Jens Weidmann"Wir müssen wachsam sein"

Bundesbankpräsident Jens Weidmann über Geldpolitik, Gold und die Gefahr einer Inflation. von 

DIE ZEIT: Herr Präsident, ist die Zeit der unabhängigen Geldpolitik vorbei?

Jens Weidmann: Nein, aber angesichts der jüngsten Entwicklungen müssen wir wachsam sein. Wir erleben heute eine neue Art des Umgangs mit den Notenbanken – etwa in Japan, wo die Regierung starken Druck auf die Notenbank ausübt.

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ZEIT: Wie konnte es dazu kommen?

Weidmann: Ein wichtiger Grund ist, dass die Notenbanken immer mehr Aufgaben übernommen haben, die nicht in den Kernbereich ihres Mandats – die Sicherung der Geldwertstabilität – fallen. Sie werden dazu gedrängt, die Konjunktur anzukurbeln, das Finanzsystem zu stützen und die staatliche Kreditaufnahme zu erleichtern.

ZEIT: Andernfalls wäre die Krise eskaliert!

Weidmann: Ich plädiere ja nicht dafür, nichts zu tun. Im EZB-Rat haben wir im Konsens eine ganze Reihe von Maßnahmen vereinbart, um die Krise einzudämmen. Dazu zählt etwa die Entscheidung, den Banken, die über die notwendigen Sicherheiten verfügen, Liquidität in der von ihnen gewünschten Höhe bereitzustellen. Darüber hinausgehende Krisenmaßnahmen sind Aufgabe der Fiskalpolitik. Denn unsere Unabhängigkeit ist Privileg und Verpflichtung zugleich. Gerade weil sie so wichtig für die Sicherung von Geldwertstabilität ist, dürfen wir unser Mandat nicht zu weit auslegen.

ZEIT: Warum denn nicht?

Weidmann: Je mehr sich die Notenbanken auf das Terrain der Finanzpolitik begeben, desto lauter werden Fragen nach ihrer demokratischen Legitimierung und Forderungen nach einer stärkeren parlamentarischen Kontrolle werden. Das ist auch verständlich, denn die Unabhängigkeit der Notenbank ist in einer Demokratie nur begründbar, wenn das Mandat der Notenbank klar definiert und begrenzt wird. Aber je größer die parlamentarische Kontrolle, desto größer die Gefahr, dass auch auf die Geldpolitik Einfluss genommen und das Preisstabilitätsziel infrage gestellt wird. Und umgekehrt bekommt es der Politik nicht gut, wenn sie den Notenbanken zu viele Aufgaben und die Deutungshoheit über politische Fragen überlässt.

ZEIT: Nicht steigende Preise haben die Krise verursacht, sondern Exzesse im Finanzsektor. Sie waren das Problem!

Weidmann: Und darauf reagiert die Politik doch mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen. Härtere Regeln, etwa die neuen Eigenkapitalvorschriften für die Banken, und zusätzliche Befugnisse für Aufseher dienen gerade dazu, solche Exzesse künftig zu unterbinden. Auch die Notenbanken werden beim Thema Finanzstabilität eine wichtige Rolle spielen, allein schon, weil sie über umfassende Daten und Analysekapazitäten verfügen. Aber ihr Hauptziel muss die Preisstabilität bleiben.

ZEIT: Die Politik braucht für Entscheidungen oft lange. Die Notenbanken sind schneller.

Weidmann: Ich halte die These, die Politik sei handlungsunfähig, für falsch. Das ist ein Argument, das immer wieder angeführt wird, um Druck auf die Notenbanken aufzubauen. Es ist sicherlich verlockend, ihnen quasi-fiskalische Aufgaben zu übertragen und diese damit dem oft als langwierig empfundenen politischen Prozessen zu entziehen. Dies wird mittelfristig aber zu einer umso heftigeren Debatte um die Machtfülle bei Notenbanken führen. Das ist im Euro-Raum mit der gemeinsamen Geldpolitik und national verantwortlichen Finanzpolitiken ein noch sensibleres Thema als in Ländern wie Japan oder den USA.

ZEIT: Wäre die Rückkehr zu einer goldgedeckten Währung eine Lösung? Damit wäre das Geld der politischen Kontrolle entzogen.

Weidmann: Die historischen Erfahrungen haben gezeigt, dass eine solche Bindung viel zu starr wäre. Notenbanken müssen in Krisensituationen flexibel reagieren können – innerhalb eines klar und eng abgegrenzten Mandats.

ZEIT: Kommt also jetzt die große Inflation?

Weidmann: Die Unabhängigkeit der Notenbanken ist in Europa de jure fest in den EU-Verträgen verankert, insofern ist das eine hypothetische Frage. Und Inflation ist wegen der schwachen Konjunktur derzeit kein Thema. Langfristig wäre es natürlich mit Gefahren für die Preisstabilität verbunden, wenn die Notenbanken de facto in das Schlepptau der Politik gerieten. Das sind die Lehren aus den Inflationsschüben in den 1970er und 1980er Jahren. Der entscheidende Test wird kommen, wenn sich die Wirtschaft erholt und es an der Zeit ist, die geldpolitischen Zügel wieder anzuziehen.

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