Parteien: Die tot-grüne Koalition
Die Grünen wollen die SPD nicht länger ergänzen, sie wollen sie ersetzen: Die Sozialdemokraten seien "eine sterbende Partei".
© Christian Charisius/dpa
Die Spitzenkandidaten der Grünen, Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin, während der Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover, November 2012
Wenn die SPD im April in Augsburg ihr Regierungsprogramm verkündet, werden die Delegierten eine Premiere erleben. Zum ersten Mal wird eine Grüne, die Vorsitzende Claudia Roth, zum Parteivolk sprechen. Augsburg ist ihr Wahlkreis, Sigmar Gabriel hat sie eingeladen, und er wird seinerseits auf dem Parteitag der Grünen auftreten. Man rückt offensiv zusammen – aber beäugt sich hinter den Kulissen mit wachsendem Misstrauen.
Siebzig Grüne vom Realoflügel brauchten auf einem Treffen in der Berliner Hertie-School kürzlich nicht lange, um bei ihrer Hauptsorge zu landen: Mit Steinbrück als Kanzlerkandidat werde es eng für einen gemeinsamen Wahlsieg. "Wann kommen die endlich aus dem Knick", fragte der bayerische Landesvorsitzende Dieter Janecek. "Was machen wir eigentlich, wenn nur zwei Optionen drin sind: eine Große Koalition oder eine Mehrheit aus CDU und Grünen?"
Spätestens seit vergangener Woche fragen sich nun auch die Sozialdemokraten, ob auf die Grünen noch Verlass ist. Es war die Woche der Agenda-2010-Feiern, fast täglich mühten sich Spitzen-Sozialdemokraten, ihre Basis zumindest im Nachhinein mit den Reformen zu versöhnen. Mitten in diese Stimmung hinein platzte Jürgen Trittin mit einer Neuinterpretation der Rolle der Grünen damals: Sie seien immer gegen harte Sanktionen fürgegen unwillige Arbeitslose und für einen Mindestlohn gewesen.
Das war nicht nur in der Sache nicht ganz richtig – die meisten grünen Entscheider wollten damals keinen Mindestlohn –, es war vor allem eine Provokation. Seitdem fragen sich viele bei den Sozialdemokraten: Wie viel Rot steckt eigentlich in den Grünen? Und was bedeutet es für eine künftige gemeinsame Regierungsarbeit, dass die Grünen ihre Positionen von damals schlankerhand abstreiten?
Die Grünen reklamieren eine rücksichtsvolle Bürgerlichkeit für sich – nicht der Dreiteiler macht es, sondern die Orientierung am Gemeinwohl. Wo sie regieren, üben sie sich meist in pragmatischer Wirtschaftspolitik, beim Sparen sind sie oft ehrgeiziger als die SPD. Das Wahlprogramm und viele grüne Parteitagsbeschlüsse weisen allerdings in eine andere Richtung: In fast allen wichtigen Fragen stehen die Grünen mittlerweile weit links von der SPD.
Trittin zu Gabriel: "Wann warst du das letzte Mal bei McDonald’s?"
Sie wollen, anders als die Sozialdemokraten, die Sanktionen für Arbeitslose aussetzen, die sich nicht um Jobs bemühen. Sie wollen die Wohlhabenden nicht nur mit einer höheren Einkommensteuer und einer Vermögensabgabe zur Kasse bitten, sondern auch noch mit diversen anderen Abgaben, vor denen die Sozialdemokraten zurückschrecken: Auf alle Kapitalerträge sollen künftig Beiträge für die Krankenversicherung erhoben werden. Das Ehegattensplitting entfiele für Paare mit einem Jahreseinkommen über 60.000 Euro – die SPD dagegen will nur neu geschlossene Ehen anders besteuern.
Besonders weitreichend ist das grüne Rentenkonzept – 800 Euro monatlich sollen alle bekommen, die über 30 Jahre dem Arbeitsmarkt zur Verfügung standen, also auch ehemalige Arbeitslose. Beitragszahlungen von wenigen Jahren könnten dann für Jahrzehnte auf Kosten der Sozialversicherung einen Ruhestand finanzieren. Die historische Aufgabe der Grünen sei eben, die Wohlhabenden mit dem Thema soziale Gerechtigkeit zu versöhnen, sagt dazu Volker Beck, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion. In den gemeinsamen Regierungsjahren von Grünen und SPD hatte die kleinere Regierungspartei oft die Rolle des Antreibers übernommen, in der Rentenpolitik wollte Katrin Göring-Eckardt das Niveau schneller senken als die SPD, in der Haushaltspolitik fuhr der Finanzexperte Oswald Metzger einen härteren Anti-Schulden-Kurs als der Finanzminister.
