinen Kurs endlich nach links korrigieren.

Leserkommentare
  1. da ist Ayn Rand wohl wieder zu Kopfe gestiegen - und alle Andersdenkenden sind nur böse Sozialisten.

    Abgesehen davon, daß die zugrunde liegende Weltanschauung nichts anderes als Sozialdarwinismus darstellt (und das gab´s in der Geschichte zur Genüge), kann dies nur Sinn machen, wenn in einer Gesellschaft Wohlstand, Erfolg und Reichtum wirklich Funktionen von Kreativität, Intelligenz, Mut oder anderer wünschenswerter Eigenschaften sind.

    Nun fragen Sie sich bitte: sind Menschen wie Maschmeyer, Phillip Rösler, Angela Merkel, Dieter Bohlen und Guido Knopp(um mal einige Extrembeispiele zu nennen) wirklich die klügsten, mutigsten, kreativsten Menschen des Landes? Oder ist Wohlstand hier und heute nicht vielmehr eine Funktion des Geburtsortes (samt Einkommen), der Ablehnung jeder Ethik und Selbstachtung sowie von Korruption und Kriminalität und natürlich des grenzenlosen Opportunismus und einer Prise Glückes?

    Das ist natürlich nur eine Vereinfachung; aber eines sollte klar sein: ich persönlich hätte niemals den bequemen relativen Wohlstand (absoluten Wohlstand gib´s ja nur noch als Geburtsrecht) erlangen können, den ich heute habe, wäre ich in der so genannten Unterschicht geboren.

    Und das gleiche gilt vermutlich für die meisten "Eliten" dieses Landes. Und dieses bißches Bescheidenheit sollte man zu Tage legen, bevor man sich selbst und die Reichen des Landes in den Himmel lobt.

    Eine Leserempfehlung
  2. So sieht das in neoliberalen Zeiten aus.

    Zum Aufmacher Depardieu:

    Er hat dann auch (mindestens) 145 Mio. Euro behalten.

    Ist das zu wenig für Obelix? Für diese Art von Kunst?

    Das nenne ich maßlos.

    "Das Experimentierfeld Lateinamerika und die Analysen des Philosophen Michel Foucault machen Dynamik und Reichweite der neoliberalen Umstrukturierungen unserer Gesellschaften deutlich und erhellen die heutigen Finanzkrisen.

    Zum Vorschein kommt dabei ein Machtergreifungsmodell, das Politik, Gesellschaft und Individuen seit Jahrzehnten formt und konditioniert, ein ökonomischer Putsch.

    Juristen sprechen von organisierter Kriminalität und von der Mittäterschaft der Politik."
    Quelle: Der ökonomische Putsch.
    http://www.wdr5.de/sendun...

    Auch erhellend:
    "Der Versuch der Staaten, das wankende Finanzsystem zu stützen, hat ihre Abhängigkeit von den Finanzmärkten so erhöht, dass ihre Politik nun von zwei Souveränen bestimmt wird: von den Bürgern und den Gläubigern. Die Gläubiger und Anleger verlangen Schuldenabbau und die Aussicht auf Wachstum, die Bürger wollen Arbeit und Wohlstand und merken, dass die Regierenden inzwischen mehr auf die Gläubiger hören.

    Was ist die Gewalt der Straße gegen die Gewalt der Zinsen? Aus einer Finanzkrise ist so eine Krise der Demokratie geworden, die viel existentieller werden kann als jede Finanzkrise."
    Quelle: Die Gewalt der Zinsen
    http://www.spiegel.de/spi...

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    Die Gewalt der Zinsen.

    Ich lese zurzeit ein Buch: "Schulden"

    Darin ist zu lesen, daß bereits bei den Babyloniern, Sumerern und Assyrern Schuldsysteme bestanden. Es gab noch kein Geld, aber bereits eine Rechnungseinheit mit der Schulden gemessen wurden. Es ging meistens um Schuldverhältnisse zwischen Bauern und den reichen Stadtbewohnern. Das Verpfänden von Haus und Hof, sogar von Familienangehörigen war Tagesgeschäft. Aufschläge auf Geliehenes waren enorm (Wucher).
    Auch bei den so fortschrittlichen Griechen war Sklavrei und Schuldknechtschaft etwas ganz normales.
    Wenn dann die Bauern (die die freien Stadtbewohner belieferten) alles verpfändet hatten und drohten, selbst zum Pfand zu werden, verliessen sie das land und waren nie wieder gesehen. Das war natürlich auch nicht im Sinne der Athener Bürger. So kam es immer wieder zu landesweiten Schulderlassen damit die Bauern nicht forliefen - und die Sache ging von vorne los. Der Bauer bekam seine Familie und seinen Hof zurück und vielleicht einen Sack Saatgut geliehen!! Damit war der Weg wieder vorgezeichnet bis wieder alles verpfändet war und wieder ein Schuldenerlass notwendig wurde.

