Außenpolitik Zwischen ihnen und uns ist nur Wasser

Mali zeigt: Afrika und Europa sind auf untrennbare Weise miteinander verbunden.

© Fred Dufour/AFP/Getty Images

Checkpoint im malischen Niono an einer Straße aus dem Krisengebiet im Norden

Wer dieser Tage in europäischen Zeitungen über Afrika liest, wird zutiefst verwirrt. In der politischen Berichterstattung dominieren Schlagzeilen über Terrorismus in der Sahara, fragile Staaten im Sahel, über Slums, Drogenschmuggel und Überbevölkerung. Im Wirtschaftsteil derselben Zeitungen ist die Rede von Afrika vor dem großen Sprung nach vorn, von dynamischer Urbanisierung, Rohstoffboom, gutem Investitionsklima und Wachstumsraten, von denen Staaten der EU entweder träumen oder profitieren können.

Ein schizophrener Blick, möchte man meinen. Eines aber verbindet die scheinbar widersprüchlichen Sichtweisen: die Einsicht einer neuen wechselseitigen Abhängigkeit beider Kontinente. Der französische Militäreinsatz in Mali hat diese Erkenntnis dramatisch beschleunigt. Der Fall Mali markiert das Ende der europäischen Illusion, man könnte die Länder südlich der Sahara mit einer Kombination aus Grenzzäunen und Entwicklungshilfe auf Abstand halten. Im Zeitalter von »Eurafrika« funktioniert das nicht mehr.

Das ist kein Plädoyer für eine neue Ära europäischer Interventionen nach dem Motto: Frankreich, Deutschland und Europa werden jetzt auch in Bamako verteidigt. Nichts wäre gefährlicher und dümmer, als diese neue Ära mit dem Zwang zum gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus zu begründen. Al-Kaida im Maghreb und im Sahel samt Splittergruppen und Gelegenheits-Dschihadisten stellen eine enorme, Grenzen übergreifende Gefahr dar. Ihre strategische Expansion in Mali und der Überfall auf das algerische Gasfeld von In Amenas haben das auf dramatische Weise bewiesen.

Aber der islamistische Terrorismus ist nicht das grundlegende Problem. Al-Kaida (oder wer immer sich dieses Etikett inzwischen anheftet) verfolgt eine Strategie des Trittbrettfahrens. Islamistische Terrorgruppen suchen und finden immer wieder neue Aktionsräume in fragilen Staaten. Von denen gibt es derzeit einige in Subsahara-Afrika. Nicht weil Länder wie Mali immer schon unregierbare Katastrophengebiete gewesen wären. Das waren sie keineswegs. Sie stecken vielmehr in unterschiedlich schweren Krisen, in denen sie ihr Verständnis von Gemeinwohl und Demokratie neu verhandeln müssen – und damit auch die Brauchbarkeit jenes Staatsmodells, das ihnen die Kolonialmächte hinterlassen haben, und das ihren immer ungeduldigeren Bürgern keine soziale Gerechtigkeit geboten hat. In einem solchen Zustand bietet ein Land jede Menge Angriffsfläche. Und genau an diesem Punkt wird Eurafrika jetzt auf die Probe gestellt.

Eurafrika. Der Begriff ist nicht neu. Léopold Senghor, Senegals erster Staatschef, hat ihn 1972 in einer Rede in Straßburg geprägt – damals als (nicht uneigennützige) Vision einer postkolonialen Union. Inzwischen benutzen ihn afrikanische wie europäische Autoren, um die 500 Jahre gemeinsamer und über lange Strecken brutaler Geschichte zu beschreiben.

Das an sich ist schon ein Fortschritt. Geschichtsbewusstsein gilt in Europa als eine Grundlage für Aussöhnungspolitik und damit für eine erfolgreiche Union mit stabilen Staaten. Im Umgang mit Afrika aber hat sich in unseren Breiten über Jahrzehnte ein kollektiver Gedächtnisschwund breitgemacht – frei nach der Devise: »Wo kolonialisiert wurde, da fielen eben Späne. Nicht schön, aber lange her.«

Es ist eben nicht lange her. Die meisten afrikanischen Nationalstaaten sind rund 50 Jahre alt. Sie errangen ihre Unabhängigkeit in den willkürlich zusammengenähten Grenzen der ehemaligen europäischen Herrscher, bewohnt von einer Vielzahl ethnischer Gruppen und belastet mit einem zentralistischen Staatsmodell. Darin zeichnete sich der Konflikt schon ab, der jetzt ein Land wie Mali in die Existenzkrise gestürzt hat: der Konflikt zwischen Zentrum und Peripherie.

