De MaizièreDer einsamste Mann von Berlin

Erst "ethisch neutrale" Drohnen, jetzt gierige Soldaten: Der Verteidigungsminister verstrickt sich in Fehler – warum? von  und

Wehrhaft unter lauter Pazifisten: Thomas de Maiziere bei seinem jüngsten Besuch in Afghanistan

Wehrhaft unter lauter Pazifisten: Thomas de Maiziere bei seinem jüngsten Besuch in Afghanistan  |  © Reutes/Maurizio Gambarini

Was ist bloß in Thomas de Maizière gefahren? Das fragt sich das politische Berlin, seit der oberste Dienstherr den deutschen Soldaten einen "übertriebenen Wunsch nach Wertschätzung" attestierte und ihnen riet: "Hört einfach auf, dauernd nach Anerkennung zu gieren." Bislang war gerade er es, der leidenschaftlich um die gesellschaftliche Unterstützung der Bundeswehrsoldaten im Einsatz geworben und eine neue Veteranenpolitik mit Ehrentag und Abzeichen gefordert hat. Nun macht der Minister plötzlich den Eindruck, als müsse die grassierende Larmoyanz der Truppe von höchster Stelle aus öffentlich eingedämmt werden. Was also ist da los?

Das fragten sich viele schon vor ein paar Monaten, als der Verteidigungsminister die von der Bundeswehr georderten Kampfdrohnen als wertneutrale Waffen bezeichnete und in einem Aufwasch gleich alle anderen Waffen mit: "Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten." Was natürlich Unfug ist, sonst wären chemische, biologische und einige andere Waffen nicht geächtet. Zwei recht schwere Fehler binnen kurzer Zeit – begangen von einem Mann, der für seine Stringenz und Rationalität bekannt ist.

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Eine Lesart lautet: Dem Mann geht es zu gut. Nachdem im Umfeld der Kanzlerin immer mehr Konkurrenten die Bühne verlassen haben – von zu Guttenberg bis Röttgen – und seit die de-Maizièresche Mischung aus Pflichtgefühl, No-Nonsens-Politik und intellektuell versiertem Beamtentum zur Idealform des Regierens avancierte, habe sich sein natürliches Selbstbewusstsein einen Tick zu weit entwickelt.

Näher liegt jedoch der gegenteilige Schluss: Ihm geht es mitnichten zu gut. Im Gegenteil: Thomas de Maizière ist der einsamste Mann von Berlin. Politisch natürlich, nicht persönlich.

Wen hat er gegen sich, wenn er für mehr Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wirbt? Die Mehrheit der Bevölkerung, die Mehrheit des Bundestages und die Mehrheit des Kabinetts. Wenn nicht gar das ganze Kabinett.

Am Einsatz in Afghanistan wird nur noch der Abzug geschätzt, bei den meisten Menschen ist er als Fehlschlag abgespeichert. Auch bei der Bundeskanzlerin. Sie hat sich mit eiserner und stiller Konsequenz von jedweder Entsendung der Bundeswehr abgewandt. Sei es in Libyen, wo Deutschland sich gegen die westlichen Freunde und Alliierten stellte. Sei es in Syrien, wo kein westliches Land so intensiv fürs Raushalten plädiert hat wie Deutschland. Sei es schließlich auch in Mali, wo es zu mehr als einer symbolischen, selbstverständlich gewaltfreien Unterstützung der Franzosen nicht gereicht hat. Und das, obwohl man die militärische Intervention offiziell sogar richtig fand.

Handfester Widerstand gegen jedwede deutsche Beteiligung an was auch immer kommt nicht allein, meist nicht mal zuerst von der Linken oder von den Grünen, sondern vom Außenminister. Wenn irgendwo ein Bürgerkrieg entbrennt, ist das Nein zu einem militärischen Beitrag der Deutschen das Erste, was von Guido Westerwelle zu hören ist. Zuweilen, bevor danach überhaupt gefragt wurde. Dabei kann sich der Außenminister auch als die Stimme der Bundeskanzlerin fühlen. Nur einer spricht einen anderen Text – und wird zumeist schlichtweg überhört: Thomas de Maizière.

