US-Drohne vom Typ RQ-1 Predator © Rob Jensen/USAF via Getty Images

Ja, sagt Jochen Bittner. Drohnen schützen Soldaten und erhöhen die Hemmschwelle für Angriffe. Wir müssen ihren Einsatz eingrenzen, nicht verteufeln!

Bewaffnete Drohnen können, das muss man sich mal vorstellen, Leben retten. Um es ganz konkret zu machen: Vielleicht hätten sie verhindert, dass am Karfreitag 2010 bei dem Dorf Isa Khel drei Bundeswehrsoldaten starben. Deren Patrouillenzug sah sich plötzlich einer Überzahl von Angreifern gegenüber. Nach den ersten Schusswechseln wurde die Lage zwischen Deutschen und Taliban so unübersichtlich, dass angeforderte Kampfjets keine Bomben mehr abwerfen konnten. Am Ende dauerte das Gefecht fast zehn Stunden, neben den drei Toten gab es acht Schwerverletzte. Wären die Soldaten von einer raketenbestückten Drohne begleitet worden, hätte sie das Gefecht womöglich beenden können, bevor es richtig begann. Wer der Bundeswehr einen solchen Schutz vorenthalten will, wer glaubt, mit solchen Neuerungen werde die Hemmschwelle für Einsätze gesenkt, der plädiere bitte auch dafür, die Panzerung von Patrouillenfahrzeugen abzuschrauben. Die senkt nämlich auch die Hemmschwelle zum Ausrücken. Zutreffen dürfte eine Hemmschwellenwirkung eher in die andere Richtung: Aufseiten der Angreifer wird sie steigen. Es gibt Soldaten, die behaupten, die Taliban suchten sich gezielt deutsche Trupps als Angriffsziele aus; sie gälten als leichte Beute.

Die Kritik an den Drohnenplänen für die Bundeswehr gründet auf einer Unterstellung. Sie lautet, dass die Bundesregierung – genauso wie der US-Präsident – ferngelenkte »Killermaschinen« nutzen wolle, um Islamisten oder andere Staatsfeinde irgendwo in Asien oder Afrika ohne Eigengefährdung zu töten. Will sie das wirklich?

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält es, wie er mehrfach erklärt hat, für einen »strategischen Fehler« der US-Regierung, mutmaßliche Terroristen mit unbemannten Flugzeugen zu bekämpfen, ohne selbst Soldaten in die betreffenden Ländern entsandt zu haben. Dieses Urteil ist richtig, und zwar aus einem einfachen, bleibenden Grund: Raketenschläge aus dem Hinterhalt in Bevölkerungskreise, die dem Westen ohnehin tendenziell feindlich gesinnt sind, erschaffen mehr Extremismus und Hass, als sie beseitigen. Amerika und Europa mögen reich sein, aber moralisch sind sie arm, ja feige – das ist genau die Weltsicht des islamistischen Terrorismus. Treffsicherer als durch Drohnenangriffe aus heiterem Himmel lässt sie sich kaum bestätigen.

Die Bundesregierung will, glaubt man ihren Absichten, Kampfdrohnen gerade nicht als Ersatz für einen Auslandseinsatz anschaffen, sondern als Instrument im Auslandseinsatz. Zum Eigenschutz, nicht als langen Arm der Außenpolitik.

Sicher, schon der nächste Bundesverteidigungsminister könnte das ganz anders sehen. Ein Meinungswandel würde aber nicht die Rechtslage ändern. Sie ist klar: Drohnenangriffe außerhalb bewaffneter Konflikte sind völkerrechtswidrig, es sind extralegale Hinrichtungen. Nun hat Deutschland die Todesstrafe ohnehin abgeschafft, aber selbst wenn nicht: Niemand dürfte ohne Gerichtsurteil getötet werden. Wer es dennoch tut und dabei die Souveränität eines fremden Landes verletzt, kann nicht nur wegen Mordes, sondern bald auch wegen des Verbrechens der Aggression vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) angeklagt werden. Die US-Regierung hat sich gegen all diese Einhegungen gewappnet. Zum einen befindet sich Amerika offiziell im Krieg gegen Al-Kaida und kann Drohnenziele daher kurzerhand zu »Kombattanten« erklären. Und das ICC-Statut haben die Vereinigten Staaten gar nicht erst ratifiziert.

Ist es denkbar, dass Deutsche sich über das Völkerrecht hinwegsetzen? Dass sie Drohnen einsetzen, um Menschen auch abseits von Gefechtsfeldern zu töten? Ja, ist es. Es ist in Afghanistan auch schon vorgekommen, dass die Bundeswehr unter Verletzung von Einsatzregeln zwei Tanklaster bombardiert und dabei wahrscheinlich über hundert Unschuldige getötet hat – ganz ohne Drohnen. Waffen lassen sich furchtbar missbrauchen. Das ist nicht zu ändern. Entscheidend bleibt, dass sich eine Demokratie die Fähigkeit erhält, Missbrauch zu benennen und zu bestrafen. Dass Deutschland diese kritische Öffentlichkeit besitzt, darf man eher unterstellen als die Neigung, in einen war on terror nach amerikanischem Vorbild abzugleiten.

Nein, sagt Ulrich Ladurner. Drohnen machen das Töten leichter. Sie nähren die Illusion, die Welt aus der Distanz kontrollieren zu können. Wir müssen Sie verhindern! 

Die Bundeswehr soll das Land verteidigen und dafür die besten Waffen bekommen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière zählt unbemannte bewaffnete Flugkörper zu diesen Waffen und will sie anschaffen. Sind Kampfdrohnen aber wirklich geeignet, Deutschland zu verteidigen?

Auf den ersten Blick sind die Vorteile einleuchtend. Sie töten den Gegner aus der Distanz, ohne Gefahr für das Leben eigener Soldaten; sie sind relativ billig; sie können länger in der Luft bleiben als jedes herkömmliche Flugzeug. De Maizière hält Kampfdrohnen für »die Zukunft der Luftfahrt«. Im Bundestag erklärte er: »Wir können nicht sagen, wir bleiben bei der Postkutsche, wenn alle anderen die Eisenbahn entwickeln.«