Es gehört zum Wesen der Demokratie, dass sie kritisiert werden darf und soll. Demokratie ist paradox: Sie erstarkt an ihrer eigenen Schutzlosigkeit, an der Tatsache, dass sie sich verrät, wenn sie die ewige Nörgelei an ihren Eigenarten zu unterdrücken versucht. Gibt es eine Kritik an der Demokratie, die ihr so zusetzen kann, dass sie in Gefahr gerät? Etwa die weit verbreitete Kritik an den sogenannten Eliten, den Politikern, Medien und Wirtschaftsführern, die sich, so der übrigens immer schon gemachte Vorwurf, durch hermetische Zirkel der Macht an der Demokratie nur bereichern, womit sich diese sogleich als korrumpierbar erweist und als verkommen? Gewiss nicht. Wenn nur aus der Kritik an der Demokratie nicht Folgerungen abgeleitet würden, die dieser selbst widersprechen. Man müsste, heißt es häufig, um die Demokratie zu retten, sie verflüssigen, endlich neue Formen der Partizipation ermöglichen, mehr Demokratie wagen, das Potenzial des Internets zur Bürgerbeteiligung stärker nutzen. Wer heute von Demokratie spricht, setzt sie fatalerweise meist mit Partizipation gleich. Wer Demokratie mit Partizipation gleichsetzt, vergisst aber, dass sie eine Staatsform ist (mit Betonung auf Form), die maßgeblich auf Institutionen beruht. Und dass es an fehlgeleitetem Engagement und an Partizipation in den meisten Unrechtsregimen selten gefehlt hat. Wie die Demokratie verbessern? Nur durch Kritik.

Adam Sobocyznski