Diese Arbeitsteilung zwischen Roten und Grünen ist Geschichte.
Die Grünen wollen die Sozialdemokraten nicht länger ergänzen – sie wollen sie ersetzen. Die Jahre in der Großen Koalition mögen die SPD an das Machbare gewöhnt haben; bei den Grünen haben die Jahre in der Opposition ein Allzuständigkeitsgefühl genährt, einen raumgreifenden Paternalismus, der auf andere Parteien glaubt verzichten zu können.
... aber da haben Sie wohl irgendwie was verpasst. Es gibt nämlich keine Partei, die derzeit so massiv gegen die Beamten schießt wie die Grünen. In BW sind sie an der Macht und dort gibt es einen Tiefschlag nach dem anderen (Nullrunden, Gehaltskürzungen, massive Stellenstreichungen, etc.). Wer sich vorher informiert, ist klar im Vorteil.
Und was die Umverteilungspläne angeht, dann treffen die doch gerade die Oberstudienräte und Apotheker (siehe z.B Thema Ehegattensplitting).
also wenn gegen Beamte "schießen" schon heißt, die Bezüge nicht erhöhen, keine neuen einzustellen NUR weil die Staatskassen leer sind, dann frage ich mich was "schießen" heißt. Aktiv gegen das Beamtentum würde bedeuten dieses grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen und nur noch jene Menschen zu verbeamten, welche hohheitsrechtliche Aufgaben (Polizei, Richter) haben.
Den deutschen Beamten geht es gut, wie wenigen in diesem Land. Die Beamten werden auch noch nach fünf Jahren Nullrunde gut da stehen.
Auch könnte man Beamte endlich in die gesetzliche Krankenversicherung einbeziehen. Das würde ich sogar fordern, wenn dem Staat dadurch höhere Kosten entstünden. Dann würden die Beamten mal die Unterschiede kennenlernen und wüssten vielleicht wie es dem Facharbeiter geht.
bei deutschen Beamten und dem Öffentlichen Dienst kann man jede Hoffnung auf eine realitätsbezogenen Einschätzung ihrer privelegierten Situation aufgeben. Die verdrängen so nachhaltig ihre Sonderstellung, kein Einzahlen in de gesetzliche Renten- und Krankenversicherung, faktischer Kündigungsschutz bis zur geselllschaftlichen Totalkatastrophe, fast regelmäßige Lohnerhöhungen, so gut wie keine Qualitätskontrolle bei der Arbeit, von Kündigungen ganz zu schweigen etc.
Und dann kommen immer diese Einwände wie toll die sind und was man so alles in der freien Wirtschaft verdienen könnten, wenn man nur wollte. Bei so viel Geschwätz kann einem nur schlecht werden, aber eins ist sicher das bleibt. Eine nachhaltige Gratulation an diese Berufsgruppen, das ist super eingefädelt und cool gemacht.
also wenn gegen Beamte "schießen" schon heißt, die Bezüge nicht erhöhen, keine neuen einzustellen NUR weil die Staatskassen leer sind, dann frage ich mich was "schießen" heißt. Aktiv gegen das Beamtentum würde bedeuten dieses grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen und nur noch jene Menschen zu verbeamten, welche hohheitsrechtliche Aufgaben (Polizei, Richter) haben.
Den deutschen Beamten geht es gut, wie wenigen in diesem Land. Die Beamten werden auch noch nach fünf Jahren Nullrunde gut da stehen.
Auch könnte man Beamte endlich in die gesetzliche Krankenversicherung einbeziehen. Das würde ich sogar fordern, wenn dem Staat dadurch höhere Kosten entstünden. Dann würden die Beamten mal die Unterschiede kennenlernen und wüssten vielleicht wie es dem Facharbeiter geht.
bei deutschen Beamten und dem Öffentlichen Dienst kann man jede Hoffnung auf eine realitätsbezogenen Einschätzung ihrer privelegierten Situation aufgeben. Die verdrängen so nachhaltig ihre Sonderstellung, kein Einzahlen in de gesetzliche Renten- und Krankenversicherung, faktischer Kündigungsschutz bis zur geselllschaftlichen Totalkatastrophe, fast regelmäßige Lohnerhöhungen, so gut wie keine Qualitätskontrolle bei der Arbeit, von Kündigungen ganz zu schweigen etc.
