Enquete-Kommission WachstumWas ist Lebensqualität?

Experten und Abgeordnete sollten für den Bundestag eine Alternative zum Wachstum finden. Sie sind gescheitert. von 

Sie hat geglaubt, dass eine andere Art von Politik möglich ist. Damals, vor gut zwei Jahren. Die junge Abgeordnete Daniela Kolbe saß da wie heute. Den Kopf schräg, der Blick abwartend. Sie beendete viele Sätze noch mit Fragezeichen und erzählte ganz offen von ihren Zweifeln: ob es immer weitergehen könne mit unserer Art des Wirtschaftens und dem Wachstum. Ob sie die Lebensqualität der Bürger künftig schützen könne. Wo sich doch die Krisen häuften, auf den Märkten, in der Umwelt, im Sozialen. Zugleich aber hoffte sie: Wenn es gut läuft im neuen Job, hat sie am Ende nicht nur eine Zahl, mit der sich der Wohlstand des Landes besser messen lässt. Sie würde auch wissen, was der Bundestag tun muss. Gegen die Krisen.

Kolbe war damals gerade von einem einfachen Bundestagsmitglied zur Chefin der Enquete-Kommission »Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität« befördert worden. Sie, die junge SPD-Bundestagsabgeordnete aus Leipzig, sollte gemeinsam mit anderen Abgeordneten und Experten untersuchen, wie es um das Land und dessen Wohlstand steht. Ob die Politik zu sehr auf Wirtschaftswachstum setzt, das Bruttoinlandsprodukt zu ernst und andere Zeichen nicht ernst genug nimmt. Ob es bessere Indikatoren für Lebensqualität gibt.

Anzeige

In diesen Wochen präsentiert die Kommission ihre Ergebnisse. Klar ist aber schon jetzt: Die neue Zahl gibt es nicht. Man konnte sich auf keine einigen. Die Geschichte von Daniela Kolbe ist also auch die einer enttäuschten Hoffnung. Doch genau deswegen ist sie interessant, zeigt sie doch, warum selbst kluge Leute nur schwer aus gewohnten Denkwelten ausbrechen können. Und warum die Angst vor den großen Krisen im Berliner Politikalltag so wenig verändert hat.

Januar 2011: Der Sitzungssaal des Bundestages eignet sich wunderbar zum Diskutieren, eigentlich. Die Stühle sind in einer großen Runde angeordnet, jeder kann jeden sehen. Doch an diesem Tag wird erst einmal demonstriert. Karl-Heinz Paqué, Wirtschaftsprofessor und Ex-FDP-Finanzminister in Sachsen-Anhalt, legt sein neuestes Buch aus, eins vor jeden Abgeordneten. Wachstum! lautet der Titel, und es sagt in vielen Varianten und ohne Zweifel: Nur wenn die Wirtschaft weiter expandiert, wird es dem Land gut gehen. Der grüne Abgeordnete Hermann Ott protestiert nicht, aber er runzelt die Stirn. Er hat zwar die Gegenthese klar im Kopf. Aber über die würde er gern erst einmal diskutieren, statt sie gleich zu demonstrieren. Nur durch eine »große Transformation«, so ist er sicher, nur wenn wir unsere Art zu wirtschaften und zu leben umkrempeln, werden wir der Ökokatastrophe entgehen. Ott hat einst im Wuppertal Institut für Klima, Energie und Umwelt gearbeitet, er kennt den Zustand der Natur gut. Ein Schwarzmaler ist er trotzdem nicht, im Gegenteil. Ott hat sich in den Bundestag wählen lassen, weil er das Land grün umbauen will. Und weil er glaubt, dass das geht. Ohne Verlust an Lebensqualität.

»Eine Weile stand ein Fenster für große Ideen offen«, erinnert sich Daniela Kolbe an die ersten Monate ihrer Arbeit. Fukushima war noch nicht lange her. Die Euro-Krise mitten im Gange. Und der Zusammenbruch der Finanzmärkte hatte Milliarden an vermeintlichen Werten und unzählige Arbeitsplätze zerstört. Weil die Sorgen darüber bis tief ins Bürgertum hineinreichten, war die Enquete-Kommission überhaupt geboren worden. Deswegen konnte der bunte Haufen loslegen, die 17 Experten, die von den Parteien bestimmt worden waren, und 17 Abgeordnete. Darunter waren grüne Rote, wie der ehemalige SPD-Staatssekretär Michael Müller, grüne Schwarze wie Meinhard Miegel, liberale Ökonomen wie Kai Carstensen vom Ifo-Institut und Keynesianer wie Gert Wagner. Sollte es hart auf hart kommen, das war allerdings von Anfang an klar, zählt nicht Originalität, sondern Mehrheit. Die haben wie im Bundestag FDP und Union.

Monatelang hörte man kaum etwas. Drei Gruppen tagten hinter verschlossenen Türen. Eine diskutierte, ob und welches Wirtschaftswachstum das Land künftig braucht. Die zweite, wie sich Wohlstand besser messen lässt. Die dritte sollte neue Erkenntnisse über die ökologischen Grenzen des Wirtschaftens und die Konsequenzen zusammentragen.

Dann, im Herbst vergangenen Jahres, der Durchbruch. Hermann Ott präsentiert das wohl größte Kunststück der Enquete. Die dritte Gruppe, die er leitet, hat sich zusammengerauft. Sie hat Studien gelesen, Wissenschaftler befragt und neue Erkenntnisse gewonnen. Möglichkeiten und Grenzen der Entkopplung heißt ihr Bericht ganz nüchtern. Dabei beschreibt er ein Drama. Die Wirtschaft überlaste »die Naturkreisläufe«, weil sie Wachstum und Ressourcenverbrauch nicht entkoppele. Schuld daran sei der »Rebound-Effekt« (Rückkoppeleffekt). Der besagt, dass all unsere ökologischen Fortschritte durch immer größeren Verbrauch zunichte gemacht werden. Wir zerstören also unsere Umwelt trotz aller Ökokühlschränke und Biobettdecken – weil wir zugleich auf immer größerem Fuß leben. Der Bericht kommt zu einem radikalen Schluss: »Angesichts der globalen Überschreitung von kritischen Umweltraumgrenzen bedarf es in den kommenden Jahrzehnten einer absoluten Reduktion der Nutzung dieser Ressourcen.« Im Klartext: Wir müssen von fast allem nicht mehr, sondern weniger verbrauchen.

Die Kommission verabschiedet den Bericht mit großer Mehrheit, schließlich haben Abgeordnete aus allen Parteien daran mitgeschrieben. Dann aber endet die Harmonie, und die Arbeit stockt. Wie geht »weniger«? Wie lässt sich der Verbrauch von Rohstoffen reduzieren? Was wären die sozialen Folgen? Könnte Deutschland zum Vorreiter werden? Was müsste international passieren?

Schreiben Sie den ersten Kommentar!

    Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

    • Artikel Auf einer Seite lesen
    • Schlagworte Wirtschaftswachstum
    Service