Außenpolitik Zwischen ihnen und uns ist nur Wasser
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Wie kann man Demokratie in armen Ländern verankern?
Wie viel Macht und Ressourcen gibt die Hauptstadt ab an Regionen, Provinzen, Gemeinden? Wie können Gesellschaften eine politische Kultur des Gemeinwohls erzeugen, wenn sie den Staat nur als ethnisches Patronage-System erlebt haben? Wie kann man Demokratie in armen Ländern verankern?
Ausgerechnet Mali war da schon recht weit. Anfang der neunziger Jahre, nach dem malischen Frühling und dem Sturz der Diktatur, hatte die erste demokratisch gewählte Regierung einen der führenden Köpfe des Landes beauftragt, eine neue Verwaltungsstruktur einzuziehen, um mehr Kompetenzen und mehr Mittel nach unten und nach außen zu verteilen – auch in den chronisch unterentwickelten Norden, wo Tuareg-Gruppen immer wieder Rebellionen anzettelten. Ousmane Sy heißt der Mann, in Mali nennen sie ihn den »Vater der Dezentralisierung«. Sy schuf neue Verwaltungsebenen – Regionen, Kreise und Gemeinden. Wenn man ihn fragt, warum sein Land dann trotzdem in solch erbärmlichen Zustand ist, sagt er: »Wir haben die Reformen nicht zu Ende geführt.« Irgendwann kam der Fluss der Mittel ins Stocken, er versiegte fast ganz unter dem letzten Präsidenten Amadou Amani Touré. Bamako wurde wieder zum Wasserkopf und zum Inbegriff der Korruption. »Vor allem im Norden«, sagt Sy, »der immer schon kaum regierbar war, ist so ein staatliches Vakuum entstanden.« Und ein Gebiet für Drogen- und Zigarettenschmuggler, militante Islamisten und Terroristen.
Das gescheiterte Föderalismus-Projekt hat den Boden für islamistischen Terror in Mali mit bereitet. Je schwerer es ein Staat seinen Bürgern macht, sich mit ihm zu identifizieren, desto größer wird der Spielraum für religiösen Extremismus.
Europa war bei allen rhetorischen Bekenntnissen zur Bekämpfung von Korruption und Bad Governance nicht sehr hilfreich. In Mali genügte schon die Fassade regelmäßiger Wahlen, um den steten Fluss an Entwicklungshilfe und damit den Status quo aufrechtzuerhalten. In anderen Ländern sieht es ähnlich aus. Äthiopien, mit Wirtschaftswachstum gesegnet, aber autoritär, ist weiterhin ein Lieblingskind europäischer und vor allem deutscher Entwicklungshilfe. Gleiches gilt für Uganda, dessen Präsident Yoweri Museveni vom Reformer und Modernisierer zum Autokraten mutiert ist. Die Liste ließe sich fortsetzen.
In diesen beiden Ländern lässt sich gut beobachten, wie gefährlich eine westliche Prämisse des »Kampfes gegen den Terrorismus« ist: Sie lädt die herrschenden Eliten afrikanischer Länder förmlich ein, innenpolitische Reformprozesse, vor allem aber den Kampf gegen Korruption auf Eis zu legen. Uganda ist Empfänger umfangreicher Hilfen aus dem Westen, also eigentlich in der Position des Abhängigen. Museveni, dessen Armee im Auftrag von Afrikanischer und Europäischer Union Islamisten in Somalia bekämpft, droht bei Kritik an seiner Politik mal schnell mit dem Abzug seiner Soldaten – und schon ist Ruhe.
Diese Taktik, ökonomische Abhängigkeit in einen politischen Vorteil zu verwandeln, kennt man aus den Zeiten des Kalten Krieges. Afrikas Kleptokraten und Diktatoren beherrschten perfekt die Kunst, die Supermächte mit ihren ideologischen Scheuklappen gegeneinander auszuspielen und die eigene Macht dank Entwicklungs- und Militärhilfe zu zementieren. Damals konnte man aus der Perspektive Europas zynisch sagen: »Nicht schön, aber nicht unser Problem.« Heute kann sich Europa diesen Standpunkt nicht mehr leisten. Im schlimmsten Fall trägt es zu den Problemen bei, die man zu einem späteren Zeitpunkt meint, wegbomben zu müssen.
