FamilienpolitikPädagogik fürs Volk

Statt mit Verboten versucht die Familienpolitik die Bürger mit Geldgeschenken zu lenken – meistens vergeblich. Wer durchschaut das System? von 

Natürlich kennt Patrick Meinhardt den Slogan, mit dem seine Partei vor vier Jahren angetreten ist. Jeder kennt ihn. Viele konnten ihn irgendwann nicht mehr hören. Und auch Meinhardt, FDP-Bundestagsabgeordneter und Bildungsexperte seiner Fraktion, wird in diesen Tagen nicht gern an das Versprechen erinnert, die Steuern "einfach, niedrig und gerecht" zu machen.

Die Idee von wenigen, aber verständlichen Regeln im Steuersystem und bei staatlichen Leistungen, das war mal ein Lieblingsthema vieler Liberaler. Auch Meinhardt hatte sich immer dafür ausgesprochen, doch momentan kämpft er für ein hoch kompliziertes Gesetz: das Bildungssparen. Meinhardt hat es erfunden, als die Regierung das Betreuungsgeld beschloss. Wenn Eltern das Geld beispielsweise für einen späteren Auslandsaufenthalt des Kindes zurücklegen, sollen sie nach Meinhardts Plan statt 150 sogar 165 Euro bekommen.

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In einer Anhörung im Bundestag fiel das Bildungssparen bei den meisten Experten allerdings durch: zu bürokratisch. "Was Sie hier machen, ist die Kompensation der Kompensation der Kompensation", klagte der Politikwissenschaftler Michael Klundt. Das Betreuungsgeld sollte ein Ausgleich dafür sein, dass der Staat in Kindertagesstätten investierte. Das Bildungssparen wiederum ist als Ausgleich für das Betreuungsgeld gedacht. Meinhardt hofft in diesen letzten Tagen vor der Sommerpause, dass die Regelung doch noch Gesetz wird – auch wenn sie das System staatlicher Leistungen nicht vereinfacht, sondern im Gegenteil noch komplizierter machen würde.

Ausgerechnet im Wahljahr ist eine Idee heimatlos geworden, die den Bürgern eigentlich sympathisch und wichtig ist: Einfachheit. Selten wurde so viel über Steuern, Sozialleistungen und Gerechtigkeit diskutiert wie in den vergangenen Wochen. Aber dass ein Sozialstaat nur gerecht sein kann, wenn die Mehrheit der Bürger seine Regeln versteht und für sich nutzen kann, kam in der Debatte nicht vor.

Wer hätte das bestehende Wirrwarr auch anprangern sollen? Die FDP, die im Wahlkampf 2009 für Einfachheit kämpfte – und dann so gut wie nichts durchsetzte? Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der Experten über eine Vereinfachung der Mehrwertsteuer beraten ließ und dann die Reform einfach vertagte? SPD und Grüne, die viele finanzielle Anreize selbst eingeführt hatten, weil ihnen das sympathischer war als ein Staat, der verbietet und regelt? Nein, einfach kann zurzeit keiner.

Nur eine kleine Gruppe jüngerer Abgeordneter aus CDU und CSU wagte vor einigen Wochen klare Worte. "Das jetzige Steuersystem ist intransparent und unverständlich", erklärten die Parlamentarier. "Seit zehn Jahren wird über eine Vereinfachung geredet, passiert ist das Gegenteil. Wir müssen als Union an dieser Stelle wieder Glaubwürdigkeit gewinnen." Es klang wie der Aufruf einer Oppositionspartei.

Wenn kommende Woche Schäuble und Familienministerin Kristina Schröder (CDU) gemeinsam vor die Presse treten, um über Leistungen für Familien zu sprechen, werden sie wieder eine Chance zur Vereinfachung ungenutzt lassen und vermutlich nur zwei Änderungen verkünden: Die Steuerfreibeträge für Kinder und das Kindergeld sollen erhöht werden.

Dabei wäre es Zeit für einen großen Wurf. Wissenschaftler haben mehr als sechs Jahre lang im Auftrag der Regierung die insgesamt 156 verschiedenen staatlichen Leistungen für Ehepaare und Familien bewertet. Ergebnis: Die Instrumente sind selbst für Experten schwer zu überblicken, und viele wirken sogar in entgegengesetzte Richtungen.

Während beispielsweise das Betreuungsgeld denjenigen Eltern helfen soll, die ihre Kinder nach dem ersten Lebensjahr nicht sofort in einer Kindertagesstätte unterbringen wollen, belohnt das Land Mecklenburg-Vorpommern per Kita-Kostenzuschuss die schnelle Rückkehr der Eltern in den Job.

