Europa : Briten, bleibt in der EU!
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Die EU muss britischer werden, weil es Großbritannien gerade nicht kann

Fünftens: Die Briten waren immer stolz darauf, dass sie unterscheiden können zwischen dem, was korrekt ist, und dem, was richtig ist – zu Unrecht, wie es jetzt aussieht. Wir diagnostizieren die Probleme der EU korrekt. Aber wir schaffen es nicht, richtig zu handeln: Stattdessen verhalten wir uns selbstgefällig und passiv.

Es ist ziemlich beschämend, wie wir Briten uns verhalten. Großbritannien plant offenbar, im Namen der Freiheit und des Handels eine Art Euro-Nordkorea zu werden: abgeschnitten von seinen demokratischen Nachbarn, sich selbst von der Laune reicher Mächte abhängig machend – und das alles, um sich die Illusion von Autonomie zu bewahren. Das ist ein absolut unbritisches Benehmen: Was die Deutschen einen »polnischen Abgang« nennen, bezeichnen die Polen ganz treffend als wyjść po angielsku, als englischen Abgang. Während sich Schottland gegen Londons Isolationismus wehrt und eine eigenständige internationale Rolle anstrebt, scheinen wir tatsächlich auf einen Brixit zuzusteuern.

Der Premierminister erklärt jedoch, dass er einen Austritt Großbritanniens aus der EU weiterhin ablehne und dass er bereit sei, die euroskeptische Öffentlichkeit davon zu überzeugen, in der EU zu bleiben.

Dies scheint also der Moment für andere europäische Regierungen zu sein, den Pragmatismus zu zeigen, der in London fehlt, und sich den Stimmen zu beugen, die eine Neuverteilung von nationalen und europäischen Kompetenzen fordern. Aber sollten diese Regierungen das tun? Wären die Briten dann zufrieden? Ich denke nein.

Die britische EU-Mitgliedschaft wird von einer zufälligen Wählerkoalition unterstützt – den wenigen Europabefürwortern, den Gegnern der konservativen Euroskeptiker und der überwiegenden passiven Mehrheit im Vereinigten Königreich. Diese Wähler wollen nicht, dass eine konservative Regierung eine neue Mitgliedschaftsvereinbarung verhandelt; ein Austritt aus der EU würde sie jedoch befremden. Sollte die Frage lauten: »Akzeptieren Sie die neue Vereinbarung oder bevorzugen Sie den Austritt?«, werden die meisten Europa zugewandten Wähler zwar pragmatisch für die neue Vereinbarung stimmen – sich aber zugleich darüber ärgern. Der Rest der Bevölkerung wird auch kaum überzeugt sein.

Camerons Ziel ist es eher, mit einem Referendum seine eigenen EU-skeptischen Hinterbänkler zu überlisten. Er wird ein Ja zur EU sicherstellen, indem er den Wählern die düsteren Alternativen vor Augen führt. Die Lösung liegt weder in einer Neuverhandlung nationaler und europäischer Kompetenzen noch in der Hoffnung, dass die Konservativen 2015 die Parlamentswahlen verlieren. Die Hoffnung besteht darin, dass die anderen Regierungen einen Reformprozess beginnen, um die EU pragmatischer, flexibler und internationaler zu machen. Das wäre ein wichtiges Signal für die britischen Wähler. Oder anders gesagt: Die EU muss britischer werden, weil es Großbritannien gerade nicht kann.

Aus dem Englischen von Justus von Daniels

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Kommentare

52 Kommentare Seite 1 von 9 Kommentieren

Da gibt es ganz underschiedliche Strömungen

zum einen die Insel Patrioten, die den Schuß nicht gehört haben, die irgendwie im Empire-Denken steckengebleiben sind.

Zum Anderen jemand wie Cameron, dem alle Felle wegzuschwimmen scheinen. Keiner mag ihn mehr. Gerade er hat aber ein paar ganz plausible Forderungen gestellt, wie sich die EU ändern muß, damit UK mitmacht.

Ok, die Motive für die Vorschläge waren wohl eher falsch ("get a better deal for UK") aber der Inhalt war korrekt.

Wie auch immer, wir werden noch in 10Jahren phantasieren ob und wie UK aus der EU austritt - das Thema geht nicht weg.