Alle Kolumnen von Harald Martenstein aus dem ZEITmagazin zum Nachlesen © Nicole Sturz

In einem Punkt bin ich ein bisschen anders als Uli Hoeneß. Vor zwei Jahren hatte ich eine harte Steuerprüfung. Ergebnis: Ich bin, als Steuerbürger, nachweislich Mutter Teresa und Albert Schweitzer in Personalunion. Seit Wochen lese ich nun täglich, wie schlimm Steuerhinterziehung ist. Steuerhinterziehung – kein Kavaliersdelikt. Offenbar sehen viele Menschen ein gewisses Maß an Steuerhinterziehung als Kavaliersdelikt an, zum Beispiel eine falsch deklarierte Quittung oder falsche Kilometerangaben. Den Satz "Körperverletzung ist kein Kavaliersdelikt!" oder den Satz "Viele Deutsche glauben, ein bisschen Diebstahl sei ganz okay" habe ich nämlich noch nie in einem Zeitungstext gelesen. Ich möchte kurz erklären, warum Teile der Bevölkerung Steuerhinterziehung anders beurteilen als Körperverletzung oder Diebstahl.

Diebstahl oder Körperverletzung sind klar definiert. Jeder weiß, was das ist. Die Steuern dagegen werden ständig dem Finanzbedarf oder der wirtschaftspolitischen Lage angepasst, mit Argumenten, die man richtig oder falsch finden kann. Die politischen Mehrheiten spielen eine Rolle, die eine Partei hält höhere, die andere niedrigere Steuern für wünschenswert. Es schwankt auch von Staat zu Staat. Da herrscht viel Spielraum für Willkür und für Meinungen. Dass es grundsätzlich notwendig ist, Steuern zu zahlen, werden 99 Prozent der Menschen bejahen. Aber wie viel? Vergleichen Sie den Satz "Du sollst nicht stehlen" in seiner Wucht und Klarheit bitte mit dem Satz "Du sollst die Steuern zahlen, die von der aktuellen Regierung für notwendig erklärt werden, mit Argumenten, die du für fragwürdig hältst". Wenn alle paar Jahre der Begriff "Diebstahl" neu definiert würde und sie das Strafmaß neu festsetzen würden und wenn Diebstahl heute bis zu einem Wert von zwei Euro legal wäre, morgen aber bis zu einem Wert von 2,20 Euro, dann gäbe es sehr bald auch bei diesem Delikt ein Akzeptanzproblem.

Ich finde, dass man auch das Delikt "Steuererschleichung" unter Strafe stellen sollte. Wenn man den Menschen mit gespielter Fürsorglichkeit sagt, sie sollen unbedingt privat Geld zurücklegen fürs Alter, die Renten seien zu niedrig, und dann legen die Menschen Geld zurück, als Nächstes aber führt man, Überraschung gelungen, die Steuerpflicht für Rentner ein, um den gutgläubigen Deppen genau die paar Prozent, die sie für sich gespart haben, wieder wegzunehmen, handelt es sich um Steuererschleichung plus Heimtücke plus Vorsatz, die mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren bestraft werden muss, außer die Regierung zeigt sich selbst an und gibt den Rentnern ihr Geld mit fünf Prozent Strafzinsen zurück. Wenn man eine neue Steuer einführt und feierlich schwört, es handele sich um eine zeitlich begrenzte Solidaritätsabgabe für den Aufbau Ost, dann aber, wenn der Osten aufgebaut ist, sagt, April, April, wir brauchen irgendwie das Geld, deswegen bleibt die Steuer, also die gleiche Begründung verwendet wie ein Dieb, denn der Dieb braucht das Geld, welches er stiehlt, im Grunde ja auch, dann ist dies Steuererschleichung in Tateinheit mit Volksbelügung und Vortäuschung falscher Finanztatsachen. Wenn aber Steuern für Normalverdiener erhöht werden mit der Begründung, diese Menschen seien reich und es müsse endlich Gerechtigkeit herrschen in Deutschland, dann aber wird ein Teil des Geldes, statt an Obdachlose verteilt zu werden, für die Stützung von Großbanken verwendet, dann hilft nur noch Sicherungsverwahrung.

Ich bin für Steuerehrlichkeit. Sie darf aber keine Einbahnstraße sein.

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