ZuwandererLeben ohne Pass

Staatenlose leben unbeachtet in der Gesellschaft und sind nirgendwo willkommen. Wie viele es von ihnen gibt, weiß niemand. von Maria Sterkl

Die Wände der winzigen Küche sind vernarbt, aus tiefen Löchern bröselt das Mauerwerk. Der Kunststoffbelag des Küchenbodens schlägt Wellen. Die abgenutzte Wohnung im Gründerzeithaus in Wien-Hernals ist gezeichnet von den vielen ausländischen Hilfsarbeitern, die auf der Suche nach einem besseren Quartier nur vorübergehend dort gelebt haben. Heute wohnt hier Rafet S. mit seiner Frau und fünf Kindern. Auf etwas Besseres hofft der 49-Jährige nicht: Wenn er nur hierbleiben und arbeiten darf, ist er zufrieden. Weggehen kann er ohnehin nicht: Rafet S. lebt als Staatenloser in Wien.

An einem Frühjahrstag in Istanbul im Jahr 1996, kurz vor Mittag, veränderte sich für S. alles. Damals war er ein 32-jähriger Deutschtürke aus Rüsselsheim, Arbeiter und Vater von zwei Töchtern. Für ein paar Tage wollte er seine alte Heimat besuchen – auch, um seinen voll gestempelten Reisepass erneuern zu lassen.

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Er wartete vor dem Passamt, blödelte mit den Kindern seiner Schwester, die sich um die Passformalitäten kümmerte. Plötzlich öffnete sich die Tür, die Schwester stürzte heraus. "Los, hauen wir ab", schrie sie, "sie wollen dich festnehmen!" Den Pass hatte der Beamte vor ihren Augen vernichtet. Ein Wehrdienstverweigerer verdiene keinen türkischen Pass. Tatsächlich hatte Rafet S. seinen Wehrdienst immer vor sich hergeschoben – doch glaubte er, bis zum 33. Geburtstag in Ruhe gelassen zu werden oder zumindest mit ein paar Hundert Lira eine weitere Gnadenfrist erkaufen zu können. Ein fataler Irrtum.

Zu seiner Frau und den kleinen Töchtern in Deutschland kam Rafet S. nie wieder zurück. Sein Visum für Deutschland war in den Reisepass eingestempelt, einen neuen Pass bekam er nicht. Da er seine Frau nie geheiratet hatte, kam auch ein Ehegattenvisum nicht infrage. Monate später entzog ihm die türkische Republik schließlich die Staatsbürgerschaft – eine Strafe, die damals per Ministerialbeschluss alle männlichen Türken treffen konnte, die sich im Ausland dem Wehrdienst entzogen. Seither ist Herr S. Bürger keines Staates.

Eine zuständige Stelle gibt es nicht

Beim Versuch, von Istanbul nach Deutschland zu gelangen, war der hagere Mann mit dem buschigen Schnurrbart in Bukarest stecken geblieben, für die Weiterreise fehlte das Geld. Aus Monaten wurden Jahre, seine Frau kam ihn anfangs noch mit den Kindern besuchen, doch allmählich versandete der Kontakt, irgendwann wechselte sie ihre Telefonnummer. Er gründete eine Bäckerei, lernte eine junge Rumänin kennen, und bald bekamen sie ein Kind. Neun Jahre später, als das vierte gemeinsame Kind in Victoria S. heranwuchs und der Platz in der Wohnung des immerzu betrunkenen Schwiegervaters zu eng wurde, beschlossen sie, Bukarest zu verlassen, illegal nach Wien zu gelangen, wo die Mutter von Rafet S. wohnte, und dort ihr Glück zu versuchen. Seither lebt er hier – ohne Arbeit, ohne Bleiberecht, ohne Staatsbürgerschaft, mit wenig Geld und wenig Hoffnung, aber immerhin mit seiner Frau und den fünf Kindern.

Wie viele Menschen in Österreich staatenlos sind, weiß niemand. Die Statistik Austria spricht zwar von 2.760 Staatenlosen und 11.343 Menschen unbekannter Herkunft, weiß aber selbst nicht genau, wie diese Zahl entsteht, und erklärt, man beziehe sie vom Melderegister. Dort heißt es, die Zahlen seien "sicher nicht korrekt" und "mit Vorsicht zu genießen". Man erfasse beispielsweise eine Bosnierin, die kurz vor der Staatsgründung Bosnien-Herzegowinas in Wien einen Wohnsitz anmeldete und damals noch nicht wusste, wessen Staates Bürgerin sie künftig sein werde, auch heute noch als "staatenlos", wenn die Frau seitdem nicht übersiedelt ist. Auch im Innenministerium weiß man nur, wie viele Staatenlose im Vorjahr einen Antrag auf Niederlassung gestellt haben – und ersucht, sich mit allen übrigen Fragen an die Statistik Austria zu wenden.

In den meisten Staaten würden Staatenlose bislang als "Orchideenthema" behandelt, bedauert Christoph Pinter, Leiter des UN-Flüchtlingskommissariatsbüros (UNHCR) in Wien. Das soll sich nun ändern: Das Hochkommissariat plant ein "Mapping" von Staatenlosen. Einfacher gesagt: Man versucht zum ersten Mal, sie zu zählen.

Doch in Österreich scheitert alles daran, dass es keine Stelle gibt, die überprüft, wer staatenlos ist und wer nicht. Das ist beachtlich, denn die Republik hat zwei UN-Konventionen zum Schutz von Staatenlosen ratifiziert und sich verpflichtet, staatenlosen Menschen im Bundesgebiet Zugang zum Arbeitsmarkt und zu Sozialhilfe zu gewähren.

