Lothar KönigKeiner hat es gewollt

Vom Neonazi-Gegner zu einer Art Staatsfeind: Nun beginnt der Prozess um Lothar König. Der Kampf Pfarrer gegen Justiz wird in einer Niederlage enden. Für wen? von 

Vor wenigen Tagen, auf der jüngsten Solidaritäts-Demo für den Jugendpfarrer Lothar König, wurde ziemlich laut Back for Good gespielt, dieses Lied der britischen Schmuseband Take That. Ein Kuschelsong, das passt so gar nicht zum wallebärtigen Pfarrer König, zu diesem Aufrührer im Namen des Herrn. Der Titel aber hat einen programmatischen Refrain: Whatever I said, whatever I did, I didn’t mean it . Und das passt dann doch. Frei übersetzt und interpretiert: Was auch immer er gesagt hat, was auch immer er getan hat – Lothar König hat gewiss nicht gewollt, dass es so kommt, wie es nun kommen wird: Dass er bald in Dresden vor Gericht steht.

Die Staatsanwaltschaft hält ihn für einen Aufwiegler. König habe, das ist der Vorwurf aus der Anklageschrift, bei den Dresdner Anti-Nazi-Demos des 19. Februar 2011 von einem Lautsprecherwagen aus den schwarzen Block angefeuert – die Autonomen zur Gewalt aufgepeitscht gegen Polizisten. Ist das wahr?

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Er trage zurzeit eine schwere Last, sagt König jetzt, kurz vor dem ersten Verhandlungstag. "Ich bin in ein großes schwarzes Loch gefallen", sagt er, und: "Ich habe Angst, ja." Er bestreitet nicht, damals im Lautsprecherwagen, seinem "Lauti", unterwegs gewesen zu sein. Er bestreitet aber heftig, von dort aus zur Gewalt aufgerufen zu haben. Im Gegenteil, er habe Jugendarbeit geleistet, die Menge eher zurückgehalten. Was ist denn wahr?

Fest steht, dass die Sache ernst ist. König weiß, dass er sogar mit einer Haftstrafe rechnen muss.

Es gibt kaum jemanden, der von diesem Lothar König noch nichts gehört hat. Weil der zur Protest-Ikone der ostdeutschen Linken avanciert ist. Ein Jugendseelsorger aus Jenas Stadtmitte gilt als Vorkämpfer gegen all das, was Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) als "sächsische Demokratie" bezeichnet hat: die angebliche Neigung der freistaatlichen Organe am Verfolgen derer, die sich hervortun im Kampf gegen Rechtsextreme. Wer "Lothar König" hört, der denkt: böses Sachsen.

"Dort, wo Lothar König angeklagt wird, werden alle Antifaschisten angeklagt!", rief jüngst auf besagter Kundgebung die Linken-Politikerin Kerstin Köditz. Man habe den Verdacht, "dass in diesem Land Recht durch Macht entschieden wird", sagte ein anderer König-Unterstützer. "In welchem Land leben wir hier", fragte König selbst, "in einem freien Land, wo die Sonne scheint?" Tja, scheint in Sachsen noch die Sonne?

Die dortige Justiz hat auf jeden Fall ein Imageproblem. Weil es nicht leicht ist, einen Prozess zu führen gegen einen Pfarrer, der sich Neonazis in den Weg stellen will. Der qua Amt als Guter gilt, der gegen die Bösen kämpft. Sachsen verfolgt einen alternativen Priester! Es ist diese Pointe, die die Kritik an der Justiz in Dresden so laut hat werden lassen. So laut, dass man sich fragen muss: Können diese Juristen überhaupt noch unbefangen arbeiten? Sollte Lothar König hart belangt werden, wird es heißen: "Wir haben es schon immer gewusst!" Sollte er mit einem blauen Auge davonkommen, werden alle rufen: "Die sind eingeknickt!" Dass Staatsanwälten öffentlicher Druck nicht immer guttut, deutet sich gerade im Verfahren gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff an. So gesehen hat König ein ähnliches Problem wie Wulff: Die Justiz hat so hoch gepokert, dass sie ihn nicht mehr gewinnen lassen kann, ohne ihren Ruf arg zu ramponieren.

Leserkommentare
    • Coeus
    • 28. März 2013 19:05 Uhr

    Ich lesen den Artikel, versuche mich aufzuregen - und resigniere.

    Die rechte Scene wird über Verfassungsschutz etc finanziert, antifaschistische Proteste werden seit Jahren von Seiten der Politik/Staatsanwaltschaft erschwert, verhindert, illegalisiert - da überrascht auch die NSU Affäre keinen mehr.