Und dann kommen immer diese Einwände wie toll die sind und was man so alles in der freien Wirtschaft verdienen könnten, wenn man nur wollte. Bei so viel Geschwätz kann einem nur schlecht werden, aber eins ist sicher das bleibt. Eine nachhaltige Gratulation an diese Berufsgruppen, das ist super eingefädelt und cool gemacht.
der sich intensivierende grüne Selbstbetrug der, vielleicht letzten12 - 13 Jahre, liegt u..a auch darin, dass in dieser Partei die Mehrheit der fachlich qualifizierten Umweltleute schlicht herausgeekelt worden sind?
Die haben nämlich nur das Selbstbild druch inhaltliche Fragen unnötig getrübt!
Denn sich Umweltpartein nenneen und brauchbare Umweltpolitik machen sind zwei ganz unterschiedliche Dinge!
Peter
FAZ meinte mal...die Grünen beziehen eben ihre Wähler aus der Schicht, die die Umwelt erhalten wollen, da sie im Villengarten auch noch der Enkeln zur Verfügung stehen soll.
Die ging ihn durch das Programm natürlich verloren.
Aber wie immateriell und satt , muss man sein, dass man die ganze Zeit nur Gutmenschenrhetorik ablassen kann?
Ein normal tätiger Mensch könnte sich das gar nicht leisten.
Ergo : ich bin grün, weil ich es mir leisten kann^^
FAZ meinte mal...die Grünen beziehen eben ihre Wähler aus der Schicht, die die Umwelt erhalten wollen, da sie im Villengarten auch noch der Enkeln zur Verfügung stehen soll.
Die ging ihn durch das Programm natürlich verloren.
Aber wie immateriell und satt , muss man sein, dass man die ganze Zeit nur Gutmenschenrhetorik ablassen kann?
Ein normal tätiger Mensch könnte sich das gar nicht leisten.
Ergo : ich bin grün, weil ich es mir leisten kann^^
Obwohl mir die Grünen zu bürgerlich sind (sie sollten mal Steppenwolf lesen), entsprechen sie doch dem Steppenwolfs Forderung nach Freiheit, und seelischer Gesundheit, wenn sie die Sanktionen bei der immer mehr zur Überwachungs-Maschinerie verkommenden ARGE abschaffen.
Ich kann ehrlich sagen, ich würde aufgrund meiner Erfahrungen bei der ARGE mir überlegen, im Fall der Fälle, mich auf Obdachlosigkeit einzurichten. Wie hart das Überleben ist, erfährt man bei der ARGE, und eine Gesundheits-Grundversorgung bei Caritas ist angenehmer. Aber wenn ich dann in der Suppenküche mich ernähre, dürfte die Gesundheit allein durch die gefühlte seelische Freiheit mir erhalten bleiben. Nur die Ausgrenzung als Obdachloser ist ein Problem.
Andererseits würde ich in einer anderen Gesellschaftsordnung auch ein paar Monate auf den Äckern arbeiten, und bei Renovierungen oder Hausbau helfen, wenn ich dafür Obdach und Nahrung bekäme.
Mir gefällt diese Gesellschaftsordnung nicht. Wenn die Grünen es ernst meinen, und einmal über 20% kämen, würde ich vielleicht grün wählen.
Auch die Problematik einer zerstörten Umwelt und Natur ist eigentlich nur bei den Grünen zu finden.
Ich versteh nicht, was so viele Leute gegen die Grünen haben. Wohl eher gegen die Politiker dort, die gefallen mir auch nicht. Aber was zählt, sind die Taten, nicht nur das Programm. Lasst sehen. Ihr Grünen.
Ich kenne keine andere Partei die so "scheinheilig" in Themen Umwelt sind:
- Dosenpfand wurde von Trittin durchgesetzt (ja nicht erfunden). Hat ein sehr gut funktionierendes Mehrwegsystem zerstört und uns den Unsegen der PET-Flaschen gebracht.
- Energiesparlampen sparen einen kleine Teil Strom, sind aber als Sondermüll zu entsorgen und verbrauchen bei ihrer Herstellung ein x-faches der Ressourcen.