Es gibt keine große Strategie, es gibt viele kleine Schritte
Auch das ist eine der unbequemen Einsichten, die Eurafrika mit sich bringt: Afrikas Eliten waren nie Marionetten, sondern immer eigenständige Akteure mit Machtinteressen. Und sie sind es heute mehr denn je. Beide eingangs geschilderte Medienbilder vom doppelten Afrika stimmen ja – das vom Kontinent der Krisen und das des Kontinents des Aufschwungs. Und in Zeiten der Finanzkrise, die auch in europäischen Ländern die Frage nach staatlicher Legitimation aufwerfen, sind die Rollen von Geber und Nehmer nicht mehr in Stein gehauen.
Der breiten Öffentlichkeit ist vor einigen Monaten die symbolische Bedeutung eines Bittgangs des portugiesischen Premierministers in Afrika entgangen. Dort bat er die Ölmacht Angola eindringlich um Investitionen in seiner krisengebeutelten Heimat. Angolanische Banken kaufen sich jetzt bei portugiesischen Banken und Staatsbetrieben ein, arbeitslose Portugiesen erhalten Jobs in Angola. Fast genau ein halbes Jahrhundert nach Beginn eines Unabhängigkeitskrieges steht das Verhältnis zwischen ehemaliger Kolonie und ehemaligem Kolonialherren auf dem Kopf: Angola boomt, Portugal bettelt.
Natürlich bleibt Europa immer noch der ökonomisch und politisch mächtigere Staatenbund gegenüber dem labilen Zusammenschluss der Afrikanischen Union. Aber es zeigt, dass sich Kräfteverhältnisse verschoben haben und dass jetzt, da die wechselseitige Abhängigkeit beider Kontinente deutlich wird, Europas Einflussmöglichkeiten schrumpfen.
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- Datum 02.02.2013 - 09:51 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 24.1.2013 Nr. 05
- Kommentare 35
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Der erste Artikel über Mali und Militäreinsätze in der Zeit, der sich nicht wie ein Propagandablatt liest.
Sehr erfrischend, einmal eine vielschichtigere Analyse der Gegebenheiten in Afrika und insbesondere Mali zu lesen, die nicht zu dem Schluss kommt, dass dringend deutsche Kampftruppen Probleme lösen müssen.
Vielen Dank dafür. Nachdenkende Journalisten sind mir doch allemal lieber.
Sehr erfrischend, einmal eine vielschichtigere Analyse der Gegebenheiten in Afrika und insbesondere Mali zu lesen, die nicht zu dem Schluss kommt, dass dringend deutsche Kampftruppen Probleme lösen müssen.
Vielen Dank dafür. Nachdenkende Journalisten sind mir doch allemal lieber.
die ein verstehbares Gesamtbild der Lage zeichnet.
Was Mali und seine Goldvorkommen angeht, die dem Lande kaum zugute kommen, so stelle ich mir die Frage, wer denn das Gold dort fördert. Ist es Mali selbst, das seinem Volk die Gewinne vorenthält oder sind es ausländische "Investoren", die ein Minimum an Steuern zahlen, ansonsten aber die Gewinne ins Nirvana der Steueroasen abführen?
Was im Beitrag nicht Erwähnung findet, in den kommenden Jahren möglicherweise aber auch noch Fragen aufwerfen und Europäer beschäftigen wird, ist das offenbar boomende chinesische Engagement in Afrika, bei dem es um Bodenschätze und Landwirtschaftsflächen geht, in dessen Gegenzug ein Gewinn für die afrikanischen Länder durch Infrastruktur entsteht. Allerdings fragt sich, ob das nicht ein vergleichsweise scheinbarer Gewinn ist, der das überdecken soll, was die Chinesen aus Afrika herausholen. (Auf den offenbar damit verbundenen Boom der Wilderei möchte ich jetzt gar nicht weiter eingehen.)
Der Chinese ist auch ein Imperialist. Auch er ist in erster Linie auf eigene Vorteile bedacht. Aber er macht es geschickter als der Europäer oder der Amerikaner. Denn er schließt Verträge, die wenigstens den Anschein haben für beide Seiten ein Gewinn zu sein.