Leserkommentare
  1. .

    Guter Artikel.

    Hier ist das Bild über 13445 Staatenlose in Deutschland:

    https://sites.google.com/...

    http://staatenloseinbuerg...

    Entweder umbringen oder einbürgern!

    .

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  2. ...Plötzlich öffnete sich die Tür, die Schwester stürzte heraus. "Los, hauen wir ab", schrie sie, "sie wollen dich festnehmen!" Den Pass hatte der Beamte vor ihren Augen vernichtet. Ein Wehrdienstverweigerer verdiene keinen türkischen Pass...

    Also noch mehr Drama könnte selbst Bruce bei Germany's Next Topmodel nicht choreografieren.

    Der im Beitrag beschriebene Mann muss seinen Wehrdienst in der Türkei ableisten, so wie jeder andere türkische Bürger auch. Dies gilt ab einem Alter von 18 Jahren. Auch hier gibt es Ausnahmen, z.B. wenn man Auslandstürke ist oder gerade eine Studium absolviert. Die Ausnahmeregelung muss aber vom Betroffenen selbst in die Wege geleitet werden, z.B. beim verantwortlichen Konsulat. Das weiß JEDER Türke, der über ein bisschen Selbstverantwortung für sein Leben verfügt und die Grundlagen seiner bürgerlichen Rechte und Pflichten kennt.

    Wenn man dann noch so blöd ist, und mit 32 Jahren in die Türkei einreist ohne den Wehrdienst abgeleistet zu haben bzw. die Ausnahmeregelung beantragt zu haben, darf man sich nicht wundern, das einem der Reisepass (Fluchtmöglichkeit) entzogen wird.

    Der Mann hatte noch seinen Türkischen Ausweis. Dieser wurde ihm erst entzogen, nachdem er sich Monate später IMMER NOCH NICHT um seine Angelegenheit gekümmert hatte.

    So einen Menschen hier auch noch als Opfer des türkischen Staates darzustellen, ist mehr als nur eine Tatsachenverdrehung. Es ist ein Schlag ins Gesicht aller anderen Bürger, die Ihre Pflichten wahr nehmen.

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    Das ist wohl typisch Deutsch, was Sie hier ablassen. Wer nicht in der Lage ist vernünfitg mit der Bürokratie umzuegehn ist eben selber schuld und muss die Konsequenzen tragen, auch wenn das bedeutet als Staatenloser in einem Schattendasein herumzutreiben? Dafür ist die Bürokratie nicht gemacht. Sie soll organisieren und damit sollte sie auch mit Menschen umgehen können, die mit ihr nicht umzugehen wissen. Sei es aus Bildungsferne, schlichter Dummheit oder anderen Gründen. Der Bürokratieapparat sollte die Vernunft haben Lösungen zu finden, auch für solche Fälle, gerade für solche Fälle. Denn daran erkennt man, wie stark er wirklich ist.

  3. der Einblicke gewährt, die man ansonsten nicht bekommt.

    Was mich verwundert ist, dass diese Menschen trotzdem mehrere Kinder haben.
    Diesen Mut hätte ich nicht aufgebracht.
    Vielleicht hätte ich in dieser Situation auch das Gefühl, ich könnte den Kindern nicht das bieten, was ihnen Freude bereitet.

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  4. Nix neues. B.Traben "Das Totenschiff". Uralt , aber immer noch Aktuell. Der Mann gehört ausgewiesen, damit er in der Türkei endlich sein Leben in Ordnung bringt. Der Feigling!

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    .
    "... Der Mann gehört ausgewiesen, damit er in der Türkei endlich sein Leben in Ordnung bringt. Der Feigling ..."

    Frei nach Volker Pispers: Gibt's eigentlich einen Komparativ von Arschloch?

  5. .
    "... Der Mann gehört ausgewiesen, damit er in der Türkei endlich sein Leben in Ordnung bringt. Der Feigling ..."

    Frei nach Volker Pispers: Gibt's eigentlich einen Komparativ von Arschloch?

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    Antwort auf "Illegal"
  6. meine Mutter hat einen Jugoslawischen Pass. Das Land gibt es aber nicht mehr. Meiner Mutter sagte das Ausländeramt, sie müsse jetzt von jedem Land, das mal Jugoslawien war eine Bescheinigung beantragen, dass sie nicht zu einem der Länder gehört. Also ist meine Mutter seit über einem Jahr damit beschäftigt Suchanträge zu stellen und zu bezahlen (ganz schön teuer).

    Ihr wurde aber gesagt, dass sobald sie als "Staatenlos" gilt, Deutschland gezwungen sei sie einzubürgern.

    Das widerspricht aber doch dem Artikel, oder?

  7. Das ist wohl typisch Deutsch, was Sie hier ablassen. Wer nicht in der Lage ist vernünfitg mit der Bürokratie umzuegehn ist eben selber schuld und muss die Konsequenzen tragen, auch wenn das bedeutet als Staatenloser in einem Schattendasein herumzutreiben? Dafür ist die Bürokratie nicht gemacht. Sie soll organisieren und damit sollte sie auch mit Menschen umgehen können, die mit ihr nicht umzugehen wissen. Sei es aus Bildungsferne, schlichter Dummheit oder anderen Gründen. Der Bürokratieapparat sollte die Vernunft haben Lösungen zu finden, auch für solche Fälle, gerade für solche Fälle. Denn daran erkennt man, wie stark er wirklich ist.

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    Antwort auf "Mehr Drama, Baby !"

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