AufrüstungWeil wir schwach sind, glaubt man uns

Militärisch ist Europa im pazifischen Raum unbedeutend. Dadurch wird es zum idealen Vermittler im Rüstungswettlauf. von Thomas Speckmann

Die chinesische Fregatte "Yuncheng" im Hafen von Hong Kong (Archiv)

Die chinesische Fregatte "Yuncheng" im Hafen von Hong Kong (Archiv)  |  © Aaron Tam/AFP/Getty Images

In Asien dreht sich die Rüstungsspirale immer schneller. Während selbst sicherheitspolitisch stark engagierte Nationen des Westens wie die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich ihre Verteidigungsbudgets verkleinern, rückt Singapur mit seinen Militärausgaben gemessen am Bruttoinlandsprodukt weltweit auf Rang zwei vor – nach Israel. Und mit rund 130 Milliarden Dollar liegt China hinter den USA auf Platz zwei der Rüstungsausgaben – mit seit Jahren ansteigender Tendenz.

Vor allem die Seestreitkräfte werden in Asien massiv ausgebaut. Peking treibt nach eigenen Angaben den Bau von drei Kampfgruppen voran, was der Volksrepublik die Fähigkeit zur Machtausübung über weite Entfernungen verschaffen wird. Der erste Flugzeugträger ist der Flotte bereits medienwirksam übergeben worden. Auch ein Tarnkappenjet für den Einsatz auf Flugzeugträgern wurde präsentiert. Indien antwortet mit einer Erhöhung des Marinebudgets um beinahe 75 Prozent für moderne U-Boote, Zerstörer und eigene Flugzeugträger. Allein der Umfang der indischen Neubeschaffungspläne sei größer als Großbritanniens gesamte Flotte, bemerkte ein ehemaliger britischer Admiral unlängst. Auch Vietnam rüstet sich mit U-Booten, Fregatten sowie Kampfflugzeugen. Südkorea, Malaysia, Indonesien und Australien investieren gleichfalls in ihre Marinen. Russland hat für die nächsten zehn Jahre den Bau von vierhundert Interkontinentalraketen, acht strategischen Atom-U-Booten, fünfzig Kriegsschiffen, sechshundert Flugzeugen und eintausend Helikoptern angekündigt. Sogar im bislang zutiefst pazifistischen Japan wurde vergangenes Jahr zum ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges Wahlkampf mit der Forderung gemacht, aufzurüsten und die Armee zu verstärken.

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Hintergrund dieses Wettrüstens ist ein wachsender Nationalismus in Asien. Er erinnert Historiker an ähnliche Entwicklungen in Europa im 19. und 20. Jahrhundert, die in blutige Konflikte mündeten und letztendlich in zwei Weltkriegen eskalierten.

Thomas Speckmann

Thomas Speckmann lehrt am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Uni Bonn.

Territorialstreitigkeiten führen in Asien schon heute immer wieder zu Zwischenfällen. Im Südchinesischen Meer geht es um Inseln, Riffe und Fischereigebiete, aber auch um die großen Rohstoffvorkommen, die dort vermutet werden, und um wichtige Routen des maritimen Welthandels, die dort verlaufen. Im Ostchinesischen Meer wiederum streiten China, Taiwan und Japan um Inseln. Hinzu kommt der Disput zwischen Moskau und Tokio über die Südlichen Kurilen, eine Inselgruppe nördlich von Japan. Ungelöst sind auch die Konflikte zwischen dem Norden und dem Süden Koreas sowie zwischen China und Taiwan, das von Peking bis heute als abtrünnige Provinz betrachtet wird.