    Dieses System hat sich im Prinzip in 4000 Jahren nicht verändert. Die Reichen (früher "die Freien") geben den Armen etwas ab und leben von den Zinsen.
    Dieses Prinzip wurde auch durch die Demokratie nicht verändert. Heute kann man nur nicht mehr so gut erkennen, wer die Gläubiger sind. Die Regierungen sind nur die Handlanger und Buhmänner.

  3. Wenn die Armen gehen - müssen die Reichen selbst arbeiten.
    So wird ein Schuh draus.
    Ich würde es drauf ankommen lassen. Alle Reichen, sollen nach Australien auswandern.
    Sie können ihr Geld, ihre Aktien oder ihre Anleihen mtnehmen. Von mir aus auch ihre Diamanten, ihr Gold und Silber und die ganzen Bilder. Guten Appetit.

    Was da bleibt, sind die Bauern, die 95 Prozent Kleinunternehmen wie Handwerker oder Dienstleister und die vielen Fachkräfte, Ingenieure, Ärzte. Wir schaffen uns einfach ein neues Verrechnunssystem.

    Geld hat keinen Wert. Der Wert liegt im Vertrauen, daß alle anderen den aufgedruckten Wert anerkennen.

    Dieses Papier ist schnell nachgedruckt. Zinsen werden abgeschafft. Der Staat, also alle, bürgen für das Geld.

    Gestern habe ich ein Zitat gehört, das ich mir unbedingt merken wollte.
    jedenfalls war der Sinn, daß man einfach mal probieren sollte, den Mut haben sollte, ob es nicht tatsächlich einen besseren Weg gibt, als der vom Kapital vorgegebene.

    Niemand von der Obrigkeit hat doch geglaubt, daß das Volk ohne einen König auskommt. Und es hat funktioniert.

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    "Wenn die Armen gehen - müssen die Reichen selbst arbeiten.
    So wird ein Schuh draus.
    Ich würde es drauf ankommen lassen. Alle Reichen, sollen nach Australien auswandern.
    Sie können ihr Geld, ihre Aktien oder ihre Anleihen mtnehmen. Von mir aus auch ihre Diamanten, ihr Gold und Silber und die ganzen Bilder. Guten Appetit.

    Was da bleibt, sind die Bauern, die 95 Prozent Kleinunternehmen wie Handwerker oder Dienstleister und die vielen Fachkräfte, Ingenieure, Ärzte. Wir schaffen uns einfach ein neues Verrechnungssystem."

    Aber das hatten wir doch alles in der Deutschen Demokratischen Republik, was soll daran neu sein? So läuft es auch in Nordkorea und in Kuba. Der Steuerhöchstsatz lag in der DDR bei 95 %, Handwerker haben also ab April nur noch schwarz gearbeitet. Damit die sozialistischen Menschen überhaupt in den Betrieben arbeiteten, gab es den "bewährten" Asozialen-Paragrafen 249 aus der Nazizeit. Ausserdem war der Sozialismus nicht in der Lage, Häuser einzurichten, wo man sich Geld abholen konnte, ohne zu arbeiten. Ein "neues Verrechnungssystem" gab es auch, die DDR-Mark. Weil die nicht allzu beliebt war, wurde eine Mauer gebaut.
    Aber eine Mauer wollen Sie nicht, oder?

  4. Die Gewalt der Zinsen.

    Ich lese zurzeit ein Buch: "Schulden"

    Darin ist zu lesen, daß bereits bei den Babyloniern, Sumerern und Assyrern Schuldsysteme bestanden. Es gab noch kein Geld, aber bereits eine Rechnungseinheit mit der Schulden gemessen wurden. Es ging meistens um Schuldverhältnisse zwischen Bauern und den reichen Stadtbewohnern. Das Verpfänden von Haus und Hof, sogar von Familienangehörigen war Tagesgeschäft. Aufschläge auf Geliehenes waren enorm (Wucher).
    Auch bei den so fortschrittlichen Griechen war Sklavrei und Schuldknechtschaft etwas ganz normales.
    Wenn dann die Bauern (die die freien Stadtbewohner belieferten) alles verpfändet hatten und drohten, selbst zum Pfand zu werden, verliessen sie das land und waren nie wieder gesehen. Das war natürlich auch nicht im Sinne der Athener Bürger. So kam es immer wieder zu landesweiten Schulderlassen damit die Bauern nicht forliefen - und die Sache ging von vorne los. Der Bauer bekam seine Familie und seinen Hof zurück und vielleicht einen Sack Saatgut geliehen!! Damit war der Weg wieder vorgezeichnet bis wieder alles verpfändet war und wieder ein Schuldenerlass notwendig wurde.

    Dieses System hat sich im Prinzip in 4000 Jahren nicht verändert. Die Reichen (früher "die Freien") geben den Armen etwas ab und leben von den Zinsen.
    Dieses Prinzip wurde auch durch die Demokratie nicht verändert. Heute kann man nur nicht mehr so gut erkennen, wer die Gläubiger sind. Die Regierungen sind nur die Handlanger und Buhmänner.

