FDPDer Fremde

Philipp Rösler wollte die FDP verändern: Mehr Moral, weniger Steuersenkungsrhetorik. Stattdessen hat die Partei ihn verändert – vom Reformer zum Marktradikalen. Bei der Landtagswahl in Niedersachsen entscheidet sich sein Schicksal. von 

FDP-Chef Philipp Rösler spricht auf einer Pressekonferenz nach der Wahl im Saarland im vergangenen März.

FDP-Chef Philipp Rösler spricht auf einer Pressekonferenz nach der Wahl im Saarland im vergangenen März.  |  © Sean Gallup/Getty Images

An einem lauen Spätsommerabend, wenige Monate ist es her, hat Philipp Rösler genug, er muss raus. Raus aus seinem saalgroßen Büro im Wirtschaftsministerium, raus aus seinem privaten Kämmerlein gleich nebenan, raus aus einem Leben, in dem er selbst dann im Beruf eingemauert bleibt, wenn er sich spätabends schlafen legt. Rösler läuft rüber zum Friedhof an der Invalidenstraße, es sind nur wenige Schritte. Der Mann, den sie in seiner Partei schon für politisch tot erklären, spaziert, welch Ironie, gern über Friedhöfe.

Eine Frau, FDP-Mitglied, wie sich zeigt, erkennt ihn, spricht ihn an und führt ihn zum Grab von Marga von Etzdorf, einer Sportfliegerin, der 1931 als erster Frau ein Alleinflug von Deutschland nach Japan gelang. Als sie zwei Jahre später einen Rekordflugversuch nach Australien in Syrien abbrechen musste, erschoss sie sich, 25-jährig, noch auf dem Flughafen von Aleppo. Auf ihrem Grabstein in Berlin-Mitte liest Rösler 79 Jahre später die Inschrift: »Der Flug ist das Leben wert.«

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»Darum geht es doch«, sagt Rösler, als er kurz vor Weihnachten in seinem Büro erzählt, wie er in einer Inschrift von sechs Wörtern seinen inneren Antrieb, seinen eigenen Kern offengelegt sah. »Etwas zu tun, von dem man restlos überzeugt ist und mit Leidenschaft dabei ist – auch wenn es mit hohem Risiko verbunden ist.« Wie hält der Mann das aus, die Kritik, die Häme, die Anfeindungen, die notorisch schlechten Umfragewerte, die Attacken aus den eigenen Reihen, die politischen Nachrufe zu Amtszeiten? Dies ist die Antwort, an der er selbst sich festhält: Er ertrage all das aus Überzeugung. Der Flug ist das Leben wert.

Keine drei Wochen sind es noch, bis der Flug zu Ende gehen könnte. Der 20. Januar, der Tag der Niedersachsen-Wahl, könnte der Tag sein, an dem Philipp Rösler abstürzt.

Als Rösler vor knapp 20 Monaten Parteivorsitz und Vizekanzleramt übernahm, als er zur maximalen Höhe aufstieg, die ein FDP-Politiker erreichen kann, feierten ihn die Liberalen wie einen Erlöser. Mitfühlend, humorvoll, selbstironisch, ein Politiker, der Stärke nicht mit Lautstärke verwechselt, sich nicht permanent in Dominanzpose präsentieren muss, der frei ist von überheblichem Pathos. Das kannten sie gar nicht mehr. Rösler verkörperte, in Form wie Vortrag, einen Gegenentwurf zu Guido Westerwelle, seinem Vorgänger, dem Erregungspolitiker, der die FDP erst zum Wahlsieg und dann in die Existenzkrise geführt hatte. Rösler trat als Anti-Westerwelle an, als FDP-Chef, den man mögen kann. Rösler stand für den Aufbruch zu einer liberalen Partei, die mehr kennt als nur eine Tonlage, nur ein Thema.

