ItalienDer Herrscher auf dem Hügel

Um sein Land zu retten, musste Staatsoberhaupt Napolitano im Amt bleiben. Italien wird zu einer Präsidialrepublik. von 

Es war ein beklemmender Auftritt, den Italiens greiser Staatspräsident Giorgio Napolitano am Montag zu Beginn seiner zweiten Amtszeit absolvierte. Durch einen Hintereingang hatte er den Quirinalspalast verlassen – und vielleicht ließ er seinen Blick ja dabei über den Hügel auf der anderen Tiberseite schweifen. Dort, im Vatikan, war vor Kurzem ein Papst abgetreten, weil er sich angesichts seines hohen Alters dem anstrengenden Amt nicht mehr gewachsen fühlte. Der 86-jährige Joseph Ratzinger hatte damit Geschichte geschrieben. Der bald 88-jährige Napolitano traf ebenfalls eine historische Entscheidung – indem er blieb.

Mit dem zweiten Schwur Napolitanos verwandelt sich Italien in eine Präsidialrepublik, die wahrscheinlich bald von einer großen Koalition von Sozialdemokraten und Rechtspopulisten regiert wird. Dieselben Kräfte, die das parteilose Kabinett des scheidenden Premiers Mario Monti erst unterstützten und dann versenkten, sollen nun eine Regierung tragen, die der Präsident ihnen auferlegt. Zwei Monate nach den Parlamentswahlen liegt Italiens Parteienlandschaft in Trümmern, und ausgerechnet er, ein Mann des 20. Jahrhunderts, soll den Wiederaufbau anführen.

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Seine Antrittsrede würzte Napolitano mit Begriffen wie "Korruption", "Versäumnisse", "Reform-Unfähigkeit" und "Verantwortungslosigkeit". Mit ihrem machiavellistischen Taktieren hätten die Volksvertreter das Parlament gleichsam "sterilisiert" und Politik durch sinnloses Palavern ersetzt. Und all das, während eine beispiellose Wirtschaftskrise die Zukunft des Landes bedrohe und die Arbeitslosenzahlen Rekordhöhen erreichten: "Wir dürfen nicht gleichgültig bleiben gegenüber Unternehmern und Arbeitnehmern, die sich zu Verzweiflungstaten getrieben fühlen, gegenüber jungen Menschen ohne Perspektive und Frauen, die sich ausgegrenzt fühlen", sagte Napolitano.

Eine solche Wutrede hat noch kein Staatsoberhaupt gehalten, immer wieder kämpfte der sonst so zurückhaltende Präsident mit den Tränen. Es waren wohl Tränen des Zorns. Den donnernden Applaus, der ihm während seiner Abrechnung entgegentönte, tat er ab als Geklatsche zur Selbstabsolution. Damit müsse jetzt aber Schluss sein: "Die hier versammelten Parteien müssen ausnahmslos zur Erneuerung unseres Landes beitragen."

Das ist seit den Wahlen vor zwei Monaten in drei fast gleich große Blöcke gespalten: Mit hauchdünnem Vorsprung hatte die linke Mitte um die sozialdemokratische PD die Mehrheit im Abgeordnetenhaus, jedoch nicht im Senat gewonnen. Ihr folgte die PDL des Rechtspopulisten Silvio Berlusconi im Verbund mit der Lega Nord. Als dritte, neue Kraft entpuppte sich mit rund einem Viertel der Wählerstimmen die Fünf-Sterne-Bewegung des früheren Berufskomikers Beppe Grillo. Die war mit der Forderung angetreten, beide etablierten Parteien müssten abtreten und das Land den "Bürgern" der Grillo-Bewegung überlassen.

Bersani versuchte zunächst, die "Grillini" zu umwerben. Doch er biss auf Granit, am Ende hatte Grillo den PD-Routinier dort, wo er ihn haben wollte: Um zu retten, was nicht mehr zu retten war, diente sich Bersani seinem Erzfeind Berlusconi an, den er noch im Wahlkampf als "Jaguar" bezeichnet hatte. Seite an Seite mit der schnurrenden Raubkatze präsentierte er einen gemeinsamen Kandidaten für die Präsidentenwahl, der jedoch durchfiel. Danach warb Bersani für den erklärten Berlusconi-Gegner Romano Prodi, der ebenfalls scheiterte. Da endlich boten Bersani und seine Führungsriege den Rücktritt an.

Nun steht die PD vor der Spaltung. "Stück für Stück wird abgeschnitten, als sei die Partei ein Kebab", beschreibt es ein Vorstandsmitglied. Der linke Flügel lehnt die Zusammenarbeit mit Berlusconi ab, fürchtet aber auch einen Rechtsruck der Partei, wenn Bersanis Herausforderer Matteo Renzi die Führung übernehmen sollte. Renzi, derzeit noch Bürgermeister von Florenz, will die Radikalerneuerung der PD. Sein Ziel ist, die Grillo-Bewegung überflüssig zu machen.

20 Jahre war Italien in zwei mehr oder weniger gleich große Lager geteilt, jetzt ist das Geschichte. Grillos Auftauchen hat die alte Bipolarität gestört, aber der Stern des Exkomikers könnte schon bald wieder sinken. Bei den Regionalwahlen im Friaul kam seine Bewegung nur noch auf knapp 14 Prozent der Stimmen. Es siegte die 42-jährige PD-Politikerin Deborah Serracchiani, die sich umgehend von ihrer Partei distanzierte. Sie habe die Parteispitze seit zwei Monaten nicht gehört, erklärte Serracchiani. Nur weil Rom so weit weg sei, habe sie die Wahl überhaupt gewonnen.

Bersani und Berlusconi haben sich gegenseitig neutralisiert und das Land mit ihrer Ideenlosigkeit gelähmt. Deshalb werden sie jetzt in einer Regierung unter Napolitano gemeinsam noch ein paar Scherben beseitigen müssen, bevor sie hoffentlich abtreten. Die Minimalziele hat der Präsident bereits genannt: Wahlrechtsreform, Verkleinerung des gigantischen Parlaments und ein nachhaltiges Konjunkturprogramm.

Während die PD sich selbst zerteilt, zeigt Berlusconi sich verdächtig enthusiastisch. Napolitanos Rede sei "das Beste, was ich in 20 Jahren gehört habe", verkündete der Rechtspopulist, der den greisen Präsidenten noch vor Wochen als Altstalinisten bekriegt hatte. Kein Zweifel, Berlusconi freut sich darauf, noch einmal den Staatsmann geben zu dürfen, obwohl er derzeit in gleich drei Prozessen angeklagt ist. Der Präsident braucht ihn. Ohne Berlusconi keine Regierung.

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    • Schlagworte Silvio Berlusconi | Romano Prodi | Abgeordnetenhaus | Italien | Mario Monti | Präsident
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