ITALIENS REGIERUNGPolitiker, zu allem fähig

Neuanfang oder Zerfall – das ist jetzt die Frage von 

Italiener haben neben ihrem Nationalstolz auch Sinn für Selbstironie. Ein schönes Bonmot lautet, sie seien für nichts geeignet, aber zu allem fähig. Möglicherweise ist das, was sich in Italien gerade abspielt, tatsächlich eine unverhoffte Zeitenwende. Es könnte sein, dass sich das wirtschaftlich gebeutelte und politisch erstarrte Land zu einem Neuanfang durchgerungen hat. Es könnte aber auch sein, dass wir das letzte Aufbäumen einer Kaste von Parteipolitikern miterleben, die in den nächsten Monaten endgültig zerfallen wird. Was danach kommt, steht buchstäblich in den Sternen – es hängt vermutlich ab von Beppe Grillos radikaler, basisdemokratischer "Bewegung der fünf Sterne".

Wenn man durch die rosarote Brille auf das Land schaut, dann kann man sagen: Italien hat aus den chaotischen Parlamentswahlen vom Februar am Ende das Beste gemacht. Staatspräsident Giorgio Napolitano wird noch eine Weile als Garant dafür fungieren, dass Italien im Großen und Ganzen ein Rechtsstaat bleibt. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Enrico Letta ist der geborene Moderator für komplizierte Koalitionen. Mit Innenminister Angelino Alfano sitzt zwar ein Spitzenvertreter der Berlusconi-Partei in der Regierung, aber immerhin einer, dem man zutraut, sich von seinem bösen Mentor zu lösen. Es sind da auch vertrauenswürdige Fachleute wie der bisherige Chef der italienischen Zentralbank Fabrizio Saccomanni als Wirtschafts- und Finanzminister; und es gibt die imponierende Menschenrechtlerin Emma Bonino als Außenministerin. Vor allem: Mit einem Durchschnittsalter von 51 Jahren ist das Kabinett eine für italienische Verhältnisse geradezu jugendliche Mannschaft, in der sieben Frauen vertreten sind, zwei davon mit Migrationshintergrund. Die Sportministerin Josefa Idem wurde in Nordrhein-Westfalen geboren.

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Man kann aber auch mit der gebotenen Skepsis auf die italienischen Verhältnisse blicken und voraussagen: Der faustische Pakt der Linken mit der Berlusconi-Partei wird das alte Parteiensystem endgültig diskreditieren, allen voran die Linke, sollte sich herausstellen, dass Berlusconi diese Koalition nur benutzt, um wie üblich seine persönlichen Interessen durchzusetzen. Die neue Regierung hat unter dem Druck der Wähler das Nötigste versprochen: die Stärkung des Wachstums, die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, ein überfälliges Antikorruptionsgesetz, die Reform des Wahlrechts, die Einschränkung der Politikerprivilegien. Schon sehr schnell wird sich herausstellen, ob es ihr ernst damit ist. Wenn sie aber als oberstes Staatsziel nur die Selbsterhaltung hat, dann wird Beppe Grillo recht behalten mit seiner Forderung, die am Anfang nichts war als eine populistische Parole: Die amtierenden Politiker sollen endlich nach Hause gehen. Alle.

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    • Schlagworte Regierung | Italien | Angelino Alfano | Brille | Emma Bonino | Giorgio Napolitano
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