Wenn jetzt ein afrikanisches Land die Wahl hat, Schürfrechte an ein chinesisches Unternehmen oder an ein französisches zu geben, wird er den Chinesen als Geschäftspartner nehmen.
Denn der verspricht, Straßen und Schulen zu bauen. Ja er macht es sogar.
China nervt uns so dermaßen, weil es keine militärische Dominanz braucht für Wirtschaftsverträge. Ausserdem hat es einfach mehr Budget für Bonbons.
Vielleicht sollten wir uns übberlegen, auch mal Schulen udn Straßen zu bauen anstatt Kasernen udn Luftstützpunkt?
Der Chinese ist auch ein Imperialist. Auch er ist in erster Linie auf eigene Vorteile bedacht. Aber er macht es geschickter als der Europäer oder der Amerikaner. Denn er schließt Verträge, die wenigstens den Anschein haben für beide Seiten ein Gewinn zu sein.
Wenn jetzt ein afrikanisches Land die Wahl hat, Schürfrechte an ein chinesisches Unternehmen oder an ein französisches zu geben, wird er den Chinesen als Geschäftspartner nehmen.
Denn der verspricht, Straßen und Schulen zu bauen. Ja er macht es sogar.
China nervt uns so dermaßen, weil es keine militärische Dominanz braucht für Wirtschaftsverträge. Ausserdem hat es einfach mehr Budget für Bonbons.
Vielleicht sollten wir uns übberlegen, auch mal Schulen udn Straßen zu bauen anstatt Kasernen udn Luftstützpunkt?
Sehr erfrischend, einmal eine vielschichtigere Analyse der Gegebenheiten in Afrika und insbesondere Mali zu lesen, die nicht zu dem Schluss kommt, dass dringend deutsche Kampftruppen Probleme lösen müssen.
Vielen Dank dafür. Nachdenkende Journalisten sind mir doch allemal lieber.
..das die Autorin die Propagandaphrase "Kampf gegen den Terrorismus" in Anführungszeichen setzt.
Ex-US-Außenministerin Clinton vor einer Woche:"Instability in Mali has created an expanding safe haven for terrorists who look to extend their influence and plot further attacks of the kind we saw just last week in Algeria."
Die "Safe Haven-Rhetorik" ist aus Afghanistan bekannt.Der dortige Krieg wurde ebenfalls aus geostrategischen (The Grand Chessboard)Interessen geführt.Die riesiegen Erdöl- und Erdgasvorkommen im Bereich des Kaspischen Meeres stehen im Fokus des Interesses.Nach Jahren des erfolglosen Krieges ist Afghanistan ein korrupter Narco Staat.Das Land ist in den Händen von Warlords und Drogenbossen bis hinein in höchste Regierungskreise.Mit den Taliban schloss Karzai 2012 eine Vereinbarung bezüglich der Sichheit des Pipeline-Baus.
Pepe Escobar sieht zu Recht Parallelen:
"So this new, brewing mega-Afghanistan in Africa will be good for French neoloconial interests,good for AFRICOM,a boost for those Jihadis Formerly Known as NATO Rebels,and certainly good for the never-ending Global War on Terror."
Auch lesenswert:Al-Qaeda in the Sahel/Jeremy Keenan explains how a Saharan front in the 'global war on terror' was fabricated (Al Jazeera)
Sichere Häfen für Terroristen? Die 9/11 Attentäter planten übrigens in Hamburg+Madrid+USA,waren im Visier diverser Geheimdienste und sollen laut NYT direkte Verbindungen zur Regierung Saudi-Arabiens gehabt haben.
Aus meiner Sicht können wir nur dann unseren Lebensstandard sicherstellen, wenn wir die komplette Südflanke Europas massiv abschotten und sicherstellen, dass der Strom von Wirtschaftsflüchtlingen vollständig gestoppt wird.
Mir ist das explosive Afrika etwas zu Nahe ....
Ist es denn erstrebenswert, unseren Lebensstandart aufrechtzuerhalten?
Falls Sie nicht Lebensstandkunst meinen: Ja, unser Standard ist hoch und wir werden ihn nicht halten, wenn wir Millionen von ungebildeten Wirtschaftsflüchtlingen aufnehmen.