Wie viel Macht und Ressourcen gibt die Hauptstadt ab an Regionen, Provinzen, Gemeinden? Wie können Gesellschaften eine politische Kultur des Gemeinwohls erzeugen, wenn sie den Staat nur als ethnisches Patronage-System erlebt haben? Wie kann man Demokratie in armen Ländern verankern?

Ausgerechnet Mali war da schon recht weit. Anfang der neunziger Jahre, nach dem malischen Frühling und dem Sturz der Diktatur, hatte die erste demokratisch gewählte Regierung einen der führenden Köpfe des Landes beauftragt, eine neue Verwaltungsstruktur einzuziehen, um mehr Kompetenzen und mehr Mittel nach unten und nach außen zu verteilen – auch in den chronisch unterentwickelten Norden, wo Tuareg-Gruppen immer wieder Rebellionen anzettelten. Ousmane Sy heißt der Mann, in Mali nennen sie ihn den »Vater der Dezentralisierung«. Sy schuf neue Verwaltungsebenen – Regionen, Kreise und Gemeinden. Wenn man ihn fragt, warum sein Land dann trotzdem in solch erbärmlichen Zustand ist, sagt er: »Wir haben die Reformen nicht zu Ende geführt.« Irgendwann kam der Fluss der Mittel ins Stocken, er versiegte fast ganz unter dem letzten Präsidenten Amadou Amani Touré. Bamako wurde wieder zum Wasserkopf und zum Inbegriff der Korruption. »Vor allem im Norden«, sagt Sy, »der immer schon kaum regierbar war, ist so ein staatliches Vakuum entstanden.« Und ein Gebiet für Drogen- und Zigarettenschmuggler, militante Islamisten und Terroristen.

Das gescheiterte Föderalismus-Projekt hat den Boden für islamistischen Terror in Mali mit bereitet. Je schwerer es ein Staat seinen Bürgern macht, sich mit ihm zu identifizieren, desto größer wird der Spielraum für religiösen Extremismus.

Europa war bei allen rhetorischen Bekenntnissen zur Bekämpfung von Korruption und Bad Governance nicht sehr hilfreich. In Mali genügte schon die Fassade regelmäßiger Wahlen, um den steten Fluss an Entwicklungshilfe und damit den Status quo aufrechtzuerhalten. In anderen Ländern sieht es ähnlich aus. Äthiopien, mit Wirtschaftswachstum gesegnet, aber autoritär, ist weiterhin ein Lieblingskind europäischer und vor allem deutscher Entwicklungshilfe. Gleiches gilt für Uganda, dessen Präsident Yoweri Museveni vom Reformer und Modernisierer zum Autokraten mutiert ist. Die Liste ließe sich fortsetzen.

In diesen beiden Ländern lässt sich gut beobachten, wie gefährlich eine westliche Prämisse des »Kampfes gegen den Terrorismus« ist: Sie lädt die herrschenden Eliten afrikanischer Länder förmlich ein, innenpolitische Reformprozesse, vor allem aber den Kampf gegen Korruption auf Eis zu legen. Uganda ist Empfänger umfangreicher Hilfen aus dem Westen, also eigentlich in der Position des Abhängigen. Museveni, dessen Armee im Auftrag von Afrikanischer und Europäischer Union Islamisten in Somalia bekämpft, droht bei Kritik an seiner Politik mal schnell mit dem Abzug seiner Soldaten – und schon ist Ruhe.

Diese Taktik, ökonomische Abhängigkeit in einen politischen Vorteil zu verwandeln, kennt man aus den Zeiten des Kalten Krieges. Afrikas Kleptokraten und Diktatoren beherrschten perfekt die Kunst, die Supermächte mit ihren ideologischen Scheuklappen gegeneinander auszuspielen und die eigene Macht dank Entwicklungs- und Militärhilfe zu zementieren. Damals konnte man aus der Perspektive Europas zynisch sagen: »Nicht schön, aber nicht unser Problem.« Heute kann sich Europa diesen Standpunkt nicht mehr leisten. Im schlimmsten Fall trägt es zu den Problemen bei, die man zu einem späteren Zeitpunkt meint, wegbomben zu müssen.

Es gibt keine große Strategie, es gibt viele kleine Schritte

Auch das ist eine der unbequemen Einsichten, die Eurafrika mit sich bringt: Afrikas Eliten waren nie Marionetten, sondern immer eigenständige Akteure mit Machtinteressen. Und sie sind es heute mehr denn je. Beide eingangs geschilderte Medienbilder vom doppelten Afrika stimmen ja – das vom Kontinent der Krisen und das des Kontinents des Aufschwungs. Und in Zeiten der Finanzkrise, die auch in europäischen Ländern die Frage nach staatlicher Legitimation aufwerfen, sind die Rollen von Geber und Nehmer nicht mehr in Stein gehauen.