Nichts symbolisierte den Bruch mit Gestus und Habitus von Westerwelle so sehr wie Röslers Unabhängigkeitserklärung. »Mit 45 wird Schluss sein mit der Politik, das steht fest«, sagte er noch vor Amtsantritt. Er brauche das alles nicht, lautete die Botschaft. Nicht die Politik, nicht das System Berlin-Mitte, nicht dieses ganze Gewese um Macht und Posten, nicht die FDP: Philipp Rösler ist ein freier Mensch.

20 Monate später scheint es, als brauche die Politik, und insbesondere seine eigene Partei, Philipp Rösler nicht mehr. Der Vorsitzende, der mit Leidenschaft dabei ist, führt eine Partei, die ihn jetzt leidenschaftlich gern loswerden will. Das ist die Konstellation, mit der die FDP ins Wahljahr 2013 tritt. Der Mann, der mit 45 Jahren gehen wollte, wird, so kann es nun kommen, mit nicht einmal 40 gegangen. Scheitern die Liberalen in Niedersachsen, seiner Heimat, ist Rösler am Ende.

Nie zuvor in der Geschichte der Republik hat jemand in so kurzer Zeit, in solch rasender Geschwindigkeit den politischen Zyklus von Aufstieg und Fall durchlebt wie Rösler. Sein Fall beginnt mit einer Halbherzigkeit – und könnte nun mit einer ganz persönlichen Tragik enden.

Leserkommentare
  1. Es gibt keinen freien Markt und es wird auch niemals einen geben, denn ein freier (ungeregelter) Markt wird automatisch zu Oligopolen, Kartellen und Monopolen führen.

    Versucht man das zu verhindern, wird der Markt geregelt (durch Gesetze) und ist auch nicht mehr frei.

    Ergo bleibt wieder mal nur der Gedanke von Ludwig Erhard übrig, das man einen "freien" Markt nur innerhalb von strengen Gesetzen haben kann.

    Und das will die FDP überhaupt nicht, was sie auch treffend erkannt haben. Wollte nur verdeutlichen, das "freier" Markt eigentlich ein total falscher Begriff ist.

    7 Leserempfehlungen
    Antwort auf "FDP "marktradikal" ?"
  2. Ich bin kein FDP Mensch aber der FDP vorzuwerfen sie hätte Wahlversprechen gebrochen halt eich für ein reichlich dümmliches Argument.
    Wie kann man denn annehmen das eine Partei die als Rekordergebnis grade mal 14% (einmalig) zusammenbekommt ihr Parteiprogramm 1:1 durchsetzt?
    Das kann doch nur jemand erwarten, der meint das FDP Wähler quasi so was wie die Elite der Wählerschaft (vielleicht als Äquivalent zur "Leistungselite)?) sind und deshalb deren Partei dann natürlich auch die Politik bestimmen kann, unabhängig vom erzielten Stimmenanteil.

    Antwort auf "GAME OVER"
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    "Ich bin kein FDP Mensch aber der FDP vorzuwerfen sie hätte Wahlversprechen gebrochen halt eich für ein reichlich dümmliches Argument. Wie kann man denn annehmen das eine Partei die als Rekordergebnis grade mal 14% (einmalig) zusammenbekommt ihr Parteiprogramm 1:1 durchsetzt?[...]"

    Ich wiederhole mich:

    Die FDP hat über ein Jahrzehnt "ein niedrigeres, einfacheres und gerechteres Steuersystem" versprochen. Zitat Westerwelle: "Ich unterschreibe KEINEN Koalitionsvertrag, in dem nicht ein einfaches, niedriges und gerechtes Steuersystem steht." - Das war kein "einfaches" Wahlversprechen. Das war eine Garantie an den Wähler der FDP! Elementarster Kernbestandteil der FDP-Wahlversprechen war "mehr Netto vom Brutto" und davon merkt man als Bürger überhaupt nichts. Vor allem merkt man keinerlei Bestrebungen, dass es der Regierung und insbesondere der FDP damit ernst wäre.