    Ich empfehle jeden eine Linksammlung anzulegen, man wundert sich in welch kurzer Zeit da eine ganze Menge an Artikeln und Geschehnissen zusammen kommt.

    Ich ärgere mich da inzwischen eher über Mitbürger*innen, die angesprochen auf die Problematik mit Vorwürfen und Pauschalisierungen der antifaschistisch aktiven Menschen reagieren (alles Linke, alle weltfremd, Steinewerfer). Vielleicht bastele ich mir demnächst ganz viele Augenklappen um die Menschen ganz wörtlich auf dem rechten Auge "erblinden" zu lassen.

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    • Socke9
    • 28. März 2013 19:44 Uhr

    aber wenn man sich die Sticker mal anschaut, die man überall findet, dann scheinen das wirklich nur für Gewalt lebende Menschen und somit wirklich sehr primitiv zu sein.
    Man kann auch ohne Antifa anti Faschismus sein ;)

  1. dass einfachere Gemüter den rechten Parolen verfallen, ist in gewisser Weise nachvollziehbar (ohne dieses Problem kleinreden zu wollen). Hier ist jedoch meiner Meinung nach eine neue Stufe erreicht:
    Richter und Staatsanwälte gehören zu den besten Jura-Absolventen und gehen somit eher nicht als dumpfe Mitläufer ohne eigenes Reflektionsvermögen durch...

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    Der war gut. Recherchieren Sie mal nach, was nach der Wende frisch von der West-Uni weg im Osten an die Richter- und Staatsanwälte-Posten kam.

    Das soll nicht heißen, dass das alles Vollpfosten sind. Aber in meiner Zeit als Gerichtsberichterstatter in Dresden Mitte der 90er habe ich auch Gestalten erlebt, die ohne Wiedervereinigung heute als Küchentisch-Advokaten vegetieren würden.

    • shtok
    • 29. März 2013 8:33 Uhr

    rechten Parolen verfallen, dem Pfarrer wird vorgeworfen den schwarzen Block aka gewaltbereite Linksradikale zum Angriff auf die Staatsgewalt aka Polizisten aufgfordert zu haben. Das hat nun nichts mit Rechts zu tun, aber da fehlt Ihnen wohl die Reflektion. Sie lesen Neonazi-Gegner und ihr pc GM Laryngeal Spasm setzt ein.

    Der Pfarrer hat sich verschätzt und geglaubt, er steht als Diener Gottes unter Immunität, dabei hätte er nur die Bibel zu Hand nehmen müssen, die Ihm gesagt hätte "Was du tust, (so) bedenke das Ende." (Lutherbibel 7, 40) oder für sie als gebildeten Neonazi-Gegner "Quidquid agis, prudenter agas et respice finem!"

    Der Staatsanwaltschaft jetzt rechtes Gedankengut vorzuwerfen ist schon episch.

  2. Als Demo, Gegendemo und Menschenkette wird es deklariert, letztlich endet es meistens in Gewalt, immer aber mit Vandalismus. Nicht zu erwähnen: Hundertschaften aus aller herren (Bundes-) Länder und Polizeihubschrauber à 50.000 € (Kosten pro Stunde für einen).

    Für, durch Staatsgewalt geschützte, Meinungsäußerung in Form von Demonstrationen wird der Steuerzahler ordentlich zur Kasse gebeten. Ist aber wichtig und gut.

    Wer dann aber über die Stränge schlägt, muss bestraft werden. Ganz egal ob das der Flaschen werfende Dorfnazi ist oder der zur Gewalt aufrufende Pfarrer.

    Ich persönlich versteh die Thematik um Pfarrer König nicht.

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    auf jeder Demo sind dutzende Polizisten nur damit beschäftigt alles und jeden zu filmen. Dank HD-Technik sollte man da sogar von den Lippen ablesen können. Wie schwer kann es da sein, nachzuweisen, dass Pfarrer König zu Gewalttaten aufgerufen hat - wenn er es denn getan hat?