Der breiten Öffentlichkeit ist vor einigen Monaten die symbolische Bedeutung eines Bittgangs des portugiesischen Premierministers in Afrika entgangen. Dort bat er die Ölmacht Angola eindringlich um Investitionen in seiner krisengebeutelten Heimat. Angolanische Banken kaufen sich jetzt bei portugiesischen Banken und Staatsbetrieben ein, arbeitslose Portugiesen erhalten Jobs in Angola. Fast genau ein halbes Jahrhundert nach Beginn eines Unabhängigkeitskrieges steht das Verhältnis zwischen ehemaliger Kolonie und ehemaligem Kolonialherren auf dem Kopf: Angola boomt, Portugal bettelt.

Natürlich bleibt Europa immer noch der ökonomisch und politisch mächtigere Staatenbund gegenüber dem labilen Zusammenschluss der Afrikanischen Union. Aber es zeigt, dass sich Kräfteverhältnisse verschoben haben und dass jetzt, da die wechselseitige Abhängigkeit beider Kontinente deutlich wird, Europas Einflussmöglichkeiten schrumpfen.

Die Alternative? Die eine, neue außenpolitische Doktrin im Umgang mit ganzen Kontinenten gibt es ohnehin nicht mehr. Eher schon hilft eine Mischung aus Selbstbescheidung und politischer Konsequenz.

Gerade Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren ein politisches Netzwerk in Sachen ziviler Krisenprävention aufgebaut. Bloß wird das in Berlin eher wie eine dritte Reservetruppe, nicht wie die erste Mannschaft behandelt. Dabei hätte Berlin gerade jetzt eine gute Gelegenheit, mit den europäischen Partnern herauszufinden, welche schlechten außenpolitischen Angewohnheiten wackelige Länder eher weiter schwächen. Künstlich niedrige Weltmarktpreise für Landwirtschaftsprodukte, die malische Bauern in Armut halten, tragen nicht zur Stabilisierung eines ohnehin fragilen Landes bei. Gleiches gilt für den anhaltenden Rohstoffboom (Mali ist der Welt drittgrößter Goldexporteur), der die Kluft zwischen Arm und Reich verschärft und nicht verkleinert hat. Es ist auch eine Form von Staatszerrüttung, wenn Afrikas korrupte Eliten (von denen es nicht mehr ganz so viele wie früher, aber immer noch zu viele gibt) ihre Beute aus den Staatskassen ungestört auf Schweizer Bankkonten parken oder in teure Immobilien im 6. Pariser Arrondissement investieren können. François Hollande ist in Bezug auf Frankreichs Afrikapolitik längst nicht so verlogen, wie sein Vorgänger Nicolas Sarkozy oder sein sozialistischer Parteigenosse François Mitterrand es waren. Aber alte Unsitten halten sich lange – und sie gehören auch auf die bilaterale Tagesordnung zwischen Berlin und Paris, wenn Frankreich nun (mit Recht) mehr deutsche Unterstützung in Mali fordert.

Bleibt noch ein zentraler Punkt, auf den Europa nur mittelbar Einfluss nehmen kann und den die Malier selbst ungern diskutieren: Der religiöse Radikalismus ist nicht erst von Al-Kaida nach Mali getragen worden. Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt einen Islam wahhabitischer Prägung zwar ab. Aber er ist im Land schon länger sichtbar dank der geduldigen Unterstützung aus Saudi-Arabien. Auch das gehört zum aktuellen afrikanischen Krisenbogen: nachhaltige religiöse Missionierung aus dem Mittleren Osten in den afrikanischen Ländern mit hohem muslimischem Bevölkerungsanteil.

Natürlich ergibt dieses Potpourri von Versäumnissen und politischen Optionen keine große Strategie, aber es würde bei der Prävention zukünftiger Krisen helfen. Auch in Mali, dessen Bevölkerung für einen Moment immerhin aufatmet, weil die Islamisten zurückgedrängt werden. Gleichzeitig muss sie sich aber auf die Gefahr von Terroranschlägen einstellen.

Ousmane Sy, der »Vater der unvollendeten Dezentralisierung«, bildete übrigens bis vor Kurzem noch junge Leute aus, die im ganzen Land mit den Bürgern diskutieren sollen, welche Leistungen, welches Verhalten sie von Staatsvertretern erwarten können, ja einfordern müssen. Certification des citoyens heißt das Projekt. Das Bürgerzeugnis für den Staat. Das muss jetzt warten. Sy ist in die Wirren der malischen Politik zurückgekehrt und leitet jetzt das Büro des Übergangspräsidenten Diancounde Traoré. Das ist der Mann, der am 10. Januar offiziell die ehemalige Kolonialmacht Frankreich um militärische Hilfe bat. Das Bürgerzeugnis für den Staat wird warten müssen.