    Statt Entlastungen gibt es Eurorettungswahn mit damit einhergehender Inflation + steigende Immobilienpreise. Ökodiktatur mit Dämmungswahn und Strompreise, bei denen man nur noch mit dem Kopf schütteln kann. Das alles "von der besten Regierung seit 1990". Daneben werden TENDENZIELL "zur Steigerung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit" Löhne und Beschäftigungsbedingungen wie in Dritte Welt-Ländern angestrebt. Wo ist hier der Vorteil für Deutschland?

    Wenn sie kein FDP Mensch sind, dann weiß ich nicht wer einer sein soll.

    Niemand hat von der FDP verlangt das sie alle ihre Versprechungen erfüllen soll, aber wer vor der Wahl z.B. fordert ein Ministerium anzuschaffen um es nach der Wahl mit seinem eigenen Minister auch noch aufzublasen, der hat gelogen das sich die Balken biegen.

    Wer mit mehr Netto vom Brutto Werbung macht um dann nach der Wahl sehr einseitig zu Lasten der Beitragszahler, die GKV um 1% anhebt, der fällt schon unter die Kategorie doppelter Lügner.

    Es ist wie es ist, gelogen haben schon alle Parteien, aber noch keine so dreist wie die FDP und eigentlich hatte ich geglaubt die Mehrwertsteuerlüge der SPD 2005 wäre nicht mehr zu überbieten. (Aus 0 Prozent mach 3 Prozentpunkte)

    Aber so kann man sich täuschen.

  3. "Dann messen Sie doch mal und lesen den Koalitionsvertrag. Dort steht die Absicht mehrfach drin. Jetzt können Sie sich beklagen, dass die FDP die Koalition hätte verlassen müssen (ich würde widersprechen), dass die FDP das Finanzministerium hätte beanspruchen müssen (ich würde zustimmen) u.v.m. Aber am Einsatz dafür hat es nicht gemangelt. Deswegen ist Ihre Aussage, die FDP hätte das Versprechen "dreist" [...] gebrochen, völlig übertrieben.

    [...] Wer an liberaler Politik Interesse hat, sollte die FDP kritisch aber nicht böswillig begleiten. Diese Regierung ist - auch und vor allem dank der FDP - die im Vergleich zu den Alternativen noch beste Regierung. Das sollte man bei aller berechtigter Kritik nicht immer aus den Augen verlieren."

    Die von Ihnen beschriebene "Absicht im Koalitionsvertrag" war doch von Anfang an Makulatur. Ich erinnere mich noch zu genau daran, dass man bereits kurz nach der Wahl verkündete, dass man es einfach nicht durchsetzen konnte. Das Perfideste von allen drei Parteien war 2009 die Aussicht, möglicherweise ab 2013 (= Wahljahr!!!) für Entlastungen zu sorgen.

    Und ich werde die FDP sicher nicht konstruktiv mit meiner Wählerstimme begleiten. Eine Partei, die den Eurorettungszirkus mitmacht, ist unwählbar. Zumal die FDP damit demonstriert, dass sie über keinen wirtschaftlichen Sachverstand mehr verfügt.

    Recht geben muss ich Ihnen leider, dass es auch andere etablierte Parteien keinesfalls besser machen würden.

    Ich hoffe auf die Freien Wähler.

    • vonDü
    • 06. Januar 2013 0:01 Uhr

    als er Vorsitzender wurde. Der FDP fehlte sie ganz sicher, als sie ihn dazu machte."

    Schöne Formulierung, die es auf den Punkt bringt. Eine Boygroup hat einen Klassensprecher gewählt. Die FDP hat ihre Bedeutungslosigkeit selbst gebastelt.
    Es wäre gut, wenn der "Käse FDP", jetzt erst Mal vier Jahre zur Reifung auf der Oppositionsbank sitzen müsste. Und es wäre schön, weniger davon zu lesen.....