    <<< Für, durch Staatsgewalt geschützte, Meinungsäußerung in Form von Demonstrationen wird der Steuerzahler ordentlich zur Kasse gebeten. Ist aber wichtig und gut.
    Wer dann aber über die Stränge schlägt, muss bestraft werden. Ganz egal ob das der Flaschen werfende Dorfnazi ist oder der zur Gewalt aufrufende Pfarrer.
    Ich persönlich versteh die Thematik um Pfarrer König nicht. <<<

    Wenn es nicht darauf ankommt, warum eine "Straftat" begangen wird, sondern nur ob; warum werden dann Polizisten nicht wegen jeder Festnahme, jeder Ingewahrsamnahme von Kriminellen wegen Freiheitsberaubung etc. angezeigt und verurteilt?
    Auf der einen Seite ein Neonazi, der einer menschenverachtenden Ideologie fröhnt die man nur euphemistisch als "Meinung" bezeichnen könnte, und auf der anderen jemand, der die Kundgebung dieser "Meinung" unterbinden möchte, vielleicht weil er der Auffassung ist, dass schon genug Asylbewerberheime gebrannt haben.
    Gegen beide soll nun bitte der Staat vorgehen, weil sie beide kriminell sind?

    Überhaupt, ist dieses "über die Strenge schlagen", also der Verstoß gegen herrschendes Recht, der Ursprung des sozialen Fortschritts, der Menschenrechte etc., v.a. deswegen weil das herrschende Recht seit jeher vorrangig das Recht der Herrschenden ist und wenig mit Gerechtigkeit oder Menschlichkeit gemein hat.
    Was zu dem Umstand führt, dass die ganz großen Verbrechen die sind, die staatlich organisiert und durch Recht geschützt werden.

  3. auf jeder Demo sind dutzende Polizisten nur damit beschäftigt alles und jeden zu filmen. Dank HD-Technik sollte man da sogar von den Lippen ablesen können. Wie schwer kann es da sein, nachzuweisen, dass Pfarrer König zu Gewalttaten aufgerufen hat - wenn er es denn getan hat?

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  4. es ist genau richtig das jemand der gegen staat und polizei auftritt auch dementsprechend bestraft wird.wäre es andersrum,also das ein vermeintlich rechts gesinnter so vor gericht stehen würde ,gäbe es keine so aufgeblasene aufregung.
    heute gilt man doch schon als rechts wenn man nur seine ruhe vor ausländischen jugenbanden oder dem aslyheim in der nachbarschaft haben will.
    das problem ist das die linken auch die extremisten mit allem durchkommen wollen und oft genug ja auch kommen.

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    Ich will es mal vorsichtig formulieren: Die Qualität Ihrer Aussage korreliert irgendwie mit Ihrer Orthographie. Liebe Moderation, ich bitte um Nachsicht, wenn ich mich inhaltlich nicht mit so einem Schwachfug auseinandersetzen möchte.

    "heute gilt man doch schon als rechts wenn man nur seine ruhe vor ausländischen jugenbanden oder dem aslyheim in der nachbarschaft haben will."

    Ihre Aussage ist natürlich weniger rechts als vielmehr fremdenfeindlich. Könnte man, bei der Selbstverständlichkeit, mit der Sie ihr Ausländerproblem beschreiben, polemisch auch als "Nazi-Einstellung" abtun.
    Und ob sowas nun jemand äußert, der sich als "rechts", "links" oder "unpolitisch" betrachtet, scheint doch ziemlich unerheblich...

  5. http://www.zeit.de/gesell...

    Das schrieb die Zeit am 25.1, es zeigt ein klares Versagen des sächsischen VS. Aber auch die Justiz versagt. Erst durch Rüge des Bundesverfassungsgerichts wurde die rechte, gewaltbereite Grupperiung "Sturm 34" verurteilt. Im ersten Prozess freigesprochen und erst im zweiten Verfahren zu Bewährungsstrafen verurteilt. BEWÄHRUNGSSTRAFEN für Gewaltdelikte und illegalen Waffenbesitz.

    Parallel dazu fällt ein Urteil gegen den Sozialarbeiter Tim H. da er angeblich zu Gewalt aufgerufen hätte und zum Durchbrechen der Polizeikette mit den Worten "Kommt nach vorn". Keine der 5 Kronzeugen, darunter 4 Polizisten konnten ihn eindeutig identifizieren, kein Videoband konnt klar beweisen, dass Tim H. das Tat.

    Ich dachte in der Justiz heißt es im Zweifel für den Angeklagten. Dies ist jedoch in Sachsen nicht der Fall. Keines der im vorgeworfenen Vergehen konnte im klar rechtlich nachgewiesen werden. Trotzdem wurde er zu 22 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Der Gipfel der Dreistigkeit seitens der Justiz, auf derselben schwammigen Beweislage aus dem ersten Prozess, geht die Staatsanwaltschaft in Revesion und fordert ein höheres Strafmaß.

    Ein Armutszeugnis stellt sich diese Justiz aus, dies wird noch bestärkt durch die Schlampereien im Prozess von Lothar König.

