FDP : Der Fremde
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Rösler vollzog den Bruch mit Westerwelle nur ästhetisch, in der Form

Eine Zugfahrt durch Deutschland. Ein Vertrauter der Kanzlerin ist unterwegs von irgendwo nach dorthin, ein Zufallstreffen, man kommt ins Plaudern, landet schließlich beim Vizekanzler. Politik, so meint der Merkel-Mann, beginne dort, wo man die gewohnten Trampelpfade verlasse. Und politisches Gewicht bekomme ein neuer Parteichef, indem er etwas Überraschendes mache, etwas, das mit der bisherigen Linie breche. Rösler habe die Chance dazu gehabt. Als neuer Vorsitzender hätte er nur erklären müssen, die Idee mit den Steuersenkungen werde nicht weiterverfolgt, stattdessen widme die FDP fortan alle liberale Kraft einem Anliegen, das deutlich besser zu den Erfordernissen der Zeit passe: der Konsolidierung des Haushaltes. »Hätte Rösler das getan, stünde er heute deutlich besser da.«

Rösler, der Halbherzige, vollzog den Bruch mit Westerwelle nur ästhetisch, in der Form. Inhaltlich machte er nichts Neues, nichts Überraschendes, sondern knüpfte dort an, wo sein Vorgänger aufgehört hatte: bei den Steuersenkungen. Die Chance, ein Parteichef aus eigener Kraft zu werden, hatte er damit vertan.

Gab es diese Chance wirklich? Philipp Rösler selbst scheint das nicht so zu sehen. Er habe seiner Partei entgegenkommen müssen, ein radikaler Kurswechsel hätte die FDP überfordert – so sieht er das.

Diese Sicht der Dinge muss man nicht teilen. Man könnte auch sagen, Rösler hat sich nicht getraut.

In Röslers Büro im Niedersächsischen Landtag hing einst ein Foto von Nelson Mandela. Auf der Wand gegenüber prangte, gelb auf blau, der Sinnspruch: »Dem Menschen die Freiheit zurückgeben«. Wer den FDP-Landes- und -Fraktionschef dort besuchte, vor etwa vier, fünf Jahren, bekam eine genaue Analyse liberaler Defizite präsentiert. Wärme fehle, die Fähigkeit zur Empathie. Damals beschwor Rösler die Notwendigkeit für seine Partei, sich zu verändern, zu verbreitern. Er sprach von »moralischer Kompetenz«, die sich die FDP zurückerobern müsse, vom zwingenden Nachholbedarf in der Sozial- wie in der Umweltpolitik. Die FDP müsse sympathischer werden, könne auf Dauer nicht rein ökonomistisch daherkommen, dürfe nicht nur für kalte Vernunft stehen.

Kaum im Amt, scheint Philipp Rösler all das vergessen zu haben. Als Wirtschaftsminister sagte er über die entlassenen Schlecker-Frauen, sie würden nach der Pleite ihres Unternehmens sicherlich eine »Anschlussverwendung« finden. Den Opelanern in Bochum rief er zu, der Staat könne nicht helfen, wenn ein Unternehmen ein Werk schließt. Unter Rösler steht nicht die FDP für kalte Vernunft, sondern Rösler.

Wo waren die neuen Ideen für die FDP in der Krise? Rösler suchte nach Inhalten, nach Botschaften, die funktionierten – und preschte mit Halbgarem vor. Er setzte das Schlagwort von der »neuen Bürgerlichkeit« in die Welt und versprach kurz darauf, die FDP werde nun die Finanzmärkte regulieren. Er kündigte Konzepte an, berief Arbeitsgruppen ein – doch als diese ihre Ergebnisse vortrugen, hatte der Vorsitzende bereits Wirtschaftswachstum zum liberalen Erlösungsthema ausgerufen.

Jede Wende kostete Autorität, in der Partei wie in der Öffentlichkeit, mit jedem neuen Ansatz gingen weitere Anhänger verloren. Bis Rösler schließlich, nach Irrungen und Wirrungen, dort ankam, wo er auf direktem Weg partout nicht hinwollte: bei der Haushaltskonsolidierung.