Es wäre ein leichtes Spiel, mit etwas Planung und Blick in die Zukunft in viele afrikanischen Staaten als Einheimischer etwas bewirken zu können. Man möchte aber lieber in das Europa, welches im Fernseher flimmert - nur werden wir das schon bald schlicht nicht mehr verkraften.
genauso angewiesen wie umgekehrt. Kein Wunder, dass Europa immer mehr vergreist. Sie sollten sich mal mit der Wirtschaft und den Zusammenhängen beschäftigen. Wo kommt denn der Lebensstandard her???
Europa mit der Laubsäge fein säuberlich auszusägen und irgendwo in den Weiten des Pazifiks unter zu bringen? Da Ihnen ja 'das explosive Afrika etwas zu Nahe' liegt und Sie sich die Frage nach den Gründen vorsichtshalber gar nicht erst stellen?
Falls Sie sich der Festung Europa lieber spielerisch nähern möchten: http://www.frontiers-game...
Ist es denn erstrebenswert, unseren Lebensstandart aufrechtzuerhalten?
Falls Sie nicht Lebensstandkunst meinen: Ja, unser Standard ist hoch und wir werden ihn nicht halten, wenn wir Millionen von ungebildeten Wirtschaftsflüchtlingen aufnehmen.
Es wäre ein leichtes Spiel, mit etwas Planung und Blick in die Zukunft in viele afrikanischen Staaten als Einheimischer etwas bewirken zu können. Man möchte aber lieber in das Europa, welches im Fernseher flimmert - nur werden wir das schon bald schlicht nicht mehr verkraften.
genauso angewiesen wie umgekehrt. Kein Wunder, dass Europa immer mehr vergreist. Sie sollten sich mal mit der Wirtschaft und den Zusammenhängen beschäftigen. Wo kommt denn der Lebensstandard her???
Europa mit der Laubsäge fein säuberlich auszusägen und irgendwo in den Weiten des Pazifiks unter zu bringen? Da Ihnen ja 'das explosive Afrika etwas zu Nahe' liegt und Sie sich die Frage nach den Gründen vorsichtshalber gar nicht erst stellen?
Falls Sie sich der Festung Europa lieber spielerisch nähern möchten: http://www.frontiers-game...
Ein richtig guter Arikel, der auch die Strukturen der Macht in vielen afrikanischen Ländern berücksichtigt.
"Künstlich niedrige Weltmarktpreise für Landwirtschaftsprodukte, die malische Bauern in Armut halten, tragen nicht zur Stabilisierung eines ohnehin fragilen Landes bei."
Und die Heraufsetzung der Preise würde erst mal die Despoten wieder auf den Plan rufen, und schon wäre es angesichts höherer aber immer noch niedrigerer Löhne als im Westen wie mit China. Kauft nichts von denen.
Es ist also auch die Ideolgie des Westens, alles gut und richtig zu machen, die Bremse fürs Weiterkommen. Diese Unentscheidenheit nutzen die korrupten und auf eigenen Vorteil bedachten Machthaber aus.
Man mache doch aus der Entwicklungshilfe eine Entwicklungspartnerschaft. Dann kann man eher gleiche Konditionen einfordern als zwischen Gebern und Nehmern. Dann muss man natürlich die eigenen Verpflichtungen auch einhalten. Rumsitzen und warten bis das Geld kommt, geht dann nicht mehr.
Europäische Verwaltungsdekadenz hat dann keinen Erfolg mehr.
Ist es denn erstrebenswert, unseren Lebensstandart aufrechtzuerhalten?
Dann würde mich wirklich Ihre Antwort auf die Frage interessieren, auf was Sie verzichten würden samt der Begründung warum auch andere darauf verzichten sollten.
Wir können gar nicht anders, sonst bricht unser System zusammen.
Die Frage ist ja eher was ist in Afrika möglich und was verkraftet die Umwelt dort.
Indien und China geben uns vielleicht schneller eine Antwort als uns lieb ist.
Dann würde mich wirklich Ihre Antwort auf die Frage interessieren, auf was Sie verzichten würden samt der Begründung warum auch andere darauf verzichten sollten.
Wir können gar nicht anders, sonst bricht unser System zusammen.
Die Frage ist ja eher was ist in Afrika möglich und was verkraftet die Umwelt dort.