- Biokraftstoff sorgt für die Teuerung von Lebensmittel, weil wichtige Anbauflächen für den Tank verbraucht werden
- Wasser sparen, gerne propagiert nur in Deutschland nutzlos, da wir das 15 fache dessen jährlich an Wasser haben was wir verbrauchen. Der vorgeschützte Bauer in Spanien hat nichts von dem Wasser das wir sparen, allerdings müssen die Wasserämter mittlerweile Rohre mit zig Millionen Kubikmeter spülen, weil die Menschen so eifrig Wasser sparen. Dieser Tradition folgend kommen bald die Sparbrause, die vorgeschrieben 40% Luft zum Wasser mischen soll.
- Atomausstieg, da kann man dazu stehen wie man will, nichts ist gewonnen, da an unseren Grenzen Atomkraftwerke stehen und wir nach wie vor alle Risiken dieser Technologie haben, ohne weiterhin Einfluss zu haben.
- Häuserdämmung, kann ja nicht schlecht sein. Ist aber ökonomisch und ökologisch fragwürdig. Es besteht netto kein "Einspareffekt" und in zwanzig Jahren benötigen wir Deponien für den Dämmungssondermüll.
Grüne: "wir sind die, die es gut meinen" ;-)
Ich kenne keine andere Partei die so "scheinheilig" in Themen Umwelt sind:
- Dosenpfand wurde von Trittin durchgesetzt (ja nicht erfunden). Hat ein sehr gut funktionierendes Mehrwegsystem zerstört und uns den Unsegen der PET-Flaschen gebracht.
- Energiesparlampen sparen einen kleine Teil Strom, sind aber als Sondermüll zu entsorgen und verbrauchen bei ihrer Herstellung ein x-faches der Ressourcen.
- Biokraftstoff sorgt für die Teuerung von Lebensmittel, weil wichtige Anbauflächen für den Tank verbraucht werden
- Wasser sparen, gerne propagiert nur in Deutschland nutzlos, da wir das 15 fache dessen jährlich an Wasser haben was wir verbrauchen. Der vorgeschützte Bauer in Spanien hat nichts von dem Wasser das wir sparen, allerdings müssen die Wasserämter mittlerweile Rohre mit zig Millionen Kubikmeter spülen, weil die Menschen so eifrig Wasser sparen. Dieser Tradition folgend kommen bald die Sparbrause, die vorgeschrieben 40% Luft zum Wasser mischen soll.
- Atomausstieg, da kann man dazu stehen wie man will, nichts ist gewonnen, da an unseren Grenzen Atomkraftwerke stehen und wir nach wie vor alle Risiken dieser Technologie haben, ohne weiterhin Einfluss zu haben.
- Häuserdämmung, kann ja nicht schlecht sein. Ist aber ökonomisch und ökologisch fragwürdig. Es besteht netto kein "Einspareffekt" und in zwanzig Jahren benötigen wir Deponien für den Dämmungssondermüll.
Grüne: "wir sind die, die es gut meinen" ;-)
also wenn gegen Beamte "schießen" schon heißt, die Bezüge nicht erhöhen, keine neuen einzustellen NUR weil die Staatskassen leer sind, dann frage ich mich was "schießen" heißt. Aktiv gegen das Beamtentum würde bedeuten dieses grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen und nur noch jene Menschen zu verbeamten, welche hohheitsrechtliche Aufgaben (Polizei, Richter) haben.
Den deutschen Beamten geht es gut, wie wenigen in diesem Land. Die Beamten werden auch noch nach fünf Jahren Nullrunde gut da stehen.
Auch könnte man Beamte endlich in die gesetzliche Krankenversicherung einbeziehen. Das würde ich sogar fordern, wenn dem Staat dadurch höhere Kosten entstünden. Dann würden die Beamten mal die Unterschiede kennenlernen und wüssten vielleicht wie es dem Facharbeiter geht.
Trösten Sie sich, 5 Nullrunden in den letzten zehn Jahren gab es (ab A 13 - der klassischen Lehrerstufe) in NRW ja schon: 2005, 2006, 2007, 2013, 2014.
Und die Grünen sind heftig dabei (gewesen).
Und es gibt immer noch Menschen, die Lehrer werden wollen, leider sinkt die Qualität ständig...
Trösten Sie sich, 5 Nullrunden in den letzten zehn Jahren gab es (ab A 13 - der klassischen Lehrerstufe) in NRW ja schon: 2005, 2006, 2007, 2013, 2014.
Und die Grünen sind heftig dabei (gewesen).