Sisyphosartig versucht er, die Widersprüche zu kaschieren – zwischen einem Land, das Ansprüche und Pflichten hat wie Frankreich oder Großbritannien, und einem Land, das sich dem Militärischen fast vollständig (außer bei Waffenexporten) entwöhnt hat. Er macht das, indem er diese Widersprüche einfach wegredet. Die Anerkennung für die Soldaten sei größer als immer behauptet; die Bundeswehr international hoch angesehen – gerade wegen ihrer Einsätze; und die "militärische Sonderrolle Deutschlands" sei Vergangenheit.

Das ist anstrengend. Schon als de Maizière als frischgebackener Verteidigungsminister die deutsche Libyen-Enthaltung begründen musste, drängte sich der Eindruck auf, er teile diese Position loyal zu seiner Regierung, aber ohne innere Überzeugung. Spricht er über den Rückzug der westlichen Truppen aus Afghanistan, meint man genauso Zweifel herauszuhören. Aber weil die Koalition längst auf die Abzugslinie eingeschwenkt ist, die anfangs nur Guido Westerwelle vertreten hat, muss de Maizière sich auch hier mit Kritik zurückhalten. Das Problem für den Verteidigungsminister heißt indes nicht so sehr Afghanistan, sein Problem ist, dass die Erfahrungen in Afghanistan zu einer heimlichen Raushalte-Doktrin geführt haben, zu einem neuen Nie-Wieder.

Leserkommentare
  1. jedenfalls besser als Jung, KTG hat sich da dann verheizen lassen.

    Zur Neutralitätvon waffen:
    Da hat TdM natürlich recht, auch wenn es etwas schwerfällt das nachzuvoll ziehen.

    Der Waffe ist es egal wozu Sie eingesetzt wird, die ethische Verantwortung trägt der Menschn der sie einsetz oder einsetzen läßt nicht die Waffe.

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    Sie finden also, dass Nervengas an sich ethisch neutral ist? Es ist also ok, das Zeug zu besitzen, so lange man es nicht einsetzt? Die Ansicht könnten Sie ja mal den VN vermitteln, die haben das nämlich verboten. Vermutlich aus gutem Grunde. Waffen sind nämlich *nicht* ethisch neutral. Ganz besonders nicht solche, die sich nun wirklich zu keinem einzigen anderen Zweck verwenden lassen, als Menschen zu töten (anders als Beispielsweise ein Küchenmesser können Sie mit Sarin ja nun wirklich nichts anderes anfangen). Das gilt auch für UAVs: Die Dinger sind dazu da, Menschen zu töten, von denen eine Regierung (oder wer auch immer die Dinger gerade steuert) annimmt, dass sie es verdient haben, zu sterben. Das können irgendwelche Taliban oder Pakistanis sein, die verdächtig nach AlQaeda-Kämpfer aussehen (ist halt Pech, wenn man Bart trägt). Das könnten aber auch im Zweifel Sie sein, wenn Sie in 15 Jahren gegen die 20. Euro-Rettung demonstrieren und die Regierierung der Vereinigten Staaten von Euro-Zone dann entscheidet, dass Sie dadurch zum Staatsfeind werden... wenn unsere Armee schon am Hindukusch die Aufstandsniederschlagung übt, dann soll unsere vertrauenswürdige Regierung nicht auch noch Hilfsmittel bekommen, mit denen sie Menschen aus der Ferne sprichwörtlich ausknipsen kann.

    • keibe
    • 08. März 2013 19:56 Uhr

    Time for a lonesome candle light diner mit besinnlicher Rückschau.

