Italiens Wahl: Avanti Popolo!

Berlusconis Rückkehr ist ein Schock – noch aber gibt das Wahlvolk mehr Hoffnung, als das Ergebnis ahnen lässt.

Es wäre sogar besser gewesen, wenn Berlusconi gewonnen hätte! Dann müsste er jetzt wenigstens die Verantwortung nach dem Wahldebakel übernehmen, seine absurden Versprechen einlösen, denen Millionen Italiener wieder einmal auf den Leim gegangen sind. So aber wird er sich weiden können am Unglück des Wahlsiegers Bersani. Bei Redaktionsschluss stand noch nicht fest, ob er sich eine Weile ohne eigene Mehrheit im Senat in der Regierung quälen darf oder sich nach einer mehrmonatigen Anstandsfrist wieder zur Wahl stellen muss. In jedem Fall aber wird Berlusconi noch mehr Zeit haben, seine fiesen Fabeln von der Steuersenkung, dem Land, das keine Opfer mehr zu bringen brauche, oder den bösen Deutschen, die an allem schuld seien, unters Volk zu bringen. Und am Ende könnten der Sozialdemokrat Bersani und auch der Reformer Monti noch schlechter dastehen als heute, während er selbst und die Partei von Beppe Grillo in der Abgeordnetenkammer und im Senat die Mehrheit stellen.

Ganz Europa ist schon jetzt voller Sorge, ob dieses Schlüsselland dabei ist, sich mit anschwellenden antieuropäischen Tönen aus der Union zu verabschieden – mit unabsehbaren Folgen vor allem für die Stabilität des Euro. Ganz Europa fragt sich auch: Sind die Italiener eigentlich verrückt geworden?

Viele Wähler sind am italienischen Parteiensystem irregeworden

Mag sein. Allerdings ist die Verallgemeinerung auf alle Italiener so unzulässig wie (fast) jede andere Verallgemeinerung auch. Berlusconi und seine beiden wichtigsten Verbündeten haben es selbst in ihren besten Zeiten nicht vermocht, mehr als 48 Prozent der Wähler für sich zu gewinnen; umso erschreckender ist es, dass der Rest der Italiener lange kaum noch zu vernehmen war. Zudem muss man wohl auch sagen: Viele Wähler Berlusconis und Grillos sind nicht per se verrückt, sondern am italienischen Parteiensystem irregeworden.

Diese Differenzierung ist keine Entschuldigung, sondern eine notwendige Erklärung. Denn erstens wird sich durch Beschimpfungen kein Italiener davon abbringen lassen, weiter die Populisten zu wählen. Und zweitens dient das genaue Hinschauen auch als Warnung vor der Ansteckungsgefahr für andere europäische Länder: Italien bleibt ein besonders krasses, aber keineswegs isoliertes Beispiel dafür, wie die politische Kultur eines Landes verkommen kann, wenn die traditionellen Parteien aufgrund von Skandalen (Christdemokraten, Sozialisten) oder weil sie aus der Zeit fallen (Kommunisten) auseinanderbersten. Die Tragik Italiens ist es, dass an ihre Stelle neben einem bunt zusammengewürfelten, aber grau wirkenden Bündnis der Linken die aus dem politischen Nichts erwachsene Bewegung des Medienunternehmers Berlusconi trat. Dieser hat das Land mitnichten reformiert und schon gar nicht moralisch erneuert, im Gegenteil: Berlusconi hat die schlechteste Eigenschaft des Landes noch verstärkt: das Wirtschaften nicht fürs Gemeinwohl, sondern zum eigenen Vorteil. Jeder Italiener weiß, dass der Berlusconi-Clan fette Beute gemacht hat, aber viele hat er auch mitplündern lassen, durch Sündenvergebungen aller Art. Dazu kam eine weitgehende Gleichschaltung der Medien zugunsten Berlusconis, insbesondere des Fernsehens, aus dem sich 80 Prozent der Italiener ihre politischen Informationen beschaffen.

In dieser finsteren Ära machten sich Politiker aller Parteien strafbar. Im Juli 2011 saßen nach einer Zählung der Zeitung La Repubblica 88 Abgeordnete und Senatoren im Parlament, die entweder vorbestraft waren oder gegen die schon einmal ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde. Den größten Teil stellen Berlusconis Parteifreunde und Koalitionspartner, er selbst geht mit gutem Beispiel voran, vier Gerichtsverfahren sind noch gegen ihn anhängig. Aber auch Bersanis Parlamentarier haben Ärger mit der Justiz. Für hiesige Verhältnisse ist das unvorstellbar, auf der politischen Werteskala scheinen Deutschland und Italien die gegensätzlichen Pole zu besetzen: Bei uns kann ein Nichts eine politische Karriere ruinieren, dort kann nichts sie beschädigen.

So ist es verständlich, dass Beppe Grillos Protestbewegung tatsächlich den von ihr auch angekündigten politischen Tsunami ausgelöst hat. Ihr Ton ist zum Teil unerträglich grob, Substanz kaum zu erkennen, hierin sind "die Grillini" Spiegelbild der Politik: Die Fähigkeit zur Differenzierung – ein Wesensmerkmal politischen Denkens – ist verloren gegangen, Italien ist ein vergiftetes Land geworden, in dem Realitätsverlust und Marktgeschrei herrschen. Und doch sind nicht alle Grillini einfach nur Populisten. Sie haben es vermocht, das faktische Informationsmonopol Berlusconis über das Netz auszuhebeln. Unter den vielen jungen Aktiven sind etliche, die sich mit Idealismus und Erneuerungswillen in die Politik stürzen.

Ob es nun zu einer Zusammenarbeit der verfeindeten politischen Lager kommen kann, wie es sich viele in Italien und besonders in der EU wünschen, um das komplette Chaos zu verhindern, ist zur Stunde ungewiss. Aber es ist eine Frage der Selbstachtung, dass es keine parteiübergreifende Koalition mit einem darin aktiven Berlusconi geben darf. Vielleicht wird sich auch Bersani zurücknehmen, um den Weg für einen unverbrauchten Politiker wie den erst 38 Jahre alten Florentiner Bürgermeister Matteo Renzi frei zu machen. Und schließlich stimmt es bei allem Entsetzen über manche antieuropäische Parole im Wahlkampf auch hoffnungsvoll, dass niemals vor einer Wahl so heftig über Europa diskutiert worden ist. Denn viele Italiener wissen: Die ärgsten Feinde Italiens sind nicht die Märkte und erst recht nicht Frau Merkel: Es ist Italien selbst.