    2 Leserempfehlungen
  4. "Ich bin kein FDP Mensch aber der FDP vorzuwerfen sie hätte Wahlversprechen gebrochen halt eich für ein reichlich dümmliches Argument. Wie kann man denn annehmen das eine Partei die als Rekordergebnis grade mal 14% (einmalig) zusammenbekommt ihr Parteiprogramm 1:1 durchsetzt?[...]"

    Ich wiederhole mich:

    Die FDP hat über ein Jahrzehnt "ein niedrigeres, einfacheres und gerechteres Steuersystem" versprochen. Zitat Westerwelle: "Ich unterschreibe KEINEN Koalitionsvertrag, in dem nicht ein einfaches, niedriges und gerechtes Steuersystem steht." - Das war kein "einfaches" Wahlversprechen. Das war eine Garantie an den Wähler der FDP! Elementarster Kernbestandteil der FDP-Wahlversprechen war "mehr Netto vom Brutto" und davon merkt man als Bürger überhaupt nichts. Vor allem merkt man keinerlei Bestrebungen, dass es der Regierung und insbesondere der FDP damit ernst wäre.

    Statt Entlastungen gibt es Eurorettungswahn mit damit einhergehender Inflation + steigende Immobilienpreise. Ökodiktatur mit Dämmungswahn und Strompreise, bei denen man nur noch mit dem Kopf schütteln kann. Das alles "von der besten Regierung seit 1990". Daneben werden TENDENZIELL "zur Steigerung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit" Löhne und Beschäftigungsbedingungen wie in Dritte Welt-Ländern angestrebt. Wo ist hier der Vorteil für Deutschland?

    4 Leserempfehlungen
  5. war nie der Gegenentwurf zu Westerwelle. Ich habe mir beider Reden auf dem Wahlparteitag vor 20 Monaten angehört. Der Ton war verschieden, richtig, aber der Inhalt war exakt gleich.

    2 Leserempfehlungen
    • kael
    • 06. Januar 2013 0:51 Uhr

    "Die ZEIT wird immer mehr zum FDP-Parteiorgan." (Zitat Ende)

    DIE ZEIT war niemals ein "Parteiorgan" und wird es niemals sein. Sie war bis einschließlich Gräfin Dönhof und Theo Sommer immer - seit di Lorenzo aber leider immer weniger - ein "Organ" für besten deutschen Liberlismus.

    Das ist ein großer Unterchied.

    Antwort auf "ZEIT-FDP-Steigbügel"
  6. "Welche liberalen Maßnahmen im Sinne von Selbständigen erhoffen Sie sich? Und warum glauben Sie, die Piraten wären der beste Ansprechpartner dafür?"

    Speziell im Sinne von Selbständigen erhoffe ich mir von den Piraten überhaupt nichts; aber da konnte ich von anderen Parteien ja ebenfalls nichts erwarten, da waren und sind wir so oder so nur Melkkühe bis zum Ausbluten. Was der "Mittelstand" früher mal für die Bevölkerung geleistet hat, wird man erst wissen, wenn er endgültig kaputtgemacht wurde.

    Aber immerhin bin ich (nein - war ich bis voriges Jahr) ja nicht nur Selbständiger, sondern auch ganz normaler Bürger. Als solcher sehe ich bei den Piraten noch am ehesten Potential für eine liberale Politik im Sinne des Bürgers: Rede- und Informationsfreiheit, Schutz des Privaten vor dem Staat, Transparenz in der Ausübung öffentlicher Ämter, Pragmatismus vor Ideologie - eben alles, was wohlverstandene Demokratie von einer linksfeministischen Diktatur moderner Prägung unterscheidet, in die wir derzeit (jawohl - gerade auch unter Schwarzgelb!) mehr und mehr abrutschen. Dass dabei manche Ideen der Piraten als "ultralinks" erscheinen, hat m. E. wenig zu sagen: das ganze Konzept dieser Partei (soweit es überhaupt schon steht) passt nicht mehr in dieses alte Parteienschema. Manche Ideen aus dem linken Spektrum sind ja auch einfach nur gut.

    Antwort auf "Konkreter"

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