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    << Keines der im vorgeworfenen Vergehen konnte im klar rechtlich nachgewiesen werden. Trotzdem wurde er zu 22 Monaten ohne Bewährung verurteilt. <<

    Um einen damaligen ZEIT-Leserkommentar zu zitieren:
    "Das Urteil ist nur deswegen so mild ..., weil dem Angeklagten die Tat in keinster Weise nachgewiesen werden konnte."

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen. Danke. Die Redaktion/kvk

    • conure
    • 28. März 2013 19:44 Uhr

    ist mir ein sogenannter "Kampf-Pfarrer" wesentlich sympathischer als die andere Version, die ein Herr Gauck verkörpert.

    In Südamerika hat es immer politisch aktive Geistliche gegeben, die
    zum Widerstand aufgerufen haben.

    Vielleicht sind diese Männer einfach nur bereit,sich persönlich
    zu exponieren und auch andere Menschen aus ihrer obrigkeitshörigen
    Haltung zu erlösen.

    Eine Kirche, die nicht nur predigt, sondern aktiv handelt.....
    eigentlich wünscht man sich das doch.
    Und gerade Jugendliche brauchen derartige, mutige Vorbilder.

    Dass dabei nicht zu Gewalt aufgerufen wird, versteht sich von selbst.
    Und ich bin sicher, dass König dies auch nicht getan hat.

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    "Dass dabei nicht zu Gewalt aufgerufen wird, versteht sich von selbst.
    Und ich bin sicher, dass König dies auch nicht getan hat."

    Und woher kommt diese "Sicherheit"? Daher, daß der Herr Pfarrer links ist und schon deswegen nichts Böses getan haben kann? Komisch dann, daß bei Veranstaltungen dieser Art dann immer irgendwo ein paar oder auch mehrere Dutzend Polizisten verletzt werden, mitunter sogar schwer. Und daß die Täter so gut wie immer auf Seiten der unschuldigen Linken zu finden sind, aber nie etwas Unrechtes getan haben wollen.

    Die Begründung für Rechtsbrüche ist immer die gleiche: Ach. wir wollten doch nur verhindern, daß Deutschland wieder nationalsozialistisch wird. Und niemand wagt sich zu sagen: Ihr seid die Letzten, die wir dazu brauchen ...

    Ja wogegen wen und was?

    Halten wir doch mal fest, worum es eigentlich ging.
    Die linke Szene, als deren Exponent "Pfarrer" König agiert, leistet sich ein Scharmützel mit dem Staat.
    Warum und weshalb?
    Ich dachte bisher, daß die politische Ordnung Nachkriegsdeutschlands stabil, und die extremen Ränder bedeutungslos seien.
    Wozu so ein Auflauf, wenn die braune Szene den Versuch unternimmt, vom Demonstrationsrecht Gebrauch zu machen?
    Kann "der Souverän" in einem gefestigten Rechtsstaat sowas nicht einfach mit Gelassenheit hinnehmen - und ignorieren?
    Ist hier irgendein neuer "Marsch auf die Feldherrenhalle" in Sicht?

    Oder geht es der linken Szene doch vorrangig um sich selbst?

    In Amerika oder England dürfte man über das, was hier abgeht, so ziemlich den Kopf schütteln.

    Nebenbei: Hier im Artikel war ein äterer Artikel verlinkt, wo Königs Dienstwagen, der "Lauti" abgebildet ist. Mit Haschisch-Werbung drauf.
    Mit Verlaub: Es ist mir rätselhaft, wie Königs Dienstherr sowas mitmacht.

    • Socke9
    • 28. März 2013 19:44 Uhr

    aber wenn man sich die Sticker mal anschaut, die man überall findet, dann scheinen das wirklich nur für Gewalt lebende Menschen und somit wirklich sehr primitiv zu sein.
    Man kann auch ohne Antifa anti Faschismus sein ;)

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    Mein Oma war auch auf der Demo, genau wie meine Schwester und mein Bruder. Wir haben gegen den Missbrauch eines historischen Gedenktages durch die Nazis demonstriert. Wir sind bekennende Antifaschisten, haben aber keine Sticker oder ähnliches. Hat die Polizei aber irgendwie nicht so interessiert, dass wir mit Gewalt nix am Hut haben. Nennt man wohl Kollateralschaden neudeutsch.

    Aber scheinbar haben wir es ja verdient, müssen ja gewaltgeil und primitiv sein.
    Lassen sie doch einfach solche verallgemeinernden Kommentare, dann verzichte ich auch auf verallgemeinernde Antworten.

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