In seiner Verzweiflung, der FDP keine dauerhafte Richtung vorgeben zu können, hat sich Rösler inzwischen als Inkarnation wirtschaftsliberaler Klassik neu erfunden. Bei der Energiewende kämpft der FDP-Chef allein für die Interessen der Unternehmen, beim Emissionshandel sperrt er sich gegen Pläne, den Ausstoß von Treibhausgasen zu verteuern, bei der Sanierung des Haushalts setzt er ganz auf Privatisierung. Ja zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, Nein zum Mindestlohn, der Staat ist von Übel, der Markt gerecht, Deutschland überreguliert, Wachstum eine heilige Kuh. Gäbe es den Hannoveraner Rösler noch – er würde sich in seinem Berliner Nachfahren kaum wiedererkennen. Rösler, der einst an die Vision einer FDP mit Herz glaubte, ist zum handelsüblichen Brot-und-Butter-Liberalismus der Altvorderen konvertiert. Aus dem Nelson-Mandela-Liberalen ist ein Rainer-Brüderle-Liberaler geworden.

Der Flug ist das Leben wert? Für einen, der um einer großen Sache willen Kritik und Rückschläge erträgt, hat Rösler seine Weltsicht und seine politischen Projekte in erstaunlich kurzer Zeit erstaunlich oft geändert.

Mit seiner Brot-und-Butter-Wendung wollte Rösler sich der liberalen Kernklientel nähern, dem Mittelstand, einer Welt, die nicht seine ist. Wer einmal einen Maschinenbau-Gipfel in Berlin oder eine Asia-Pacific Conference in Delhi erlebt hat, weiß, dass in diesen sehr männlich dominierten Kreisen die redselige Geselligkeit genauso zu Hause ist wie der beherzte Schenkelklopfer und der gepflegte Herrenwitz. Und somit natürlich auch Rainer Brüderle.

Rösler hat sich Brüderle zur Messlatte genommen. Doch sein Versuch, mit wirtschaftsliberaler Klassik das eigene Profil zu schärfen, führt dazu, dass nicht Rösler gestärkt ins Wahljahr 2013 geht, sondern sein schärfster innerparteilicher Widersacher. Der bessere Brüderle ist halt immer noch Brüderle selbst.

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Kommentare

94 Kommentare Seite 1 von 14 Kommentieren

"Nur" ein Neoliberaler mit anderem Lack

"Rösler wirkt unglaubwürdig, unauthentisch und inkompetent. Er ist in meinen Augen genauso "sympathisch" wie damals Klaus Ernst von der Linkspartei - LOL. Er kann nicht führen, verrennt sich in absurde Positionen und hat keinerlei politisches Gespür."

Da kann man Ihnen nur zustimmen. Der Vergleich trifft wohl zu.

Anzufügen bleibt noch, dass Rössler keine Versuche unternommen hat, den Liberalismus in die FDP zurückzuholen. Hier wäre aber der erste Schritt zu tun gewesen, um die FDP wieder glaubwürdig, authentisch und kompetent zu machen.

Rössler wirkt nur noch wie ein lackierter und polierter Neoliberaler und nicht wie ein Wirtschaftsminister.

Wahnsinnstheorie

Überlegen Sie auch manchmal bevor Sie was schreiben?

Wem gehören denn die Banken nachdem der Steuerzahler diese wieder nach oben gebracht hat. Ja den oberen Zehntausend die diese wieder in den Abgrund stürzen... Und die duerfen dann sogar behaupten sie haetten wieder was aus dieser Bank gemacht.

Kontrollieren Sie mal bitte wo die Linkspartei warum nach verstattlichung schreit. Es ist immer da wo die Reichen erfolgreich von unten nach oben verteilen und Ihnen erfolgreich weis machen es sei andersherum.

Wahlversprechen gebrochen?

Ich bin kein FDP Mensch aber der FDP vorzuwerfen sie hätte Wahlversprechen gebrochen halt eich für ein reichlich dümmliches Argument.
Wie kann man denn annehmen das eine Partei die als Rekordergebnis grade mal 14% (einmalig) zusammenbekommt ihr Parteiprogramm 1:1 durchsetzt?
Das kann doch nur jemand erwarten, der meint das FDP Wähler quasi so was wie die Elite der Wählerschaft (vielleicht als Äquivalent zur "Leistungselite)?) sind und deshalb deren Partei dann natürlich auch die Politik bestimmen kann, unabhängig vom erzielten Stimmenanteil.