    • HH1960
    • 30. Dezember 2012 8:03 Uhr

    Ein Spitzensteuersatz von 75% ist nun wirklich zu hoch, ebenso die generelle Ablehnung des Unternehmertums. Das französische Wirtschaftsmodell hätte theoretisch nie funktionieren dürfen, aber bis auf die aktuellen Entwicklungen hat es dieses aber ebenso gut getan wie das in D.

    In D übertreiben wir seit zwei Dekaden aber in die andere Richtung. Hier sind die Spitzensteuersätze deutlich zu niedrig und der vermeintliche Erfolg basiert einzig und allein auf dem Verzicht der Arbeitnehmerschaft. Durch die schwache Binnenkonjunktur wird D immer abhängiger vom Export. Das D nicht ausreichend finanziert ist, sieht man an der stetig steigenden Verschuldung. Trotz gut laufender Konjunktur reichen die Einnahmen
    nicht aus. Hinzu kommt, das immer noch neue Sozialleistungen kreiert werden.

    Beide Länder haben ihre massiven Probleme und in beiden Ländern, wie auch in fast allen anderen Industriestaaten, ist an eine Verringerung der Schulden und damit der extremen Zinslast (20-25% des Budgets in D) nicht zu denken. In F sind die Probleme offenkundig, in D verstecken sie sich in den Statistiken. Hier geht es den Niedriglöhnern und dem Mittelstand schleichend an den Kragen ohne das diese sich wehren. In F stehen sie wenigstens auf den Barrikaden.

    Egal ob durch höhere Geldentwertung oder den Crash, die angehäuften Schulden erdrücken die Staaten und führen zu einem Wohlstandsverlust für breite Bevölkerungsteile.

  5. Dieser EU-Zentralismus wird scheitern, je schneller, desto besser. Das Ziel ist klar, einzig die Dauer dieses Zerfalls ist das Problem, weil dann ein Krieg innerhalb den europäischen Staaten ein Bürgerkrieg ist und diese hinterlassen nachweislich tiefere Wunden.

  6. 39. Wohin?

    Ja wohin gehen sie denn die Reichen, auf den Mond? Sie können derzeit nur gehen wenn es, selbst innerhalb der EU, relative Steueroasen gibt. Was von den "Eliten" so bewusst gewollt ist.
    Welche absoluten Beträge ethisch korrekt wären ist eine andere Frage. Die Steuern für Reiche selbst im gelobten Land, den USA, waren auch schon höher als Hollande es anstrebt.

    Der Artikel und diese Kommentare bewegen sich argumentativ auf einer abgedroschenen Schiene. Ein bisschen auf die Tränendrüse drücken wegen der armen "Kreativen", deren Projekte zuvor massiv subventioniert wurden, und die nun das 100fache eines sagen wir mal Altenpflegers verdienen.
    Und die andere Story:: so ist die Welt nun mal quasi naturgesetzlich, und man kann und darf nicht dagegen handeln, sondern die Menschheit muss sich ein für alle mal dem unterwerfen. Vor allem natürlich die Menschen die entlassen werden oder arm sind.
    Wenn man schon so viel Respekt vor den Kreativen hat sollte man der Menschheit zutrauen dass sie Lösungen sucht und irgendwann auch findet, für unbefriedigende Zustände.
    Ob irgendwelche Politiker sich hier ungeschickt verhielten ist wieder einen andere Frage. Man sollte, wenn man vorgibt die Welt zu kennen, wenigsten sauber die Dinge auseinander halten.

  7. 40. @medley

    Es geht hier schlicht um die Frage, in welcher Gesellschaft man leben will. Depardieu hat ein geschätztes Vermögen von 120.000.000€ und hat im Schnitt pro Jahr angeblich 3.2M€ an den Staat gezahlt - in welcher Form auch immer.
    Es ist doch nicht so schwierig zu begreifen, dass es einfacher ist in reichen Ländern reich zu werden, als in armen. Und das liegt schlicht daran, dass hier die Gesellschaft Bedingungen schafft, die es überhaupt erst möglich machen, so viel Geld anzuhäufen. Zumal wenn man in einem so extrem geförderten bereich arbeitet, wie der Film in Frankreich. Das Ganze kann aber nur funktionieren, wenn die, die es schaffen auch mit dem Rest solidarisch sind. Ich kann einfach diese abstruse Vorstellung nicht ab, dass alle, die es geschafft haben, das nur sich selbst zu verdanken haben. Depardieu "schuldet" da einer ganzen Reihe von Menschen etwas - was in keinster Weise seine Versienste schmälert.
    Mal ganz simpel ausgedrückt, die reichen werden sowieso immer reicher - auch in Frankreich, trotz Steuern. Die Frage ist nur, lebe ich lieber in einer Gesellschaft, wo dieser reichtum auch, zum Teil, wieder umverteilt wird, und bei dieser Frage geht es nicht nuur um Geld, oder lebe ich lieber in einem Dritte-Welt-Land, wo die Eliten systematisch das Vermögen aus dem Land schaffen, während der Rest am Existenzminimum ist. Das klingt natürlich extrem, kann aber auch extrem schnell gehen: Griechenland ist da ein ganz tolles Beispiel.

    Antwort auf "@engel"

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