Die Vereinigten Staaten beobachten mit Sorge vor allem die Ausdehnung der chinesischen Einflusssphäre und verstärken darum ihr eigenes Engagement in der Pazifikregion. Soldaten werden nach Australien entsandt, Stützpunkte auf den Philippinen eröffnet. Kriegsschiffe erhalten Singapur als Basis. Sechzig Prozent der US-Seestreitkräfte werden in Zukunft im Pazifik stationiert sein und die Ankündigung aus dem Jahr 2011 bekräftigen, dass die Region im "pazifischen Jahrhundert", wie die damalige US-Außenministerin Clinton einmal formulierte, im Zentrum der amerikanischen Sicherheitspolitik stehe.

Besserer Moderator ohne Flotte vor den Küsten

Wie sollte Europa mit dieser Situation umgehen? Militärisch hat es in der Region kaum Bedeutung, von Waffenexporten abgesehen. Aber ebendiese vordergründige Schwäche könnte sich als Stärke erweisen. Gerade weil keine großen europäischen Flotten vor den Küsten Asiens kreuzen, ist Europa geradezu prädestiniert für die Rolle des Vermittlers.

Als ehrlicher Makler könnte Europa nicht nur generell den Part des Friedensbewahrers übernehmen, sondern auch pragmatisch mit ersten Schritten zur Konfliktentschärfung beitragen. Neben diplomatischen Bemühungen um die Beilegung von Territorialstreitigkeiten sollte die EU Abrüstungsverhandlungen moderieren und nach Abschluss von Abkommen deren Umsetzung unterstützen, etwa indem sie an der Rüstungskontrolle mitarbeiten würde.

Es liegt nahe, einen solchen europäischen Vorstoß für naiv zu halten. Würde Europa sich nicht – wieder einmal – selbst überschätzen in seiner weltpolitischen Bedeutung? Ist das asiatische Parkett nicht ein wenig zu groß für die Europäer, die bereits vor ihrer eigenen Haustür, ob auf dem Balkan, im Nahen Osten, im Mittelmeerraum oder in Afrika, außen- und sicherheitspolitisch alle Hände voll zu tun haben?

Leserkommentare
  1. 1. Die EU

    27 Miglieder und 54 Meinungen zu jedem Thema. Ich sehe nicht, wie eine Bande Schizophrener, die sich lieber mit dem Verbot von Ölkännchen in Restaurants beschäftigen, ernsthaft irgendetwas zur Stabilität in der Asiatischen Region beitragen könnten.

    8 Leserempfehlungen
    • Melony
    • 20. Mai 2013 10:46 Uhr

    Der Vermittler bzw. die Nation muss in der Region angesehen sein, da fällt die EU an sich weg, die eh international gesehen keine Rolle außerhalb Europas spielt. Also kommen nur die großen 5 Großen der EU in Frage. Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien. Die letzten 2 fallen eh wegen innenpolitischen Problemen aus den Raster, Frankreich gleich hinter her. Bleiben also bloß noch D und GB. GB Einfluss beruht auf seine Kolonialgeschichte in der Region und Deutschlands Einfluss auf das große Auftreten deutscher Konzerne. Dennoch werden Verhandlungen zur Abrüstung unrealistisch bleiben. Die Agressionen in dieser Region beruhen auf Nationalismus und unbezahlten Rechnungen aus der Vergangenheit. Da ist die Wirtschaft egal! Japan ist mit so ziemlich jeder großer Nation in der Region in Streit wegen ein paar Felsbrocken. China will seinen Status als Weltmacht noch militärisch unterstreichen. Vietnam glaubt bloß mit einen starken Militär im Rücken den chinesischen Drachen zu begegnen. Indien sieht sich von China und Pakistan eingezäunt. Südkorea befindet sich mitten in Brennpunkt und hat ein unberechenbares Regime vor der Nase. Tawain will seine Unabhängigkeit behalten und Russland nun ja will auch wieder mitspielen. Es ist naiv zu glauben Europa kann da irgendwie Verhandlungen erzwingen. Nein! Der Wille zur Abrüstung muss von den asiatischen Nationen selber kommen. Doch dieser Wille ist weit und breit nicht zu sehen.