Arme Eltern: Allein bei Neugeborenen gibt es in Deutschland vier verschiedene Leistungen zur Unterstützung. Dabei wäre es gerade in der Familienpolitik von Vorteil, überschaubare Hilfen anzubieten. Es ist zwar nicht eindeutig geklärt, wie stark Geld vom Staat überhaupt Menschen ermutigt, eine Familie zu gründen. Doch die Wirkung ist noch am größten, wenn junge Paare die Staatshilfen kennen und verstehen.

Umfragen zeigen aber immer wieder, dass das nicht der Fall ist. So nutzen zwar inzwischen viele Familien die Möglichkeit, 14 Monate lang Elterngeld zu erhalten. Dafür muss jeder Elternteil mindestens zwei Monate im Job aussetzen. Doch eine Umfrage der Väter GmbH zeigte, dass ein Drittel aller Väter von Neugeborenen gar nicht wusste, dass auch sie und nicht nur die Mütter überhaupt mehr als zwei Monate Elterngeld bekommen können.

Ähnliche Erfahrungen haben Sozialpolitiker in der Rentenpolitik gemacht. Seit die rot-grüne Koalition vor zehn Jahren die Alterssicherung reformierte und die Riester-Rente einführte, zahlt der Staat Zuschüsse an Bürger, die privat vorsorgen. Gerade für kinderreiche Geringverdiener lohnt sich das. Doch jeder vierte Riester-Sparer nutzt die staatlichen Zulagen nicht. Verbraucherschützer glauben, dass viele Menschen die Angebote schlicht nicht verstehen – oder übersehen.

Das liegt auch daran, dass es inzwischen so viele Leistungen gibt. Von der Eigenheimförderung bis zur Pendlerpauschale, vom Bafög bis zum Ehegattensplitting, vom Erziehungs- bis zum Pflegegeld, von Hartz IV bis zur Arzneimittel-Zuzahlung versucht der Staat, auf das Verhalten seiner Bürger Einfluss zu nehmen. Ob wir mieten oder eine Wohnung kaufen, ob wir heiraten oder unverheiratet liiert sind, Nachwuchs zeugen oder kinderlos bleiben, ob wir mit dem Fahrrad oder mit dem Auto zur Arbeit fahren, ob wir unsere Kinder auf öffentliche oder private Schulen schicken – immer gibt es finanzielle Unterstützung oder auch Abzüge durch den Staat.

Längst stimmt das alte Klischee nicht mehr, wonach in Deutschland der Staat seine Bürger vor allem durch Verbote maßregelt. Viele der kleinen Schilder, die früher Besucher von grünen Parkanlagen fernhalten sollten, sind verschwunden oder werden missachtet. Heute will der Staat seine Bürger mit Geldleistungen erziehen.

Leserkommentare
  1. Wovon spricht Frau Niejahr?

    Die Eigenheimzulage wurde im Herbst 2005 ersatzlos gestrichen!

    Übrigens ist das Ehegattensplitting keine "Leistung", sondern besteuert Ehepaare - wie alle anderen auch - nach Leistungsfähigkeit. Die Ehe ist eine Wirtschaftsgemeinschaft und es ist den Eheleuten überlassen, wie sie das Einkommen erwirtschaften! Das Ehegattensplitting hat überhaupt nichts mit der Familienförderung zu tun, das wurde doch nun schon groß und breit erörtert!

    Das Kindergeld widerum ist ein Ausgleich dafür, dass das Exstenzminimum von Kindern verfassungswidrigerweise besteuert wird - nix da mit Geschenk!

    Es ist wirklich ärgerlich, in der Zeit immer wieder solche schon hundertfach widerlegten, absolut beweisbar unrichtigen Falschbehauptungen zu lesen.

    Was soll das?

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    • GDH
    • 13. Juni 2013 16:05 Uhr

    Man kann durchaus Ihre Auffassung zum Ehegattensplitting* teilen ohne den Artikel falsch zu finden. Schließlich geht es dort hauptsächlich darum, dass Leistungen eher kompliziert sind.

    Richtigerweise wird ja am Ende der Vorschlag in's Spiel gebracht, ganz viele Leistungen durch ein Grundeinkommen zu ersetzen.
    Beispiele für Leistungen, die dann wegfallen könnten:
    ALG2, BAFöG (in seinen vielen unterschiedlichen Ausprägungen), Mindest-Leistungen in der gesetzlichen Rente, Kindergeld, Kinderfreibetrag, Heizkostenzuschuss, Rundfunkbeitrags-Befreiung für Geringverdiener, Steuerfreibeträge, Sparerfreibetrag, Riester-Rente, Sozialtickets, Wohngeld, Elterngeld usw.