Und es gibt immer noch Menschen, die Lehrer werden wollen, leider sinkt die Qualität ständig...
FAZ meinte mal...die Grünen beziehen eben ihre Wähler aus der Schicht, die die Umwelt erhalten wollen, da sie im Villengarten auch noch der Enkeln zur Verfügung stehen soll.
Die ging ihn durch das Programm natürlich verloren.
Aber wie immateriell und satt , muss man sein, dass man die ganze Zeit nur Gutmenschenrhetorik ablassen kann?
Ein normal tätiger Mensch könnte sich das gar nicht leisten.
Ergo : ich bin grün, weil ich es mir leisten kann^^
als Chem. Ing habe ich mir oft mit "grünen" Naturwissenschaftlern die Köppe heißgeredet. Das war aber fast immer gut und sachlich, auch wenn es eben unterschiedliche Standpunkte bei der Bewertung gab. Ist zwar schon länger her, aber es war absehbar wohin die Entwicklung der "Grünen-Umweltkompetenz" geht, nämlich stetig gegen 0!
Außerhalb vereinzelter wählerträchtiger Kampagnen ist das nichts mehr an personelller Basis, denn die o.a. haben fast alle aufgegeben. Weniger wegen Widerstand seitens der Industrie, als wegen der Esoterikerfraktion in der eigenen Partei!
Es kommt ja auch in den "hochwertigen" Gesetztesvorschlägen immer mehr zur Geltung das die Esoteriker gewonnen haben. Da sind wir selbst im (Chemie)Betrieb schon weiter...
Peter
als Chem. Ing habe ich mir oft mit "grünen" Naturwissenschaftlern die Köppe heißgeredet. Das war aber fast immer gut und sachlich, auch wenn es eben unterschiedliche Standpunkte bei der Bewertung gab. Ist zwar schon länger her, aber es war absehbar wohin die Entwicklung der "Grünen-Umweltkompetenz" geht, nämlich stetig gegen 0!
Außerhalb vereinzelter wählerträchtiger Kampagnen ist das nichts mehr an personelller Basis, denn die o.a. haben fast alle aufgegeben. Weniger wegen Widerstand seitens der Industrie, als wegen der Esoterikerfraktion in der eigenen Partei!
Es kommt ja auch in den "hochwertigen" Gesetztesvorschlägen immer mehr zur Geltung das die Esoteriker gewonnen haben. Da sind wir selbst im (Chemie)Betrieb schon weiter...
Peter
Na, bitte, das ist doch mal ein ganz neuer Ansatz: "fürgegen" etwas sein!
Ich kenne keine andere Partei die so "scheinheilig" in Themen Umwelt sind:
- Dosenpfand wurde von Trittin durchgesetzt (ja nicht erfunden). Hat ein sehr gut funktionierendes Mehrwegsystem zerstört und uns den Unsegen der PET-Flaschen gebracht.
- Energiesparlampen sparen einen kleine Teil Strom, sind aber als Sondermüll zu entsorgen und verbrauchen bei ihrer Herstellung ein x-faches der Ressourcen.
- Biokraftstoff sorgt für die Teuerung von Lebensmittel, weil wichtige Anbauflächen für den Tank verbraucht werden
- Wasser sparen, gerne propagiert nur in Deutschland nutzlos, da wir das 15 fache dessen jährlich an Wasser haben was wir verbrauchen. Der vorgeschützte Bauer in Spanien hat nichts von dem Wasser das wir sparen, allerdings müssen die Wasserämter mittlerweile Rohre mit zig Millionen Kubikmeter spülen, weil die Menschen so eifrig Wasser sparen. Dieser Tradition folgend kommen bald die Sparbrause, die vorgeschrieben 40% Luft zum Wasser mischen soll.
- Atomausstieg, da kann man dazu stehen wie man will, nichts ist gewonnen, da an unseren Grenzen Atomkraftwerke stehen und wir nach wie vor alle Risiken dieser Technologie haben, ohne weiterhin Einfluss zu haben.
- Häuserdämmung, kann ja nicht schlecht sein. Ist aber ökonomisch und ökologisch fragwürdig. Es besteht netto kein "Einspareffekt" und in zwanzig Jahren benötigen wir Deponien für den Dämmungssondermüll.
Grüne: "wir sind die, die es gut meinen" ;-)
... aber es gibt Menschen, die die Grünen wählen. In einer Demokratie muss man das akzeptieren.
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