Lampedusa

In der unsichtbaren Mauer, die durch das Mittelmeer gezogen wird, ist die Insel Lampedusa ein Festungsturm. Armee, Küstenwache, Finanzpolizei, Carabinieri – Italien und Europa zeigen hier den unerwünschten Ankömmlingen ein grimmiges Gesicht. Alles scheint zu sagen: "Wir kümmern uns. Hier herrschen Recht und Gesetz!" Diese Botschaft ist nicht nur für Lampedusa gedacht. Im Frühjahr 2011 waren mehr als 7.000 Flüchtlinge auf der Insel untergebracht. Die Lampedusaner waren binnen kürzester Zeit zur Minderheit auf ihrer Insel geworden. Hunderte Flüchtlinge brachen aus dem überfüllten Aufnahmelager aus. Es kam zu einer Rebellion. Dabei verbrüderten sich Insulaner und Flüchtlinge. Sie begehrten gemeinsam gegen die Gleichgültigkeit des Staates auf. Die Bilder beschädigten das Image Italiens und gaben den Populisten Nahrung. Überschwemmung, Invasion, menschlicher Tsunami — Europa wird in Lampedusa überrannt. Damit gingen Parteien wie die rechte Lega Nord auf Stimmenfang. Gleichzeitig hob die Klage gegen Brüssel an. Wo war Europa jetzt, da man es dringend brauchte? War Immigration nicht ein gemeinsames Problem? Lampedusa eignete sich zum Schüren antieuropäischer Ressentiments. Italien erschien in jenem Frühjahr überfordert, unfähig und kaltherzig, und Europa war für die Italiener ein leerer, bedeutungsloser Begriff.

Die Italiener werden bei den bevorstehenden Wahlen nicht nur über das weitere Schicksal ihres Landes entscheiden; ihre Entscheidung könnte weitreichende Konsequenzen für ganz Europa haben. Aber wie europäisch ist Italien, das sich nun als Schlüsselland des Kontinents präsentiert? Wie stark, wie modern ist der Staat, der jetzt unter dem Druck der Euro-Krise Reformen durchsetzen soll? Wie ausgeprägt sind Bürgersinn und Respekt vor dem Recht, die für eine Reformpolitik nicht weniger wichtig sind als ökonomische Disziplin?

In Lampedusa zeigt der Staat seit dem Frühjahr 2011 jedenfalls Präsenz. Der Priester, der Lokalpolitiker, die Hoteliers, die Restaurantbesitzer, mit wem man hier auch spricht, jeder bestätigt das. Doch überall ist auch tief verwurzeltes Misstrauen spürbar. "Italien", sagt Lampedusas Bürgermeisterin Giusi Nicolini, "ist für mich auch die Sehnsucht, zu etwas Größerem zu gehören, zu einer demokratischen Gemeinschaft!" Aber diese Sehnsucht der Bürgermeisterin wird nicht erfüllt. Der Staat bleibt für die Lampedusaner ein fernes Wesen. An seinen Schaltstellen sitzt eine politische Kaste, die in erster Linie mit sich selbst beschäftig ist. Sie hat Uniformierte geschickt, für Notfälle stehen sie bereit. "Immigration ist keine Ausnahmesituation", sagt Nicolini, "sie ist ein historischer Prozess, der unsere Insel vor fünfzehn Jahre erfasst hat. Immigration ist unser Alltag, und sie wird unser Alltag bleiben." Doch das Alltägliche interessiert den italienischen Staat wenig. Meist überlässt er die Bürger sich selbst.

Die Lampedusaner haben sich darin eingerichtet. Sie pflegen die alte italienische Kunst des Sich-Arrangierens. Die Auswirkungen sind verheerend. Lampedusa hat offiziell Unterkünfte für 2.000 Touristen, in Wahrheit finden im Sommer bis zu 40.000 Platz. Die Insel, gerade mal 22 Quadratkilometer groß, ist übersät mit Häusern. Fast alle wurden illegal gebaut. Bis heute hat die Gemeinde keinen Bebauungsplan. Lampedusa ist so klein, dass jedem einleuchten müsste, wie selbstmörderisch das ist.

Zugleich zeigt sich hier eine perverse Symbiose zwischen Bürgern und Regierenden. Die Illegalität ist für Politiker eine gewaltige Stimmenbeschaffungsmaschine. Condono ist der zentrale Begriff: Strafnachlass. Wer gestern noch illegal gebaut hat, dessen Haus wird heute gegen die Zahlung eines meist geringen Bußgeldes legalisiert, dank der von der Regierung erlassenen Strafe. Das bedeutet nicht das Ende der Illegalität. Es wird weiter wild gebaut. Denn der Staat, der in Lampedusa so stark tut, ist in Wahrheit sehr schwach. Er ist nicht willens oder nicht in der Lage, die Gesetze durchzusetzen. Das weiß jeder Bürger, das erlebt er tagein, tagaus — und er zieht daraus seine Konsequenzen. Je mehr Leute illegal bauen, desto wahrscheinlicher ist ein weiterer Strafnachlass. Silvio Berlusconi ist der Politiker, der im Wahlkampf Sündern aller Art Gnade verspricht. Und die Sünder schenken ihm die Stimme, das ist die Geschäftsgrundlage zwischen dem Patron und seinen Klienten.