Indien und China geben uns vielleicht schneller eine Antwort als uns lieb ist.
Falls Sie nicht Lebensstandkunst meinen: Ja, unser Standard ist hoch und wir werden ihn nicht halten, wenn wir Millionen von ungebildeten Wirtschaftsflüchtlingen aufnehmen.
Es wäre ein leichtes Spiel, mit etwas Planung und Blick in die Zukunft in viele afrikanischen Staaten als Einheimischer etwas bewirken zu können. Man möchte aber lieber in das Europa, welches im Fernseher flimmert - nur werden wir das schon bald schlicht nicht mehr verkraften.
Unser Lebensstandart geht über die Grundbedürfnisse eines Menschen weit hinaus und ist nur mithilfe von Ausbeutung der dritten Welt zu bewerkstelligen.
"Es wäre ein leichtes Spiel, mit etwas Planung und Blick in die Zukunft in viele afrikanischen Staaten als Einheimischer etwas bewirken zu können."
Wie kann ein "Einheimischer" einen Blick in die Zukunft wagen, der niemals ernsthafte Bildung erfahren hat und ansonsten jeden Tag aufs neue sein eigenes Überleben sicherstellen muss?
"Es wäre ein leichtes Spiel, mit etwas Planung und Blick in die Zukunft in viele afrikanischen Staaten als Einheimischer etwas bewirken zu können."
Also sind die Flüchtlinge aus afrikanischen Staaten einfach nur zu faul, um etwas zu bewirken, was Ihrer Meinung nach doch ein "leichtes Spiel" wäre? Im Ernst? Die meisten dieser Leute setzen sich bei ihrer Flucht nach Europa einem beträchtlichen Risiko aus, aber ich nehme an, das ist einfach der angeborenen afrikanischen ... Waghalsigkeit geschuldet, eh? ;-)
Wie auch immer. Langfristig dürfte es nicht nur billiger sein, sondern auch entschieden ethischer, die Ursachen für das afrikanische Chaos beseitigen zu helfen, anstatt Symptome zu bombardieren. Ob das unseren Lebensstandard beeinträchtigt? Keine Ahnung. Das tut "Ihre" Lösung allerdings ganz sicher, zum Beispiel im Bereich der gesellschaftlichen Paranoia.
Faulheit? Keine Ahnung, der Begriff erscheint mir aber unpassend. Es ist einfach eine völlig andere Kultur, die viel stärker auf die Gegenwart(hier und jetzt) ausgerichtet ist, denn auf die Zukunft (nächste Woche).
Eine gute Freundin hat 3 Jahre in Tansania gelebt und hat von dort landesweite Reisen unternommen. Sie hat mir erzählt, dass in vielen Gebieten kein Wort für Zahlen größer als 3 existiert (1,2,3- viele) und das Planung für die nächste Woche unüblich, für das nächste Jahr im Grunde gänzlich unbekannt sind.
Eine solche Mentalität können wir in Europa nur sehr stark begrenzt tragen.
Sie haben eine Vorstellung von Afrika *kopfschüttel*
Der Artikel ist großartig, aktuell und differenziert.
Afrika wird einen ähnlichen Weg gehen, bzw. geht den bereits, wie die südamerikanischen Staaten nach der Unabhängigkeitsbewegung nach 1810. Betrachtet man diverse Prozesse und Probleme, wie z.B. die fehlende Identifikation der Bürger mit ihrem Staat, mangelnde Partizipationsmöglichkeiten, das Risiko autoritärer politischer Systeme, keine Nationen sondern eher Clans, Korruption, demographische Verjüngung und Bevölkerungsexplosion, wenn man sich all das vor Augen führt, so kommt es mir vor, wie ein historisches Déjà-Vu. Die neue Komponente ist jedoch die Gefahr der Radikalisierung durch religiöse Fanatiker, Terrorismus. Es erstaunt mich, dass sogar SaudiArabien in diesem Kontext genannt wurde.
Afrika wird für Europa noch eine zentrale Rolle spielen, als Handelspartner, Markt für Exporte und im Wirtschaftskampf mit Asien.
Und die Autorin hat völlig recht. Die Basis dafür ist auch eine historische Aufarbeitung um die Strukturen des schwazren Kontinents zu verstehen.
