Mario MontiDer Anti-Berlusconi

Mario Monti will nicht kandidieren, aber regieren. von 

Mario Monti hat Italien 13 Monate lang regiert, ohne für dieses Amt gewählt worden zu sein. Er verfügte über eine Mehrheit im Parlament, ohne einer Partei anzugehören – und als er diese Mehrheit verloren hatte, trat er zurück. Jetzt wird Monti den Wahlkampf bestimmen, ohne persönlich zu kandidieren. Er präsentiert nicht sich selbst, sondern ein Wahlprogramm. Wenn er vor oder auch nach den Wahlen Unterstützung für dieses Programm finde, so Monti, sei er weiter bereit, Italien zu führen. Monti zieht sich also nicht zurück – das ist eine gute Nachricht!

Um dieses Programm mit dem ambitionierten Arbeitstitel »Italien verändern, Europa reformieren« wird sich der Wahlkampf drehen. Für oder gegen die von Monti begonnene Reformpolitik, für oder gegen Europa. Der scheidende Regierungschef ist sich also selbst treu geblieben – er gibt seinen Namen nicht her für eine politische Partei, sondern bleibt überparteilich. Anstatt wie sein Vorgänger Silvio Berlusconi Personenkult zu betreiben, eröffnet Mario Monti einen Wahlkampf um Inhalte.

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Montis Programm wird von der sozialdemokratischen Partito Democratico und den Zentrumsparteien geteilt. Die Chancen, dass Montis Politik fortgeführt wird und Italien ein Teil Europas bleibt, stehen also gut. Unter welchem Regierungschef die Reformagenda durchgeführt wird, ist tatsächlich weniger bedeutend. Ob als Kabinettschef oder auch als Staatspräsident, Mario Monti wird Italien auf jeden Fall erhalten bleiben. Wichtig ist nur eines: dass der nächste Premier nicht Silvio Berlusconi heißt. Denn der würde Italien aus Europa herausführen und die Bemühungen des vergangenen Jahres ganz schnell zunichtemachen.

Der Sozialdemokrat Pierluigi Bersani und Monti unterscheiden sich unwesentlich. Genau deshalb bekämpfen sie sich auch nicht, der gemeinsame Gegner heißt Berlusconi. Und damit hat Monti, ohne selbst in den Ring zu steigen, ein weiteres Novum in die italienische Politik gebracht: Er verzichtet auf machiavellistische Winkelzüge zum Machterhalt und stellt sich eindeutig gegen die populistische Rechte. So rückt er Berlusconi dahin, wo er hingehört – weit weg von der bürgerlichen Mitte.

Erstmals seit vielen Jahren ist also Berlusconi nicht nur in Europa isoliert, sondern auch in Italien selbst. So bizarr es klingen mag: Gerade durch seine einstweilige Weigerung, eine persönliche Wahlschlacht zu schlagen, wird Monti Silvio Berlusconi am Ende besiegen.

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