    4 Leserempfehlungen
  2. 3. China

    China will eine Supermacht werden, man muss gegenüber der eigenen Bevölkerung ja auch demonstrieren dass die Partei China wirtschaftlich und militärisch stärkt.
    Tarnkappenkampfflugzeuge und Flugzeugträger sind da eben Prestigeobjekte.
    Da für China ein Waffenembargo der EU gilt hat Europa auf die chinesische Aufrüstung eh keinen direkten Einfluss.

    Angesichts eines immer stärker werdenden chinesischen Militärs und der Bedrohung durch ein mit Atomwaffen ausgerüsteten Nordkorea werden Südkorea, Japan, Taiwan,
    ... einerseits weiterhin den militärischen Schutz durch die USA suchen und andererseits wohl kaum die eigenen militärischen Fähigkeiten vernachlässigen.

    Eine Leserempfehlung
  3. Sie schreiben Käse!
    "Hintergrund dieses Wettrüstens ist ein wachsender Nationalismus in Asien."

    Die immer wieder aufflammenden Konflikte sind in den ungeklärten Gebietsstreitigkeiten des ehemaligen "Nationalismus" begründet. So hatten Ru und Japan nach dem 2. WK nicht mal einen Friedensvertrag...

    "Russland und Japan wollen Friedensvertrag abschließen"
    http://german.ruvr.ru/201...

    Bei den Konflikten in der Region geht es in erster Linie um Rohstoffe.

    http://www.wsws.org/de/ar...

    "Das Südchinesische Meer ist für China strategisch von größter Bedeutung, weil der allergrößte Teil der importierten Energieträger und Rohstoffe des Landes über Schifffahrtsrouten transportiert werden, die durch dieses Meer laufen."

    Sobald sich die Lage zwischen zwei Konfliktparteien entspannt, wird wieder ein US-Manöver abgehalten...

    http://german.china.org.c...

    "Die amerikanisch-philippinischen Manöver sind der jüngste Schritt in einer ganzen Serie von kriegerischen Initiativen der Obama-Regierung, die die Spannungen in Asien rücksichtslos vergrößern."

    http://www.wsws.org/de/ar...

    Die Konflikte werden massiv von den USA befeuert, es geht einfach nur darum China zu schwächen.

    Vielleicht sollte die EU Abrüstungsverhandlungen mit den USA führen, da auch unsere Exporte nach Asien gefährdet sind von dieser Kriegstreiberei.

    7 Leserempfehlungen
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    • Melony
    • 20. Mai 2013 11:58 Uhr

    ...Mein verehrter Mit-Forist Doc-Holiday,
    einen Friedensvertrag zu wollen ist nicht gleich, dass es ein Friedensvertrag geben wird. Die Standpunkte beider Nationen ist klar. Russland will die Inseln behalten. Japan will die Inseln wieder haben. Die juristische Basis ist für Japan, aber ziemlich schwach. Außerdem hat Russland Kriegsgerät auf der Insel stationiert und Japan wirft Russland vor seinen Luftraum durch zwei Kampfjets verletzt zu haben, das war noch dieses Jahr

    http://www.zeit.de/politi...
    https://de.wikipedia.org/...
    http://www.tagesschau.de/...

    Alles was die Politker, dazu sagen, sind nicht mehr als die üblichen Floskeln und nichts sagende Aussagen. Dennoch wäre ein Friedensvertrag zwischen diesen beiden Ländern wünschenswert, ich räume ihn aber keine große Chance ein

    Natürlich geht es um Rohstoffe, aber jede Aktion wurde nationalistisch begründet, man bedenke den Ankauf der Senkaku Inseln durch rechts gesinnten Gouverneur Tokios, damit wurde quasi der Status Quo aufgehoben. Die darauf folgende Entrüstung in China war nationalistisch gesinnt und japanische Konzerne verloren Marktanteile in China. Den Politkern und Konzernen geht es in diesen Konflikt um die Rohstoffe, aber der Konflikt wird in breiten Schicht der Bevölkerung durch Nationalismus befeuert

    https://de.wikipedia.org/...