@No Cloud
" wenn wir Millionen von ungebildeten Wirtschaftsflüchtlingen aufnehmen."
Haben Sie den Artikel eigentlich gelesen, oder wollten Sie nur etwas schreiben? Andernfalls könnten Sie Ihre Aussage z.B. mit Fakten und Zahlen untermauern.
Unser Lebensstandart geht über die Grundbedürfnisse eines Menschen weit hinaus und ist nur mithilfe von Ausbeutung der dritten Welt zu bewerkstelligen.
"Es wäre ein leichtes Spiel, mit etwas Planung und Blick in die Zukunft in viele afrikanischen Staaten als Einheimischer etwas bewirken zu können."
Wie kann ein "Einheimischer" einen Blick in die Zukunft wagen, der niemals ernsthafte Bildung erfahren hat und ansonsten jeden Tag aufs neue sein eigenes Überleben sicherstellen muss?
"Es wäre ein leichtes Spiel, mit etwas Planung und Blick in die Zukunft in viele afrikanischen Staaten als Einheimischer etwas bewirken zu können."
Also sind die Flüchtlinge aus afrikanischen Staaten einfach nur zu faul, um etwas zu bewirken, was Ihrer Meinung nach doch ein "leichtes Spiel" wäre? Im Ernst? Die meisten dieser Leute setzen sich bei ihrer Flucht nach Europa einem beträchtlichen Risiko aus, aber ich nehme an, das ist einfach der angeborenen afrikanischen ... Waghalsigkeit geschuldet, eh? ;-)
Wie auch immer. Langfristig dürfte es nicht nur billiger sein, sondern auch entschieden ethischer, die Ursachen für das afrikanische Chaos beseitigen zu helfen, anstatt Symptome zu bombardieren. Ob das unseren Lebensstandard beeinträchtigt? Keine Ahnung. Das tut "Ihre" Lösung allerdings ganz sicher, zum Beispiel im Bereich der gesellschaftlichen Paranoia.
Faulheit? Keine Ahnung, der Begriff erscheint mir aber unpassend. Es ist einfach eine völlig andere Kultur, die viel stärker auf die Gegenwart(hier und jetzt) ausgerichtet ist, denn auf die Zukunft (nächste Woche).
Eine gute Freundin hat 3 Jahre in Tansania gelebt und hat von dort landesweite Reisen unternommen. Sie hat mir erzählt, dass in vielen Gebieten kein Wort für Zahlen größer als 3 existiert (1,2,3- viele) und das Planung für die nächste Woche unüblich, für das nächste Jahr im Grunde gänzlich unbekannt sind.
Eine solche Mentalität können wir in Europa nur sehr stark begrenzt tragen.
Sie haben eine Vorstellung von Afrika *kopfschüttel*
Der Artikel ist großartig, aktuell und differenziert.
Afrika wird einen ähnlichen Weg gehen, bzw. geht den bereits, wie die südamerikanischen Staaten nach der Unabhängigkeitsbewegung nach 1810. Betrachtet man diverse Prozesse und Probleme, wie z.B. die fehlende Identifikation der Bürger mit ihrem Staat, mangelnde Partizipationsmöglichkeiten, das Risiko autoritärer politischer Systeme, keine Nationen sondern eher Clans, Korruption, demographische Verjüngung und Bevölkerungsexplosion, wenn man sich all das vor Augen führt, so kommt es mir vor, wie ein historisches Déjà-Vu. Die neue Komponente ist jedoch die Gefahr der Radikalisierung durch religiöse Fanatiker, Terrorismus. Es erstaunt mich, dass sogar SaudiArabien in diesem Kontext genannt wurde.
Afrika wird für Europa noch eine zentrale Rolle spielen, als Handelspartner, Markt für Exporte und im Wirtschaftskampf mit Asien.
Und die Autorin hat völlig recht. Die Basis dafür ist auch eine historische Aufarbeitung um die Strukturen des schwazren Kontinents zu verstehen.
@No Cloud
" wenn wir Millionen von ungebildeten Wirtschaftsflüchtlingen aufnehmen."
Haben Sie den Artikel eigentlich gelesen, oder wollten Sie nur etwas schreiben? Andernfalls könnten Sie Ihre Aussage z.B. mit Fakten und Zahlen untermauern.
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