  2. De Maiziére gehört für mich zu den besten konservativen Politikern Deutschlands. Politiker von seinem Format sind selten geworden, Politiker wie Heiner Geißler, Peter Struck, Regine Hildebrandt und Gregor Guysi. Ich mag sein ruhige und besonnene Art und ich bin überzeugt davon, dass er der richtige Mann für die Bundeswehrreformen ist. (Eine der wenigen guten Entscheidungen von Frau Merkel).
    Dem Artikelinhalt kann ich leider nur zustimmen. Leider, weil ich mir wünsche, dass Herr De Maiziére der nächste Kanzlerkandidat der CDU wird und diese verfahrene Situation ihm dabei nicht helfen wird.

    5 Leserempfehlungen
  3. "Hört einfach auf, dauernd nach Anerkennung zu gieren."

    Ein guter, ja ein weiser Ratschlag. Nicht nur für Soldaten und Soldatinnen.

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    • Mari o
    • 08. März 2013 21:31 Uhr

    Axel Honneth erkennt in der subjektiven Erfahrung der Missachtung das unbefriedigte Bedürfnis nach Anerkennung und im Protest der Erniedrigten und Beleidigten jene asymmetrische Beziehung, worin eine Seite der anderen die geschuldete Anerkennung vorenthält.
    http://www.zeit.de/2009/3...

    auch der Dienst an der Waffe ist nichts Wahres,ohne Aussicht auf angemessenes Bares.
    Wenn alle sentimentalpathetischen Formen der Anerkennung nicht mehr glaubwürdig rübergebracht werden können,sollte es eben der schnöde Mammon sein.Wirkung garantiert

    • Otto2
    • 08. März 2013 20:57 Uhr

    Die Mehrheit der Bevölkerung will weder Krieg noch militärische Einsätze. Die Alten erzählten nach dem Krieg: "Lieber ein Leben lang trocken Brot essen, aber nie wieder Krieg."
    Wenn davon im Unterbewusstsein etwas geblieben ist - ich finde es gut.
    Sagen Sie nicht, das ist lange her. Die Völker, die gegen Nazi-Deutschland kämpften, schauen, wenn es problematisch wird, mit anderen Augen auf D.
    Denken Sie an Griechenland.

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    • Quitje
    • 08. März 2013 22:36 Uhr

    Lieber Forist Otto2. In Gedanken bin ich bei den allierten Kräften, in erster Linie den ruissischen und ihren Verlusten. Welcher Teufel reitet Sie, hier ausgerechnet die Griechen zu erwähnen, denen es offensichtlich nur um den eigenen Vorteil geht.

    • Otto2
    • 09. März 2013 16:29 Uhr

    Werter Quitje, die Antwort auf Ihre Frage ist ganz einfach: Ich habe Griechenland gewählt, weil ich (und ich vermute, die meisten Foristen auch) noch die Bilder vor Augen habe, wo Merkel als Nazisse gebrandmarkt wurde.
    Zu dem Thema, wer hat den größten Beitrag zur Niederschlagung der Nazi-Armeen geleistet hat, oder wer die meisten Opfer zu beklagen hatte, habe ich mich gar nicht geäußert. In dieser Sache unterscheidet sich meine Meinung vermutlich nicht von der Ihrigen, wie ich Ihrer kurzen Bemerkung entnehme.
    Zu Ihrem letzten Halbsatz möchte ich anmerken:
    1. Welches Land handelt nicht zu seinem Vorteil? Merke: Staaten haben keine Freunde. Sie haben Interessen. Genauer gesagt, die in den Staaten das politische Sagen haben haben Interessen.
    2. Man sollte niemals bei gravierenden sozialen Problemen "die Griechen" oder "die Deutschen" sagen, wenn man sich nicht absolut sicher ist, dass es über 95% sind, die sich gerechterweise die Jacke anziehen müssten.
    .