    *) Das Beispiel mit dem Ehegattensplitting erinnert an noch so einen Punkt: Man ändert lauter Gesetze damit etwas nicht nur für "Eheleute" sondern auch für "eingetragene Partner" gilt anstatt einfach die Ehe so zu definieren, dass gleichgeschlechtliche Partner das auch machen können. Dann könnte man sich die ganze eingetragene Partnerschaft sparen.

  2. ...mit Erbschaften oder Schenkungen, nach §§ 180 ff Bewertungsgesetz, nebst Tabellen und Anlagen, versteht heute schon kein Normalbürger, dabei ist das im wesentlichen nur für Grundstücke und Betriebsvermögen.

    Wenn Rot-Grün dann noch eine Vermögensteuer draufpackt, im Herbst, wo auch die Pelzmäntel, der Schmuck, die Teppiche, und alles, was sich Lieschen Müller bei reichen Leuten als vorhanden so vorstellt, dann gut Nacht Marie, bei der Steuervereinfachung.

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    • GDH
    • 13. Juni 2013 16:10 Uhr

    Dagegen gibt es ein recht einfaches Mittel:

    Eine Erbschaftssteuer mit hohen Freibeträgen (erpart die ganze Bürokratie in Fällen, die sowieso nicht lohnen) und dafür ohne Ausnahmen (Unternehmen, die mehr als den Freibetrag wert sind, kann man auch aufteilen und Teile verkaufen wie es beim Vererben von Anteilen an Großunternehmen (Aktion) ja auch ist) und mit einheitlichen Sätzen.

    Das erspart es dann auch, Vermögen regelmäßig zu ermitteln. Bei der Erbschaft ist das ja sowieso schon erforderlich. Bei einem entsprechend hohen Freibetrag könnte man sogar öfter als bisher darauf verzichten (wenn Vermögen offensichtlich darunter liegen).

    Außerdem wird damit dann (im Gegensatz zu einer jährlich erhobenen Vermögenssteuer) kein Bestand besteuert sondern nur ein Besitzzuwachs (wie bei der Einkommenssteuer auch).

    Eigenheimförderung ist nicht das gleiche wie die Eigenheimzulage
    http://www.test.de/thema/...

  3. lässt sich unser Staat die Familienförderung kosten.

    Aber anstatt dieses Geld gezielt einzusetzen, wird damit nur die Bürokratie gefördert. Warum muss ich einer Familie zuerst das Kindergeld geben (Bürokratie) und es ihr dann später beim Kindergartenbesuch wieder nehmen?
    Nur ein Beispiel von vielen.

    Mein Vorschlag wäre sowieso aus der Familienförderung auszusteigen und dafür eine Kinderförderung zu etablieren. Bei ~13 Millionen Kindern unter 18 Jahren hätte man dann ~7.500 Euro / pro Kind zur Verfügung.

    Damit könnte man ein tägliches Schulessen bezahlen, den kompletten Nahverkehr, Krippenplätze, Kindergarten, Schulunterlagen etc.

    Und unabhängig von dem Einkommen der Eltern würde ich das jedem Kind anbieten. Wer es nicht will, der würde eben nichts bekommen aber man muss ja die Leute nicht zu ihrem Glück zwingen.

    3 Leserempfehlungen
    • etiam
    • 13. Juni 2013 16:03 Uhr

    wir brauchen eigentlich kein kompliziertes Anreizsystem zum Kinderkriegen - wir schaffen einfach wieder den Urzustand, in dem das Kinderkriegen nicht bestraft wurde:
    Wenn die Rentenempfänger sich den Kuchen aufteilen, den ihre Kindergeneration erwirtschaftet, bekommen diejenigen, die dazu nichts beigetragen haben auch nichts raus.
    Analoges gilt für die anderen Sozialversicherungen, die nichts weiter sind als ein gigantischer Transfer von jung nach alt, der nur aufgehen kann, wenn die Alten auch dafür gesorgt haben, dass es neue Junge gibt!

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    • GDH
    • 13. Juni 2013 16:17 Uhr

    Sie tun so, als wäre alles gut, wenn wir nur genug Kinder in die Welt setzen. Tatsächlich hat aber eine wachsende Bevölkerung nur mittelfristig (1 bis 2 Generationen) Vorteile. Danach ist die Wirkung für die Alterszusammensetzung der Bevölkerung verpufft und es bleiben die Nachteile einer hohen Bevölkerungsdichte.

    Daher sollte sich Familienförderung nicht darauf konzentrieren, die Menschen dazu zu bewegen, möglichst viele Kinder zu bekommen sondern darauf, vorhandenen Kindern möglichst gute Entwicklungsmöglichkeiten zu bieten.