    LG Melony

  4. Ob die Reputation der EU ausreicht, um als "neutraler Vermittler" akzeptiert zu werden, wage ich stark zu bezweifeln!

    Stichwort: z.B. Palästina

    • Melony
    • 20. Mai 2013 11:58 Uhr

    ...Mein verehrter Mit-Forist Doc-Holiday,
    einen Friedensvertrag zu wollen ist nicht gleich, dass es ein Friedensvertrag geben wird. Die Standpunkte beider Nationen ist klar. Russland will die Inseln behalten. Japan will die Inseln wieder haben. Die juristische Basis ist für Japan, aber ziemlich schwach. Außerdem hat Russland Kriegsgerät auf der Insel stationiert und Japan wirft Russland vor seinen Luftraum durch zwei Kampfjets verletzt zu haben, das war noch dieses Jahr

    http://www.zeit.de/politi...
    https://de.wikipedia.org/...
    http://www.tagesschau.de/...

    Alles was die Politker, dazu sagen, sind nicht mehr als die üblichen Floskeln und nichts sagende Aussagen. Dennoch wäre ein Friedensvertrag zwischen diesen beiden Ländern wünschenswert, ich räume ihn aber keine große Chance ein

    Natürlich geht es um Rohstoffe, aber jede Aktion wurde nationalistisch begründet, man bedenke den Ankauf der Senkaku Inseln durch rechts gesinnten Gouverneur Tokios, damit wurde quasi der Status Quo aufgehoben. Die darauf folgende Entrüstung in China war nationalistisch gesinnt und japanische Konzerne verloren Marktanteile in China. Den Politkern und Konzernen geht es in diesen Konflikt um die Rohstoffe, aber der Konflikt wird in breiten Schicht der Bevölkerung durch Nationalismus befeuert

    https://de.wikipedia.org/...

    LG Melony

    3 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Mit Verlaub..."
  5. 7. .....

    Die Europäer haben gerade WEIL sie militärisch NULL zu bieten haben keinerlei Relevanz, auch als vermittler nicht.
    Denn wer garantiert dann die Einhaltung ?

    Nein liebe Europäer wenn ihr auf dem großen Parkett spielen wollt dann muss gerade die Rüstung auch ordentlich Budget kriegen.

    Die "Friedensmacht" ohne Waffen ist einfach nur eine Witzgestalt und jeder ausser den Europäern erkennt das auch.

    3 Leserempfehlungen
  6. Natürlich haben sie recht das eine Schwalbe noch keinen Frühling macht und bloße Bekundungen von Politikern noch keinen Friedensvertrag.
    Und etwas Geplänkel gehört in Asien auch immer dazu.

    "Laut Statistiken des japanischen Verteidigungsamtes war die nationale Luftwaffe 2012 bei Annäherung russischer Kampfmaschinen 248 Mal in Alarmbereitschaft versetzt worden."

    http://german.ruvr.ru/201...

    Es ging mir darum darzustellen das die Friedensbemühungen aber von außen immer wieder torpediert werden. (Durch die USA im besonderen!)

    Schauen sie sich doch mal die militärischen Konflikte zwischen Nord-Südlkorea, China-Japan, China- Philippinen,Taiwan- Vietnam im zeitlichen Verlauf an.

    Was fällt ihnen auf? Bemerken sie das Säbelrasseln zwischen Nord-Südlkorea im April-Mai jedes Jahr?

    Lesen sie mal bitte:

    http://german.ruvr.ru/201...

    Grüße
    D H

    P.s. Ich denke eher das der äußere Einfluss auf die territoriale Integrität/Souveränität den Nationalismus der Bevölkerung befeuert. (Siehe Griechenland während der Eurokrise)

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  • Schlagworte Bill Clinton | China | Japan | Bruttoinlandsprodukt | Flugzeugträger | Riff
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