  4. Die neue (heimliche) „Raushalte-Doktrin“ der Bundesregierung wird in dem Artikel sehr gut deutlich: „Wenn irgendwo ein Bürgerkrieg entbrennt, ist das Nein zu einem militärischen Beitrag der Deutschen das Erste, was von Guido Westerwelle zu hören ist. Zuweilen, bevor danach überhaupt gefragt wurde.“ Ja, so ist er halt, der Außenminister, der eine „wertegebundenen Außenpolitik“ wie eine Monstranz vor sich her trägt.

    Heinrich August Winkler hat dazu treffend festgestellt: „Die Entscheidung zum Libyen-Einsatz war der größte strategische Fehler, den die jetzige Bundesregierung bisher begangen hat - und vermutlich der größte politische Fehler, der in den letzten Jahrzehnten in Deutschland auf außenpolitischem Gebiet überhaupt gemacht worden ist.“

    Insgesamt eine treffende Analyse der deutschen Außen-und Sicherheitspolitik. Das geht nur deshalb noch gut, weil unsere europäischen und transatlantischen Partner die „Kastanien für uns aus dem Feuer“ holen. Aber wie lange geht das noch gut?

    5 Leserempfehlungen
  5. Deutsche Firmen beliefern den Iran mit der Technik für ihr Atomprogramm.
    Waffen liefern wir grundsätzlich an jeden wenn Israel und die USA es erlauben.
    Wie selbstverständlich nutzen "Unbekannte" Geheimdienste Deutsche Pässe um in Arabischen Luxushotels unliebsame Zeitgenossen zu beseitigen.

    Unsere Verbündeten können sich mit absoluter Gewissheit darauf verlassen das wir alles tun um Geld zu Verdienen aber alles vermeiden was dem Geschäft schadet.
    Gaddafi war ein guter Kunde genauso wie Mubarak. Deshalb war man auch so vehement dagegen dort aktiv zu werden oder mehr zu tun als Stellung zu beziehen.

    Deutschland hat sich zu einer Nation entwickelt die nur noch mit Geld agiert. Wenn Probleme auftauchen die man nicht mit Geld verdecken kann muss jemand anders übernehmen.

    Wir sollten dazu stehen und die BW auflösen.
    Geben wir den Franzosen das Geld. Die beschützen uns, dann können wir weiter vom hohen Moralischen Ross Predigen und die Welt mit Waffenexporten sicherer machen.

    4 Leserempfehlungen
    • Mari o
    • 08. März 2013 21:31 Uhr

    Axel Honneth erkennt in der subjektiven Erfahrung der Missachtung das unbefriedigte Bedürfnis nach Anerkennung und im Protest der Erniedrigten und Beleidigten jene asymmetrische Beziehung, worin eine Seite der anderen die geschuldete Anerkennung vorenthält.
    http://www.zeit.de/2009/3...

    auch der Dienst an der Waffe ist nichts Wahres,ohne Aussicht auf angemessenes Bares.
    Wenn alle sentimentalpathetischen Formen der Anerkennung nicht mehr glaubwürdig rübergebracht werden können,sollte es eben der schnöde Mammon sein.Wirkung garantiert

    Eine Leserempfehlung
    Antwort auf "Ein weiser Ratschlag"
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    • Quitje
    • 08. März 2013 22:42 Uhr

    Ihr Kommentar taugt nichts im Angesicht der vielen Wehrpflichtigen, die für 180,-- oder 200,-- DM monatlich ihren Wehrdienst leisteten. Er ist eher eine Beleidigung für diejenigen, die ihrer Bürgerpflicht nachkamen, ohne nach Geld zu fragen.

    Ich glaube da treffen sie exakt den Punkt:
    Orden usw werden eben genau deswegen erfunden und verteilt um das bare zu sparen.
    Sicher wäre die Truppe viele Sorgen los wenn das Einkommen entsprechend wäre.
    Das ist überhaupt das Problem des Verteidigungsministers:
    Er soll gut Miene machen überall, aber Geld gibt es nicht.
    Und unsere Truppe sitzt im internationalen Einsatz zusammen mit der US-Army und sieht jeden Tag den Unterschied.
    Das kommt Frust auf.

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