    Wenn die landwirtschaftliche Ertragskraft mal wieder sinkt*, gibt es keinen friedlichen Weg, die Bevölkerung kurzfristig zu verkleinern. Deshalb sollten wir einen großzügigen Sicherheitsabstand von der Einwohnerzahl halten, die das Land auch ernähren kann!

    *) ob durch menschgemachten Klimawandel, Verseuchung von Landstrichten oder wie in der Vergangenheit schon öfter durch Naturereignisse [1]

    [1] siehe etwa hier: http://de.wikipedia.org/w...

    • GDH
    • 13. Juni 2013 16:05 Uhr

    Man kann durchaus Ihre Auffassung zum Ehegattensplitting* teilen ohne den Artikel falsch zu finden. Schließlich geht es dort hauptsächlich darum, dass Leistungen eher kompliziert sind.

    Richtigerweise wird ja am Ende der Vorschlag in's Spiel gebracht, ganz viele Leistungen durch ein Grundeinkommen zu ersetzen.
    Beispiele für Leistungen, die dann wegfallen könnten:
    ALG2, BAFöG (in seinen vielen unterschiedlichen Ausprägungen), Mindest-Leistungen in der gesetzlichen Rente, Kindergeld, Kinderfreibetrag, Heizkostenzuschuss, Rundfunkbeitrags-Befreiung für Geringverdiener, Steuerfreibeträge, Sparerfreibetrag, Riester-Rente, Sozialtickets, Wohngeld, Elterngeld usw.

    *) Das Beispiel mit dem Ehegattensplitting erinnert an noch so einen Punkt: Man ändert lauter Gesetze damit etwas nicht nur für "Eheleute" sondern auch für "eingetragene Partner" gilt anstatt einfach die Ehe so zu definieren, dass gleichgeschlechtliche Partner das auch machen können. Dann könnte man sich die ganze eingetragene Partnerschaft sparen.

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    Antwort auf "Eigenheimförderung? "
  4. Ein großes Problem bei der Gerechtigkeit liegt auch hierbei:

    Ein gebildeter und wohlhabender Mensch geht zum Steuerberater oder Familienrechtler und lässt sich ganz genau erklären welche staatlichen Leistungen er wann wie abgrasen kann, um noch ein bisschen reicher zu werden. Dann beauftragt er den Steuerberater mit dem Papierkram.

    Eine ungebildete Familie (am Ende noch mit Migrationshintergrund) macht folgendes: Gar nichts, weil sie eben nicht wissen, was geht.

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    • GDH
    • 13. Juni 2013 16:10 Uhr

    Dagegen gibt es ein recht einfaches Mittel:

    Eine Erbschaftssteuer mit hohen Freibeträgen (erpart die ganze Bürokratie in Fällen, die sowieso nicht lohnen) und dafür ohne Ausnahmen (Unternehmen, die mehr als den Freibetrag wert sind, kann man auch aufteilen und Teile verkaufen wie es beim Vererben von Anteilen an Großunternehmen (Aktion) ja auch ist) und mit einheitlichen Sätzen.

    Das erspart es dann auch, Vermögen regelmäßig zu ermitteln. Bei der Erbschaft ist das ja sowieso schon erforderlich. Bei einem entsprechend hohen Freibetrag könnte man sogar öfter als bisher darauf verzichten (wenn Vermögen offensichtlich darunter liegen).

    Außerdem wird damit dann (im Gegensatz zu einer jährlich erhobenen Vermögenssteuer) kein Bestand besteuert sondern nur ein Besitzzuwachs (wie bei der Einkommenssteuer auch).

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    • GDH
    • 13. Juni 2013 16:17 Uhr

    Sie tun so, als wäre alles gut, wenn wir nur genug Kinder in die Welt setzen. Tatsächlich hat aber eine wachsende Bevölkerung nur mittelfristig (1 bis 2 Generationen) Vorteile. Danach ist die Wirkung für die Alterszusammensetzung der Bevölkerung verpufft und es bleiben die Nachteile einer hohen Bevölkerungsdichte.

    Daher sollte sich Familienförderung nicht darauf konzentrieren, die Menschen dazu zu bewegen, möglichst viele Kinder zu bekommen sondern darauf, vorhandenen Kindern möglichst gute Entwicklungsmöglichkeiten zu bieten.

    Wenn die landwirtschaftliche Ertragskraft mal wieder sinkt*, gibt es keinen friedlichen Weg, die Bevölkerung kurzfristig zu verkleinern. Deshalb sollten wir einen großzügigen Sicherheitsabstand von der Einwohnerzahl halten, die das Land auch ernähren kann!

    *) ob durch menschgemachten Klimawandel, Verseuchung von Landstrichten oder wie in der Vergangenheit schon öfter durch Naturereignisse [1]

    [1] siehe etwa hier: http://de.wikipedia.org/w...

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