De Maizière : Der einsamste Mann von Berlin

Erst "ethisch neutrale" Drohnen, jetzt gierige Soldaten: Der Verteidigungsminister verstrickt sich in Fehler – warum?
Wehrhaft unter lauter Pazifisten: Thomas de Maiziere bei seinem jüngsten Besuch in Afghanistan © Reutes/Maurizio Gambarini

Was ist bloß in Thomas de Maizière gefahren? Das fragt sich das politische Berlin, seit der oberste Dienstherr den deutschen Soldaten einen "übertriebenen Wunsch nach Wertschätzung" attestierte und ihnen riet: "Hört einfach auf, dauernd nach Anerkennung zu gieren." Bislang war gerade er es, der leidenschaftlich um die gesellschaftliche Unterstützung der Bundeswehrsoldaten im Einsatz geworben und eine neue Veteranenpolitik mit Ehrentag und Abzeichen gefordert hat. Nun macht der Minister plötzlich den Eindruck, als müsse die grassierende Larmoyanz der Truppe von höchster Stelle aus öffentlich eingedämmt werden. Was also ist da los?

Das fragten sich viele schon vor ein paar Monaten, als der Verteidigungsminister die von der Bundeswehr georderten Kampfdrohnen als wertneutrale Waffen bezeichnete und in einem Aufwasch gleich alle anderen Waffen mit: "Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten." Was natürlich Unfug ist, sonst wären chemische, biologische und einige andere Waffen nicht geächtet. Zwei recht schwere Fehler binnen kurzer Zeit – begangen von einem Mann, der für seine Stringenz und Rationalität bekannt ist.

Eine Lesart lautet: Dem Mann geht es zu gut. Nachdem im Umfeld der Kanzlerin immer mehr Konkurrenten die Bühne verlassen haben – von zu Guttenberg bis Röttgen – und seit die de-Maizièresche Mischung aus Pflichtgefühl, No-Nonsens-Politik und intellektuell versiertem Beamtentum zur Idealform des Regierens avancierte, habe sich sein natürliches Selbstbewusstsein einen Tick zu weit entwickelt.

Näher liegt jedoch der gegenteilige Schluss: Ihm geht es mitnichten zu gut. Im Gegenteil: Thomas de Maizière ist der einsamste Mann von Berlin. Politisch natürlich, nicht persönlich.

Wen hat er gegen sich, wenn er für mehr Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wirbt? Die Mehrheit der Bevölkerung, die Mehrheit des Bundestages und die Mehrheit des Kabinetts. Wenn nicht gar das ganze Kabinett.

Am Einsatz in Afghanistan wird nur noch der Abzug geschätzt, bei den meisten Menschen ist er als Fehlschlag abgespeichert. Auch bei der Bundeskanzlerin. Sie hat sich mit eiserner und stiller Konsequenz von jedweder Entsendung der Bundeswehr abgewandt. Sei es in Libyen, wo Deutschland sich gegen die westlichen Freunde und Alliierten stellte. Sei es in Syrien, wo kein westliches Land so intensiv fürs Raushalten plädiert hat wie Deutschland. Sei es schließlich auch in Mali, wo es zu mehr als einer symbolischen, selbstverständlich gewaltfreien Unterstützung der Franzosen nicht gereicht hat. Und das, obwohl man die militärische Intervention offiziell sogar richtig fand.

Handfester Widerstand gegen jedwede deutsche Beteiligung an was auch immer kommt nicht allein, meist nicht mal zuerst von der Linken oder von den Grünen, sondern vom Außenminister. Wenn irgendwo ein Bürgerkrieg entbrennt, ist das Nein zu einem militärischen Beitrag der Deutschen das Erste, was von Guido Westerwelle zu hören ist. Zuweilen, bevor danach überhaupt gefragt wurde. Dabei kann sich der Außenminister auch als die Stimme der Bundeskanzlerin fühlen. Nur einer spricht einen anderen Text – und wird zumeist schlichtweg überhört: Thomas de Maizière.

Sisyphosartig versucht er, die Widersprüche zu kaschieren – zwischen einem Land, das Ansprüche und Pflichten hat wie Frankreich oder Großbritannien, und einem Land, das sich dem Militärischen fast vollständig (außer bei Waffenexporten) entwöhnt hat. Er macht das, indem er diese Widersprüche einfach wegredet. Die Anerkennung für die Soldaten sei größer als immer behauptet; die Bundeswehr international hoch angesehen – gerade wegen ihrer Einsätze; und die "militärische Sonderrolle Deutschlands" sei Vergangenheit.

Das ist anstrengend. Schon als de Maizière als frischgebackener Verteidigungsminister die deutsche Libyen-Enthaltung begründen musste, drängte sich der Eindruck auf, er teile diese Position loyal zu seiner Regierung, aber ohne innere Überzeugung. Spricht er über den Rückzug der westlichen Truppen aus Afghanistan, meint man genauso Zweifel herauszuhören. Aber weil die Koalition längst auf die Abzugslinie eingeschwenkt ist, die anfangs nur Guido Westerwelle vertreten hat, muss de Maizière sich auch hier mit Kritik zurückhalten. Das Problem für den Verteidigungsminister heißt indes nicht so sehr Afghanistan, sein Problem ist, dass die Erfahrungen in Afghanistan zu einer heimlichen Raushalte-Doktrin geführt haben, zu einem neuen Nie-Wieder.

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Kommentare

51 Kommentare Seite 1 von 6 Kommentieren

nichts wahres ohne bares....

Ich glaube da treffen sie exakt den Punkt:
Orden usw werden eben genau deswegen erfunden und verteilt um das bare zu sparen.
Sicher wäre die Truppe viele Sorgen los wenn das Einkommen entsprechend wäre.
Das ist überhaupt das Problem des Verteidigungsministers:
Er soll gut Miene machen überall, aber Geld gibt es nicht.
Und unsere Truppe sitzt im internationalen Einsatz zusammen mit der US-Army und sieht jeden Tag den Unterschied.
Das kommt Frust auf.