Nie zuvor waren hierzulande so viele Menschen in Lohn und Brot wie heute. Zudem ist die Zahl der Grundsicherungsempfänger ("Hartz IV") auf den niedrigsten Stand seit der Einführung im Jahr 2005 gesunken. Das ist ein enormer Erfolg.

Aber: Es gibt auch eine Gruppe von Arbeitslosen, denen es bei aller Anstrengung in den vergangenen Jahren nicht gelang, auch nur für einen Tag auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.

Über eine Million Menschen sind seit Einführung der Grundsicherung dauerhaft auf staatliche Leistungen angewiesen, rund 300.000 haben seit 2005 kein eigenes Erwerbseinkommen erzielt. Das deutsche Jobwunder hat ohne sie stattgefunden. Es sind Menschen, die arbeiten wollen, aber am Arbeitsmarkt nicht wettbewerbsfähig sind. Menschen, bei denen die klassische Arbeitsmarktpolitik nicht erfolgreich war. Wie können wir ihnen, die sich anstrengen und mühen und seit acht Jahren brav ihre "Eingliederungsvereinbarung" unterschrieben haben, noch vermitteln, dass sie eine Chance haben und gebraucht werden?

Sicher können wir versuchen, die Arbeit der Jobcenter noch ein Stück zu verbessern. Es ist eine besondere Herausforderung, auf der Basis gegenseitigen Vertrauens den maßgeschneiderten Plan mit jedem Menschen zu entwickeln und ihm genau die Anstrengung abzuverlangen, die er sich noch zutraut. Gerade wenn sich das Licht am Ende des Tunnels in naher Zukunft noch nicht abzeichnet.

Hartz IV ist keine Sackgasse! Immerhin gelingt jährlich rund einer Million Menschen der Weg aus der Grundsicherung in Ausbildung und Beschäftigung. Nicht wenige davon wurden ursprünglich als "marktfern" eingeschätzt, also als besonders schwierige Fälle. Sie haben es trotzdem geschafft. Das zeigt mir, dass wir noch an dem richtigen Gespür dafür arbeiten müssen, was geht und was nicht geht.

Seit den Hartz-Reformen ist die Aufgabe für die Arbeitsvermittlung erheblich anspruchsvoller geworden. Seither gilt als erwerbsfähig, wer mindestens drei Stunden täglich arbeiten kann – ob zusammenhängend oder über den Tag verteilt. Mit diesem Maßstab haben wir rund 400.000 Menschen aus der eher versorgenden Sozialhilfe in die aktivierende Grundsicherung übernommen. Diese weite Definition von Erwerbsfähigkeit ist international einmalig, sie ist meiner Meinung nach sozialstaatlich und beschäftigungspolitisch vorbildlich. Das Angebot potenzieller Arbeitskräfte ist sauber definiert – aber wo ist die Nachfrage nach diesen Arbeitnehmern in einer fortgeschrittenen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft?

Um Missverständnissen vorzubeugen: Der deutsche Weg ist grundsätzlich richtig. Einige skandinavische Länder, Großbritannien und die Niederlande haben versucht, das Problem zu lösen, indem sie viele Arbeitslose für erwerbsunfähig erklärten. Im Ergebnis hatten sie einen vergleichsweise hohen Anteil an Inaktiven. Das erwies sich aber als auf Dauer nicht finanzierbar und unter sozialpolitischen und humanen Gesichtspunkten nicht begründbar. Deshalb schwenken diese Länder inzwischen um.

Dennoch werden wir uns bei allem Streben nach Professionalität und bei allem gesellschaftlichen Engagement der bitteren Erkenntnis nicht verschließen können, dass auch bei einem guten konjunkturellen Umfeld eine relevante Größe von "Erwerbsfähigen" unter den gegebenen Bedingungen nicht oder nicht dauerhaft integrierbar ist. Marktferne Menschen dürfen Aktivierung nicht als Überforderung erleben.

An dieser Stelle kommt oft der Ruf nach öffentlich geförderter Beschäftigung. Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Bürgerarbeit oder Ein-Euro-Jobs haben jedoch keinen durchschlagenden Erfolg gebracht. Aus ordnungspolitischen Gründen muss diese Beschäftigung immer "marktfern" sein, also weit davon entfernt, normaler Arbeit Konkurrenz zu machen. Das führt gerade deshalb nur zu bescheidenen Integrationserfolgen. Solche Instrumente können hilfreiche Bausteine einer Integrationsstrategie sein, aber sie taugen nicht als Dauerlösung. Unbefristete, Existenz sichernde Beschäftigung gibt es nur im regulären Markt.

Wir müssen uns von der Illusion lösen, dass wir jeden Arbeitsuchenden nach einer gewissen Zeit der Förderung zu einem voll wettbewerbsfähigen Arbeitnehmer machen können. Nicht wenige Langzeitarbeitslose, die psychisch und physisch massiv eingeschränkt sind und weitere Vermittlungshemmnisse haben, werden wir nur integrieren können, wenn wir sie dauerhaft subventionieren. Aber nicht in einem Placebo-Arbeitsmarkt, sondern in der realen Arbeitswelt – und natürlich bei regelmäßiger Überprüfung und Neubewertung ihrer Situation.

Für am Rande der Erwerbsfähigkeit stehende Drogenabhängige, immer wieder langfristig Erkrankte, Obdachlose und andere stellt sich die Frage, ob ihnen auf kommunaler Ebene einfachste Beschäftigungen angeboten werden sollten, um sie sozial zu integrieren. Ein neuer Ansatz der Bundesagentur für Arbeit zielt darauf ab, in schwierigen Fällen erst einmal die Integrationschancen auszuloten – durch eine geförderte Beschäftigung in ausgewählten Betrieben. Das ist besser, als Arbeitslose in einer Parallelwelt besonderer Betreuungsräume abzuschirmen. Es ist auch das, was sich die Menschen wirklich wünschen. Das gute Gefühl, einen echten und nachgefragten Beitrag zu leisten. Und es gibt Unternehmen, die bereit sind, für diese Idee gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen.

Wenn im Einzelfall all diese Ansätze nicht zum gewünschten Erfolg führen, muss aber die Frage erlaubt sein, ob die Grundsicherung mit dem Prinzip des Forderns und Förderns für diese Menschen das richtige Hilfesystem ist. Dazu gehört eine ehrliche Antwort auf die Frage, ob jemand tatsächlich erwerbsfähig ist. Es geht hier weder um statistische Manipulation noch um Verschiebebahnhöfe oder Zuständigkeitsgerangel. Es geht auch nicht um Ausgrenzung. Es geht darum, Menschen in dem System zu betreuen, das für sie die beste Unterstützung bietet. Keine falschen Hoffnungen zu wecken, keine leeren Versprechungen zu machen – das ist für mich am Ende aller Bemühungen eine Frage der Fairness und der Ehrlichkeit.