150 JAHRE SOZIALDEMOKRATIEKraft von unten

Warum ich die SPD liebe, auch wenn ich sie selten wähle: Sie hat es sich niemals leicht gemacht. von Jan Roß

Ich wähle die SPD für gewöhnlich nicht, aber sie ist die einzige Partei, die mir etwas bedeutet. Das Nichtwählen hängt mit dem Staatsglauben der Sozialdemokraten zusammen; in einem ohnehin staatsgläubigen Land wie Deutschland braucht man in der Regel nicht noch die besonders Staatsgläubigen an der Regierung. (In den USA müsste man SPD wählen.) Die Zuneigung aber – wo kommt die her? Was gibt es an der SPD zu lieben – an einer Partei, die seit Jahren in der Krise steckt, deren Kanzlerkandidat als sicherer Loser der kommenden Bundestagswahl gilt und die in der Öffentlichkeit mit einer nur ihr vorbehaltenen Mischung aus Gehässigkeit und Mitleid behandelt wird?

Auf der großen Jubiläumsfeier zur Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins vor 150 Jahren, die an diesem Donnerstag in Leipzig stattfindet, wird viel von den Verdiensten der SPD beim Ringen um soziale Gerechtigkeit die Rede sein, von der Errichtung und der Reform des Wohlfahrtsstaats, von heroischen Augenblicken wie dem einsamen Nein der Partei zu Hitlers Ermächtigungsgesetz im März 1933. Alles wahr. Aber warum die SPD das politische Herz zu rühren vermag, auch eines, das nicht unbedingt links schlägt, das reicht noch ein Stück tiefer.

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Es hat mit der Arbeiterbewegung als Repräsentantin eines anderen, besseren Deutschlands zu tun – anders und besser als der Obrigkeitsstaat, der Staat des Strammstehens, Buckelns und Jawoll-Sagens, der im Kaiserreich und noch lange danach herrschte. Es wäre die Aufgabe des liberalen Bürgertums gewesen, diese Mentalität und dieses Regime herauszufordern. Aber das deutsche Bürgertum war schwach und feige, und so ist die Sozialdemokratie (obwohl selbst nicht ohne patriarchalische, autoritäre Züge) zur wichtigsten Gegenspielerin der politischen Rückständigkeit geworden. Sie stand für das Streikrecht, für humane Arbeitsbedingungen und Löhne, aber auch gegen den nationalen Chauvinismus, die Todesstrafe, die Entmündigung der Frauen. Also nicht bloß für soziale Gerechtigkeit, sondern für Freiheit und Fortschritt überhaupt. Und nicht bloß für die Interessen einer Klientel, sondern für alle, die unten oder draußen sind.

Das ist der Grund der Zuneigung, und er ist nicht bloß Geschichte. Erinnert man sich an die Schärfe, mit der SPD-Chef Sigmar Gabriel den Sozialdemokraten Thilo Sarrazin wegen seiner ausländerpolitischen Giftigkeiten zurechtgewiesen hat? Das war nicht populär, es ging um eine Prinzipienfrage: keine Ressentiments gegen Schwächere. Oder in den 1980er Jahren, als Willy Brandt die SPD für die Friedens-, Frauen- und Umweltbewegung öffnete – das war ein bisschen modisch, aber im Kern war es richtig und aufrichtig: Wo immer sich ausdrückte, was sonst in der Gesellschaft keine Stimme hatte, da musste auch die Sozialdemokratie sein. Wer immer unten und draußen ist, soll eine potenzielle Heimat in der SPD haben.

Deshalb hat sie auch eine Zukunft. Die Tiefenangst der SPD ist: Wozu braucht man uns noch? Haben wir uns zu Tode gesiegt? Was machen wir, wenn die Industriearbeiter immer weniger werden? Es wird aber immer Unterprivilegierte und Benachteiligte geben. Und unter den Bessergestellten welche, die nicht einfach ihr Glück genießen, sondern die Sache der anderen zu ihrer eigenen machen wollen. Ferdinand Lassalle, der Gründer des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins, ist selbst kein Proletarier gewesen, sondern ein recht eleganter Intellektueller (und Abenteurer). Für die Guten unter den Starken ist nichts so anziehend, wie sich auf die Seite der Schwachen zu schlagen.

Etwas angestrengter nachdenken allerdings sollte die SPD darüber, wer im 21. Jahrhundert die Schwachen, draußen und unten, eigentlich sind. Sie hat es zu sehr mit den Zukurzgekommenen von gestern – mit den Studenten, die keine Studiengebühren zahlen, mit den Rentnern, die nicht zu lange auf den Ruhestand warten sollen. Denen allen geht es inzwischen ganz gut, während zugleich neue Formen des Außenseitertums entstehen – für kinderreiche Familien vielleicht, die schon fast als asozial gelten, oder für Soldaten, die sich von der Mehrheitsgesellschaft im Stich gelassen fühlen. Auch der Internationalismus, ein stolzes Erbstück der Arbeiterbewegung, würde eine Aktualisierung vertragen. Was sagt die Sozialdemokratie im reichen Europa zu den Textilarbeitern in Bangladesch, die in kollabierenden Produktionsstätten zu Tode gequetscht werden? Und wenn sie etwas sagt: Kann sie bloß höhere Sicherheitsstandards und mehr Arbeitnehmerrechte fordern? Muss sie nicht auch den Anspruch des globalen Südens auf ein größeres Stück vom Weltwohlstand anerkennen? Auf Kosten der längst nicht mehr kleinen Leute hier, auf Kosten auch von SPD-Wählern?

Schwer zu sagen, wie die SPD am Ende auf solche Fragen antwortet. Aber kaum vorstellbar, dass sie sie einfach nicht hört, dass sie ihr egal sind, dass sie sich nicht damit abquälen und schließlich mit etwas Anständigem ankommen wird. Ein bisschen kennen wir diese Partei ja. Die Sozialdemokratie ist seit 150 Jahren nicht groß darin, es sich leicht zu machen. Und auch das ist ein Grund, sie zu lieben.

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