PiratenparteiAbgesoffen

Bitter: Jetzt müssen die Piraten eine Partei werden, wenn sie nicht untergehen wollen. von Khuê Pham

Die Piraten sind wieder da, wo sie vor anderthalb Jahren herkamen: ganz unten. Im Herbst 2011 zog die junge Partei aus dem Stand in das Berliner Abgeordnetenhaus ein, es folgten die Landesparlamente im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Die Piraten hatten sich nicht nur an den Erfolg gewöhnt, sondern auch daran, dass er nichts mit ihrer politischen Leistung zu tun hatte. Die vielen Streitereien, Skandale und Rücktritte konnten ihnen lange nichts anhaben. Den Wählern der Piraten schien es egal, was die Piraten machten, es genügte, dass es sie gab. Jetzt zeigt sich, dass das nicht reicht: In Niedersachsen sind sie gescheitert, mit demütigenden 2,1 Prozent.

Wer 2,1 Prozent holt, der verschwindet als politische Konkurrenz zu den anderen Parteien (die Grünen sind gerade sehr erleichtert), der verschwindet aus der Wahlanalyse im Fernsehen (da liefen die Piraten unter dem Balken »Andere«) und irgendwann auch aus dem Bewusstsein der Wähler. Das Bedrohliche an dieser Niederlage für die Piraten ist nicht, dass sie nicht noch eine weitere (chaotische) Landtagsfraktion bilden können. Das Bedrohliche ist, dass ihr Sympathiebonus in der Bevölkerung offenbar weg ist.

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Nach ihrer Phase der Selbstzerfleischung sind die Piraten nun in eine Phase der Selbstkritik eingetreten. Sie hätten sich wie eine »Krabbelgruppe« benommen, gestand das Vorstandsmitglied Klaus Peukert. Und die ehemalige Geschäftsführerin Marina Weisband, die Seelsorgerin der Partei, schrieb: »Wir haben sie alle angelogen.« Erst durch die Niederlage begreifen viele Mitglieder, dass nicht nur die etablierten Parteien ein »Systemupdate« brauchen, sondern auch sie selbst. Eine weitere Gemeinsamkeit, die sie zwischen sich und den »Alten« entdecken müssen.

Die Niedersachsen-Wahl war für die Piraten ein politischer Schock. Auf Twitter und in ihrem Wiki haben sie viel über die Ursachen des Scheiterns diskutiert: Teils lag es an der Partei (Rücktritte, Shitstorms, weich gespültes Grundsatzprogramm). Teils lag es an Niedersachsen: Das Flächenland mit wenigen großen Städten ist ein schwierigeres Terrain für Piraten als etwa Berlin mit seiner großen Internet- und Studentenszene. Wer hier wählt, stimmt für Schwarz-Gelb oder Rot-Grün. Beide kleine Parteien – die Piraten und die Linke – hatten in diesem Lagerwahlkampf von vornherein kaum eine Chance. Das chaotische Auftreten des Piraten-Landesverbands, der anfangs die eigene Aufstellung verhindern wollte, tat ein Übriges.

Die Piraten ziehen nun vielleicht mit einer neuen Demut in den Bundestagswahlkampf. Das wäre gut für die, die schon seit Langem grundlegend etwas ändern wollen. Der Vorstand hatte auf dem Parteitag Ende letzten Jahres einen Strategiewechsel verkündet: Man wolle für die Bundestagswahl auf einzelne Kandidaten setzen, die für bestimmte Themen stehen. An der Basis kam das bisher nicht gut an: Heißt Professionalisierung nicht, dass man so wird wie die anderen Parteien?, fragten viele. Möglich, dass sich das jetzt ändert. Immer mehr Piraten verstehen, dass sie nur eine andere Partei sein können, wenn sie erst mal eine Partei werden.

Die meisten Piraten-Wähler sagen: »Ich bin nicht politikverdrossen, ich bin parteienverdrossen.« Sie wählen die Piraten, um andere Parteien nicht zu wählen. Bei der Bundestagswahl wird es keine so klaren Lager geben wie in Niedersachsen, davon könnten die Piraten profitieren. Die Frage ist, ob sie ihre Anhänger dann noch davon überzeugen können, dass sie wirklich etwas zu bieten haben. Ob sie aufhören können zu streiten, um sich auf politische Leistungen zu konzentrieren. Wenn nicht, versinken sie so schnell, wie sie aufgetaucht sind.

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    • Schlagworte Bundestagswahl | Bundestagswahlkampf | Piratenpartei | Niedersachsen
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